Erster Minister (Schottland)

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Derzeitige Amtsinhaberin Nicola Sturgeon
Statue des Ersten Ministers Donald Dewar in der Buchanan Street in Glasgow

Als Erster Minister (engl. First Minister ; Scots First Meinister o Scotland ; gäl. Prìomh Mhinistear na h-Alba) wird seit der Gründung des Schottischen Parlaments 1999 der schottische Regierungschef bezeichnet. Durch diese Bezeichnung wird bewusst vom Premierminister unterschieden, der Regierungschef des gesamten Vereinigten Königreiches ist. Derzeitige Amtsinhaberin ist Nicola Sturgeon, die erste Frau in diesem Amt.

Der Erste Minister ist ein Mitglied des Schottischen Parlaments und wird von diesem nominiert. Die offizielle Ernennung erfolgt durch den Monarchen des Vereinigten Königreichs. Zu den Befugnissen des Ersten Ministers gehören die Nominierung der Kabinettsmitglieder, der Staatssekretäre sowie der Staatsanwälte. Er ist dem Schottischen Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig für seine Handlungen und die der gesamten Regierung.

Offizieller Amtssitz des Ersten Ministers ist Bute House in Edinburgh.

Geschichte[Bearbeiten]

Im Jahr 1997 stimmten die schottischen Wähler in einem Referendum der Gründung eines Schottischen Parlaments und einer Regionalregierung zu. Durch diese Institutionen sollte eine gewisse Unabhängigkeit in Schottland betreffenden Bereichen wie dem Gesundheitssystem oder dem Bildungswesen gewährt werden. Auch eigene Gesetze kann das Schottische Parlament seit dieser Zeit in begrenztem Umfang erlassen. Das Referendum wurde von der britischen Labour-Regierung unter Tony Blair umgesetzt und führte zu Veränderungen in der Verwaltung und Gesetzgebung Schottlands. Eine der Konsequenzen war die Schaffung des Postens eines Ersten Ministers als Chef des Schottischen Parlaments.

Der Begriff des Ersten Ministers wird wie der des Premierministers verwendet. Er wurde in Anlehnung an die Bezeichnung von Regierungschefs ehemals untergeordneter Verwaltungseinheiten wie der Provinzen und Territorien Kanadas, der Provinzen Südafrikas oder der Staaten und Territorien Australiens gewählt.

Vor der Selbstbestimmung wurden mit den Kompetenzen des Ersten Ministers vergleichbare Aufgaben durch den Schottland-Minister wahrgenommen, der dem Schottland-Amt vorsteht, einer Abteilung der erweiterten britischen Regierung, die seit 1885 besteht. Der Schottland-Minister ist weiterhin ein Mitglied des Britischen Kabinetts. Des Browne füllte den Posten hauptsächlich symbolisch aus und war gleichzeitig Verteidigungsminister, während dessen Nachfolger Jim Murphy nur das Amt des Schottland-Ministers innehatte. Aktueller Schottland-Minister ist Michael Moore als Nachfolger von Danny Alexander, der nach nur siebzehntägiger Amtszeit Chefsekretär des Schatzamtes wurde.

Bisherige Amtsträger[Bearbeiten]

Name Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Grund für das Ende der Amtszeit
Donald Dewar Scottish Labour Party 7. Mai 1999 11. Oktober 2000 verstarb während seiner Amtszeit
Henry McLeish Scottish Labour Party 27. Oktober 2000 8. November 2001 Rücktritt aufgrund der Officegate-Affäre
Jack McConnell Scottish Labour Party 22. November 2001 16. Mai 2007 Niederlage bei den Schottischen Parlamentswahlen 2007
Alex Salmond Scottish National Party 16. Mai 2007 19. November 2014 Rücktritt nach gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum
Nicola Sturgeon Scottish National Party 19. November 2014 amtierend

Stellvertretende Erste Minister[Bearbeiten]

Name Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
Jim Wallace Scottish Liberal Democrats 7. Mai 1999 23. Juni 2005
Nicol Stephen Scottish Liberal Democrats 23. Juni 2005 16. Mai 2007
Nicola Sturgeon Scottish National Party 16. Mai 2007 19. November 2014

Siehe auch[Bearbeiten]