Fünftes Buch Sozialgesetzbuch

Im Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung / Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) sind alle Bestimmungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung zusammengefasst. Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft.

Basisdaten
Titel:	Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung -
Kurztitel:	Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
Abkürzung:	SGB V
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Sozialrecht
Fundstellennachweis:	860-5
Datum des Gesetzes:	20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2482)
Inkrafttreten am:	1. Januar 1989
Letzte Änderung durch:	Art. 4 Abs. 3 G vom 20. April 2013 (BGBl. I S. 868, 915)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	1. August 2013 (Art. 7 Abs. 1 G vom 20. April 2013)
GESTA:	G048
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Zuvor war die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) vor allem im zweiten Buch der Reichsversicherungsordnung (RVO) geregelt.

Aufgaben

Die im SGB V geregelte Krankenversicherung ist als Solidargemeinschaft beschrieben, die die Aufgabe hat, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Derzeit sind etwa 90 % der deutschen Bevölkerung in der Gesetzlichen Krankenversicherung versichert.

Aufbau

Das SGB V ist in dreizehn Kapitel mit etwa 400 Paragraphen unterteilt. Einige Paragraphen sind im Zuge der vielen Gesetzesreformen im deutschen Sozialrecht wieder entfallen.

Die Kapitel sind:

1. Allgemeine Vorschriften
2. Versicherter Personenkreis
3. Leistungen der Krankenversicherung
4. Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
5. Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
6. Organisation der Krankenkassen
7. Verbände der Krankenkassen
8. Finanzierung
9. Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
10. Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
11. Straf- und Bußgeldvorschriften
12. Übergangsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
13. Weitere Übergangsvorschriften

Geschichte

Als Geburtsstunde der gesetzlichen Krankenversicherung als Teil der Sozialversicherung gilt der 17. November 1881. Reichskanzler Otto von Bismarck verlas an diesem Tag vor dem Reichstag die Kaiserliche Botschaft. Am 29. Mai 1883 verabschiedete der Reichstag das Gesetz zur Krankenversicherung, das am 15. Juni verkündet wurde und mit dem 1. Dezember 1884 in Kraft trat. Die Krankenversicherung ist der älteste Teil der Sozialversicherung. Später folgten ihr die gesetzliche Unfallversicherung (1884), die Invaliden- und Alterssicherung (1889), die Angestelltenversicherung (1911) und die Arbeitslosenversicherung (1927). Als letztes kam 1995 die Pflegeversicherung hinzu.

Seit dem 1. Januar 1914 wurde die Sozialversicherung in der Reichsversicherungsordnung (RVO) geregelt. Die RVO wurde seit 1976 schrittweise durch mehrere Sozialgesetzbücher abgelöst. In einigen kleineren verbliebenen Abschnitten, z. B. zu den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, ist die RVO bis heute geltendes Recht. Ganz überwiegend finden sich die Regelungen zur gesetzlichen Krankenversicherung heute aber im seit 1989 geltenden SGB V.

Mehrere Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung sind seitdem in Kraft getreten. In erster Linie waren diese von dem politischen Willen bestimmt, die Ausgaben im Gesundheitswesen zu begrenzen. Zuletzt wurde die Insolvenzfähigkeit der Krankenversicherungen eingeführt (GKV-OrgWV). Die Sicherstellung der weiteren Finanzierung des Systems der Gesetzlichen Krankenversicherung war durch das GKV-FinG bezweckt worden.

Literatur

• Ulrich Becker, Thorsten Kingreen, SGB V. Kommentar, 2. Auflage, Verlag C.H. Beck. München 2010, ISBN 978-3-406-60085-2.
• Sodan (Hrsg.), Handbuch des Krankenversicherungsrechts, 1. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2010, ISBN 978-3-406-58417-6.

Weblinks

• Das SGB V bei juris.de
• Das ursprüngliche Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter vom 15. Juni 1883 in retrodigitalisierter Form beim Münchener Digitalisierungszentrum der Bayerischen Staatsbibliothek

Sozialrecht in Deutschland

Sozialgesetzbuch Bücher I–XII: | (I) Allgemeiner Teil | (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende | (III) Arbeitsförderung | (IV) Gemeinsame Vorschriften | (V) Krankenversicherung | (VI) Rentenversicherung | (VII) Unfallversicherung | (VIII) Kinder- und Jugendhilfe | (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen | (X) Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz | (XI) Pflegeversicherung | (XII) Sozialhilfe

Ausbildungsförderung | Reichsversicherungsordnung | Alterssicherung der Landwirte | Krankenversicherung der Landwirte | Bundesversorgungsgesetz | Opferentschädigungsgesetz | Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung | Bundeskindergeldgesetz | Wohngeldgesetz | Adoptionsvermittlungsgesetz | Unterhaltsvorschussgesetz | Bundeserziehungsgeldgesetz | Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz | Altersteilzeitgesetz | Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten | Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

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