Emergency Liquidity Assistance

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Als Notfall-Liquiditätshilfe[1][2], bzw. in englischer Sprache Emergency Liquidity Assistance ‒ ELA, wird eine Einrichtung der nationalen Notenbanken des Eurosystems bezeichnet. Darüber können diese vorübergehend illiquiden Kreditinstituten gegen Sicherheiten Liquiditätshilfen gewähren, sofern bei den Instituten die Solvabilität noch gewährleistet ist.[3][4]

Die Entscheidung über derartige Hilfen liegt grundsätzlich im Ermessen der jeweiligen nationalen Notenbank, die auch die Risiken und Kosten der Maßnahme trägt.[5] Damit kommt ihnen und nicht der Europäischen Zentralbank im Eurosystem die Rolle des Kreditgebers letzter Instanz zu.[6] Allerdings müssen Hilfen im Rahmen der ELA durch die EZB genehmigt werden. Der EZB-Rat entscheidet über die Maximalhöhe der Liquiditätshilfe für individuelle Banken.[4]

Details zu den Bedingungen ELA sind nicht veröffentlicht. Es wird geschätzt, dass die Liquiditätshilfen mit einem Zinssatz, der 1 bis 1,5 Prozentpunkte über dem Spitzenrefinanzierungssatz der EZB liegt, verzinst werden und dass die akzeptierten Sicherheiten durchschnittlich eine geringere Qualität aufweisen als die, die in den normalen Fazilitäten der EZB akzeptiert werden.[4]

ELA-Kreditvergabe während der Finanzkrise ab 2007[Bearbeiten]

In der Finanzkrise ab 2007 und der anschließenden Eurokrise wurde die ELA von Banken in Belgien, Griechenland, Irland und Zypern in Anspruch genommen.[4]

2015 hob die Europäische Zentralbank die Obergrenze für Notkredite der griechischen Notenbank vielfach an. Nach einer ersten Anhebung auf 60 Mrd € (05.02.2015)[7] folgten weitere Erhöhungen, zuletzt (12. Mai 2015) auf 80 Milliarden Euro.[8][9][10][11][12]

An der Politik der ELA-Kreditvergabe während der Finanzkrise, insbesondere über die griechische Zentralbank an deren heimische Banken, gab es von verschiedenen Seiten Kritik. Die häufige Aufstockung des ELA-Rahmens und deren Nutzung zur zusätzlichen Kreditvergabe an den Staat wurde von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann mit Hinweis auf das Verbot der monetären Staatsfinanzierung beanstandet.[13][14] Der spätere Finanzminister Griechenlands Gianis Varoufakis wies noch als Wirtschaftsprofessor und Syriza-Kandidat kurz vor den Wahlen im Januar 2015 auf das hohe Missbrauchs-Potential der ELA-Kredite hin.[8] Der Ökonom Hans-Werner Sinn bezeichnete die Politik der ELA-Kreditvergabe an Griechenland als Insolvenzverschleppung und Lizenz zum Gelddrucken.[14][15]

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verfahren für die Gewährung von Notfall-Liquiditätshilfe (Emergency Liquidity Assistance ‒ ELA), bundesbank.de, abgerufen am 10. Februar 2015
  2. Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) März 2013, bundesbank.de, abgerufen am 10. Februar 2015
  3. ECB Financial Stability Review, Dezember 2006, S. 171f (PDF, 2,7 MB)
  4. a b c d Reuters: Factbox - How ECB's Emergency Liquidity Assistance works
  5. Sonderausgabe des Monatsbericht der Europäischen Zentralbank „10 Jahre EZB 1998 bis 2008“, S. 140 (aus dem Internet herunterladbar).
  6. Deutsche Bank Research 9. April 2008 „Ziele und Aufgaben der EZB - Preisstabilität vs. Lender of Last Resort“, S. 2f (PDF, 236 KB)
  7. FAZnet 5. Februar 2015: „EZB erlaubt griechischen Banken höhere Notkredite“
  8. a b FAZnet 12. Februar 2015: „5 Milliarden Euro mehr Notkredite für Griechenland“
  9. Wirtschaftswoche wiwo.de 2. April 2015: „EZB erhöht Rahmen für ELA-Notfall-Kredite“
  10. http://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenland-iwf-kredit-101.html
  11. FAZnet 6. Mai 2015: "EZB erhöht Ela-Notkredite für Griechenland um zwei Milliarden Euro"
  12. Handelsblatt, 12. Mai 2015: Weitere 1,1 Milliarden Euro für Hellas-Banken
  13. Der Standard, 15. Mai 2015: Weidmann kritisiert ELA-Notkredite für Athen
  14. a b wallstreet:online: Bundesbank-Präsident Weidmann: "Wir sind nicht allmächtig", enthält auch Ansichten von Hans-Werner Sinn.
  15. Format.at: Hans-Werner Sinn: "Der Grexit ist die beste Lösung für alle“