Eurasische Wirtschaftsunion

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Eurasische Union/Wirtschaftsunion
EAWU

Aktuelle Mitglieder
Englische Bezeichnung Eurasian Economic Union
Organisationsart Wirtschaftsunion
Sitz der Organe

Almaty
Minsk
Moskau

Mitgliedstaaten

Mitglieder:
ArmenienArmenien Armenien
KasachstanKasachstan Kasachstan
RusslandRussland Russland
WeissrusslandWeißrussland Weißrussland

Amts- und Arbeitssprachen

Armenisch
Kasachisch
Russisch
Weißrussisch

Fläche 20.064.639[1] km²
Einwohnerzahl 176.209.100[2]
Bevölkerungsdichte 8,65 Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt

3,9157 Milliarden USD[3]

Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner

12.031 USD

Gründung
  • Erster Vorschlag: 1994
  • Zollunion: 1. Januar 2010/6. Juli 2010
  • Gemeinsames Einverständnis: 18. November 2011
  • Eurasischer Wirtschaftsraum: 1. Januar 2012
  • Vertragsunterzeichnung: 29. Mai 2014

  • Inkrafttreten: 1. Januar 2015
Währungen

Armenischer Dram
Russischer Rubel
Kasachischer Tenge
Weißrussischer Rubel

Zeitzone UTC +3 bis UTC +12
www.eurasiancommission.org

Ein Abkommen zur Gründung einer Eurasischen Wirtschaftsunion (Abkürzung EAWU) wurde am 29. Mai 2014 von Kasachstan, Russland und Weißrussland unterzeichnet. Mit Armenien wurde am 10. Oktober 2014 ein Beitrittsabkommen unterzeichnet [4]. Falls diese Abkommen ratifiziert werden, treten sie zum 1. Januar 2015 in Kraft.[5][6] Ihr Zweck ist, den Austausch von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeit zu erleichtern. Außerdem wollen die vier Länder Teile ihrer Wirtschaftspolitik koordinieren.[7]

Ziele[Bearbeiten]

Die Eurasische Wirtschaftsunion folgt dem Vorbild der Europäischen Union. Zu ihren Zielen gehören unter anderem:

  • Abschaffung von Zollgebühren und Zollkontrollen
  • Austausch von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräften[8]
  • gemeinsame Abstimmung in Bereichen wie Energie, Industrie, Landwirtschaft und Transport
  • freie Wahl des Ausbildungs- und Arbeitsortes
  • gemeinsame Währung

Laut Wladimir Putin soll die Eurasische Wirtschaftsunion zwischen Europa und Asien vermitteln.[9]

Name[Bearbeiten]

Die Namen Eurasische Wirtschaftsunion und Eurasische Union (EaU) wurden im Laufe der Jahre verschiedentlich verwendet. In seiner Gründungsansprache vor dem Supreme Eurasian Economic Council nutzte Wladimir Putin beide Begriffe.[10]

Vorläufer[Bearbeiten]

Die Bestrebungen zur Gründung einer Eurasischen Union gehen auf den kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew zurück, der diese bereits 1994 ins Gespräch brachte.[11][12] Seit 2000 gibt es die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, in der insgesamt fünf GUS-Staaten den Abbau von Handelshemmnissen verfolgen.

Seit dem dem 1. Juli 2011 existiert eine Zollunion zwischen Kasachstan, Russland und Weißrussland. Bereits im Oktober 2011 unterzeichneten Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, die Ukraine und Weißrussland ein weiteres Abkommen zur Bildung einer Freihandelszone.[13]Die Ukraine genießt durch verschiedene weitere Freihandelsabkommen bereits bei vielen Gütern zollfreien Zugang zum gemeinsamen Markt der Zollunion.[14][15]

Zum 1. Januar 2012 folgte die Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes und die Einrichtung der Eurasischen Wirtschaftskommission, die sowohl die Zollunion als auch den gemeinsamen Wirtschaftsraum reguliert.

Organisation[Bearbeiten]

BIP (KKP) Vergleich (IWF, 2013, Top 10, ungeordnet)

An der Spitze der Eurasischen Wirtschaftsunion stehen der aus den Staatschefs der Mitgliederstaaten bestehende Höchste Eurasische Wirtschaftsrat sowie der Eurasische Interregierungsrat der Ministerpräsidenten. Entscheidungen treffen diese Gremien ausschließlich im Konsensverfahren.[16] Ein weiteres Gremium ist die Eurasische Wirtschaftskommission (EAWK) mit Sitz in Moskau, die mehr als 1.000 Mitarbeiter beschäftigt.[17] Außerdem existiert noch das Gericht der EAWU in der belorussischen Hauptstadt Minsk. Arbeitssprache aller Gremien der Eurasischen Wirtschaftsunion ist Russisch.[18]

Bis 2025 sollen die Mitgliedsstaaten ihre Gesetzgebung für den Finanzmarkt harmonisieren, um dann ein supranationales Organ für die Regulierung des Finanzmarktes in der kasachischen Stadt Almaty zu installieren.[19]

Erweiterung[Bearbeiten]

Auf der Basis von unterschiedlichen Partnerschaften der GUS-Staaten und politischer Äußerungen werden eine Reihe von Staaten als mögliche Betrittskandidaten gehandelt. Hierzu gehören unter anderem Tadschikistan, Kirgisistan, die Mongolei und Usbekistan.[20] Teilweise sind dies politische Prozesse zu denen noch keine endgültige Position gefunden oder kommuniziert wurde.

Wladimir Putin zielt auf eine Erweiterung der Union auf alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion, mit Ausnahme der drei baltischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.[21]

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Ukraine[Bearbeiten]

Lange Zeit hatte Wladimir Putin erfolglos versucht, die Ukraine in die Planungen zur Eurasischen Union einzubeziehen. Im August 2013 beantragte die Ukraine einen Beobachterstatus in der Eurasischen Union.[22] Unter Wiktor Janukowytsch hatte sich die ukrainische Regierung jedoch auch zum Ziel gesetzt, im November 2013 ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen,[23] was von Beobachtern als endgültige Abwendung von der Eurasischen Union bewertet wurde.

Das geplante Assoziierungsabkommen wurde jedoch aufgrund politischer Differenzen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union und des Einflusses Russlands[24] im November 2013 ausgesetzt. Außerdem kündigte die Regierung an, die wirtschaftliche Kooperation mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten zu intensivieren. Diese Ankündigung führte in Kiew zu Unruhen (siehe Euromaidan) und schließlich zum Sturz des Präsidenten Janukowytsch und seiner Regierung.

Usbekistan[Bearbeiten]

Am 12. November 2013 sagte der usbekische Senatsvorsitzende Ilgisar Sobirow, dass Usbekistan den Beitritt zur Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans erwägt.[25] Der usbekische Präsident Islam Karimow wies das jedoch zurück.[26]

International nicht allgemein anerkannte Staaten[Bearbeiten]

Abchasien und Südossetien (Georgien)[Bearbeiten]

Im Sommer 2013 berichteten georgische Fernsehsender, dass die international nicht anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien in die Eurasische Union integriert werden könnten.[27]

Transnistrien (Moldawien)[Bearbeiten]

Der Präsident der international nicht de jure anerkannten De-facto-Republik Transnistrien verabschiedete am 20. November 2012 ein außenpolitisches Konzept für den Beitritt seines Landes. In diesem wird die Integration Transnistriens in die Zollunion/Eurasische Union als eine Priorität der transnistrischen Außenpolitik definiert.[28]

Bergkarabach (Aserbaidschan)[Bearbeiten]

Im September 2013 kündigte Armenien an, der Zollunion von Weißrussland, Kasachstan und Russland beitreten zu wollen. Experten schätzten damals, dass mit einem Beitritt Armeniens de facto auch die international nicht anerkannte Republik Bergkarabach in die Eurasische Union integriert würde.[29] Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew äußerte im Dezember 2013 Bedenken, dass keine zuverlässige Zollgrenze zwischen Armenien und Bergkarabach gezogen werden könne. Der armenische Präsident Sersch Sargsjan blieb daraufhin dem Zollunionstreffen im April 2014 in Minsk fern.[30] Nasarbajew bekundete jedoch, dass er alle vorhandenen Uneinigkeiten auf dem Weg zur Eurasischen Union für überwindbar hält.[31] Der Vorsitzende des Außenpolitikausschusses im armenischen Parlament, Artak Zakarian, kündigte am 14. Mai 2014 an, dass Armenien keine Zollgrenze zu Bergkarabach errichten werde.[32] Der russische Außenminister Sergej Lawrow versicherte jedoch seinem aserbaidschanischen Pendant, dass Berg-Karabach nicht in die Zollunion/EaU integriert werden würde.[33]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Summe Fläche Kasachstan, Russland (inklusive Republik Krim), Weißrussland und Armenien
  2. Summe Einwohner Kasachstan, Russland (inklusive Republik Krim), Weißrussland und Armenien
  3. Summe BIP KKP von Russland, Weißrussland und Kasachstan (2012) World Bank, GDP, PPP (current international $)
  4. http://de.ria.ru/politics/20141010/269762177.html
  5. Friedrich Schmidt: Eurasische Wirtschaftsunion gegründet – Zum Unterschreiben verdammt. In: FAZ. 27. Mai 2014, abgerufen am 29. Mai 2014.
  6. Russland forciert Eurasische Union - "Nesawissimaja Gaseta". RIA Novosti, 20. Dezember 2011, abgerufen am 29. Mai 2014.
  7. Russland, Kasachstan und Weissrussland. Moskau bastelt Gegenentwurf zur EU, NZZ vom 30. Mai 2014.
  8. Zukunft Eurasische Union, derstandard.at 22. Dezember 2011.
  9. Putins neue Außenpolitik: Russland wendet sich Asien zu – „Kommersant“, RIA Novosti, 25. September 2012.
  10. Transcript of the speech by Vladimir Putin at the meeting, May 29, 2014, Astana.
  11. Eurasische Wirtschaftsunion – Als Trio zurück zu alter Stärke? Horst Kläuser, ARD-Hörfunkstudio Moskau, 29 Mai 2014.
  12. Putins Projekt einer Eurasischen Union – Eine EU für den Osten?, tagesschau.de, 10.  April 2014.
  13. Christian Wipperfürth: Die Eurasische Union, russland.ru 23. Januar 2012.
  14. Eurasische Wirtschaftsunion fängt mit Zollunion an, 05. Juli 2010.
  15. Exporting to Customs Union, 21. Februar 2014 (PDF).
  16. Hubert Thielicke: Eurasische Integration nimmt Gestalt an: Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion geschlossen, WeltTrends, September/Oktober 2014, S. 11–18 (hier: S. 13).
  17. Kai Ehlers: Zankapfel Ukraine: Europäische versus Eurasische Union, Blätter für deutsche und internationale Politik, Februar 2014.
  18. Hubert Thielicke: Eurasische Integration nimmt Gestalt an: Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion geschlossen, WeltTrends, September/Oktober 2014, S. 11–18 (hier: S. 13).
  19. Hubert Thielicke: Eurasische Integration nimmt Gestalt an: Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion geschlossen, WeltTrends, September/Oktober 2014, S. 11–18 (hier: S. 12).
  20. Astana gears up for Eurasian Economic Union 23. Mai 2014.
  21. Armenia to join Russia trade bloc, surprises EU, EUobserver 03.09.13 .
  22. Ukraine seeking observer status in Eurasian Economic Union - Yanukovych, Interfax-Ukraine 19. Dezember 2013.
  23. Ukraine legt sich auf EU-Assoziierung fest, dw.de 27. September 2013.
  24. Ukraine, under pressure from Russia, puts brakes on E.U. deal. Published: November 21@washingtonpost.com (abgerufen 12. März 2014).
  25. Usbekistan erwägt Beitritt zur Zollunion, RIA Novosti 12. November 2013.
  26. Hubert Thielicke: Eurasische Integration nimmt Gestalt an: Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion geschlossen, WeltTrends, September/Oktober 2014, S. 11–18 (hier: S. 14Fn6).
  27. Ketevan Charkhalashvili: Eurasia for Abkhazia and South Ossetia, georgianews.ge 20. Juni 2013
  28. Kamil Całus: Transnistria formalises a pro-Russian turn in foreign policy, OSW, 28. November 2012 (Pdf)
  29. Giorgi Lomsadze: Will Karabakh “Join” Russia’s Customs Union?, eurasianet.org 10. Dezember 2013.
  30. Did Sarkisian Skip the Customs Union Summit Because of Kazakhstan?, asbarez.com 29. April 2014.
  31. Kasachstan hält Uneinigkeiten auf dem Weg zur EAWU für überwindbar, news.belta.by 29. April 2014.
  32. Armenia Rules Out Tariffs on Karabakh, asbarez.com 14. Mai 2014.
  33. Russia Assures Azerbaijan on Exclusion of Artsakh in Customs Union, asbarez.com 18. Juni 2014.