Einparteiensystem

Regierungssysteme der Welt

Republikanische Staatsform:

██ präsidentielles Regierungssystem

██ semipräsidentielles Regierungssystem

██ parlamentarisches Regierungssystem

██ parlamentsgebundene Exekutivgewalt

██ verfassungsmäßige Regierung wurde gestürzt

(de facto meist Militärdiktaturen)

██ Einparteiensystem

Monarchische Staatsform:

██ parlamentarische Monarchie

██ konstitutionelle Monarchie

██ absolute Monarchie

██ sonstige Systeme oder unklare politische Situationen

Stand: 2012

Unter einem Einparteiensystem versteht man ein politisches System, bei dem eine Partei langfristig die alleinige Regierungsgewalt innehat und keine Oppositionsparteien zulässt. Die Einheitspartei ist also alleinige Staatspartei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet.

Während in manchen Einparteiensystemen die alleinige Herrschaft der Einheitspartei gesetzlich festgeschrieben ist, sind in sogenannten De-facto-Einparteiensystemen andere Parteien zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund diskriminierender Gesetze oder offener Repression keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Zu unterscheiden sind Einparteiensysteme von Systemen, in denen sämtliche Parteien verboten sind oder die Anzahl der Parteien beschränkt ist.

Oft wird ein solches System durch staatlichen Druck und/oder Gewalt gegenüber der Bevölkerung und unter Einschränkung der Bürgerrechte aufrechterhalten. Somit stehen solche Systeme den Diktaturen nahe. Einparteiensysteme sind insbesondere in realsozialistischen und faschistischen Staaten wie auch in Militärdiktaturen üblich.

Geschichte [Bearbeiten]

Als historisch erstes Einparteiensystem gilt Liberia, das zwischen 1878 und 1980 von der True Whig Party regiert wurde.

Nach der Oktoberrevolution in Russland etablierte sich dort ein Einparteiensystem marxistisch-leninistischer Prägung, das zum Vorbild für die Volksdemokratien der Nachkriegszeit wurde. Staatstragende Partei war die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands die sich 1918 in Kommunistische Partei Russlands und nach der Gründung der UdSSR in Kommunistische Partei der Sowjetunion umbenannte.

Die kemalistisch-sozialdemokratische Cumhuriyet Halk Partisi war Einheitspartei der Republik Türkei von ihrer Gründung 1923 bis zum Übergang zum Mehrparteiensystem 1946.

Nach dem Vorbild des italienischen Faschismus, kamen vor allem in Europa zwischen 1922 und 1945 faschistische Einparteiensysteme an die Macht, wie die NSDAP in Deutschland, die Falange in Spanien oder die Vaterländische Front in Österreich. Nach 1945 existierten faschistische Einparteiensysteme noch in Spanien bis zum Tod Francos, in Portugal bis zur Nelkenrevolution sowie in Form von Militärdiktaturen in Lateinamerika und Asien. Zudem wurden nach dem Zweiten Weltkrieg realsozialistische Einparteiensysteme in den Ostblockstaaten sowie der Volksrepublik China errichtet.

Viele afrikanische und arabische Staaten waren nach ihrer Unabhängigkeit ebenfalls Einparteienstaaten, da die ehemaligen Befreiungsbewegungen nach der Unabhängigkeit meist die Regierungen stellten wie in Angola oder Algerien.

Siehe auch: Postkommunistische Systemtransformation

Begründungen [Bearbeiten]

Zur Legitimation eines Einparteiensystems bedarf es einer Begründung, die mit der herrschenden Ideologie des Staates konform ist. So gibt es bei den unterschiedlichen Einparteiensystemen auch unterschiedliche Legitimationstheorien.

Marxismus-Leninismus [Bearbeiten]

Sozialistische Einparteiensysteme bezeichneten sich oft als Diktatur des Proletariats, um den Unterschied zur bürgerlichen Demokratie, der Diktatur des Kapitals, zu betonen. Die Kommunistische Partei ist, laut Eigenbezeichnung, nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut, der die Wählbarkeit von unten nach oben und die Rechenschaftspflicht von oben nach unten als zentrales Merkmal besitzt. Die Politik der (kommunistischen) Partei sei somit Ausdruck des Willens der Mehrheit des Volkes beziehungsweise der Arbeiterklasse. In der Realität wich die Politik allerdings oft stark von dem Volkswillen ab. Beispiele für solche Systeme wären unter anderem die Sowjetunion, die VR China oder Kuba.

Kemalismus [Bearbeiten]

Die von Mustafa Kemal Atatürk begründete Staatsideologie der Republik Türkei, der Kemalismus, diente bis zur Zulassung weiterer Parteien Mitte der 40er Jahre als Legitimation für die Alleinherrschaft der CHP. Nach den Sechs Pfeilen des Kemalismus, bestehend aus Republikanismus, Populismus, Laizismus, Revolutionismus, Nationalismus und Etatismus, wird nicht im Interesse einzelner Klassen, Volksgruppen oder Religionen gehandelt, sondern im Interesse der ganzen Nation. Die kemalistische Partei ist also Ausdruck einer Herrschaft im Interesse aller. Innere Widersprüche würden durch den festgeschriebenen Revolutionismus ständig überwunden. Nach dieser Theorie war jede oppositionelle Partei unnötig.

Militärdiktatur [Bearbeiten]

Militärdiktaturen legitimieren sich selbst oft als Ordnungsmacht, um ein drohendes Chaos zu verhindern. Aus diesem Grund entstehen Militärdiktaturen oft als Reaktion auf große politische Veränderungen in einem Staat, beispielsweise die Verstaatlichung der chilenischen Kupferminen, die den Putsch gegen Salvador Allende auslöste, oder der Putsch in Myanmar (Birma), der die Proteste der Bevölkerung gegen eine Währungsreform niederschlug.

Faschismus [Bearbeiten]

Faschistische Diktaturen sind nach dem Führerprinzip aufgebaut. Dieser „Führer“ wird als Heilsbringer der eigenen Nation angesehen und entsprechend in der Öffentlichkeit inszeniert. Er steht an der Spitze einer straffen Hierarchie, die darauf abzielt jede innere Opposition auszumerzen um den äußeren „Überlebenskampf der Nation“, also den Krieg, möglichst effektiv führen zu können.

Gegenwart [Bearbeiten]

Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Blocks gibt es heute nur noch wenige Einparteiensysteme, obwohl manche de jure-Mehrparteiensysteme de facto als Einparteienstaaten einzustufen sind: