Enhedslisten – de rød-grønne

Enhedslisten
Partei­vor­sit­zender	(kollektiv)
Fraktionsvorsitz im Folketing	Per Clausen
Politische Sprecherin	Johanne Schmidt-Nielsen
Gründung	1989
Haupt­sitz	Kopenhagen
Mitglie­derzahl	7885 (21. November 2011)
Jugendverband	Socialistisk Ungdomsfront
Wahlliste	Ø
Sitze im Folketing	12
Inter­nationale Ver­bindung­en	EAL
Europapartei	Europäische Linke
www.enhedslisten.dk

Enhedslisten – De rød-grønne (EL), dän. für Einheitsliste – Die Rot-Grünen, ist eine grüne, sozialistische Partei in Dänemark. Sie wird als extrem links eingeordnet

Geschichte und Programmatik

Die Einheitsliste entstand 1989 zunächst als Wahlbündnis der Kommunistischen Partei (Danmarks Kommunistiske Parti, DKP), der Linkssozialisten (Venstresocialisterne, VS), der Sozialistischen Arbeiterpartei (Socialistisk Arbejderparti, SAP) und parteiloser Linker; die ehemals maoistische und inzwischen aufgelöste Kommunistische Arbeiterpartei (Kommunistisk Arbejderparti, KAP) kam 1991 hinzu, das Aktive Sozialistische Forum (Aktivt Socialistisk Forum, ASF) 1997. Die alten Streitigkeiten zwischen moskautreuen Kommunisten, Trotzkisten und Maoisten hatten, so die gemeinsame Erkenntnis, lediglich den bürgerlichen Parteien das Leben und Regieren leichter gemacht. Insbesondere in den 1970er und 1980er Jahren herrschte ein regelrechter sektiererischer Kleinkrieg innerhalb der radikalen Linken. Erst mit dem Zusammenschluss zu einer gemeinsamen Wahlliste verbesserte sich das angespannte Verhältnis. Nach einer Übergangsphase wurde dieser Wahlverbund in eine eigenständige Partei transformiert.

In den 1990er Jahren spielte die EL eine wichtige Rolle in der dänischen Politik. Sie war ein Teil der parlamentarischen Grundlage der sozialdemokratischen Minderheitsregierungen unter Poul Nyrup Rasmussen. Ihre Stimmen im Folketing waren wiederholt das Zünglein an der Waage, Nyrup Rasmussen konnte nicht automatisch mit ihnen rechnen. 2001 bis 2011, während die Mitte-rechts-Parteien über eine eigenständige Mehrheit im Parlament verfügten, blieb die EL auf eine reine Oppositionsrolle beschränkt.

Zentrale Programmpunkte der EL sind neben sozialen Fragen die eindeutige Gegnerschaft zur EU, eine wirkliche Integration von Ausländern und die Ablehnung jeglicher Kriegseinsätze des dänischen Militärs. Dadurch geriet die EL schon in den 1990er Jahren in Opposition zur sozialdemokratischen Regierung, die u. a. den Kosovokrieg verteidigte. In der deutschen Politikwissenschaft wird die Partei bisweilen dem linksextremen Spektrum zugerechnet. Diese Einschätzung bezieht sich auf bestehende Kooperationen mit maoistischen und trotzkistischen Gruppen und eine bislang vermiedene Abgrenzung zu autonomen und militant antifaschistischen Gruppen.

Regierungsmitarbeit

Nach dem deutlichen Erfolg bei der Folketingswahl 2011 zählt die EL zur parlamentarischen Grundlage der Regierung Thorning-Schmidt. Die Parteispitze wirbt aktuell für eine strategische Neuausrichtung von der resoluten Protest- zu einer pragmatischen „Einflusspartei”. Fraktionschef Clausen betonte, die Kernthemen blieben dabei unverändert: Beschäftigung, Lebensbedingungen der normalen Menschen, eine nachhaltige Klima- und Umweltpolitik. Die EL betrachte sich als Basis der Mitte-links-Regierung, verstehe sich aber gleichzeitig als Alternative zu ihr. Für den Parteitag im Mai 2012 hat der Parteivorstand das Strategiekonzept „Ziele 2012-2016” präsentiert. Es regt eine Überarbeitung des Parteiprogramms an, beispielsweise erscheine die Formulierung veränderungswürdig, „zentrale Bereiche des Staatsapparates durch Organe der Volksmacht zu ersetzen”. Die sozialistische Entwicklung der Gesellschaft, eine Demokratisierung und Kollektivierung des Wirtschaftslebens bleibt übergeordnetes Ziel der EL.

Struktur

Die Mehrheit der EL-Mitglieder ist männlich, vor allem in den Altersgruppen zwischen 20 und 30 sowie über 50, während gut sechzig Prozent der EL-Wähler Frauen sind. Allerdings ist die demographische Struktur regional sehr unterschiedlich. Nach Angaben der Partei hat die Mitgliederzahl von 1.189 im Jahre 1995 auf 6.200 Ende 2011 genommen und damit ihren bisherigen Höchststand erreicht.

Die Einheitsliste hat keinen Parteivorsitzenden, sondern wird kollektiv geleitet. Das höchste Gremium zwischen den jährlich stattfindenden Parteitagen ist der 25-köpfige Vorstand. Er wählt aus seinen Reihen einen Geschäftsführenden Ausschuss, der u.a. für aktuelle politische Stellungnahmen zuständig ist. Im März 2009 wurde erstmals das Amt einer Politischen Sprecherin vergeben.

Kontakte

Seit 2010 ist die EL Vollmitglied in der Europäischen Linkspartei. Außerdem arbeitet sie in der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL) mit.

Die der EL nahestehende Jugendorganisation „Sozialistische Jugendfront“ (Socialistisk UngdomsFront, SUF) zählte im Jahr 2009 etwa 1.000 Mitglieder.

Wahlergebnisse

Folketingswahl	Stimmen	Prozent	Mandate
1990	54.038	1,7	0
1994	104.701	3,1	6
1998	91.933	2,7	5
2001	82.685	2,4	4
2005	111.394	3,4	6
2007	74.671	2,2	4
2011	236.982	6,7	12

Auf der mittleren politischen Ebene (siehe Regionen) ist die EL seit 2009 nur im Regionalrat der Region Kopenhagen vertreten. Außerdem hält die EL Mandate in 13 der 98 Kommunen. Ihre besten Ergebnisse erzielte sie in Kopenhagen mit 10,9 % der Stimmen, in Gladsaxe mit 7,1 und in Albertslund mit 6,9 %.

Personen

• Asmaa Abdol-Hamid (Sozialarbeiterin und Politikerin)
• Søren Søndergaard (Folketing- und Europaabgeordneter)

Weblinks

• Website der Enhedslisten

Mitgliedsparteien der Europäischen Linken

Die Linke (Deutschland) · KPÖ (Österreich) · Partei der Arbeit der Schweiz (Schweiz) · Parti Communiste (Belgien) · Kommunistische Partij (Belgien) · Balgarskata Lewiza (Bulgarien) · Enhedslisten (Dänemark) · Eesti Vasakpartei (Estland) · Suomen Kommunistinen Puolue (Finnland) · Vasemmistoliitto (Finnland) · Parti communiste français (Frankreich) · Parti de Gauche (Frankreich) · Gauche Unitaire (Frankreich) · Συνασπισμός (Griechenland) · Partito della Rifondazione Comunista (Italien) · Déi Lénk (Luxemburg) · Partidul Comuniștilor din Republica Moldova (Moldawien) · Bloco de Esquerda (Portugal) · Partidul Alianța Socialistă (Rumänien) · Rifondazione Comunista Sammarinese (San Marino) · Izquierda Unida (Spanien) · Esquerra Unida i Alternativa (Spanien) · Partido Comunista de España (Spanien) · Strana demokratického socialismu (Tschechien) · Özgürlük ve Dayanışma Partisi (Türkei) · Magyarországi Munkáspárt 2006 (Ungarn) · Беларуская партыя аб’яднаных левых (Weißrussland)

Parteien mit Beobachterstatus
DKP (Deutschland) · Une Autre Gauche (Belgien) · Ανανεωτική Κομμουνιστική Οικολογική Αριστερά (Griechenland) · Partito dei Comunisti Italiani (Italien) · La Sinistra Europea (Italien) · Młodzi Socjaliści (Polen) · Komunistická strana Slovenska (Slowakei) · Komunistická strana Čech a Moravy (Tschechien) · Anorthotiko Komma Ergazomenou Laou (Zypern) · Yeni Kıbrıs Partisi (Zypern) · Birleşik Kıbrıs Partisi (Zypern)

Politische Parteien in Dänemark