Enrico Letta

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Enrico Letta (2013)

Enrico Letta (* 20. August 1966 in Pisa) ist ein italienischer Politiker (Partito Democratico). Er war vom 28. April 2013 bis zum 22. Februar 2014 Ministerpräsident Italiens.[1]

Familie und Ausbildung[Bearbeiten]

Letta wurde geboren als Sohn des Mathematikers Giorgio Letta (* 1936), Professor an der Universität Pisa, und seiner Ehefrau Anna. Der Vater stammte (wie sein Onkel, der Politiker Gianni Letta) aus Avezzano, Provinz L’Aquila. Nach dem Abschluss seines Politikwissenschaftstudiums an der Universität Pisa wurde Letta mit einer Forschungsarbeit zum Europarecht an der Scuola Superiore Sant’Anna in Pisa promoviert.

Er ist in zweiter Ehe mit Gianna Fregonara, Journalistin bei der Tageszeitung Corriere della Sera, verheiratet. Das Paar hat drei Kinder.

Politische Karriere[Bearbeiten]

Von 1991 bis 1995 war er Vorsitzender der Jugendorganisation der Europäischen Volkspartei, danach Generalsekretär des Euro-Ausschusses im italienischen Haushaltsministerium (1996–1997) und stellvertretender Vorsitzender des Partito Popolare Italiano (1997–1998).

Im Kabinett D’Alema I (Oktober 1998 bis Dezember 1999) war er einer von sieben Ministern ohne Geschäftsbereich (Aufgabenbereich 'Politiche comunitarie'). Im Kabinett D’Alema II (Dezember 1999 bis April 2000) war er Industrieminister ('Industria, Commercio e Artigianato'); ebenso im Kabinett Amato II (April 2000 bis Juni 2001). 2001-2007 war er wirtschaftspolitischer Sprecher von La Margherita – Democrazia è Libertà.

Bei den Europawahlen 2004 wurde Letta auf der Mitte-links-Liste L’Ulivo in das Europäische Parlament gewählt, dem er bis 2006 als Fraktionsmitglied der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa angehörte. Dort war er im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, in der Delegation für die Beziehungen zu den Maghreb-Ländern und der Union des Arabischen Maghreb sowie im Nichtständigen Ausschuss zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007–2013 tätig.

Nach dem Sieg des Mitte-links-Bündnisses L’Unione bei den italienischen Parlamentswahlen im April 2006 zog er als Vertreter seiner Partei (La Margherita) in die Abgeordnetenkammer ein und wurde im Kabinett Prodi II zum Staatssekretär beim Ministerpräsidenten ernannt. In dieser Funktion löste er seinen Onkel Gianni Letta ab, der dem gegnerischen Mitte-rechts-Lager um Silvio Berlusconi angehörte.

Am 23. Mai 2007 gehörte Enrico Letta zu den 45 Unterzeichnern des Gründungskomitees des aus Links- und Christdemokraten fusionierten Partito Democratico (PD). Seine Kandidatur für den Vorsitz der neuen Partei wurde von namhaften Vertretern zentristischer Gruppierungen unterstützt, u. a. von Landwirtschaftsminister Paolo De Castro und dem ehemaligen Staatspräsidenten Francesco Cossiga. Bei der am 14. Oktober 2007 durchgeführten Urabstimmung in der italienischen Bevölkerung unterlag er mit 11,1 % der Stimmen jedoch deutlich seinen Rivalen Walter Veltroni (75,8 %) und Rosy Bindi (12,9 %).

Letta war Mitglied in der Trilateralen Kommission[2] und saß gemeinsam mit Mario Monti im Exekutivausschuss des Aspen Institutes Italien.[3] Im Frühjahr 2012 nahm Enrico Letta an der Bilderberg-Konferenz in Chantilly (Virginia) teil.[4]

Amtszeit als Ministerpräsident[Bearbeiten]

Hauptartikel: Kabinett Letta

Im Zuge der Regierungskrise nach den italienischen Parlamentswahlen Ende Februar 2013 wurde Letta als Vizechef des Partito Democratico am 24. April 2013 von Staatspräsident Giorgio Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war sein Parteichef Pier Luigi Bersani daran gescheitert und hatte seinen Rücktritt angekündigt.[5] Letta strebte eine Koalition mit Silvio Berlusconis PdL und Mario Montis Scelta Civica an und legte Napolitano am 27. April seine Kabinettsliste vor. Seine Regierung wurde am 28. April vereidigt.[6]

Die italienische Verfassung schreibt eine Vertrauensabstimmung über jede neue Regierung in beiden Kammern des Parlaments – Abgeordnetenhaus und Senat – vor. Lettas Regierung erhielt bei dieser Abstimmung am 29. April 2013 im Abgeordnetenhaus eine große Mehrheit.[7] Auch im Senat einen Tag später erhielt sie eine große Mehrheit (233 Senatoren pro, 59 contra, 18 Enthaltungen).[8]

Lettas Regierung zählte 21 Ministerien. Berücksichtigt wurden die drei großen politischen Strömungen: das Mitte-links- und das Mitte-rechts-Lager, die Parteien des Zentrums sowie Unabhängige.

Letta absolvierte Antrittsbesuche in Berlin,[9] Brüssel (EU) und Paris.[10]

Am 26. September 2013 veröffentlichte der Internationaler Währungsfonds eine Studie zur wirtschaftlichen Situation Italiens[11][12] und prognostizierte

  • eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 3,2 % des BIP (die Regierung hatte zuvor 2,9 % genannt),
  • für 2013 eine Rezession (1,8 Prozent) und
  • für 2014 ein Wachstum von 1,4 Prozent.

Die IWF-Ökonomen forderten die italienische Regierung auf, den Arbeitsmarkt und den Dienstleistungssektor zu deregulieren, sein Justizsystem effizienter zu machen und das Privatisierungsprogramm wieder zu aktivieren, um die hohe Neuverschuldung Italiens zu senken.

Am 28. September 2013 ließ Angelino Alfano, stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Letta und Sekretär von Berlusconis Partei PdL, mitteilen, dass die fünf Minister seiner Partei aus der italienischen Regierung zurücktreten werden. Begründet wurde dies offiziell mit dem Protest gegen eine geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer ("IVA"),[13] doch viele Beobachter sahen dahinter ein politisches Manöver Berlusconis, von seinen juristischen Problemen abzulenken und Neuwahlen herbeizuführen.[14][15] Einen Tag zuvor hatte Letta nach dem Scheitern einer Kabinettssitzung über ein fiskalpolitisches Paket angekündigt, am 2. Oktober 2013[16] die Vertrauensfrage in beiden Kammern des Parlaments[17] stellen zu wollen, um zu sehen, ob er noch über eine stabile Regierungsmehrheit verfügt.[18] Die Minister der PdL unterschrieben am gleichen Wochenende auf „Geheiß“ Berlusconis ihren Rücktritt, äußerten aber Kritik an dem „extremistischen“ Entscheid ihres Parteivorsitzenden.[19] Am 1. Oktober rief Alfano die PdL-Abgeordneten dazu auf, bei der Vertrauensfrage für Letta zu stimmen.[20] Am Abend des gleichen Tages wies Letta den Rücktritt der PdL-Minister zurück.[21]

Bei der am 2. Oktober stattfindenden Vertrauensfrage votierten 77 Prozent der Senatoren (235 pro, 70 contra) für Letta. Damit scheiterte zugleich der Versuch Berlusconis, die Regierung Letta zu Fall zu bringen. Zuletzt hatte Berlusconi, angesichts der sich abzeichnenden Abstimmungsniederlage und einer drohenden Spaltung seiner eigenen Partei, selbst dafür plädiert, Letta das Vertrauen auszusprechen.[22] Auch im Abgeordnetenhaus sprach ihm die Mehrheit der Parlamentarier das Vertrauen aus (435 pro, 162 contra).[23]

Auf Grund einer parteiinternen Abstimmung vom 13. Februar 2014, mit der der Forderung des neuen Parteivorsitzenden Matteo Renzi nach einer neuen Regierung entsprochen wurde, trat Enrico Letta mit seinem Kabinett am 14. Februar 2014 zurück. Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragte das Kabinett Letta jedoch mit der Fortführung der laufenden Amtsgeschäfte bis zur Vereidigung der neuen Regierung Renzi. Letta übergab sein Amt am 22. Februar 2014 an Matteo Renzi.

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

  • Costruire una cattedrale. Perché l’Italia deve tornare a pensare in grande. Mondadori, Mailand 2009, ISBN 978-8-80459050-7
  • In questo momento sta nascendo un bambino. Rizzoli, Mailand 2007, ISBN 978-8-81701988-0
  • L’Europa a venticinque. Il Muliono, Bologna 2006, ISBN 978-8-81511015-2
  • La comunità competitiva. L’Italia, le libertà economiche e il modello sociale europeo. Donzelli, Rom 2001, ISBN 978-8-87989625-2
  • Passaggio a nord-est. L’unione europea tra geometrie variabili, cerchi concentrici e velocità differenziate. Il Mulino, Bologna 1994, ISBN 978-8-81504834-9

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Enrico Letta – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikiquote: Enrico Letta – Zitate (Italienisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Regierungskrise: Italiens Premier Letta tritt zurück. Spiegel Online. 13. Februar 2014. Abgerufen am 27. Februar 2014.
  2. The Trilateral Commission. The Trilateral Commission. Februar 2014. Abgerufen am 27. Februar 2014.
  3. I "poteri forti" e l'invocato (oggi detestato) Governo-Monti (Italienisch) Guidasicilia. 12. Februar 2014. Abgerufen am 27. Februar 2014.
  4. Final List of Participants (Englisch) Bilderberg Meetings. 31. Mai 2012. Abgerufen am 27. Februar 2014.
  5. Napolitano erteilt Regierungsauftrag: Enrico Letta soll Italiens neuer Regierungschef werden bei nzz.ch, 24. April 2013 (abgerufen am 24. April 2013).
  6. Amtseinführung von Premier Letta: Schüsse vor Regierungssitz in Rom – Polizisten verletzt. In: Spiegel Online. 28. April 2013, abgerufen am 28. April 2013.
  7. Letta gewinnt mühelos Vertrauensabstimmung
  8. spiegel.de: Schuldenpolitik: EU drängt Italiens neue Regierung zu Sparkurs
  9. RP 30. April 2013: [1]
  10. NZZ: Italiens Regierungschef bei Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande
  11. Italy: Deeper Structural Reforms Needed to Jumpstart Growth and Create Jobs
  12. IWF: Country Report No. 13/298: ITALY - 2013 Article IV Consultation (pdf, 67 S.) ("Under Article IV of the IMF’s Articles of Agreement, the IMF holds bilateral discussions with members, usually every year")
  13. Es wird einsam um Berlusconi, Artikel vom 1. Oktober 2013 im Portal tagesschau.de, abgerufen am 1. Oktober 2013
  14. Fabian Reinbold: Regierungskrise in Italien: Aufstand gegen den „Cavaliere“. Artikel vom 1. Oktober 2013 im Portal spiegel.de, abgerufen am 1. Oktober 2013
  15. Jörg Bremer: Die Phantastischen Fünf. Artikel vom 1. Oktober 2013 im Portal faz.net, abgerufen am 1. Oktober 2013
  16. Enrico Letta stellt am Mittwoch die Vertrauensfrage. Artikel vom 29. September 2013 im Portal welt.de, abgerufen am 30. September 2013
  17. Letta vor entscheidender Kraftprobe. Artikel vom 1. Oktober 2013 im Portal handelsblatt.com, abgerufen am 1. Oktober 2013
  18. Rom versinkt im Chaos, Artikel vom 28. September 2013 im Online-Portal tagesspiegel.it (Die Neue Südtiroler Tageszeitung), abgerufen am 28. September 2013
  19. Meuterei gegen Berlusconi, Artikel vom 1. Oktober 2013, abgerufen im Portal nzz.ch am 1. Oktober 2013
  20. spiegel.de: Italiens Regierungskrise: Berlusconis Abgeordnete wollen Letta Vertrauen aussprechen
  21. Letta respinge dimissioni ministri Pdl, Meldung vom 1. Oktober 2013 im Portal ansa.it, abgerufen am 1. Oktober 2013
  22. Italiens Strippenzieher gibt die Fäden aus der Hand , Süddeutsche Zeitung, 2. Oktober 2013, abgerufen am 3. Oktober 2013
  23. Camera dei Deputati, abgerufen am 3. Oktober 2013
Vorgänger Amt Nachfolger
Mario Monti Ministerpräsident von Italien
28. April 2013–22. Februar 2014
Matteo Renzi