Erklärung über die Verbrechen des Kommunismus

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Erstunterzeichner Joachim Gauck
Erstunterzeichner Vytautas Landsbergis

Die Erklärung über die Verbrechen des Kommunismus ist eine Erklärung, unterzeichnet am 25. Februar 2010 von mehreren führenden europäischen Politikern, ehemaligen politischen Gefangenen, Menschenrechtlern und Historikern, die an der internationalen Konferenz „Verbrechen des Kommunismus“ in Prag teilnahmen.[1]

Inhalt[Bearbeiten]

Sie fordert unter anderem mehr Unterricht über kommunistische Verbrechen, Strafverfolgung von kommunistischen Verbrechern durch die Schaffung eines internationalen Gerichts innerhalb der EU für die Verbrechen des Kommunismus, die Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer des Kommunismus (wie das amerikanische Denkmal für die Opfer des Kommunismus), und die Verringerung der Renten und Sozialleistungen für kommunistische Täter.[2]

Martin Mejstřík formulierte u. a. die Forderung: „Genau wie die Verbrechen des Nationalsozialismus im Nürnberger Prozess müssen auch die kommunistischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit von einem internationalen Tribunal verurteilt werden“. Der Kommunismus sei keine Philosophie, sondern eine verbrecherische Ideologie, so Mejstřík.

Die Konferenz[Bearbeiten]

Die Konferenz wurde durch das Institut für das Studium totalitärer Regime unter der Schirmherrschaft von Jan Fischer, Ministerpräsident der Tschechischen Republik, sowie Heidi Hautala, Vorsitzende des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments, und Göran Lindblad, Vizepräsident der PACE, organisiert. Die Kooperationspartner waren die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Informationsbüro des Europäischen Parlaments, die Vertretung der Europäischen Kommission in der Tschechischen Republik, die Robert-Schuman-Stiftung und das Polnische Institut in Prag.

Erstunterzeichner (Auswahl)[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • "Es gibt nur eine irdische Gerechtigkeit" oder Wie der Berliner Generalstaatsanwalt Christoph Schaefgen den DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker anklagen ließ und Stasi-Chef Erich Mielke hinter Gitter brachte - S. 86-95 in: Simone Schmollack und Katrin Weber-Klüver: Damals in der DDR - Geschichten von Abschied und Aufbruch. Berlin 2010, ISBN 9783351027223 (als Hintergrund zum Thema)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.radio.cz/de/artikel/125511
  2. http://www.crimesofcommunism.eu/declaration.html

Siehe auch[Bearbeiten]