Eisenbahn-Bundesamt

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Eisenbahn-Bundesamt
— EBA —
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Staatliche Ebene Bund
Stellung Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Gründung 1. Januar 1994
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Gerald Hörster, Präsident
Website www.eba.bund.de

50.7033333333337.1391666666667Koordinaten: 50° 42′ 12″ N, 7° 8′ 21″ O

Zentrale des EBA in Bonn
Außenstelle Erfurt
Außenstelle Halle (Saale)
Außenstelle Hamburg

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist eine seit dem 1. Januar 1994 bestehende selbständige deutsche Bundesoberbehörde im Bereich der Bundesverkehrsverwaltung. Das EBA unterliegt der Aufsicht und den Weisungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und wird von einem Präsidenten geleitet.

Zuständigkeiten[Bearbeiten]

Das EBA ist in Deutschland die zuständige Eisenbahnaufsichtsbehörde bzw. Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für inländische, mehrheitlich im Besitz des Bundes (amtliches Kürzel EdB, Eisenbahnen des Bundes) befindliche Eisenbahninfrastrukturunternehmen und für deutsche und deutschlandweit operierende ausländische Eisenbahnverkehrsunternehmen. Das EBA ist zuständig für rund 38.000 Kilometer Schienenwege (Stand: 2013).[1]

Nichtbundeseigene öffentliche Eisenbahnen und nichtöffentlich betriebene Bahnen unterliegen der Aufsicht der Bundesländer (siehe Landesbevollmächtigter für Bahnaufsicht). Diese haben die Möglichkeit, die Aufsicht an das EBA zu übertragen (§ 5 Abs. 2 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)). Bisher haben elf Bundesländer, mit Ausnahme von Hessen, Niedersachsen, Berlin, Bremen und Hamburg, dies so geregelt. Das EBA wird in solchen Fällen auf Weisung und Rechnung der Länder tätig.

Das EBA führt seit 1. Januar 2007 gemäß § 5 Abs. 1e AEG und der im § 25a AEG „Fahrzeugeinstellungsregister“ angeführten Richtlinien der Europäischen Union das Fahrzeugeinstellungsregister für Deutschland und ist damit auch zuständig für die Vergabe von Fahrzeug- und Baureihennummern.

Das EBA ist einstufig organisiert. In der Zentrale in Bonn arbeiten über 300 Mitarbeiter (davon teils für Grundsatzfragen der fünf Sachbereiche und operative Aufgaben dezentraler Stellen; viele Mitarbeiter der Zentrale wie der Pressestelle führen Serviceleistungen durch); weitere 1000 Personen erledigen in zwölf Außenstellen an 15 Standorten das operative Geschäft zur Aufsicht und Zulassung in Einzelfällen vor Ort (darunter fallen aber auch ganze Bahnhofsanlagen). Unter die Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes fällt nicht mehr die Unfalluntersuchung bei Eisenbahnunfällen. Dafür wurde die Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes eingerichtet.

Darüber hinaus ist dem EBA die Kompetenz zur Genehmigung und Überwachung von Magnetschwebebahnen übertragen (Allgemeines Magnetschwebebahngesetz – AMbG).

Mit Gründung des EBA war das Rechtsreferat (Referat 11) der Behörde zunächst auch für Wettbewerbsangelegenheiten der Eisenbahn zuständig. Daraus ging im August 2002 ein neues Referat (Referat 15) für „Netzzugang“ hervor, dem auch die Entscheidung der aus den Paragraphen § 13Vorlage:§/Wartung/buzer und § 14Vorlage:§/Wartung/buzer AEG resultierenden Angelegenheiten übertragen wurde. In den Jahren 2003 und 2004 wurden insgesamt rund 150 Netzzugangsverfahren geführt. Ende Februar 2005 fiel die Entscheidung, diese Aufgabe im Zuge der Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an EU-Recht an die Regulierungsbehörde für Telekommunikation-Post zu übertragen.[2]

Seit dem 1. Januar 2006 ist die Bundesnetzagentur für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur zuständig. Detaillierte Vorschriften enthält die Verordnung über den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung – EIBV).

Ermächtigungsgrundlage[Bearbeiten]

Die Ermächtigungsgrundlage für das Handeln des EBA bildet der § 5a (2) des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Die Aufgaben Zulassung (außer Fahrzeuge) und Genehmigung von Infrastrukturen (Bauaufsicht) lassen sich nur indirekt (Abwehr zukünftiger Verstöße) auf diese Ermächtigungsgrundlage zurückführen.

Geschichte[Bearbeiten]

Mit Wirkung vom 1. Januar 1994 wurden im Rahmen der Strukturreform der deutschen Bahnen die ehemaligen Sondervermögen des Bundes – die Deutsche Bundesbahn und die Deutsche Reichsbahn – folgendermaßen aufgeteilt: In den unternehmerischen Bereich „Deutsche Bahn AG (DB AG)“ und in den dem damaligen Bundesministerium für Verkehr nachgeordneten hoheitlichen Bereich mit der Bundesoberbehörde Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und dem Sondervermögen Bundeseisenbahnvermögen (BEV). Die für das Jahr 2009 geplante Zusammenlegung dieser beiden Behörden ist gescheitert.

Mit dem am 25. April 2001 durch das Bundeskabinett verabschiedeten Zweiten Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften wurden die Kompetenzen des EBA erweitert. Damit wurde das EBA unter anderem verpflichtet, den diskriminierungsfreien Zugang zum Eisenbahnnetz sicherzustellen. Auch die Eingriffskompetenzen der Aufsichtsbehörde wurden ausgeweitet und klarer gefasst.[3]

Der erste Präsident des EBA war Horst Stuchly. Sein Nachfolger Armin Keppel wurde im Jahr 2003 zum Präsidenten des EBA ernannt. Seit 2007 leitete er außerdem das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) in Personalunion; Keppel ging 2008 in Pension. Als dritter Präsident hat 2009 Gerald Hörster seinen Dienst angetreten.

Das EBA ist in vier Abteilungen gegliedert: die Zentralabteilung, die Infrastrukturabteilung, die Abteilung für Fahrzeuge und Betrieb sowie die Finanzierungsabteilung.

Die Behörde baut seit Jahren etwa zwei Prozent ihres Personals pro Jahr ab.[4] Kritiker bemängeln einen weitreichenden Personalabbau in kritischen Bereichen. So habe sich zwischen 2003 und 2013 die Zahl der für die Überwachung von Gleisanlagen zuständigen Mitarbeiter halbiert.[1]

Zulassungsrichtlinien[Bearbeiten]

Zulassung alter Technik:

neue Technik

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Eisenbahn-Bundesamt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b  Nikolaus Doll: Sparkurs bei Bahnaufsicht gefährdet Zugverkehr. In: Die Welt. Nr. 199, 27. August 2013, ISSN 0173-8437, S. 9 (ähnliche Version online).
  2. Hans Jürgen Kühlwetter: Verlagerung der Regulierungsaufgabe vom Eisenbahn-Bundesamt zur Regulierungsbehörde für Telekommunikation-Post. In: Eisenbahn-Revue International, Heft 4/2005, ISSN 1421-2811, S. 164.
  3. Meldung EBA wird Regulierungsbehörde. In: Eisenbahn-Revue International, Heft 6/2001, ISSN 1421-2811, S. 242.
  4.  Thomas Durchdenwald: Der Prellbock für alle. In: Stuttgarter Zeitung. Nr. 242, 18. Oktober 2013, S. 28 (ähnliche Version online).