Diskussion:Patent

Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel Patent zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Artikelthema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissenfragen gibt es die Auskunft. Füge neue Diskussionsthemen unten an: Klicke auf »Abschnitt hinzufügen«, um ein neues Diskussionsthema zu beginnen. Unterschreibe deinen Beitrag bitte mit -- ~~~~.

Diskussionsregeln Nutzungshinweise Sei sachlich und freundlich Greife niemanden persönlich an Gehe von guten Absichten aus

Archiv

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Wie wird ein Archiv angelegt?

Auf dieser Seite werden Abschnitte automatisch archiviert, deren jüngster Beitrag mehr als 365 Tage zurückliegt und die mindestens einen signierten Beitrag enthalten. Um die Diskussionsseite nicht komplett zu leeren, verbleiben mindestens 3 Abschnitte.

Auf dieser Seite werden Abschnitte automatisch archiviert, die seit 30 Tagen mit dem Baustein {{Erledigt|1=~~~~}} versehen sind.

Auf dieser Seite werden Abschnitte automatisch archiviert, deren jüngster Beitrag mehr als 365 Tage zurückliegt und die mindestens einen signierten Beitrag enthalten.

Patente 1945

Gibt es eigentlich irgendeine Zusammenstellung der deutschen Patente, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den Amerikanern vereinnahmt worden sind? Das müssen sehr viele und sehr wichtige gewesen sein.--Mehlauge

Deutschland hat immer fleissig vor allem us-amerikanische Patente kopiert bis es aufgrund der Menge eigener Patente sinnvoll wurde, sich auf die Seite der Patentschützer zu schlagen. Eine Wirtschaftskrise gab den Ausschlag, dass der Widerstand der Ökonomen von den Juristen gebrochen wurde. Nach dem 1. und 2. Weltkrieg wurden alle dt. Patente als Feindvermögen aufgehoben. Nach dem 1. Weltkrieg kopierten die Deutschen daher wieder und schrieben teilweise sogar darauf, von wem kopiert wurde. Die Gerichte verschleppten us-amerikanische Klagen. Nach dem 2. Weltkrieg war das nicht möglich, da wir zum kleinen Bruder der USA wurden. [1] [2] -- Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)

Danke für die konzise Auskunft. Ein Prost auf die WP-Diskussion!--Mehlauge 20:54, 17. Nov. 2010 (CET)

"Deutschland hat immer fleissig vor allem us-amerikanische Patente kopiert " - ich weiß ja nicht was dieser IVO so raucht, aber man kann es bestimmt patentieren. Bis 1945 war Deutschland technologisch den anderen Staaten um 30 Jahre voraus. Nach 1945 bekamen die Amerikaner Zugriff auf die Patente Deutschlands, erst 1950 war man mit der Auswertung soweit daß wirtschaftlicher Nutzen daraus gezogen werden konnte. Raumfahrt, Magnetbandtechnologie, programmierbare Computer, Chemie ... was auch immer, Deutschland war die unangefochtene Nummer eins weltweit. --20:38, 14. Jun. 2011 (CEST) (ohne Benutzername signierter Beitrag von 77.6.103.218 (Diskussion) )

Verhindern der Veröffentlichung der Patentanmeldung durch den Anmelder

Die Warnmeldung von Grossuhrmacher beschreibt, dass eine Veröffentlichung durch den Patentanmelder nicht verhindert werden kann, wenn dieser die Anmeldung zurückzieht. Zitiert wird § 32 Abs. 2 PatG http://bundesrecht.juris.de/patg/__32.html.

Der Knackpunkt liegt darin, wie der Paragrph weiter lautet.

"Die Offenlegungs- oder Patentschrift wird unter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 2 auch dann veröffentlicht, wenn die Anmeldung zurückgenommen oder zurückgewiesen wird oder als zurückgenommen gilt oder das Patent erlischt, nachdem die technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung abgeschlossen waren."

Hier steht, dass durch zurücknehmen der Anmeldung eine Veröffentlichung nicht verhindert werden kann, wenn die technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung abgeschlossen waren.

Fazit: Der Patentanmelder kann die Veröffentlichung nur dann verhindern, wenn er die Anmeldung vor Abschluss der technischen Vorbereitungen zur Veröffentlichung zurückzieht.

-- 129.13.186.1 18:44, 8. Mär. 2011 (CET)

Patente widerrufen /nichtig

Folgender Satz ist Unsinn: " So wurden sowohl nach dem Ersten Weltkrieg als auch nach dem Zweiten Weltkrieg sämtliche deutschen Patente für nichtig erklärt." - weil das durch die Siegermächte erfolgte, die sich fortan kostenlos aus dem Patentschatz bedienten. Bis heute steht der Wert nicht annähernd fest. Der "echte" Widerruf eines Patentes kann nur durch den das Patent ausstellenden Staat - ggf. nach Klage - erfolgen. Niemals aber durch Dritte (und schon gar nicht in bloßer Bereicherungsabsicht). --77.6.103.218 20:35, 14. Jun. 2011 (CEST)

Wieso wird hier die Sache so einseitig beschrieben?

Nur in einem Nebensatz wird das Wort Trivialpatente erwähnt mit anhängendem Artikel. Als ob jemand unwissendes da draufklicken würde. Ich finde hier gehören neben der rein sachlichen Beschreibung auch Probleme mit hinein welche durch Patente entstehen. Wenn ich sehe was für ein Blödsinn patentiert wird, meist natürlich in den USA, was offensichtlich nur den Sinn hat andere Mitbewerber zu schädigen dann kann ich nicht glauben dass davon nichts im Artikel steht. Zumal das doch eine der weitreichendsten und folgenschwersten Entwicklungen aktuell ist. In Deutschland ist es zwar schwierig etwas zu patentieren das jedem 2. Programmierer einfallen würde wenn er das Problem bearbeitet aber es gibt ja auch hier bzw Europa die Bestrebungen nach dem Beispiel der USA eben solche Patente zu erteilen. Daran haben die Firmen die sich davon einen Wettbewerbsvorteil versprechen indem sie Mitbewerber behindern oder an Lizenzzahlungen heranzukommen und die Patentämter die natürlich möglichst ihren Umsatz steigern wollen ein Interesse. Das sollte schon mit in den Artikel, ansonsten verschließt man die Augen vor aktuellen Entwicklungen. (nicht signierter Beitrag von SebastianJu (Diskussion | Beiträge) 14:52, 17. Jul 2011 (CEST))

siehe auch die kommentarlose löschung des abschnittes über mögliche probleme im patentwesen: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Patent&action=historysubmit&diff=76858078&oldid=76253111 11-07-18 anon. (nicht signierter Beitrag von 93.240.252.72 (Diskussion) 15:52, 18. Jul 2011 (CEST))