Emma Bonino

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Emma Bonino (2010)

Emma Bonino (* 9. März 1948 in Bra, Piemont) ist eine italienische Politikerin. Von Mai 2006 bis Mai 2008 war sie Handels- und Europaministerin im zweiten Kabinett von Romano Prodi. Am 6. Mai 2008 wurde sie neben drei weiteren Kandidaten zur Vizepräsidentin des Italienischen Senats gewählt. Vom 28. April 2013 bis zum 22. Februar 2014 war Bonino italienische Außenministerin im Kabinett Letta.

Bildung[Bearbeiten]

Nach dem Abitur in der Geburtsstadt Bra, absolvierte Emma Bonino ab 1967 ein Linguistikstudium an der Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi in Mailand, das sie mit einer Diplomarbeit über Malcolm X 1972 abschloss.

Politik[Bearbeiten]

Die Anfänge[Bearbeiten]

Im Jahr 1975 wurde Emma Bonino Mitbegründerin des Informationszentrums für Sterilisierung und Abtreibung (Centro di Informazione Sterilizzazione e Aborto, CISA) und ließ sich freiwillig für Abtreibung verhaften. Als Gefangene wurde sie eine der Ikonen für die Legalisierungskampagne der Abtreibung.

1976 trat die Radikale Partei zum ersten Mal zur Parlamentswahl an. Mit nur 28 Jahren wurde Emma Bonino Abgeordnete. Im Jahr 1979 gewann sie einen Sitz im Europäischen Parlament.

Am Anfang der 1980er Jahre setzte sie sich für Sensibilisierungskampagnen für den Schutz der Menschenrechte im Ostblock und die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs ein. 1981 nahm sie an der Gründung von Food and Disarmement International teil und amtierte einige Jahre lang als Sekretärin dieser Bewegung und leitet weltweite Informationskampagnen über die Hungersnot.

In den Jahren 1989 bis 1993 arbeitete sie als Sekretärin der Transnationalen Radikalen Partei. 1992 ließ Bonino sich in New York beim Verteilen von sterilen Spritzen verhaften, um gegen ein US-amerikanisches Gesetz, das den Verkauf von Spritzen nur mit ärztlicher Verschreibung zuließ, zu protestieren. 1993 wurde Bonino Promotorin einer Kampagne für die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien, indem sie UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali 5.000 Unterschriften aus der ganzen Welt vorlegte.

Im Jahr 1993 gründete sie die NichtregierungsorganisationNo Peace Without Justice“, die sich für den Schutz und die Promotion der Menschenrechte, der Demokratie, des Rechtsstaats und der internationalen Justiz einsetzt. Insbesondere unterstützte die NGO die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien und warb für die Errichtung eines internationalen Gerichtshofs, um Verbrechen gegen die Menschheit wie Völkermord weltweit zu urteilen.

Im gleichen Jahr traf sie den Dalai Lama und hielt mit ihm eine Pressekonferenz über die Mobilisierung für die Rechte und die Freiheit des tibetanischen Volkes und die Demokratie in China ab. 1994 leitete sie eine Delegation der italienischen Regierung an der UN-Generalversammlung für die Initiative des „Moratoriums der Todesstrafe“.

EU-Kommissarin[Bearbeiten]

Im Januar 1995 wurde sie vom damaligen italienischen Premierminister Silvio Berlusconi und dem designierten EU-Kommissionspräsident Jacques Santer als EU-Kommissarin vorgeschlagen. In der zwischen 1995 und 1999 amtierenden Kommission war sie für den Verbraucherschutz, die Fischerei und das Amt für Humanitäre Hilfe der EU (ECHO) zuständig.

Am 26. Januar 1995 flog sie als erstes Mitglied der EU-Kommission seit Beginn des Bosnienkrieges nach Sarajevo und Mostar in Bosnien-Herzegowina. Nach dem Völkermord in Ruanda reiste sie 1996 mehrmals durch die Region der Großen Seen in Afrika, um durch den europäischen Einsatz in der Region die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge zu unterstützen. Gleichzeitig versuchte sie für Somalia einen Ausweg aus der Krise zu finden.

Im Jahr 1997 führte sie eine Mission im kurdischen Teil Iraks. Als amtierende EU-Kommissarin wurde Emma Bonino mit ihrer Delegation einige Stunden lang in Kabul von der Talibanregierung festgenommen. Außerdem förderte sie eine Sensibilisierungskampagne über die Erpressung der afghanischen Frauen.

Am 15. März 1999 trat sie mit der ganzen Kommission Santer zurück, nachdem diese von einem Korruptionsskandal um die Kommissarin Édith Cresson erschüttert wurde. Obschon Emma Bonino von den Hauptanklagen gegen die Kommission nicht betroffen war, wurden ihr im Untersuchungsbericht der „Weisen“ einige Mängel in der Geschäftsführung des ECHO vorgeworfen. Santers Nachfolger Romano Prodi bestätigte sie nicht in ihrem Amt.

EU-Abgeordnete[Bearbeiten]

Nach ihrem Ausscheiden aus der EU-Kommission lancierte sie die Kampagne „Emma for President“, mit der sie ihre Wahl zur Staatspräsidentin Italiens forderte. Trotz ihrer relativen Popularität in den Meinungsumfragen, wählte das Parlament mit einer sehr breiten Mehrheit den Wirtschaftsminister Carlo Azeglio Ciampi zum Staatsoberhaupt. Dennoch konnte die von ihr angeführte radikale Liste bei den Europawahlen im Juni 1999 mit 8,5 % der Stimmen in Italien das beste Ergebnis aller Zeiten erzielen. Vor kurzem hat sie den Soros-Brief unterzeichnet und unterstützt aktiv die europäische Integration.

Nahost[Bearbeiten]

Im Dezember 2001, nach dem Misserfolg ihrer Listen bei den Parlamentswahlen Italien, ließ sich Emma Bonino in Kairo nieder, mit dem Ziel die arabische Sprache und Kultur zu erlernen. Gleichzeitig förderte sie „StopFgm“, eine Kampagne gegen die in afrikanischen Ländern verbreitete, euphemistisch als "Beschneidung" bezeichnete weibliche Genitalverstümmelung.

Im Juni 2004 wurde sie als EU-Abgeordnete wiedergewählt und trat der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa bei. 2005 bereiste sie Afghanistan als Chefin einer Delegation der Europäischen Union für die Beobachtung der Lokalwahlen.

Bis 2006 war sie Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, des Haushaltsausschusses, der Delegation an der gemischten parlamentarischen Kommission EU-Türkei und der Delegation an der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung. Außerdem hatte sie den Posten der Vizepräsidentin der Delegation für die Beziehungen mit den Maschrikländern inne.

Regierung Prodi[Bearbeiten]

Nach der Umstrukturierung des italienischen Parteiensystem Anfang der 90er Jahre standen die formell unabhängigen Radikalen Silvio Berlusconi nahe. 2006 entschied sich jedoch die Partei mit der sozialdemokratischen Splitterbewegung SDI die neue politische Kraft Rose in der Faust im Rahmen von Romano Prodis Wahlbündnis L'Unione zu gründen. Emma Bonino führte die Wahlkampagne der neuen linksliberalen Bewegung persönlich, die sich auf dem Grundsatz einer klaren Trennung von Staat und Kirche und der Modernisierung der Gesellschaft stützte.

Mit nur 2,6 Prozent der Wählerstimmen konnte die Bewegung 18 Abgeordnete wählen, aber keinen einzigen Senator. Emma Bonino optierte am 27. April 2006 für das italienische Parlament und gab ihr Mandat im Europäischen Parlament auf.

Kurz vor den Wahlen wurde in den Medien über sie als mögliche Außenministerin der Regierung Prodi gesprochen. Dennoch musste sie sich letztendlich mit einem für sie eingeführten Handels- und Europaministerium begnügen.

Regierung Letta[Bearbeiten]

Obwohl die Radikalen bei den Parlamentswahlen 2013 scheiterten und Bonino auch als Kandidatin bei den Präsidentenwahlen keinen Erfolg hatte, wurde sie im April 2013 zur Außenministerin im Kabinett Letta ernannt.

Ehrungen und Auszeichnungen[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Emma Bonino – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Vorgänger Amt Nachfolgerin
Mario Monti Italienische Außenministerin
28. April 2013 − 22. Februar 2014
Federica Mogherini