Extractive Industries Transparency Initiative

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Logo der Extractive Industries Transparency Initiative

Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) (deutsch Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft) ist eine internationale Initiative unter Beteiligung zahlreicher Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen und Staaten, die sich speziell mit der Transparenz der Einnahmen von Entwicklungsländern aus dem Abbau von Rohstoffen widmet.

Zweck dieser Initiative ist es, die Korruption in Ländern mit Rohstoffreichtum zu bekämpfen und die sog. Good Governance zu stärken, indem man Zahlungsströme, die aus rohstofffördernden Unternehmen als Abgaben an den Staat gehen (Steuern, Royalties etc.), mit denen vergleicht, die der Staat von Unternehmen erhält. Damit soll verhindert werden, dass diese Gelder an öffentlichen Haushalten vorbeigeleitet, unterschlagen oder für irgendwelche Zwecke verwendet werden, für die aus gesamtwirtschaftlicher Sicht keine oder nur geringe Priorität besteht.

Mit der Einführung des EITI-Standard im Juli 2013[1] wurde die Offenlegungspflicht von Regierungen und Firmen bedeutend ausgeweitet, z.B. zu Aktivitäten staatlicher Unternehmungen, Zahlungsströme für den Transport von Rohstoffen und Verteilung an Regionen und Städte.

Geschichte[Bearbeiten]

In 2002 hatte der damalige britische Premierminister Tony Blair am Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung beabsichtigt in einer Ansprache die Grundzüge der Initiative für Transparenz in den rohstoffgewinnenden Industrien aufzuzeichnen.[2] Aufgrund Spannung zwischen Tony Blair und dem Präsidenten Zimbabwes, Robert Mugabe, wurden die Grundzüge als solches nicht ausgeführt[3]. Daraufhin, in 2003, lud die das britische Entwicklungsministerien Akteure aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Regierungen ein die Grundprinzipien einer solchen Initiative auszuarbeiten. Die zwölf Prinzipien[4] wurden auf einer Konferenz in 2003 in London vorgestellt[5].

Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) wurde auf am Weltwirtschaftsgipfels 2003 in Évian-les-Bains bekräftigt. Die Weltbank hat 2004 den EITI Multi-Donor Fund[6] eingerichtet, der im Sommer 2005 ein Volumen von 1,5 Millionen GBP umfasste.

Tätigkeiten[Bearbeiten]

Die EITI veröffentlicht auf ihrer Webseite eine Liste aller Länder, die ihre Zahlungsströme bereits offenlegen, die Offenlegung vorbereiten oder dies angekündigt haben.[7] Im Oktober 2009 war Aserbaidschan das einzige Land, das bereits alle Vorgaben der EITI erfüllt ('Compliant').

Im Oktober 2014 hatten folgende 31 Länder diesen Status erreicht: Albanien, Aserbaidschan, Burkina Faso, Kamerun, Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Ghana, Guatemala, Guinea, Indonesien, Irak, Jemen, Kasachstan,Kirgistan, Liberia, Mali, Mauretanien, Mongolei, Mosambik, Niger, Nigeria, Norwegen, Peru, Republik Kongo, Osttimor, Sambia, Sierra Leone, Tansania, Togo, Tschad, Zentralafrikanische Republik (momentan suspendiert).

Per Oktober 2014 hatte die EITI weitere 17 Kandidaten für eine Vollmitgliedschaft: Afghanistan, Äthiopien, Honduras, Kolumbien, Madagaskar, Myanmar, Papua-Neuguinea, Philippinen, São Tomé und Príncipe, Salomonen, Senegal, Seychellen, Tadschikistan, Trinidad und Tobago, Ukraine und die Vereinigtes Königreich und die Vereinigten Staaten.

Australien, Deutschland, Frankreich und Italien haben Interesse signalisiert und bereiten teils eine Kandidatur vor[8].

Die EITI veröffentlicht auf ihrer Webseite außerdem eine Liste der bereits veröffentlichten Reports.[9]

Organisation[Bearbeiten]

Vorstandsvorsitzende (Chair of the Board) ist die britische Politikerin und ehemaliges Kabinettsmitglied unter Tony Blair, Clare Short.

EITI hat ihren Sitz in Oslo, Norwegen.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. EITI Standard
  2. https://www.gov.uk/extractive-industries-transparency-initiative
  3. http://eiti.org/eiti/history
  4. zwölf Prinzipien
  5. Konferenz in 2003 in London
  6. EITI Multi-Donor Fund
  7. http://eiti.org/countries
  8. http://eiti.org/countries/other
  9. Liste der EITI Reports aller Teilnehmerländer und Kandidaten (englisch)