Emek Partisi

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Emek Partisi (Partei der Arbeit)
Emep.svg
Partei­vorsitzende Selma Gürkan
Gründung 1996
Haupt­sitz Fevzi Çakmak 1 Sokak Nr. 15/5, Ankara
Aus­richtung Sozialismus
Farbe(n) rot

Die Emek Partisi (deutsch Partei der Arbeit) oder auch EMEP ist eine im Jahre 1996 gegründete, marxistisch-leninistische Arbeiterpartei in der Türkei. Sie bekennt sich zum wissenschaftlichen Sozialismus.[1]

Entwicklung der Partei[Bearbeiten]

EMEP wurde von Mitgliedern der illegalen Türkiye Devrimci Komünist Partisi (TDKP, Revolutionären Kommunistischen Partei der Türkei) ins Leben gerufen.[2] Sie bestand als Emek Partisi zwischen dem 27. März 1996 und dem 14. Februar 1997. Sie wurde durch das Verfassungsgericht wegen eines Verstoßes gegen die Artikel 78 und 81 des Parteiengesetzes mit der Nummer 2820 verboten.[3] Die Emeğin Partisi (kann ebenfalls als Partei der Arbeit oder Arbeitskraft übersetzt und EMEP abgekürzt werden) wurde am 26. November 1996 gegründet. Beide Parteien wurden zunächst von Abdullah Levent Tüzel geleitet.[3] In einer Entscheidung vom 31. Mai 2005 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass das Verbot der Partei gegen den Artikel 11 der Europäischen Konvention für Menschenrechte verstoße.[4] Daraufhin benannte sich die Emeğin Partisi im November 2005 wieder in Emek Partisi um.[5]

Beteiligung an Wahlen[Bearbeiten]

Die Emek Partisi war seit ihrer Gründung an allen nationalen Wahlen beteiligt. Dabei ist sie mit verschiedenen Parteien Koalitionen eingegangen.[6] Bei den Wahlen zur Großen Nationalversammlung der Türkei im Jahre 2002 hat sie mit 20 Parteien und politischen Gruppen einen Block "Arbeitskraft, Frieden, Demokratie" gebildet, bei den regionalen Wahlen im Jahre 2004 wurde eine ähnliche Koalition als "Block der vereinten Kräfte" zusammengestellt.[6] An den Wahlen 2007 war die EMEP an einigen Orten direkt, an anderen Orten in Koalition mit unabhängigen Kandidaten beteiligt. Abdullah Levent Tüzel stellte sich in Izmir als unabhängiger Kandidat der Kräfte "Arbeitskraft und Demokratie" zur Wahl und erhielt 36.167 Stimmen (ein Anteil von 3,4 %). Damit verfehlte er die Wahl zum Abgeordneten.[7]

Bei den Wahlen 2011 gab es erneut den Block "Arbeitskraft, Frieden, Demokratie", für den sich unabhängige Kandidaten zur Wahl stellten (darunter auch Vertreter von EMEP).[6] Levent Tüzel stellte sich den Wahlen im 3. Gebiet von Istanbul und wurde als unabhängiger Kandidat gewählt.[8] Der eigene Stimmenanteil der Partei blieb gering. Bei den Parlamentswahlen in der Türkei 2007 gewann die Emek Partisi 0,08 % des Gesamtstimmanteils. Bei den Wahlen von 2011 erreichte die Partei mit 21.128 Stimmen insgesamt 0,07 % des Gesamtstimmenanteils.

Aktuelle Situation[Bearbeiten]

Proteste gegen Imperialismus

Seit 2011 ist die Parteivorsitzende ist Selma Gürkan. Die Tageszeitung Evrensel steht der Partei nahe. Am 19. Dezember 2011 fand der 6. Kongress der Partei statt, auf der ein 45-köpfiger Vorstand gewählt wurde.[9]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Vergleiche das Programm und die Satzung der Partei (in Türkisch); Zugriff am 21. Oktober 2012
  2. Stellungnahme der SFH zu Aktivitäten für die TDKP vom 9. Juli 2009; Zugriff am 19. Oktober 2012
  3. a b Eine Aufstellung über Parteien in der Republik Türkei in der Bibliothek der Großen Nationalversammlung der Türkei; Zugriff am 20. Oktober 2012
  4. Das Urteil erging im Verfahren Emek Partisi and Şenol v. Turkey (No. 39434/98), Osman Nuri Şenol war zur Zeit des Verbots der Vorsitzende der Partei gewesen. Das Urteil ist nur in Französisch vorhanden. In einer englischen Presseerklärung sind die wesentlichen Fakten zusammengefasst; Zugriff am 20. Oktober 2012
  5. Siehe eine Aufstellung zu politischen Parteien in der Türkei; Zugriff am 20. Oktober 2012
  6. a b c Diese Ausführung vom ehemaligen Vorsitzenden der EMEP, Levent Tüzel, sind in einer Kolumne von Serpil Yılmaz im Portal Habertürk vom 20. August 2012 unter dem Titel EMEP: PKK ile ittifak yapmadık! zu lesen; Zugriff am 20. Oktober 2012
  7. Die Angaben sind einer auf seinen Namen lautenden Homepage unter Abdullah Levent Tüzel kimdir? entnommen; Zugriff am 21. Oktober 2012
  8. Siehe seine Seite als Abgeordneter in der Großen Nationalversammlung der Türkei; Zugriff am 21. Oktober 2012
  9. Siehe eine Nachricht bei sendika.org EMEP'in 6. Büyük Kongresi yapıldı mit den Namen der Vorstandsmitglieder und anwesenden Gäste; Zugriff am 21. Oktober 2012