Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

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Basisdaten
Titel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen
Abkürzung: ESBO
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Eisenbahnrecht, Verkehrsrecht
Fundstellennachweis: 933-11
Ursprüngliche Fassung vom: 24. Februar 1934
(RGBl. II S. 67)
Inkrafttreten am: 7. März 1934
Letzte Neufassung vom: 25. Februar 1972
(BGBl. I S. 269)
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. April 1972
Letzte Änderung durch: Art. 2 VO vom 25. Juli 2012
(BGBl. I S. 1703, 1704)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Dezember 2012
(Art. 3 VO vom 25. Juli 2012)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO) ist eine Rechtsverordnung, die die Grundsätze für den Bau und Betrieb schmalspuriger Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs in Deutschland festlegt.

Sie behandelt die gleichen Themen wie die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und verweist auch an einigen Stellen direkt auf diese. Die ESBO geht darüber hinaus auf die Besonderheiten von Schmalspurbahnen ein. Ziel der Verordnung ist es, zu erreichen dass Bahnanlagen und Fahrzeuge so beschaffen sind, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den darin enthaltenen Vorschriften im Speziellen und, soweit die ESBO zu bestimmten Aspekten keine ausdrücklichen Vorschriften enthält, den anerkannten Regeln der Technik im Allgemeinen entsprechen.

Vorgeschichte[Bearbeiten]

Aufgrund von § 1 Absatz 3 der BO vom 17. Juli 1928 erließ der Reichsverkehrsminister am 25. Juni 1943 die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (BOS). Sie trat, ebenso wie die vereinfachte Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen, am 1. August 1943 in Kraft. Nach Einführung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) im Mai 1967 wurde sie ersetzt.[1]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  Alfons Thoma: Von der BO 1928 zur EBO 1967. In: Die Bundesbahn. 41, Nr. 13/14, 1967, ISSN 0007-5876, S. 439–444 (http://www.drahtkupplung.de/0_Gleise/0_UBU/Bundesbahn_1967_13.pdf).
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