Ernennung

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Dieser Artikel behandelt den juristischen Begriff. Siehe auch: Die Ernennung, Roman.

Eine Ernennung ist die Bestimmung einer Person zur Wahrnehmung einer Funktion als Amtsträger. Der Ernennung kann eine demokratische Wahl vorausgehen.

Die Ernennung ist vor allem im öffentlichen Dienst üblich und erfolgt hier mit Aushändigung einer Ernennungsurkunde, worauf der Amtseid abgelegt wird. Eine Ernennung zu einem Amt kann zeitlich befristet werden.

Ernennung nach deutschem Recht[Bearbeiten]

In Deutschland werden u. a. folgende Personen ernannt:

Gesetzliche Definitionen[Bearbeiten]

Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen[Bearbeiten]

Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen (Art. 63 Grundgesetz (GG)). Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt (Art. 64 GG).

Beamte[Bearbeiten]

Einer Ernennung bedarf es zur Begründung des Beamtenverhältnisses, Umwandlung des Beamtenverhältnisses in ein solches anderer Art, Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt (Beförderung) oder Verleihung eines anderen Amtes mit anderer Amtsbezeichnung (§ 10 Bundesbeamtengesetz, § 8 Beamtenstatusgesetz).

Richter[Bearbeiten]

Einer Ernennung bedarf es zur Begründung des Richterverhältnisses, zur Umwandlung des Richterverhältnisses in ein solches anderer Art und zur Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt (§ 17 Deutsches Richtergesetz).

Soldaten[Bearbeiten]

Einer Ernennung bedarf es zur Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit (Berufung), zur Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder umgekehrt (Umwandlung), zur Verleihung eines höheren Dienstgrades (Beförderung) (§ 4 Soldatengesetz).

Siehe auch[Bearbeiten]

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