European Law Institute

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
European Law Institute
(ELI)
European Law Institute logo.png
Zweck: Rechtsinstitut
Vorsitz: Diana Wallis
Gründungsdatum: Juni 2011
Mitgliederzahl: ca. 950 (2014)
Sitz: Brüssel/Wien
Website: www.europeanlawinstitute.eu

Das European Law Institute (ELI) ist eine gemeinnützige Organisation,[1] die nach dem Vorbild des American Law Institute (ALI) gegründet wurde und, ähnlich dem ALI, sowohl aus Fellows (einzelne Mitglieder) als auch aus Beobachtern (Individual bzw. Institutional Observers) besteht. Mitglieder des ELI sind neben zahlreichen internationalen Organisationen, Gerichten und Berufsvertretungen vor allem europäische und internationale Juristen verschiedener Fachgebiete und Berufe aus Praxis und Forschung.

Entstehungsgeschichte[Bearbeiten]

In den vergangenen zehn Jahren gab es insbesondere in der Literatur Forderungen nach einer ständigen privaten Rechtsinstitution zur Unterstützung der Europäischen Rechtsentwicklung. Dabei wurde die Errichtung eines europäischen Gegenstücks zum American Law Institute gefordert.[2]

Im Jahr 2010 gelang es, verschiedene Initiativen wie etwa das Europäische Hochschulinstitut (EUI) und die Association for a European Law Institute (ELIA) zu einer einzigen, umfassenden Initiative zusammenzuführen.[3]

Daraufhin wurde am 1. Juni 2011 in Paris das ELI gegründet.[4] Der Vereinssitz liegt seitdem in Brüssel, das Sekretariat und dessen Mitarbeiter befinden sich in Wien.[5] Letzteres wurde am 17. November 2011 im Rahmen eines Festaktes an der Universität Wien eröffnet. Für die Europäische Kommission nahm an dieser Veranstaltung die Vize-Präsidentin und Kommissarin für Justiz Viviane Reding teil, die auch die Eröffnungsrede hielt.[6] Am 26. März 2012 wurde das ELI vom Präsidenten und weiteren Mitgliedern im Ausschuss für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments präsentiert.[7]

Organe[Bearbeiten]

Seit September 2013 ist die ehemalige MEP Diana Wallis Präsidentin des ELI.[8] Als erster ELI Präsident fungierte der ehemalige Generalanwalt am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Francis Geoffrey Jacobs.[9] Mitglieder des Senats sind unter anderem die ehemalige Präsidentin des österreichischen obersten Gerichtshofes Irmgard Griss, sowie der Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Reinhard Zimmermann.[10] Der Council, das wichtigste Entscheidungsorgan des ELI, hat derzeit ca. 60 gewählte Mitglieder. Darunter befindet sich etwa der Lord Chief Justice of England and Wales John Thomas.[11] Insgesamt zählt die Generalversammlung sämtlicher Mitglieder gegenwärtig mehr als 950 Personen.[12] Neue Mitglieder müssen sich einem Auswahlverfahren nach bestimmten Kriterien stellen.[13]

Hubs[Bearbeiten]

Derzeit laufen Vorbereitungen für die Gründung sogenannter nationaler Hubs in ganz Europa. Diese sollen die Kommunikation sowohl zwischen den Mitgliedern als auch nach außen hin vereinfachen und die Gewinnung weiterer Mitglieder erleichtern. Derartige Hubs sind bereits in Frankreich[14], im Vereinigten Königreich,[15] in Österreich und Deutschland[16] gegründet worden.

Projekte[Bearbeiten]

Das European Law Institute verfolgt das Ziel, in wissenschaftlicher und praktischer Hinsicht zur Entwicklung des Rechts in Europa, im weitesten Sinne, beizutragen.[17] Aktuelle Informationen über Projekte und Aktivitäten des Instituts können im Bereich News der ELI Website und in den dort veröffentlichten monatlichen Newslettern abgerufen werden.[18] Die verfolgten Projekte haben entweder eine kurze Laufzeit (Statements) oder sind auf mehrere Jahre angelegt (Instruments).[19] Die Auswahl, Betreuung und Annahme neuer Projekte richtet sich nach den sog. ELI Project Guidelines.[20] Zu den bereits abgeschlossenen Projekten der unterschiedlichen Arbeitsgruppen des ELI zählen ein Statement zum Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht[21], ein Statement betreffend die übermäßige Arbeitsbelastung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.[22] und ein Statement im Bereich des Europäischen Urheberrechts, welches im Rahmen einer öffentlichen Konsultation an die Europäische Kommission übermittelt wurde.[23]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Internationale Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht IVoG -- ASBL, siehe die Vereinsstatuten (PDF; 76 kB) auf dessen Website. Abgerufen am 17. März 2014.
  2. Z.B.: Wolfgang Fikentscher: Harmonizing National and Federal European Private Laws, and a Plea for a Conflicts-of Law Approach. In: Mauro Bussani (Hrsg.), Ugo Mattei (Hrsg.): The common core of European private law. Kluwer Law International, 2003, ISBN 9041120041, S. 43–45.
  3. Siehe die Angaben auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  4. Press Release der Europäischen Kommission zur Gründung des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  5. Beschluss des ELI-Council CD 2011/5 (PDF; 12 kB) auf der Website des European Law Institute. Abgerufen am 11. April 2013.
  6. Eröffnungsrede im Volltext auf der Website der Europäischen Union. Abgerufen am 11. April 2013.
  7. Livestream auf der Website des Europäischen Parlaments. Abgerufen am 11. April 2013.
  8. Diana Wallis Statement of Acceptance(PDF) auf der Website des ELI. Abgerufen am 12. März 2014.
  9. ELI Executive Committee (PDF; 16 kB). Abgerufen am 11. April 2013.
  10. ELI Senate (PDF; 16 kB) auf der Website des European Law Institute. Abgerufen am 11. April 2013.
  11. Auflistung der Council Mitglieder auf der Website des European Law Institute. Abgerufen am 11. April 2013.
  12. siehe die Liste der ELI Fellows (PDF; 191 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  13. siehe die Kriterien auf der ELI Website. Abgerufen am 11. April 2013.
  14. Pressemitteilung zur Eröffnung des French Hub auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  15. Pressemitteilung zur Eröffnung des UK Hub auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  16. German Hub Event in Berlin auf der Website des ELI. Abgerufen am 12. März 2014.
  17. ELI Manifest (PDF; 18 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  18. Siehe Newsbereich News und die dort veröffentlichten Newsletter. Abgerufen am 11. April 2013.
  19. Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  20. ELI Project Guidelines (PDF; 190 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  21. Veröffentlichung des Statement on the Proposal for a Common European Sales Law und Beschluss des ELI Council CD 2012/5 (PDF; 45 kB) auf der Website des ELI. Beides abgerufen am 11. April 2013.
  22. ELI-Statement on the Case Overload at the European Court of Human Rights und Beschluss des ELI Council CD 2012/4 (PDF; 194 kB) auf der Website des ELI. Beides abgerufen am 11. April 2013.
  23. Statement on EU Copyright Rules (PDF; 190 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 13. März 2014.