Europäische Demokraten

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Die Europäischen Demokraten sind eine konservative Parteiengruppe (nicht jedoch europäische politische Partei) in Europa. Auf Ebene der Europäischen Union bildeten sie von 1979 bis 1992 im Europäischen Parlament eine eigene Fraktion, von 1992 bis 2009 waren sie Teil der Fraktion Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED). 2009 gingen die Europäischen Demokraten in der neu gegründeten Fraktion Europäische Konservative und Reformisten auf. In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats existiert hingegen noch immer eine Fraktion der Europäischen Demokraten.

Europäische Demokraten im Europäischen Parlament[Bearbeiten]

Nach ihrem Wahlsieg bei der Europawahl 1979 bildeten die britische Conservative Party und die dänische Konservative Volkspartei zusammen mit anderen Europaparlamentariern die Fraktion der Europäischen Demokraten im Europaparlament, die die zuvor existierende Konservative Fraktion ablöste. Die ED positionierten sich leicht rechts der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) und waren im Gegensatz zu dieser deutlich europaskeptischer eingestellt.

Während der frühen achtziger Jahre bildeten die ED die drittgrößte Fraktion des Europaparlaments. Danach verließen jedoch zahlreiche Mitgliedsparteien die Fraktion und schlossen sich stattdessen der EVP an, sodass die ED nun fast nur noch aus den britischen Konservativen unter Margaret Thatcher bestanden. Um eine vollständige Isolierung zu vermeiden, suchten daraufhin auch diese eine Übereinkunft mit der EVP, die schließlich im Mai 1992 zur Gründung einer Fraktionsgemeinschaft führte.

In der neuen EVP-ED-Fraktion bildeten die Europäischen Demokratien nun nurmehr eine eigene Arbeitsgruppe, sie verloren als eigene Gruppierung jedoch immer weiter an Bedeutung. Aufgrund der zu geringen Anzahl an Mitgliedsparteien konnten sie auch (anders als etwa die EVP) keine eigenständige europäische politische Partei gründen. Mitglieder der Europäischen Demokraten im Europäischen Parlament waren bis 2009 die Conservative Party und die Ulster Unionist Party aus dem Vereinigten Königreich, die tschechische ODS, die italienische Partito Pensionati und die portugiesische CDS-PP.

Im Juli 2006 gründeten Conservative Party und ODS die Bewegung für Europäische Reform (Movement for European Reform, MER), mit der insbesondere die britischen Konservativen nach der Europawahl 2009 eine von der EVP unabhängige europäische politische Partei bilden und mit dieser auch wieder eine eigene Fraktion im Europaparlament stellen wollten. Die MER verstand sich als konservative, europaskeptische Vereinigung. Ziel war eine reformierte EU, in der die nationalen Interessen mehr Beachtung finden sollen.

Während die Gründung einer eigenen Europapartei an der fehlenden Zahl an Mitgliedsparteien scheiterte, erfolgte die Gründung einer eigenen Fraktion unter dem Namen Europäische Konservative und Reformisten (European Conservatives and Reformists, ECR) am 22. Juni 2009.[1] Mit daran beteiligt waren die polnische PiS sowie weitere Parteien, die im Europäischen Parlament zuvor der nationalkonservativen Fraktion UEN oder der europaskeptischen Ind/Dem angehört hatten.

Von den übrigen Mitgliedern der Europäischen Demokraten konnte die italienische Partito Pensionati bei der Europawahl in Italien 2009 keinen Sitz mehr gewinnen. Die portugiesische CDS-PP schloss sich der Europäischen Volkspartei an.

Europäische Demokraten im Europarat[Bearbeiten]

Während sich die Europäischen Demokraten im Europäischen Parlament auflösten, existiert in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats weiterhin eine eigenständige Fraktion der Europäischen Demokraten (European Democrat Group, EDG). Ihr gehören 96 der insgesamt 636 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung an (Stand: April 2010), die aus insgesamt 22 Mitgliedstaaten des Europarats stammen. Fraktionsvorsitzender ist der Brite David Wilshire (Conservative Party), stärkste nationale Partei ist die russische Regierungspartei Einiges Russland. Die Mitgliedsparteien im Einzelnen sind:

Land Partei Abgeordnete
ArmenienArmenien Armenien Republikanische Partei Armeniens 1
AserbaidschanAserbaidschan Aserbaidschan Neues Aserbaidschan 3
parteilos 1
Bosnien und HerzegowinaBosnien und Herzegowina Bosnien und Herzegowina Bosanskohercegovačka Patriotska Stranka 1
DanemarkDänemark Dänemark Dansk Folkeparti 2
EstlandEstland Estland Rahvaliit 1
FrankreichFrankreich Frankreich Nouveau Centre 1
GeorgienGeorgien Georgien Georgische Bürgerunion 1
GriechenlandGriechenland Griechenland Laikos Orthodoxos Synagermos 1
ItalienItalien Italien Lega Nord 4
Popolo della Libertà 3
LettlandLettland Lettland Tēvzemei un Brīvībai/LNNK 1
LitauenLitauen Litauen Tvarka ir teisingumas 1
MonacoMonaco Monaco Rassemblement et Enjeux pour Monaco 1
NorwegenNorwegen Norwegen Fremskrittspartiet 2
PolenPolen Polen Prawo i Sprawiedliwość 7
PortugalPortugal Portugal Centro Democrático e Social – Partido Popular 1
RusslandRussland Russland Liberal-Demokratische Partei Russlands 3
Einiges Russland 23
parteilos 2
SlowakeiSlowakei Slowakei Slowakische Nationalpartei 2
SlowenienSlowenien Slowenien Slowenische Nationale Partei 1
TschechienTschechien Tschechien Občanská demokratická strana 6
TurkeiTürkei Türkei Adalet ve Kalkınma Partisi 8
Milliyetçi Hareket Partisi 4
UkraineUkraine Ukraine Partei der Regionen 3
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Conservative Party 11
Democratic Unionist Party 1

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. EurActiv, 23. Juni 2009: Antiföderalistische Fraktion im Parlament: Eine zerbrechliche Koalition?.