Europäische Bankenaufsichtsbehörde

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Dieser Artikel beschäftigt sich mit der EBA als Institution. Für den normativen Begriff siehe Europäische Bankenaufsicht.

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Europäische Bankenaufsichtsbehörde
EBA

Logo der EBA
Englische Bezeichnung European Banking Authority
Französische Bezeichnung Autorité bancaire européenne (ABE)
Organisationsart Behörde der Europäischen Union
Status Einrichtung der Union mit eigener Rechtspersönlichkeit
Sitz der Organe

London, Vereinigtes Königreich

Vorsitz Adam Farkas, Exekutivdirektor
Gründung

1. Januar 2011

EBA

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA, englisch European Banking Authority) ist eine Agentur der Europäischen Union, auf Rechtsgrundlage der EU-Ratsverordnung 1093/2010 vom 24. November 2010[1], zur Finanzmarktaufsicht mit Sitz in London, die zum 1. Januar 2011 aus dem Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Bankwesen (CEBS, englisch Committee of European Banking Supervisors) hervorging. Sie ist Bestandteil des Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS, englisch European System of Financial Supervision). Vorsitzender ist der Italiener Andrea Enria.

Aufgaben[Bearbeiten]

Eine zentrale Aufgabe der EBA soll es sein, europäische Aufsichtsstandards zu entwickeln, welche dann den Rahmen für die weiterhin primär zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden bilden sollen. Direkte Eingriffsrechte der EBA bestehen nur in zwei Fällen: Erstens, wenn sich mehrere nationale Aufsichtsbehörden nicht über die Art und Weise der Finanzmarktregulierung einigen können. Zweitens hat die EBA ein Durchgriffsrecht für den Fall, dass eine nationale Behörde gegen geltendes europäisches Recht verstößt.[2]

EBA-Beschlüsse dürfen „keine direkte Auswirkung auf die finanziellen Verantwortlichkeiten von Mitgliedstaaten“ haben.

Aufbau[Bearbeiten]

Die EBA verfügt über einen Verwaltungsrat sowie einen Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat ist das Leitungsorgan und beruft für einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren einen hauptamtlichen Vorsitzenden der EBA sowie einen Exekutivdirektor. Der Verwaltungsrat fungiert als Kontrollorgan.

In der Anfangsphase soll das Personal der EBA aus rund 40 Mitarbeitern bestehen und in einem Zeitraum von drei Jahren auf 90 ausgebaut werden.[2]

EBA-Aufsichtsrat[Bearbeiten]

Der Aufsichtsrat ist das Leitungsorgan der EBA. Er fasst die oben aufgeführten Beschlüsse und ist politisch unabhängig. Seine Beschlüsse werden – je nach Themengebiet – entweder mit einfacher oder qualifizierter Mehrheit gefasst. Der Aufsichtsrat setzt sich zusammen aus:

EBA-Verwaltungsrat[Bearbeiten]

Der Verwaltungsrat setzt sich zusammen aus:

  • dem Vorsitzenden,
  • sechs weiteren von den stimmberechtigten Mitgliedern des Aufsichtsrates gewählten Mitgliedern,
  • dem nicht stimmberechtigten Exekutivdirektor,
  • einem nur in wenigen Punkten stimmberechtigten Vertreter der Europäischen Kommission.

Die Beschlüsse des Verwaltungsrats werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Der Verwaltungsrat übernimmt, anders als es der Name vermuten lässt, eher die Aufgabe eines Aufsichtsrats; er übt das Haushaltsrecht über die Behörde aus und hat gegenüber dem Aufsichtsrat ein Vorschlagsrecht für Jahres- und Mehrjahrespläne.[3]

Vorsitzender[Bearbeiten]

Der Vorsitzende der EBA wird vom Aufsichtsrat für einen Zeitraum von fünf Jahren (bei einmaliger Wiederwahlmöglichkeit) ernannt. Er leitet Aufsichts- und Verwaltungsrat und kann nur dann von seinem Posten enthoben werden, wenn das Europäische Parlament einem diesbezüglichen Antrag des Aufsichtsrats zustimmt.[3]

Exekutivdirektor[Bearbeiten]

Die Leitung des Tagesgeschäfts übernimmt ein Exekutivdirektor, der vom Aufsichtsrat ernannt und vom Europäischen Parlament bestätigt werden muss. Auch seine Amtszeit beträgt (bei einmaliger Wiederwahlmöglichkeit) fünf Jahre.[3]

Kritik am EBA-Beratungsgremium[Bearbeiten]

Im September 2011 beschwerte sich UNI-Europa, der Dachverband europäischer Dienstleistungs-Gewerkschaften bei der EU-Ombudsfrau und kritisierte die Überrepräsentierung des Bankensektors der „alten“ EU-Mitgliedstaaten, eine Überrepräsentierung von Verbraucherorganisationen aus den „neuen“ EU-Mitgliedstaaten und eine Überrepräsentierung von britischen Staatsangehörigen beim Beratungsgremium „Interessengruppe Bankensektor“ der Bankenaufsichtsbehörde. Am 12. November 2013 kritisierte die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O'Reilly, erneut die Herangehensweise bei der Auswahl der Mitglieder des neu zusammengesetzten Beratungsgremiums. Bereits 2011 identifizierte die EU-Ombudsfrau verschiedene Mängel bei der Auswahl der Vertreter der Aufsichtsbehörde, besonders auch die fehlende geographische Ausgewogenheit.[4]

Hintergründe und Geschichte[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), ... Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, 15. Dezember 2010, abgerufen am 14. Juni 2013 (PDF; 1,57 MB, deutsch).
  2. a b handelsblatt.com: EU gründet Bankenaufsicht, abgerufen am 24. Oktober 2010.
  3. a b c d europarl.europa.eu: Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 22. September 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankaufsichtsbehörde), abgerufen am 24. Oktober 2010.
  4. http://europa.eu/rapid/press-release_EO-13-16_de.htm.

51.511214-0.119824Koordinaten: 51° 30′ 40″ N, 0° 7′ 11″ W