Europaarmee

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Flagge der Europäischen Union

Unter der Idee einer Europaarmee versteht man die Einrichtung eines Verteidigungsbündnisses europäischer Staaten, ähnlich dem Vorbild der NATO, bzw. zur Einrichtung gesamteuropäischer Streitkräfte, die dann einem europäischen Verteidigungsministerium unterstellt werden könnten. Bereits zu Beginn der 1950er Jahre äußerte der französische Ministerpräsident René Pleven Gedanken zu einer Europaarmee. Seit Anfang des Jahres 2000 wird erneut über das Thema diskutiert.

Vorteile[Bearbeiten]

Mitgliedsstaaten der EU und der NATO
  • Nur EU-Mitglied
  • Nur NATO-Mitglied
  • NATO- & EU-Mitglied

Die (teilweise) Vereinigung der Streitkräfte der EU-Staaten würde die Effizienz stark erhöhen, die Verteidigungsfähigkeit verbessern und Kosten für die einzelnen Länder erheblich senken.[1] Zum Vergleich: Die Anzahl der Soldaten aller EU-Staaten macht mit knapp 1,9 Millionen ungefähr 150 % der Mannstärke der US-Armee aus. Dennoch ist die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union weitaus schlechter: Sie liegt bei ca. 10-15% der Effizienz der US-Streitkräfte.

Eine einheitliche europäische Armee hätte bei der Beschaffung von Rüstungsgütern, Waffensystemen, Ausrüstung und Material eine ganz andere ökonomische Marktmacht als nationale und entsprechend kleine Armeen. Einkaufspreise könnten gedrückt und Rabatte eingefordert werden. Die Kostenvorteile durch Synergien würden auch bei der Entwicklung, dem Betrieb, Unterhalt und Reparatur von Waffensystemen möglich werden. In einem Bericht aus dem Jahr 2013 des Europäischen Parlaments werden die Kosten einer fehlenden europäischen Armee auf jährlich 26 Milliarden Euro geschätzt.[2]

Andererseits ist durch Bündelung der gemeinsamen finanziellen Mittel auch die Möglichkeit gegeben, zuvor für die einzelstaatlichen Budgets zu kostspielige Projekte zu stemmen.

Insgesamt könnte durch diese Vorteile eines gesteigerten Preis-Leistungsverhältnisses einer Europaarmee im Rahmen der NATO einerseits die Sicherheit ihrer Mitglieder wie auch die Partnerschaft zu den befreundeten Nationen gestärkt werden.

Größen der summierten Streitkräfte der EU 2010 im Vergleich zu anderen Streitkräften[3]
Streitkräfte Militärbudget Personalstärke Flugzeugträger Unterseeboote Fregatten/
Zerstörer
Kampfflugzeuge Transport-flugzeuge Luftbetankungs-flugzeuge Kampfpanzer Gepanzerte Fahrzeuge Angriffs-hubschrauber
Mrd. € % BIP € pro Kopf Tsd. ‰ Bevölkerung Anzahl Luftfahrzeuge
Europaische UnionEuropäische Union Europäische Union 182 1,5 365 1.683 3,4 7 200 69 140 2.088 603 77 5.325 22.038 460
Vereinigte StaatenVereinigte Staaten Vereinigte Staaten 562 5,0 1.819 1.555 5,0 11 1000 71 99 4.000 520 260 6.200 27.500 1.100
RusslandRussland Russland 35 3,1 248 1.027 7,3 1 50 66 33 1.800 300 20 20.000 26.000 350
China VolksrepublikVolksrepublik China Volksrepublik China 66 1,6 47 2.285 1,6 0 0 65 80 1.750 350 25 6.500 6.000 140
JapanJapan Japan 45 1,0 354 217 1,7 0 0 16 52 250 40 5 800 950 200

Gegenstimmen[Bearbeiten]

Ein Plakat, das vor einer Militarisierung Europas warnt

Vor allem die USA sprachen sich 2003 gegen eine Europaarmee aus. Die Regierungen Großbritanniens unter Tony Blair und Spaniens unter José Aznar sprachen sich ebenfalls gegen eine solche Armee aus.[4] Auch die europäischen Linken hatten eine Europaarmee abgelehnt, als sie während den Volksentscheiden über die EU-Verfassung, in ihren Kritikpunkten an dem Vertrag u.a. anführten, er treibe die Militarisierung der Union voran.

Umsetzbarkeit[Bearbeiten]

Mit einer vollkommen integrierten EU-Armee, die alle einzelstaatlichen Streitkräfte ersetzt, wäre die Abgabe erheblicher hoheitlicher Rechte für die Mitgliedsstaaten verbunden. Dies würde bedeuten, Haushaltsrechte über den Verteidigungsetat, sowie die Befehlsgewalt und Souveränität über seine Streitkräfte in die Hände einer europäischen Institution zu geben.

Jedoch gibt es Konzepte zur schrittweisen Integration und Effizienzsteigerung der europäischen Armeen mittels des sogenannten Pooling und Sharing.[5] So könnten bspw. Arbeitsteilung militärischer Fähigkeiten, internationale Planung, Umsetzung und Führung von Einsätzen oder die Aufstellung gemeinsamer Eingriffstruppen die Verteidigungsfähigkeit erheblich verbessern.[6]

Pooling

Nationale Fähigkeiten werden zur Verfügung gestellt, indem eine multinationale Struktur eingerichtet wird, die diese Beiträge zusammenfasst und ihren Einsatz koordiniert. Pooling kann z.B. bei der Entwicklung gemeinsamer Geräte stattfinden, bei deren Beschaffung und späterem Betrieb.[5]

Sharing

Ein oder mehrere Länder stellen den Partnern eine bereits vorhandene Fähigkeit oder Ausrüstung (z.B. Transportflugzeuge) zur Verfügung oder übernehmen eine Aufgabe für andere. So können Partner wechselweise diese Fähigkeit einsparen, was auch zu entsprechend reduzierten Kosten führt. Dieses Konzept erfordert detaillierte Absprachen, damit es in keinem Bereich zu Dopplungen kommt – ein erster Pfeiler auf dem Weg zu einer umfassenden europäischen Koordination.

Perspektiven

Der erste Schritt auf dem Wege zu einer europäischen Armee wäre wohl, dass sich die EU-Staaten insgesamt oder zumindest in kleinen Gruppen bereit zeigen, sich sicherheitspolitisch zu integrieren. Dazu gehört auch eine klare Aufgabenverteilung unter den beteiligten Staaten.

Eine gemeinsame Außenpolitik und ein gemeinsamer Verteidigungshaushalt sind effektiv Voraussetzungen für eine echte europäische Armee. Die Kontrollbefugnis über die gemeinsamen Streitkräfte müsste dann beim Europäischen Parlament liegen und umgesetzt werden von einer europäischen Regierung mit entsprechenden Kompetenzen.[5]

Eine realistische Perspektive wäre, wenn neben einer europäischen Armee auch weiterhin Armeen in nationaler Verantwortung weiter bestünden, da die großen europäischen Staaten auf eigene Kommandohoheit nicht vollständig verzichten werden.[5]

Geschichte[Bearbeiten]

Nach dem Ausbruch des Kalten Krieges, des Korea-Krieges 1950 und wegen einer akuten Furcht vor einem Angriff der UdSSR wurde im August 1950 von Winston Churchill eine europäische Armee mit west-deutscher Beteiligung gefordert, die mit den USA zusammenarbeiten sollte. Churchill hatte sich schon im März des gleichen Jahres für einen deutschen Verteidigungsbeitrag ausgesprochen, so dass die beratende Versammlung des Europarates am 11. August 1950 die Bildung einer europäischen Armee mit deutschen Kontingenten befürwortete. In den USA begann sich gleichzeitig die Vorstellung durchzusetzen, eine europäische Verteidigungsstreitmacht unter Führung der NATO aufzubauen. Erstmals sprach sich am 11. September 1950 der US-amerikanische Außenminister Dean Acheson für eine gemeinsame Europäische Armee unter deutscher Beteiligung aus.

Pleven-Plan[Bearbeiten]

Der französische Ministerpräsident René Pleven schlug im Oktober 1950 konkret vor, eine Europaarmee unter einem europäischen Verteidigungsminister bzw. Ministerium zu schaffen. Dies sollte kein Bündnis sein, sondern eine Armee, die aus auf einer Einheitsebene integrierten Kontingenten besteht. Jeder Staat sollte einen Beitrag zu dieser Armee leisten, aber trotzdem noch seine eigenen Verbände unterhalten dürfen. Im November 1950 stimmte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsparteien einem deutschen Verteidigungsbeitrag auf der Basis des Pleven-Plans zu. Als Konsequenz des Plans zogen sich die Verhandlungen über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) vier Jahre hin. Im August 1954 nahm die französische Nationalversammlung den Vertrag über die EVG jedoch von der Tagesordnung, damit war der Pleven-Plan gescheitert.[7]

Aktuelle Versuche[Bearbeiten]

Mitglieder der GSVP, Dänemark mit Ausstiegsoption

Im April 2003 haben sich wieder Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg getroffen um in einem Gipfel, einen neuen Anlauf für die Schaffung einer Europa-Armee im Rahmen der GSVP zu starten. Das dabei zu gründende Eurokorps könnte als Kern für eine europäische Interventionstruppe dienen, denn im Kosovo haben die europäischen Armeen bereits bewiesen, dass sie gut zusammenarbeiten können, eine bessere Abstimmung allerdings wünschenswert wäre. Spanien zeigte sich daran nicht interessiert, wohl um die guten Beziehungen zu den USA nicht zu gefährden. Deutschland legte viel Wert auf eine Teilnahme von Großbritannien, hierzu erklärte Elmar Brok (CDU): „Störend ist dabei in diesem aktuellen politischen Kontext, dass das alles vier Länder sind, die in der Irak-Krise im Anti-Flügel waren und es würde zur größeren Glaubwürdigkeit beitragen, wenn hier auch das eine oder andere Land, das im anderen Lager stand, dabei wäre.“ Zur Schaffung eines Eurokorps bräuchte man Gelder aus dem europäischen Haushalt, um dieser Armee den Weg zu ebnen.[8]

Im März 2007 sagte die deutsche Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin, Angela Merkel: „Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen. Die EU-Kommission wird handlungsfähiger werden, und zwar mit klar geregelten Zuständigkeiten.“[9] Bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 6. Februar 2010 betonte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, dass Europa eine gemeinsame Armee braucht: „Die Europäische Union muss ihrer politischen Rolle als globaler Akteur gerecht werden. Sie muss eigenständig Krisenmanagement betreiben können und sie muss rasch, flexibel und im gemeinsamen Verbund handeln können.“[10]

Zudem sagte der belgische Regierungschef Guy Verhofstadt: „Eine europäische Armee aus 100.000 Soldaten würde die europäische Verteidigungsbereitschaft deutlich verbessern und die NATO stärken. Zudem würde eine EU-Armee Kosten sparen, weil die ineffiziente Aufteilung der Union in nationale Verteidigungsmärkte endlich überwunden würde.“[11]

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist laut einem Bericht des Nachrichtensenders N-TV vom 31. Januar 2014 für das Zusammenlegen und Teilen der europäischen Armeen, womit sie für eine Bündelung und damit für eine Europaarmee stimmt.[12]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am 8. März 2015 die Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee gefordert. Damit könnte Europa einerseits glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem EU-Nachbarland reagieren, andererseits zugleich aufgrund der organisatorischen und finanziellen Vorteile zu einer intensiven Zusammenarbeit bei Entwicklung und Kauf von militärischem Gerät führen und erhebliche Einsparungen bringen.[13]

Im Mai 2015 beschloss die österreichische Regierungspartei ÖVP in ihrem neuen Grundsatzprogramm, dass eine zentrale Zukunftsfrage der EU die Weiterentwicklung hin zu einer Verteidigungsunion mit dem langfristigen Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee darstellt. Gleichzeitig wurde seitens Parteivertretern kundgetan, dass man die Neutralität Österreichs beibehalten wolle. Dies wird von Verfassungsexperten als nicht vereinbar angesehen.[14] Als einzige Parlamentspartei bekennen sich lediglich die NEOS vorbehaltlos zum Aufbau einer europäischen Armee und zur Abschaffung der Neutralität.[15]

Streitkräfte und Abmachungen[Bearbeiten]

Die Nordic Battlegroup bei einer Übung im Jahr 2010
Wachablösungszeremonie des Eurokorps im Jahr 2013
Hauptquartier des 1. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster
Integration in europäische Verteidigungsinstitutionen

Im Rahmen der Verträge zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurde eine Reihe von Institutionen gegründet. Dazu gehören der Militärausschuss (EUMC), der Militärstab (EUMS) mit der zivilen/militärischen Zelle, der Ausschuss für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung, die Europäische Verteidigungsagentur, das Satellitenzentrum der Europäischen Union (EUSC) und das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (ISS). An den GSVP-Institutionen beteiligen sich alle Staaten der Europäischen Union (teilweise mit opt-ins von Norwegen und opt-outs von Dänemark). Als Streitkräfte dieser EU-weiten Abmachung steht eine mindestens 1500 Mann starke rotierende Zuordnung multinationaler Verbände in den EU Battlegroups bereit.

Hinzu treten einer Reihe multinationaler (nicht EU-weiter) Streitkräfte:

  • Das Eurokorps bildet mit etwa 60.000 Mann den Kern eines stehenden Heeres. Zur Deutsch-Französische Brigade kommen weitere Brigaden aus Deutschland, Frankreich, Belgien und Spanien. Polen beteiligt sich mit einer Brigade zu Ausbildungszwecken. Weitere Staaten entsenden Personal in den Korpstab und die Unterstützungsbrigade, derzeit Griechenland, Türkei, Polen, Italien, Rumänien, Österreich und die USA.
  • Den EUFOR-Operationen des EUMS unterstehen Truppen im Rahmen der Operation Althea in Bosnien und Herzegowina, der EUFOR Tchad/RCA im Tschad und der EUFOR RD Congo im Kongo.
  • Die EUROMARFOR wurde 1995 von Frankreich, Italien, Portugal und Spanien gegründet. Griechenland und die Türkei entsenden Beobachter. In Friedenszeiten sind der Europäischen Marine derzeit keine Truppenkontingente zugeordnet.
  • Die European Air Group wurden 1995 als Franco-British European Air Group (FBEAG) gegründet und 1997 erweitert. Derzeit beteiligen sich an den Europäischen Luftstreitkräften die Niederlande, Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien. Hinzu tritt die Indienststellung des Europäischen Lufttransportkommandos 2010, beteiligt sind daran derzeit die Niederlande, Belgien, Frankreich und Deutschland.
  • Die Europäische Gendarmerietruppe (EGF) ist die europäische Militärpolizei, gegründet 2006 von Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und den Niederlanden. Rumänien beteiligt sich, Polen und Litauen sind Partner. Die Türkei entsendet Beobachter. Deutschland hat abgelehnt sich zu beteiligen (kasernierte Polizei rechtlich nur auf Landesebene und so nicht vergleichbar).
  • Das 1. Deutsch-Niederländisches Korps wurde als NATO Response Force weiterentwickelt, der Brigade unterstehen weitere Streitkräfte aus den Niederlanden, Deutschland, Belgien, Frankreich, Spanien, Dänemark, Türkei und Norwegen. Mit weiterem Personal sind 12 Ländern vertreten. Der EU-Eingreiftruppe unterstehen in Krisenzeiten mehr als 30.000 Mann, die stehenden 1200 Mann wurden bei Übernahme des NFOR-4 Turnus auf 8500 aufgestockt.
Finabel Eurocorps European Gendarmerie Force European Air Transport Command European Air Group European Maritime Force Movement Coordination Centre Europe[16] Organisation Conjointe de Coopération en Matière d’Armement
Abkürzung Finabel Eurocorps EUROGENDFOR, EGF EATC EAG EUROMARFOR, EMF MCCE OCCAR
Wappen Coat of arms of Finabel.svg Coat of arms of Eurocorps.svg Coat of arms of the Eurogendfor.svg Coat of arms of the European Air Transport Command.svg Coat of arms of the European Air Group.svg Coat of arms of Euromarfor.svg Coat of arms of Movement Coordination Centre Europe.svg OCCAR Logo 2014.png
Teilstreitkraft Heer Luftstreitkräfte Marine übergreifend
Beschreibung Organisation zur Weiterentwicklung der Kooperation Corps Gendarmerie Kommando für Luftbetankung und Transportflugzeuge Kooperation europäischer Luftstreitkräfte Kooperation europäischer mariner Streitkräfte Logistisches Kontrollzentrum Organisation für die Zusammenarbeit bei Rüstungsprogrammen
Gründung 1953 1992 2006 2010 1995 1995 2007 1996
Sitz Brüssel Straßburg Vicenza Eindhoven Buckinghamshire N/A Eindhoven Bonn
Kapazität N/A 60.000 Soldaten 2.300 Gendarmen 220 Flugzeuge N/A N/A N/A N/A
Reaktionszeit N/A N/A 30 Tage N/A N/A 5 Tage N/A N/A
Motto Reflexion serving military action - Lex paciferat Integrated, innovative, efficient Improved capability through interoperability At sea for peace - -
Mitgliedschaft
BelgienBelgien Belgien 1953 1993 - 2010 1997 - 2007 2003
BulgarienBulgarien Bulgarien - - - - - - - -
DanemarkDänemark Dänemark - - - - - - 2007 -
DeutschlandDeutschland Deutschland 1956 1992 - 2010 1997 - 2007 1996
EstlandEstland Estland - - - - - - 2007 -
FinnlandFinnland Finnland 2008 - - - - - 2007 -
FrankreichFrankreich Frankreich 1953 1992 2006 2010 1995 1995 2007 1996
GriechenlandGriechenland Griechenland 1996 - - - - - - -
IrlandIrland Irland - - - - - - - -
ItalienItalien Italien 1953 - 2006 2015 1997 1995 2007 1996
KroatienKroatien Kroatien - - - - - - 2011 -
LettlandLettland Lettland - - - - - - 2007 -
LitauenLitauen Litauen - - - - - - - -
LuxemburgLuxemburg Luxemburg 1953 1996 - 2012 - - 2007 -
MaltaMalta Malta 2010 - - - - - - -
NiederlandeNiederlande Niederlande 1953 - 2006 2010 1997 - 2007 -
OsterreichÖsterreich Österreich - - - - - - 2010 -
PolenPolen Polen 2006 2016 2011 - - - 2008 -
PortugalPortugal Portugal 1996 - 2006 - - 1995 2010 -
RumänienRumänien Rumänien 2008 - 2009 - - - 2008 -
SchwedenSchweden Schweden - - - - - - 2007 -
SlowakeiSlowakei Slowakei 2006 - - - - - 2015 -
SlowenienSlowenien Slowenien - - - - - - 2007 -
SpanienSpanien Spanien 1990 1994 2006 2014 1997 1995 2007 2005
TschechienTschechien Tschechien 2012 - - - - - 2010 -
UngarnUngarn Ungarn - - - - - - 2007 -
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich 1973 - - - 1995 - 2007 1996
Zypern RepublikRepublik Zypern Zypern 2008 - - - - - - -

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Gründe für Europaarmee (auf:zeit.de)
  2. DIE WELT - Sieben gute Gründe für eine europäische Armee
  3. Charles Heyman: The Armed Forces of the European Union, 2011–2013. Pen & Sword Books, Barnsley 2011, ISBN 9781844155194
  4. Die USA sprechen sich gegen eine Europaarmee aus
  5. a b c d THE EUROPEAN - Eine realistische Perspektive
  6. Prof. Dr. Jürgen Schnell, GenLt a. D.: Haushalte und Militärbudgets der EU-Mitgliedsstaaten vor dem Hintergrund der gegenwärtigen dramatischen Finanzlage - Einspareffekte und Effizienzsteigerung durch eine Europa-Armee? (2011)
  7. Wiederbewaffnung und Pleven-Plan (Memento vom 10. Dezember 2006 im Internet Archive)
  8. Neuer Anlauf für Europa-Armee
  9. Merkel fordert Europa-Armee
  10. http://www.ftd.de/politik/europa/:sicherheitskonferenz-westerwelle-will-eine-eu-armee/50070689.html (Memento vom 8. Februar 2010 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt
  11. Guy Verhofstadt nimmt Stellung zur Europaarmee und EU-Steuer
  12. Von der Leyen will Armeen bündeln: Soll sich Deutschland von Europa verteidigen lassen? Abgerufen am 1. März 2014 von n-tv.de
  13. tagesschau.de - Juncker will eine gemeinsame EU-Armee
  14. diepresse.com - "EU-Armee: Dann entscheidet Brüssel über Leben und Tod"
  15. NEOS-Positionspapier Neutralität
  16. Enthält auch Mitglieder außerhalb der EU.