EUR-Lex

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EUR-Lex
URL http://eur-lex.europa.eu
Anbieter Amt für Veröffentlichungen der EU
Sprachen Alle Amtssprachen der EU
Inhalte Rechtsvorschriften der EU

EUR-Lex ist eine Datenbank (Rechtsinformationssystem), die einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union und anderen als öffentlich eingestuften Dokumenten bietet. Es können insbesondere das Amtsblatt der Europäischen Union sowie die Verträge, die Rechtsetzungsakte, die Rechtsprechung und die vorbereitenden Rechtsakte der Europäischen Union und ihrer Vorgängerorganisationen eingesehen werden. Die ältesten Dokumente stammen aus dem Jahr 1951. Die Webseite steht mit gegenwärtig (Juli 2013) mehr als 3 Mio. Dokumenten in allen 24 Amtssprachen zur Verfügung, wird täglich aktualisiert und nach Angaben des für das Angebot zuständigen Amtes für Veröffentlichungen der Europäischen Union pro Jahr mit etwa 12.000 Dokumenten erweitert. EUR-Lex beruht auf der Datenbank CELEX.

Amtsblatt der Europäischen Union[Bearbeiten]

EUR-Lex ermöglicht den direkten Zugang zu den letzten Ausgaben der Reihen L (Rechtsvorschriften) und C (Mitteilungen und Bekanntmachungen) des Amtsblatts. Die Reihen A und E werden als Anhänge zu Reihe C veröffentlicht (z. B. C 307 A, C 209 E). Bei der Reihe S handelt es sich um das Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union, welches Ausschreibungen enthält und über die Webseite TED (Tenders Electronic Daily) zugänglich ist. Durch Angabe des Datums und der Nummer der Veröffentlichung ist die direkte Abfrage eines bestimmten Amtsblatts möglich. Ferner können die seit 1998 online verfügbaren Amtsblatt-Ausgaben konsultiert werden; alle Ausgaben von 1998 aufwärts sind als PDF-Datei verfügbar. Mit den Suchfunktionen können alle – auch die vor 1998 – im Amtsblatt veröffentlichten Texte abgefragt werden.

Sammlungen[Bearbeiten]

Die weiteren Texte sind in Sammlungen zusammengefasst – Verträge, internationale Abkommen, geltendes Unionsrecht, Vorarbeiten, Urteile des Europäischen Gerichtshofs ab 1954, parlamentarische Anfragen – und sind über Hypertext-Links zugänglich. Innerhalb der einzelnen Sammlungen kann auf geltende Rechtsakte oder auf vor kurzem veröffentlichte Texte zugegriffen werden. Die Benutzer können sich die Dokumente anhand der ihnen angebotenen strukturierten Listen anzeigen lassen. Wichtige Sammlungen neben dem Amtsblatt sind:

Weitere Leistungen[Bearbeiten]

Im Interesse der Transparenz finden sich auf EUR-Lex direkte Links zu wichtigen Dokumenten und Dokumentationsquellen wie dem Haushaltsplan der Europäischen Union und den Registern der Institutionen. Zudem verweist ein Link auf allgemeine Informationen über das EU-Recht. Besucher, die sich mit europäischen Fragen weniger auskennen, finden Informationen über die Organe der Europäischen Union und das Unionsrecht, die ihnen die Suche nach den gewünschten Daten erleichtern. Für Benutzer, die sich über die formellen Aspekte bei der Ausarbeitung der EU-Rechtsvorschriften informieren möchten, bietet EUR-Lex Erläuterungen zur Vertiefung. Außerdem kann das Rechtsetzungsverfahren verfolgt werden. Ein Dokument kann in bis zu drei Sprachen gleichzeitig angezeigt werden. Überdies besteht die Möglichkeit, Dokumente in verschiedenen Formaten (.pdf, .html, .doc, .tiff) herunterzuladen und zu speichern. Für alle Dokumente werden analytische Metadaten (Fundstelle, Daten, Schlagwörter usw.) auf verschiedenen Registerkarten angezeigt.

Neu erschienene Texte werden hervorgehoben. Dem Besucher werden zudem Dossiers angeboten, die Rechtstexte zu aktuellen Themen auflisten. Überdies weist ein monatlicher Newsletter auf die neuesten Nachrichten hin und informiert über künftige Entwicklungen. Schließlich verweist eine Link-Liste auf die wichtigsten Seiten der Europäischen Union, wie zum Beispiel Europäisches Justizportal, N-Lex, EuroVoc, TED, EU-Bookshop, Dokumente der Institutionen und Organe der Union.

Suche in EUR-Lex[Bearbeiten]

Es gibt auf der bisherigen EUR-Lex-Seite zwei Sucharten:

  • Die Benutzeroberfläche einfache Suche bietet eine breite Auswahl an Suchkriterien und führt die Recherche. Über die einfache Suche kommt man in eine weitere Suchmaske. In dieser kann über Suchbegriffe, das Datum, Autor, Sachgebiete und Schlüsselwörter gesucht werden. Außerdem ist es möglich über Dokumentnummern (CELEX-Nummer), Bereiche und Fundstellen zu suchen.
  • Die Benutzeroberfläche erweiterte Suche bietet ein breiteres Spektrum an Such- und Anzeigemöglichkeiten. Die erweiterte Suche ist in Java programmiert und erlaubt dem Interessenten seine Suche sehr genau auszuführen. Hier kann nicht nur nach dem genauen Datum gesucht werden, sondern es können auch die booleschen Operatoren verwendet werden.

Neue EUR-Lex-Seiten seit 2013[Bearbeiten]

Seit März 2013 läuft die neue Plattform des EUR-Lex[1] parallel zu den bisherigen Internetseiten von EUR-Lex. Der neue EUR-Lex-Zugang erlaubt den Zugriff auf das offizielle EU-Amtsblatt, dessen elektronische Fassung aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 ab dem 1. Juli 2013 Echtheit gewährt und Rechtswirkung entfaltet. Die Papierfassung des Amtsblatts hat damit keine Rechtsgültigkeit mehr, es sei denn, die elektronische Fassung kann infolge einer unvorhergesehenen und außergewöhnlichen Störung der Informatiksysteme nicht veröffentlicht werden. Jede Ausgabe des Amtsblatts wird am Tag ihrer Veröffentlichung mit einer fortgeschrittenen elektronischen Signatur, die ihre Echtheit, Unverfälschtheit und Unveränderlichkeit garantiert, versehen und ist danach zusammen mit der Signaturdatei auf EUR-Lex verfügbar.

Die neue Datenbank enthält neue Funktionen, darunter drei Suchniveaus, einen individuellen Bereich (Mein EUR-Lex) und Web-Feeds (früher LexAlert) sowie einen Newsletter-Service. Mittels Anmeldung für Webservices kann die Suche direkt per WSDL (Web Services Description Language) ausgeführt werden, ohne Suchformulare auf der Website ausfüllen zu müssen.

Für alle anderen Sammlungen (Vorarbeiten, Rechtsprechung, konsolidierte Fassungen von EU-Vorschriften usw.) dient einstweilen weiterhin die bisherige Plattform von EUR-Lex.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. neue EUR-Lex-Plattform.

Literatur[Bearbeiten]

  • Michael Düro: Crosswalking EUR-Lex: a proposal for a metadata mapping to improve access to EU documents. Office for Official Publications of the European Communities, Luxembourg 2009, ISBN 978-92-78-40511-3 (zugl.: Saarbrücken, Univ. Diss. 2007; PDF-Datei, 4,59 MB).

Weblinks[Bearbeiten]