Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

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  • Weniger entwickelte Regionen: BIP pro Kopf < 75 % des EU-Durchschnitts, Budget 164 Mrd. EUR, 27 % der EU-Bevölkerung
  • Übergangsregionen: BIP pro Kopf 75 bis 90 % des EU-Durchschnitts, Budget 32 Mrd. EUR, 12 % der EU-Bevölkerung
  • Höher entwickelte Regionen: BIP pro Kopf > 90 % des EU-Durchschnitts, Budget 49 Mrd. EUR, 61 % der Bevölkerung.

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE, umgangssprachlich auch EU-Regionalfonds) ist ein wichtiger Strukturfonds der Europäischen Union, der für den wirtschaftlichen Aufholprozess der ärmeren Regionen sorgen soll. Um dies zu realisieren, werden unter anderem mittelständische Unternehmen unterstützt, damit dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen, Infrastrukturprojekte durchgeführt und technische Hilfsmaßnahmen angewandt werden.

Förderperiode 2014–2020[Bearbeiten]

Die Förderung erfolgt während einer sogenannten Förderperiode, die aktuell den Zeitraum von 2014 bis 2020 umfasst. Dieser Zeitraum entspricht dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), in dem die jährlichen Höchstbeträge („Obergrenzen“) festgelegt werden, die von der EU in den einzelnen Politikfeldern („Rubriken“) während seiner Laufzeit ausgegeben werden dürfen.

Der EFRE funktioniert wie der Europäische Sozialfonds (ESF) nach dem Prinzip der Kofinanzierung: Werden Projekte aus den Strukturfonds gefördert, müssen stets auch öffentliche Mittel des betreffenden Landes beigesteuert werden. Außerdem gilt: Die EU-Regionalförderung erfolgt immer zusätzlich zur Unterstützung durch die Mitgliedstaaten selbst. Sie darf diese nicht ersetzen (sog. Additionalitätsprinzip). Wichtiger Grundsatz der EU-Strukturpolitik ist die Partnerschaft zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten auf allen Verwaltungsebenen sowie mit den Wirtschafts-, Sozial- und sonstigen Partnern der Zivilgesellschaft.[1]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie koordiniert in Deutschland die EU-Strukturpolitik und -fonds. Es ist federführend zuständig für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung – EFRE.[2]

Aufgaben und Ziele[Bearbeiten]

Der EFRE unterstützt Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen. Grundlage des EFRE ist Artikel 176 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union – AEUV: „Aufgabe des Fonds für regionale Entwicklung ist es, durch Beteiligung an der Entwicklung und an der strukturellen Anpassung der rückständigen Gebiete und an der Umstellung der Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung zum Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen.“ Der EFRE finanziert vor allem Investitionen zur Stärkung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen und auch Maßnahmen, die der Energieeffizienz, der Forschung und technologischen Entwicklung sowie dem Schutz der Umwelt dienen.[3]

Förderperiode 2007–2013[Bearbeiten]

In der Periode 2007–2013 war der EFRE im Rahmen von drei Zielen tätig:[4]:

  1. dem Ziel „Konvergenz“
  2. dem Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ sowie
  3. dem Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit”

Ziele[Bearbeiten]

Während die Förderung nach dem dritten Ziel allen Regionen zusteht, die entsprechenden Aktivitäten nachgehen, sind die ersten beiden Ziele jeweils an unterschiedliche Regionengruppen gerichtet: Die höher dotierten Fördermittel aus dem Ziel „Konvergenz“ stehen nur den Regionen mit dem niedrigsten Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf zu, wodurch faktisch eine Umverteilung von wohlhabenderen zu ärmeren Regionen stattfindet.

Ziel „Konvergenz“[Bearbeiten]

Das Ziel „Konvergenz“ (bis 2006 als „Ziel 1“ bezeichnet) steht Regionen zu, deren BIP pro Einwohner unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts liegt. Durch das Konvergenzziel wird überwiegend die Modernisierung der Wirtschaftsstruktur sowie die Arbeitsplatzschaffung angestrebt. Die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel sind höher als bei den anderen Förderungszielen. Mit dem Ziel Konvergenz soll eine Annäherung wirtschaftsschwacher Regionen an den EU-Durchschnitt erreicht werden.[5]

Unter dem Ziel „Konvergenz“ wird die Erreichung folgender Grundziele angestrebt:

  • Modernisierung bzw. Diversifizierung wirtschaftlicher Strukturen
  • Schaffung nachhaltiger Beschäftigungsverhältnisse
  • Stimulierung von Wirtschaftswachstum
  • Fokussierung auf Gebiete mit besonderen Eigenschaften: städtische, entfernte, gebirgige, dünn-besiedelte Gebiete und Randgebiete der EU

Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“[Bearbeiten]

Das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ steht allen Regionen zu, die keinen Förderanspruch im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ haben. Die Prioritäten des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ liegen in der Stärkung der Forschung, der Entwicklung, des Finanz-Engineerings sowie in der Umwelt und Risikoprävention. Insgesamt sind die Förderungsmittel hier weniger umfangreich als bei der Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“.

Unter dem Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ wird die Erreichung folgender Grundziele angestrebt:

  • Innovations- und Wissensgesellschaft (Forschungs- und technologische Entwicklung, Innovation und Unternehmertum, Finanzierungstechnik)
  • Umwelt- und Risikoprävention (Säuberung verschmutzter Gebiete, Energieeffizienz, umweltfreundliche städtische Verkehrsmittel, Risikopräventionspläne)
  • Zugang zu Verkehrs- und Telekommunikationsmitteln

Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“[Bearbeiten]

Das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ konzentriert sich auf die grenzüberschreitende wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die transnationale (zwischen Regionen innerhalb eines bestimmten Bereichs der EU) sowie die interregionale (zwischen beliebigen Regionen der EU) Zusammenarbeit. Die hierfür vorgesehenen Mittel machen den kleinsten Anteil des Fonds aus.

Unter dem Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ wird die Erreichung folgender Grundziele angestrebt:

  • Grenzüberschreitende wirtschaftliche, gesellschaftliche und umweltbezogene Aktivitäten
  • Staatenübergreifende Kooperation (einschließlich bilateraler Kooperation zwischen Meeresregionen)
  • Transregionale Kooperation (einschließlich Networking und dem Erfahrungsaustausch zwischen regionalen und lokalen Behörden)

Übergangshilfen: Phasing-out und Phasing-in[Bearbeiten]

Um für Regionen, die durch zunehmenden Wohlstand keinen Anspruch mehr auf eine Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“ haben, einen sanften Übergang zur niedrigeren Förderung nach dem Ziel „Wettbewerbsfähigkeit“ zu ermöglichen, gibt es ein System von abnehmenden Übergangshilfen.

  • Sogenannte Phasing-out-Mittel gibt es für Regionen, deren BIP im Förderungszeitraum 2000–2006 unter 75 Prozent des EU-Gesamtdurchschnitts lag (einstige Ziel-1-Regionen) und deren Wohlstand weiterhin weniger als 75 Prozent des Durchschnitts der damaligen EU-Mitgliedstaaten beträgt, aber inzwischen über 75 Prozent des Gesamtdurchschnitts liegt, da durch die EU-Erweiterungen seit 2004, bei denen mehrere vergleichsweise arme Länder der EU beitraten, das BIP pro Kopf in der EU insgesamt sank. Die Phasing-out-Hilfen orientieren sich an der Höhe der Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“ und werden schrittweise reduziert.
  • Phasing-in-Hilfen gibt es für Regionen, deren BIP im Förderungszeitraum 2000–2006 unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts lag (einstige Ziel-1-Regionen), deren BIP aber nun über 75 Prozent des Durchschnitts der EU-Mitglieder vor 2004 (EU-15) beträgt. Die Phasing-in-Hilfen liegen unterhalb der Phasing-out-Hilfen und werden ebenfalls schrittweise reduziert, um schließlich das Niveau der gewöhnlichen Förderung nach dem Ziel „Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ zu erreichen.

Weitere Strukturfonds[Bearbeiten]

Neben dem Regionalfonds gibt es noch einen weiteren Strukturfonds, der teilweise ähnliche Ziele wie der EFRE fördert:

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: EFRE – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Förderperiode 2014-2020
  2. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Strukturfonds
  3. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – EFRE und ESF
  4. Inforegio – EU-Regionalpolitik
  5. Zweck – EU-Regionalpolitik