Edelgard Bulmahn

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Edelgard Bulmahn (2014)
Bulmahn bei der Landesvertreterversammlung der niedersächsischen SPD zur Bundestagswahl 2009

Edelgard Bulmahn (* 4. März 1951 in Petershagen) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 1998 bis 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung und von 2005 bis 2009 Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages. In der 17. Wahlperiode war sie Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2013 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach dem Abitur 1972 am Aufbaugymnasium Petershagen verbrachte Edelgard Bulmahn zunächst ein Jahr im KibbuzBror Chail“ in Israel. Danach begann sie ein Lehramtsstudium der Politikwissenschaft und der Anglistik in Hannover. 1978 bestand sie das erste und 1980 das zweite Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien. Seitdem war sie als Studienrätin an der Lutherschule Hannover tätig.

Sie war stellvertretende Vorsitzende der Naturfreunde Deutschlands und gehörte dem Vorstand von Eurosolar an. Sie war Mitglied der Kuratorien von Öko-Institut, der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke", der Fraunhofer-Gesellschaft und der Volkswagenstiftung. Gegenwärtig ist sie Senatorin der Stiftung Niedersachsen und gehört u. a. den Kuratorien Deutsche Telekom Stiftung und Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung an. Sie ist auch Mitglied des Stiftungsrates[1] der von Georg Zundel gegründeten Berghof Foundation for Conflict Studies. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantik-Brücke e.V..[2]

Edelgard Bulmahn ist mit Joachim Wolschke-Bulmahn verheiratet.

Partei[Bearbeiten]

Seit 1969 ist Edelgard Bulmahn Mitglied der SPD, von 1993 bis 2011 war sie Mitglied im SPD-Parteivorstand. Des Weiteren ist sie seit 1995 Vorsitzende des Wissenschaftsforums für Sozialdemokratie. Von 1998 bis 2003 war sie SPD-Landesvorsitzende in Niedersachsen. Von 2001 bis 2011 war sie Mitglied im Präsidium der SPD.

Abgeordnete[Bearbeiten]

Von 1981 bis 1986 war Bulmahn Bezirksratsfrau im Stadtbezirk Linden-Limmer. Seit 1987 ist Edelgard Bulmahn Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 1987 bis 1989 war sie stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission "Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung". Seit 1991 war sie Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1995 bis 1996 war sie Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung und von 1996 bis 1998 Fraktions-Sprecherin für Bildung und Forschung. 2005 bis 2009 war sie Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages. Derzeit ist sie ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Edelgard Bulmahn ist stets als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Stadt Hannover II in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 54,3 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte sie hier 39,8 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte sie hier 42,8% der Erststimmen. Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 22. Oktober 2013 wurde sie zu einer der Vizepräsidenten des Bundestages gewählt.[3]

Öffentliche Ämter[Bearbeiten]

Seit dem 27. Oktober 1998 war sie in der von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführten Bundesregierung Bundesministerin für Bildung und Forschung.

Sie brachte in ihrer Amtszeit grundlegende Reformen der deutschen Bildungs- und Forschungslandschaft auf den Weg. Das von ihr initiierte Forum Bildung,[4] in dem erstmals neben Vertreter(inne)n von Bund und Ländern auch Sozialpartner, Kirchen, Eltern, Schüler/-innen, Auszubildende, Studierende und Wissenschaftler mitwirkten,[5] legte am 19. November 2001 nach zweijähriger Arbeit 12 Empfehlungen zur Neugestaltung des deutschen Bildungswesens vor. Diese zielten auf eine Verbesserung der schulischen Ausbildungsqualität, die Gewährleistung von Chancengleichheit, eine bessere individuelle Förderung und prägten die bildungspolitische Diskussion der kommenden Jahre. [6] Die Empfehlung zum Ausbau der Ganztagsschule setzte Bulmahn gegen den heftigen Widerstand der unionsgeführten Länder[7] mit dem mit 4 Mrd. Euro ausgestatteten Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung um. Ihre darüber hinausgehenden Vorschläge zur Reform des deutschen Bildungswesens [8] scheiterten jedoch an den Ländern.[9] Nur im Hinblick auf den von Bulmahn vorgeschlagenen Nationalen Bildungsbericht[10] gelang noch eine Verständigung.[11] Im Bereich der beruflichen Bildung wurden unter Bulmahn zahlreiche Berufe modernisiert oder wie in den Informations- und Kommunikationstechnologien neu geschaffen.[12] Das Berufsbildungsgesetz (Deutschland) wurde zum 1. April 2005 erstmals nach 35 Jahren grundlegend novelliert.[13] Ein Nationaler Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs sollte ein ausreichendes Lehrstellenangebot sichern.[14] Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz wurde von Bulmahn mit der Novellierung vom 20. Dezember 2001 deutlich ausgebaut, was sich in rasch steigenden Teilnehmerzahlen niederschlug.[15]

Auch das Bundesausbildungsförderungsgesetz(BAföG) wurde von Bulmahn erfolgreich runderneuert. Die Freibeträge und Bedarfssätze wurden deutlich angehoben, die Darlehensschulden gedeckelt und die Beschränkungen für ein Auslandsstudium aufgehoben. Mit ihren weiterreichenden Reformvorstellungen verbunden mit der Einführung einer elternunabhängigen Grundförderung scheiterte sie allerdings am Machtwort des Kanzlers.[16] Nur einen kurzfristigen Erfolg hatte sie mit ihrem Vorhaben Studiengebühren gesetzlich auszuschließen und eine Studierendenvertretung gesetzlich im Hochschulrahmengesetz zu verankern, da das Bundesverfassungsgericht hierin einen unzulässigen Eingriff in die Gesetzgebungskompetenz der Länder sah.[17] Nachhaltigen Einfluss auf die Entwicklung der deutschen Hochschullandschaft übte Bulmahn mit dem Ausbau der Frauenförderung [18] und der Nachwuchsförderung (Graduiertenkolleg, Graduiertenschule, Emmy Noether-Programm), der Einführung der Juniorprofessur, der Reform der Professorenbesoldung (Besoldungsordnung_W), der Bologna-Reform und der Exzellenzinitiative aus. Die von ihr angestrebte bessere Breitenförderung der Hochschulen scheiterte an den Ländern, die den vorgeschlagenen Pakt für Hochschulen als Eingriff in die Kulturhoheit ablehnten und den Hochschulbau für sich reklamierten.[19]

In der Forschungspolitik setzte Bulmahn mit dem Programm "Forschung für Nachhaltigkeit",[20] der erstmaligen Förderung der sozialökologischen Forschung,[21] der Gründung der Deutsche Stiftung Friedensforschung, der Entwicklung eines spezifischen Programms für die Neuen Länder (InnoRegio)[22] und dem Ausbau der Gesundheitsforschung[23] besondere Akzente. Neuland beschritt sie mit der gezielten Förderung des Dialogs zwischen Wissenschaft und Bevölkerung im Rahmen von Wissenschaft im Dialogund der Etablierung der Wissenschaftsjahre. Mit der Gründung der Helmholtz-Gemeinschaft e. V. und der Einführung der Programmgesteuerten Förderung brachte Bulmahn die umfassendste Strukturreform in der deutschen Forschungslandschaft auf den Weg.[24] Durch den Pakt für Forschung und Innovation erhielten die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft finanzielle Planungssicherheit.[25] Insgesamt gelang es Bulmahn trotz der angespannten Haushaltslage, einen deutlichen Mittelzuwachs von knapp 36% für die Förderung von Bildung und Forschung durchzusetzen.[26] Mit der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin schied sie am 22. November 2005 aus dem Amt.

Kabinette[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bulmahn im Stiftungsrat der Berghof Foundation (Version vom 18. Juli 2011 im Internet Archive)
  2. Gremien des Vereins Atlantik-Brücke e.V.
  3. Wahl des Präsidiums des Bundestages
  4. Archiv des Forums Bildung bei der BLK
  5. Pressemitteilung der BLK vom 29. Juli 1999
  6. Empfehlungen des Forum Bildung (PDF; 106 kB)
  7. Spiegel Online vom 21. Oktober 2002
  8. Edelgard Bulmahn. Die nationale Antwort auf PISA (PDF; 60 kB)
  9. Der Tagesspiegel vom 26. Juni 2002
  10. Homepage des Nationalen Bildungsberichts
  11. Gemeinsame Pressemitteilung des BMBF und der KMK vom 22. März 2004
  12. BMBF Pressemitteilung vom 8. April 2005
  13. Berufsbildungsgesetz vom 23. März 2005
  14. Nationaler Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs (PDF; 29 kB)
  15. AFBG-Geförderte nach Voll- und Teilzeitfällen, Altersgruppen und Geschlecht
  16. Spiegel Online vom 23. August 2002
  17. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Januar 2005
  18. Bund-Länder-Vereinbarung zum Hochschul- und Wissenschaftsprogramm (HWP)vom 16. Dezember 1999
  19. Berliner Zeitung vom 7. März 2003
  20. Homepage von FONA (Forschung für nachhaltige Entwicklung)
  21. Förderschwerpunkt sozial-ökologische Forschung
  22. Homepage Innoregio
  23. BMBF Pressemitteilung vom 22. November 2000 (PDF; 25 kB)
  24. HGF zur Programmsteuerung
  25. Homepage des Paktes für Forschung
  26. Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009, S. 33 (PDF; 1,1 MB)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Edelgard Bulmahn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien