Finanzgericht Berlin-Brandenburg

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Alt- und Neubautrakt des Finanzgerichts. Die untergehende Sonne spiegelt sich in den Fenstern der Sitzungssäle.


Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist das gemeinsame und einzige Gericht der Länder Berlin und Brandenburg für die Finanzgerichtsbarkeit. Sitz des Gerichts ist Cottbus.

Organisation[Bearbeiten]

Das Finanzgericht verfügt als Spruchkörper über 15 Senate. Ein Senat entscheidet gemäß § 5 Abs. 3 Finanzgerichtsordnung (FGO) in mündlicher Verhandlung, in bestimmten Fällen auch außerhalb mündlicher Verhandlung, jeweils in der Besetzung mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern.

Vizepräsident des Finanzgerichts ist Thomas Stapperfend.[1] Die Stelle des Präsidenten ist derzeit unbesetzt.[2]

Instanzenzug[Bearbeiten]

Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, ist das Finanzgericht Berlin-Brandenburg zwar gemäß § 2 Finanzgerichtsordnung (FGO) ein oberes Landesgericht, gleichwohl jedoch als Eingangsgericht in erster Instanz und damit als einzige Tatsacheninstanz tätig. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München.

Gerichtssitz[Bearbeiten]

Untergebracht ist das Finanzgericht Berlin-Brandenburg im Behörden- und Gerichtszentrum in Cottbus. Die Anschrift des Gerichtes lautet: Von-Schön-Straße 10, 03050 Cottbus.

Geschichte[Bearbeiten]

Das Finanzgericht des Landes Brandenburg wurde am 1. Januar 1993 mit Sitz in Cottbus mit zunächst zwei Senaten errichtet. Es war bis Ende des Jahres 2006 für das gesamte Land Brandenburg zuständig und verfügte zu dieser Zeit über sechs Senate. Insgesamt waren bei dem Gericht 20 Berufsrichter und 119 ehrenamtliche Richter tätig.

Seit dem 1. Januar 2007 ist das Finanzgericht des Landes Brandenburg mit dem Finanzgericht Berlin zum gemeinsamen Finanzgericht der Länder Berlin-Brandenburg fusioniert. Das Finanzgericht Berlin hörte damit auf zu bestehen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Pressemitteilung von 4. Juli 2011, abgerufen am 8. August 2011
  2. Interview mit Claus Lambrecht in der Lausitzer Rundschau vom 8. Januar 2015, abgerufen am 8. Januar 2015

51.7360114.33295Koordinaten: 51° 44′ 10″ N, 14° 19′ 59″ O