Freie Wähler Bayern
| Freie Wähler Bayern | |
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| Vorsitzender | Logo |
 Hubert Aiwanger |
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| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 1978 |
| Vorsitzender: | Hubert Aiwanger |
| Ehrenvorsitzender: | Armin Grein |
| Stellvertreter: | Marion Hälsig, Armin Kroder, Thomas Zöller |
| Schatzmeister: | Edgar Klüpfel |
| Landesgeschäftsführer: | Michael Fischl |
| Mitglieder: | 870 Wählergruppen |
| Website: | www.fw-bayern.de |
Der Landesverband Bayern der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften e. V. (Eigenschreibweise FREIE WÄHLER, Abkürzung oft auch FW) ist ein Dachverband von Wählergruppen auf Gemeinde- und Kreisebene in Bayern. Der 1978 gegründete Landesverband ist Mitglied im Bundesverband Freie Wähler Deutschland. Er hat kein Wahlprogramm und tritt selbst nicht zu Wahlen an.
1997 wurde von Mitgliedern der kommunalen Wählergruppen der Verein Freie Wähler Bayern e. V. mit dem Ziel an den Bezirks- und Landtagswahlen in Bayern teilzunehmen gegründet. Dieser ging 2011 als Landesvereinigung Bayern in der Partei Freie Wähler (Bundesvereinigung) auf.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Verhältnis von Dachverband und Partei
Der Landesvorstand des Dachverbandes (Landesverband) und der Partei (Landesvereinigung) ist personell identisch. Diese Tatsache darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass es sich um zwei nicht nur strukturell vollständig unabhängige Organisationen handelt. Während der Landesverband Wählergruppen als Mitglieder hat und aus Gründen des Datenschutzes nicht einmal die Namen der Mitglieder seiner Mitgliedsvereine kennen darf, sind es bei der Vereinigung natürliche Personen. Die Mitgliedschaft in einer kommunalen Wählergruppe ist nicht Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Vereinigung. Zudem wurde nur ein kleiner Teil der Mitglieder in den kommunalen Wählergruppen Mitglied in der Vereinigung.
Um ein Konkurrenzverhältnis zwischen Mitgliedsvereinen und Vereinigung zu vermeiden, stellt sich die Vereinigung bisher nicht auf Gemeinde- und Landkreisebene zur Wahl. In Bayern ist die unterste organisatorische Ebene der Partei die Kreisvereinigung. Ortsvereinigungen existieren aktuell nicht. Die Landesvereinigung Bayern verwendet nicht das blau-gelbe Logo der Bundesvereinigung, sondern das grün-orange des Dachverbandes.
[Bearbeiten] Organisation des Dachverbandes
Der FW Landesverband Bayern gliedert sich in Bezirksverbände.[1] Auch wenn die Satzung Kreis- und Ortsverbände nennt und dies vom Verband auch so kommuniziert wird, so existieren diese nicht als Untergliederung des Landesverbandes, sondern sind für sich unabhängige Wählergruppen. Daraus ergibt sich, dass nicht alle Mitglieder der im Verband organisierten Wählergruppen auf Gemeindeebene zwingend Mitglied der Wählergruppe auf Kreisebene sein müssen. Rechtlich sind dies zwei von einander unabhängige Mitgliedschaften. In einer Gemeinde kann mehr als eine Wählergruppe Mitglied im Landesverband sein.
Da die im Verband organisierten Wählergruppen nicht Freie Wähler bzw. die Abkürzung FW im Vereinsnamen tragen müssen, gleichzeitig jedoch Wählergruppen, die nicht Mitglied des Landesverbandes sind, sich als Freie Wähler bezeichnen, kann es zu Missverständnissen kommen.
| Bezirksverband | Vorsitzender |
| München | Michael Piazolo |
| Mittelfranken | Walter Schnell |
| Niederbayern | Heinrich Schmidt |
| Oberbayern | Eva Gottstein |
| Oberfranken | Klaus Förster |
| Oberpfalz | Tanja Schweiger |
| Schwaben | Bernhard Pohl[2] |
| Unterfranken | Günther Felbinger |
[Bearbeiten] Teilnahme an Kommunalwahlen
Wählerguppen sind auf Gemeinde- und Kreisebene in Bayern traditionell stark vertreten. Bei den Kommunalwahlen 2008 kamen diese Bayernweit auf 19 % und sind damit drittstärkste Gruppe hinter CSU und SPD.[3] Allerdings ist nur ein Teil dieser Wählergruppen im Landesverband der Freien Wähler organisiert. Aus den Reihen der im Verband organisierten Wählergruppen kommen aktuell 10 Landräte.
Es können in einer Gemeinde auch mehr als eine im Verband organisierte Wählergruppe zur Wahlen antreten und so miteinander konkurrieren. Dies ist möglich, da die Wählergruppen als eigenständige Vereine autonom agieren und auch kein übergeordneten Verbandsprogramm existiert. Obwohl Bezirke in Bayern zur kommunalen Ebene zählen, treten hier keine Mitgliedsvereine des Landesverbandes an.
[Bearbeiten] Teilnahme an Bezirks- und Landtagswahlen
Der Dachverband der kommunalen Wählergruppen nimmt an überregionalen Wahlen nicht teil.
Die Entscheidung zum Antritt bei Landtagswahlen war und ist innerhalb der kommunalen Wählergruppen umstritten. Mit der Entscheidung für diesen Schritt traten Wählergruppen aus dem Dachverband aus bzw. kündigten an, diese Kandidatur nicht zu unterstützen. Die Freien Wähler, so die Kritiker, würden damit ihr eigentliches kommunales Betätigungsfeld verlassen. Nach dem Parteiengesetz würden sie durch die Teilnahme an der Landtagswahl den Charakter einer Partei erhalten. Die Befürworter verweisen wie in anderen Bundesländern darauf, dass die Regeln für die Kommunen im Land gemacht würden.
Nicht auf Grund der Vorbehalte in den eigenen Reihen, sondern weil es dem Dachverband rechtlich nicht möglich war, an überregionalen Wahlen teilzunehmen, wurde der vom Dachverband völlig unabhängige Verein Freie Wähler Bayern e.V. gegründet. Um Vorbehalte innerhalt der Verbandsmitglieder zu begegnen wurde der Verein intern wie extern ebenfalls als FW-Wählergruppe bezeichnet. Dies war möglich, da sich in Bayern und Hessen auch Wählergruppen an Landtagswahlen beteiligen können. In der Öffentlichkeit wurden Dachverband und FW-Wählergruppe nicht als zwei rechtlich unabhängige Vereine gesehen.
Erstmals traten die FW bei der Landtagswahl in Bayern 1998 an und erreichten dort 3,7 %. Bei der Wahl 2003 konnte der Stimmanteil leicht auf 4,0 % erhöht werden, der Einzug in den Landtag wurde auf Grund der Fünf-Prozent-Hürde jedoch erneut verpasst. Bei der Landtagswahl 2008 zogen die Freien Wähler schließlich mit 10,2 % der Wählerstimmen und 21 Mandaten in den Landtag ein. Die FW-Wählergruppe beteiligte sich seit 1998 auch bei den gleichzeitig mit den Landtagswahlen stattfindenden Wahlen zu den Bezirkstagen an. Da hier keine Fünf-Prozent-Hürde gilt, zogen die Freien Wähler jeweils in mehrere Bezirkstage ein. Bei den letzten Wahlen 2008 wurden insgesamt 24 Mandate errungen.
Der Verein Freien Wähler Bayern e.V. fusionierte am 15. Dezember 2011 der Partei Bundesvereinigung Freie Wähler.[4][5]
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Satzung FW-Landesverband Bayern (PDF; 89 kB), Stand 21. April 2012
- ↑ [1] vom 8. Oktober 2012
- ↑ Statistisches Landesamt Bayern Kommunalwahlen in Bayern am 2. März 2008
- ↑ [2]
- ↑ [3]
Derzeit im Landtag vertreten: CSU (92) | SPD (39) | FW (20) | Grüne (19) | FDP (16)
Historisch im Landtag vertreten: WAV | KPD Bayern | BHE-DG Bayern | Bayernpartei | NPD Bayern
Mitglieder des Bundesverbandes: Bayern | Hessen | Niedersachsen | Nordrhein-Westfalen | Rheinland-Pfalz | Saarland | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holstein (Beobachter) | Thüringen
Ehemalige Mitglieder: Baden-Württemberg | Brandenburg | Bremen
