Direktwahl

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Direktwahl ist die Bezeichnung für eine Wahl in ein (politisches) Amt in unmittelbarer Wahl direkt durch die Wahlberechtigten und nicht durch ein Parlament oder ein Wahlmännergremium.

Im konkreten Beispiel der Wahl der Mitglieder eines Parlamentes bezeichnet Direktwahl die Wahl eines einzelnen Abgeordneten (je Wahlkreis) im Gegensatz zu einer Listenwahl, bei der in erster Linie von den Parteien vorgeschlagene Wahllisten und nicht einzelne Personen gewählt werden. Mandate, die auf einer Direktwahl in diesem Sinn beruhen, werden Direktmandate genannt. Die Unmittelbarkeit der Wahl ist jedoch (nach deutschem Recht) auch bei einer Listenwahl nicht beeinträchtigt, wenn die Bewerber auf den Listen sowie deren Reihenfolge vor der Wahl bekannt sind oder durch die Wähler bestimmt werden.

Im frühen 19. Jahrhundert, als in mehr und mehr Staaten Parlamente eingerichtet wurden, wählte man die Abgeordneten meist indirekt. Das heißt, dass der wahlberechtigte Bürger ein Urwähler war. Die Urwähler in ihrem Wahlkreis oder in ihrer Wahlklasse wählten einen Wahlmann. Erst dieser Wahlmann oder eine Gruppe von Wahlmännern bestimmten den Abgeordneten.

Die indirekte Wahl wurde als eine Art Sicherheitsstufe angesehen. Den Urwählern wurde eventuell unterstellt, dass sie politisch unreif waren. Ein Wahlmann musste zuweilen höheren Anforderungen genügen, also beispielsweise ein höheres Mindestalter vorweisen oder eine höhere Steuerlast tragen als die Urwähler. Aus demokratischer Sicht ist ein solcher sozialer Filter naheliegenderweise kritikwürdig. Die indirekte Wahl widerspricht der Unmittelbarkeit der Wahl nach Artikel 28 Absatz 1 Grundgesetz (für Länder-, Kreis- und Gemeindewahlen) und nach Artikel 38 Absatz 1 Grundgesetz (für Bundestagswahlen).

Eine große Änderung trat in Deutschland und Österreich für die Gemeinden ein, als in den 1990er-Jahren die meisten Bundesländer die Direktwahl des Bürgermeisters einführten. Sie bedeutet eine stärkere Stellung des Gemeindevorstands, die aber durch spezielle Gemeindeordnungen (z.B. Hessen) beschränkt werden kann. Die Direktwahl dient der Straffung der Gemeindeverwaltung und vor allem größerer Bürgernähe, kann aber bei unklaren Mehrheitsverhältnissen (siehe Cohabitation), wie sie oft nach einer Stichwahl auftreten, zu Problemen und eingeschränkter Handlungsfähigkeit des Bürgermeisters führen.[1]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. J.Bogumil, D.Gehne, L.Holtkamp: Bürgermeister und Gemeindeordnungen im Leistungsvergleich. Informationen für Rat und Verwaltung, Heft 10/2003, p.339