Fremdvergleichsgrundsatz

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Der Fremdvergleichsgrundsatz (englisch arm’s length principle, ALP) ist ein Grundsatz aus dem internationalen Steuerrecht. Er besagt, dass bei grenzüberschreitenden Transaktionen zwischen einander nahe stehenden natürlichen oder juristischen Personen bzw. Unternehmen Verrechnungspreise so festgesetzt werden müssen, wie dies bei einer vergleichbaren Transaktion unter voneinander unabhängigen Dritten auf einem externen Markt der Fall wäre. "Dealing at arm's length" ist ein anerkanntes Prinzip für einen Leistungsaustausch „wie zwischen unabhängigen Parteien“.

Folgen der Nichtbeachtung[Bearbeiten]

Handeln verbundene Unternehmen nicht nach diesem Prinzip, führt dies zu einer Gewinnverschiebung zwischen den beteiligten Unternehmen. Das Unternehmen, das einen höheren Verrechnungspreis zahlt, als es am Markt außerhalb des Unternehmensverbundes für eine vergleichbare Leistung hätte zahlen müssen, weist einen niedrigeren, das andere Unternehmen einen höheren Gewinn aus als bei der Verrechnung marktüblicher Preise. Dementsprechend fallen bei dem einen Unternehmen zu hohe, bei den anderen Unternehmen zu niedrige Steuern an. Bei grenzüberschreitenden Konzernen können auf diese Weise Gewinne von hoch besteuerten in niedrig besteuerte Länder verlagert werden - mit entsprechenden Folgen für das Steueraufkommen in den betroffenen Ländern.

Betriebswirtschaftliche Aspekte[Bearbeiten]

Von einer Gewinnverschiebung werden (Minderheits-)Aktionäre der beteiligten Firmen betroffen, weil sie eine zu niedrige oder eine zu hohe Dividende erhalten als bei der Zugrundelegung von Marktpreisen.

Fremdvergleichsgrundsatz in Deutschland[Bearbeiten]

In Deutschland gilt: Werden Einkünfte eines Steuerpflichtigen aus einer Geschäftsbeziehung zum Ausland mit einer ihm nahe stehenden Person dadurch gemindert, dass er seiner Einkünfteermittlung andere Bedingungen, insbesondere Preise, zugrunde legt, als sie voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder vergleichbaren Verhältnissen vereinbart hätten, sind seine Einkünfte unbeschadet anderer Vorschriften so anzusetzen, wie sie unter den zwischen voneinander unabhängigen Dritten vereinbarten Bedingungen angefallen wären (§ 1 Abs. 1 Außensteuergesetz). Wenn Steuerpflichtige bei ihrer Einkünfteermittlung das BMF-Schreiben "Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahestehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren" beachten, kommt es zu keiner Berichtigung der Einkünfte nach § 1 AStG.

Siehe auch[Bearbeiten]

Funktionsverlagerung

Weblinks[Bearbeiten]

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