Enhedslisten – de rød-grønne

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Enhedslisten
Parteilogo
Partei­vor­sit­zender (kollektiv)
Fraktionsvorsitz im Folketing Per Clausen
Politische Sprecherin Johanne Schmidt-Nielsen
Gründung 1989
Haupt­sitz Kopenhagen
Mitglie­derzahl 8.000 [1]
Jugendverband Socialistisk Ungdomsfront
Wahlliste Ø
Sitze im Folketing
12/179
Inter­nationale
Ver­bindung­en
EAL
Europapartei Europäische Linke
www.enhedslisten.dk
Altes Logo

Enhedslisten – De rød-grønne (EL), dän. für Einheitsliste – Die Rot-Grünen, ist eine grüne, sozialistische Partei in Dänemark. Sie wird als extrem links eingeordnet.[2][3][4]

Geschichte und Programmatik[Bearbeiten]

Die Einheitsliste entstand 1989 zunächst als Wahlbündnis der Kommunistischen Partei (Danmarks Kommunistiske Parti, DKP), der Linkssozialisten (Venstresocialisterne, VS), der Sozialistischen Arbeiterpartei (Socialistisk Arbejderparti, SAP, der dänischen Sektion des Vereinigten Sekretariats) und parteiloser Linker; die ehemals maoistische und inzwischen aufgelöste Kommunistische Arbeiterpartei (Kommunistisk Arbejderparti, KAP) kam 1991 hinzu, das Aktive Sozialistische Forum (Aktivt Socialistisk Forum, ASF) 1997. Die alten Streitigkeiten zwischen moskautreuen Kommunisten, Trotzkisten und Maoisten hatten, so die gemeinsame Erkenntnis, lediglich den bürgerlichen Parteien das Leben und Regieren leichter gemacht. Insbesondere in den 1970er und 1980er Jahren herrschte ein regelrechter sektiererischer Kleinkrieg innerhalb der radikalen Linken. Erst mit dem Zusammenschluss zu einer gemeinsamen Wahlliste verbesserte sich das angespannte Verhältnis. Nach einer Übergangsphase wurde dieser Wahlverbund in eine eigenständige Partei transformiert.

In den 1990er Jahren spielte die EL eine wichtige Rolle in der dänischen Politik. Sie war ein Teil der parlamentarischen Grundlage der sozialdemokratischen Minderheitsregierungen unter Poul Nyrup Rasmussen. Ihre Stimmen im Folketing waren wiederholt das Zünglein an der Waage, Nyrup Rasmussen konnte nicht automatisch mit ihnen rechnen. 2001 bis 2011, während die Mitte-rechts-Parteien über eine eigenständige Mehrheit im Parlament verfügten, blieb die EL auf eine reine Oppositionsrolle beschränkt.

Zentrale Programmpunkte der EL sind neben sozialen Fragen die eindeutige Gegnerschaft zur EU, eine wirkliche Integration von Ausländern und die Ablehnung jeglicher Kriegseinsätze des dänischen Militärs. Dadurch geriet die EL schon in den 1990er Jahren in Opposition zur sozialdemokratischen Regierung, die u. a. den Kosovokrieg verteidigte. In der deutschen Politikwissenschaft wird die Partei bisweilen dem linksextremen Spektrum zugerechnet.[5] Diese Einschätzung bezieht sich auf bestehende Kooperationen mit maoistischen und trotzkistischen Gruppen und eine bislang vermiedene Abgrenzung zu autonomen und militant antifaschistischen Gruppen.

Für den Parteitag im Mai 2012 hat der Parteivorstand das Strategiekonzept „Ziele 2012-2016” präsentiert. Es regt eine Überarbeitung des Parteiprogramms an, beispielsweise erscheine die Formulierung veränderungswürdig, „zentrale Bereiche des Staatsapparates durch Organe der Volksmacht zu ersetzen”. Die sozialistische Entwicklung der Gesellschaft, eine Demokratisierung und Kollektivierung des Wirtschaftslebens bleibt übergeordnetes Ziel der EL.

Verhältnis zur Regierung Thorning-Schmidt[Bearbeiten]

Nach dem deutlichen Erfolg bei der Folketingswahl 2011 zählte die EL zunächst zur parlamentarischen Grundlage der Regierung Thorning-Schmidt. Die Parteispitze warb für eine strategische Neuausrichtung von der resoluten Protest- zur pragmatischen „Einflusspartei”.[6] Fraktionschef Clausen betonte, die Kernthemen blieben dabei unverändert: Beschäftigung, Lebensbedingungen der normalen Menschen, eine nachhaltige Klima- und Umweltpolitik. Die EL betrachte sich als Basis der Mitte-links-Regierung, verstehe sich aber gleichzeitig als Alternative zu ihr.

Nachdem sich die Regierung Thorning-Schmidt am 22. Juni 2012 mit Venstre und Konservativen auf eine Steuerreform für 2013 verständigt hatte, kündigte die Einheitsliste ihre Zusammenarbeit mit der Regierung auf.[7][8][9] Ein Sturz der Regierung wird vorerst nicht erwogen. Wider Erwarten hat die Einheitsleiste dem Haushaltsentwurf der Regierung Thorning-Schmidt für 2013 zugestimmt.

Struktur[Bearbeiten]

Die Mehrheit der EL-Mitglieder ist männlich, vor allem in den Altersgruppen zwischen 20 und 30 sowie über 50. Hingegen sind gut sechzig Prozent der EL-Wähler Frauen. Allerdings ist die demographische Struktur regional sehr unterschiedlich.

Nach Angaben der Partei wuchs die Mitgliederzahl von 1.189 im Jahre 1995 auf 6.200 Ende 2011. In der zweiten Jahreshälfte 2012 dürfte die Partei über rund 8.500 Mitglieder verfügen.[10]

Die Einheitsliste hat keinen Parteivorsitzenden, sondern wird kollektiv geleitet. Das höchste Gremium zwischen den jährlich stattfindenden Parteitagen ist der 25-köpfige Vorstand. Er wählt aus seinen Reihen einen Geschäftsführenden Ausschuss, der u.a. für aktuelle politische Stellungnahmen zuständig ist. Im März 2009 wurde erstmals das Amt einer Politischen Sprecherin vergeben.

Kontakte[Bearbeiten]

Seit 2010 ist die EL Vollmitglied in der Europäischen Linkspartei. Außerdem arbeitet sie in der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL) mit.

Die der EL nahestehende Jugendorganisation „Sozialistische Jugendfront“ (Socialistisk UngdomsFront, SUF) gründete sich 2001 und zählte im Jahr 2012 etwa 1.500 Mitglieder.[11]

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Folketing[Bearbeiten]

Folketingswahl Stimmen Prozent Mandate
1990 54.038 1,7 0
1994 104.701 3,1 6
1998 91.933 2,7 5
2001 82.685 2,4 4
2005 111.394 3,4 6
2007 74.671 2,2 4
2011 236.982 6,7 12

Regionalräte und Kommunen[Bearbeiten]

Auf der mittleren politischen Ebene (siehe Regionen) ist die EL seit 2009 nur im Regionalrat der Region Kopenhagen vertreten.[12] Außerdem hält die EL Mandate in 13 der 98 Kommunen. Ihre besten Ergebnisse erzielte sie in Kopenhagen mit 10,9 % der Stimmen, in Gladsaxe mit 7,1 und in Albertslund mit 6,9 %.[13] Mit den Kommunalwahlen und Regionalwahlen am 19. November 2013 hat sich das Bild wesentlich geändert. Die EL ist jetzt in 79 von insgesamt 98 Kommunen repräsentiert, dazu in sämtlichen Regionalparlamenten. Das beste Wahlergebnis wurde in Kopenhagen erreicht, wo die Partei 19.5% der Stimmen erhielt [14].

Personen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Om Enhedslisten Website der Partei, Stand 1. Februar 2012
  2. Luke March: Contemporary Far Left Parties in Europe. Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin 2008, ISBN 978-3-86872-000-6, S. 4.
  3.  Eckhard Jesse, Tom Thieme: Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2011, ISBN 978-3531170657, S. 76, 450.
  4.  Tim Spier: Die Linkspartei: zeitgemässe Idee oder Bündnis ohne Zukunft. VS Verlag, Wiesbaden 2007, ISBN 9783531149417, S. 102.
  5.  Thomas Schubert: Extremismus in Dänemark. In: Eckhard Jesse, Tom Thieme (Hrsg.): Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, Wiesbaden 2011, ISBN 9783531170657, S. 76.
  6. Die Einheitsliste will noch größer werden (dänisch) Jyllandsposten, 16. Januar 2012, abgerufen am 16. Januar 2012
  7. Marie Sæhl, Niklas Rehn: Enhedslisten: Wir sind keine feste Stütze der Regierung mehr (dänisch) Politiken.dk, 22. Juni 2012
  8. Kaare Sørensen: Enhedslisten: Wir sind keine feste Stütze der Regierung mehr (dänisch) Jyllands-Posten.dk, 22. Juni 2012
  9. EL in Aufruhr: Regierung Unterstützung entzogen (dänisch) Information.dk, 22. Juni 2012
  10. Neue Mitglieder strömen zur Einheitsliste (dänisch) Politiken.dk, 23. Juni 2012
  11. Mitglied werden Webseite der Sozialistischen Jugendfront, abgerufen am 24. Juni 2012
  12. KMD valg, Ergebnisse der Regionsratswahl 2009, abgerufen am 10. August 2011.
  13. KMD valg, Kommunalwahlergebnisse 2009, abgerufen am 10. August 2011.
  14. http://www.kmdvalg.dk/main

Weblinks[Bearbeiten]