Friedenstruppen der Vereinten Nationen

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (beispielsweise Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst entfernt. Bitte hilf der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Näheres ist eventuell auf der Diskussionsseite oder in der Versionsgeschichte angegeben. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung.
Bolivianischer Blauhelm-Soldat bei einer Übung in Chile
Norwegischer Blauhelm-Soldat während der Belagerung von Sarajevo
Nepalesische UN-Soldaten während des Einsatzes in Somalia 1993

Als Friedenstruppen der Vereinten Nationen oder UN-Friedenstruppen, umgangssprachlich Blauhelmsoldaten oder Blauhelmtruppen, werden Militäreinheiten bezeichnet, die von den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen (UN) für friedenssichernde und -erhaltende Einsätze (englisch peacekeeping) bereitgestellt werden und unter dem Kommando der UN stehen. Seit 1948 sind sie in den verschiedenen Konfliktregionen in aller Welt im Einsatz. Für ihr Engagement zur Sicherung des Weltfriedens erhielten die UN-Blauhelme 1988 den Friedensnobelpreis. Über die bewaffneten Einsätze der Vereinten Nationen wird durch das speziell zu diesem Anlass gegründete Zentralkomitee zu Einsätzen der UN-Truppen entschieden.

Geschichte[Bearbeiten]

Militärangehörige als Vermittler wurden erstmals 1947 im Rahmen der United Nations Special Committee on the Balkans (UNSCOB) entsandt.

Der erste Einsatz von unbewaffneten UN-Militärbeobachtern erfolgte 1948 im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands (UNTSO) im Palästinakrieg.

Im Zuge der Suezkrise 1956 wurde mit der Noteinsatztruppe der Vereinten Nationen (UNEF) erstmals eine bewaffnete Einheit aufgestellt.

Die während der Kongokrise 1960 entsandte Operation der Vereinten Nationen in Kongo (ONUC) verwendete auf Anregung von UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld erstmals die blauen Helme und die Aufschrift „UN“ auf ihren Militärfahrzeugen.

Eine Liste aller UN-Missionen befindet sich unter UN-Missionen.

Friedensmissionen[Bearbeiten]

Die Friedensmission bzw. friedenserhaltende Mission ist eine Form des Einsatzes militärischer Kräfte durch die Vereinten Nationen. Sie ist zu unterscheiden von der Beobachtermission und der Friedenserzwingung nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen. Wie alle bewaffneten Einsätze der Vereinten Nationen setzt sie eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrates voraus, die Art, Umfang und Dauer des Einsatzes festlegt.

Eine Friedensmission der Vereinten Nationen findet immer nur mit Zustimmung der Regierung des Gastlandes statt, in dem ihre Einheiten tätig werden, oder aber mit allen dort bestehenden Konfliktparteien. Diese Regelung soll verhindern, dass die Blauhelme zwischen die Fronten geraten und Teil des Konflikts werden. Ihre Truppen haben niemals einen Kampfauftrag, sind aber bewaffnet und zumindest in gewissem Umfang berechtigt, von ihrer Waffe Gebrauch zu machen. So sind sie ermächtigt, grundsätzlich sich selbst und teilweise auch ihre Stellung zu verteidigen sowie ihre Bewegungsfreiheit zu gewährleisten. Zu den Instrumenten einer Friedensmission zählen die Einsetzung von Untersuchungskommissionen, Vermittlungen zwischen Konfliktparteien, Anrufung des internationalen Gerichtshofes in Den Haag soweit sich diesem beide Streitparteien unterworfen haben, die Bildung von UN-kontrollierten Pufferzonen, die Entsendung von Wahlbeobachtern wie z. B. bei der Mission der Vereinten Nationen in Osttimor (UNAMET).

Friedensmissionen der Vereinten Nationen dienten bisher zumeist der humanitären Hilfe, der Überwachung eines Waffenstillstandes wie z. B. die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICY), der Entwaffnung von Bürgerkriegsparteien wie die Operation der Vereinten Nationen in Mosambik (ONUMOZ) oder der Sicherung eines Dekolonisierungprozesses wie z. B. die Sicherheitstruppe der Vereinten Nationen in West-Neuguinea (UNSF). In diesem Sinne dient eine Friedensmission als Friedenssicherung oder Polizei- und Ordnungmacht der Weltorganisation. Zu den weiteren Aufgaben können die Unterstützung der staatlichen Bürokratie oder Unterstützung beim Demokratisierungsprozess zählen.

Insgesamt gibt es im Hinblick auf die Einsatzmodalitäten der verschiedenen Missionen Unterschiede, die von der Anlage her gegebenen Möglichkeiten des Vorgehens mit Waffengewalt schafft jedoch Situationen, in denen Raum für die Anwendung des Kriegsvölkerrecht besteht. Da die Vereinten Nationen eine internationale Organisation sind, dem Abkommen über das Kriegsvölkerrecht aber nur Staaten beitreten können, ist vor allem der rechtliche Status der Friedensmissionen in vielen konkreten rechtlichen Fragen noch offen und ungeklärt.

Statistik[Bearbeiten]

UN-Friedenseinsätze weltweit (blau: laufend; türkis: abgeschlossen)

Zum Stichtag 31. März 2014 waren nach Angaben der UN-Abteilung für Friedenssicherungseinsätze (DPKO) 97.811 Militärbeobachter, Soldaten und Polizisten (davon ca. 3700 Frauen) aus 122 Staaten, hauptsächlich aus Entwicklungsländern, in 15 Einsätzen zur Friedenssicherung aktiv. Die größten Truppensteller sind Pakistan mit über 8000 und mit fast 8000 Bangladesch und Indien. Deutschland rangiert mit 221 auf Platz 49 (Stand: März 2014).[1] Für einige Länder stellt diese Beteiligung eine wichtige Devisenquelle dar. Bangladesch bezieht jährlich 200 Millionen Dollar an Rekompensation, weiterhin ist eine gute Beziehung zur UN ein wichtiger Grund, warum sich die Armee innenpolitisch zurückhält.[2]

Bis zum 31. März 2014 haben 3215 Angehörige von UN-Friedensmissionen ihr Leben während des Einsatzes verloren, davon 2320 Soldaten, 87 Militärbeobachter, 232 Polizisten, 322 örtliche Mitarbeiter, 228 ausländische Zivilangestellte sowie 26 weitere Einsatzkräfte.[3] Die meisten Todesopfer kamen aus Indien (156), Pakistan (135), Ghana (132), Kanada (121) sowie Bangladesch (117). Aus Österreich wurden im Rahmen von Blauhelm-Missionen bisher 44 Menschen getötet, aus Deutschland 15 und aus der Schweiz 3.[4]

Während des Koreakrieges 1950 haben sich zahlreiche UN-Soldaten in der Umgebung des Hantan-Flusses mit einem bis dahin unbekannten Virus infiziert, das dann nach diesem als Hanta-Virus (Typ Hantaan-Virus) bezeichnet wurde.

Mehr als die Hälfte des DPKO-Budgets wird von den USA (27 %), Japan (19 %) und Deutschland (9 %) gestellt.

Probleme und Kritik[Bearbeiten]

UN-Soldaten in einem gepanzerten Truppentransporter 1993
Ein UN-Bataillon bei einer Militärparade 2008

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die UN-Blauhelme nicht immer den Frieden sichern konnten. Es hat sich herausgestellt, dass das Bereitstellen von Truppen durch die UN-Mitglieder auf freiwilliger Basis nicht funktioniert. Zwar werden regelmäßig rund 150.000 Mann theoretisch als verfügbar gemeldet, wenn es aber um konkrete Einsätze geht, wird von den Regierungen nur ein Bruchteil der offiziell verfügbaren Truppen bereitgestellt.

In der Praxis stellt sich auch die Einbindung möglichst vieler Länder in die Friedenstruppe als nicht effektiv heraus. Unklare Befehlsstrukturen, Sprachbarrieren und mangelnde Zusammenarbeit (aus technischen oder menschlichen Unzulänglichkeiten) führen zu Organisationsdefiziten.

Aber auch die Bürokratie des UN-Sicherheitsrates selbst, der als einziges UN-Organ Mandate zu Blauhelmeinsätzen erteilen kann, war in der Vergangenheit Ziel von Kritik. Als 1994 in Ruanda angesichts von Massakern schnell gehandelt werden musste, brauchte der Sicherheitsrat drei Wochen, um die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Schuld an missglückten Blauhelmeinsätzen waren in der Vergangenheit auch falsche Mandate, mit denen die Friedenstruppen ausgestattet wurden. Oft konnten sie sich durch mangelnde Bewaffnung noch nicht einmal selbst verteidigen, und wurden als Geiseln genommen. Auch kam es immer wieder vor, dass Blauhelme zur Friedenserhaltung in noch brodelnde Krisenherde geschickt wurden: „Man schickt Streitkräfte zur Erhaltung eines Friedens, der überhaupt nicht existiert“ (France Soir). Dadurch wurden die Blauhelme ständig in die Auseinandersetzungen verwickelt.

Ein weiteres markantes Beispiel war die UN-Resolution 819, durch die Srebrenica am 16. April 1993 zur UN-Schutzzone erklärt wurde. Zur Sicherung waren etwa 400 niederländische Blauhelm-Soldaten der Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNPROFOR) unter dem Befehl von Thomas Karremans eingesetzt. Am 19. April 1995 kapitulierte die Stadt Srebrenica gegenüber den bosnisch-serbischen Belagerern und die Blauhelm-Soldaten waren auf Grund ihres Mandates nicht in der Lage die Zivilbevölkerung zu schützen. In der Folge dieser Ereignisse kam es zum Massaker von Srebrenica.

Ein weiteres Problem machte im Jahr 2000 der Brahimi-Bericht deutlich.[5] Er stellte fest, dass die Einsätze von 27.000 Blauhelmen in aller Welt im New Yorker UN-Hauptquartier, der Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze (DPKO), von nur 32 Militärexperten geplant, unterstützt und überwacht wurden, und dass für die 8000 Polizisten dort nur 9 Polizeioffiziere verantwortlich waren. Auch die Sonderstellung der US-amerikanischen Blauhelme war schon oft Anlass für Kritik. Die US-amerikanische Regierung fürchtet, dass es zu politisch motivierten Anklagen gegen die eigenen Truppen kommen könne, und besteht deshalb auf die Immunität ihrer eigenen Truppen.

Um einer Reihe der aufgezählten Probleme begegnen zu können, findet die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen immer häufiger durch Übertragung eines konkreten Handlungsauftrages statt: Die UN vergeben hierbei einen Auftrag zur Friedenssicherung in Form eines vom Sicherheitsrat formulierten Mandats an eine externe Organisation. Entweder handelt es sich dabei um einen einzelnen Staat, eine Gruppe von Staaten oder eine weitere internationale Organisation. Dieses Vorgehen ist allerdings mit Risiken verbunden, so könnten Unterauftragnehmer beispielsweise vom Mandat abweichen und eigene Ziele verfolgen.[6] Eine Alternative wäre eine ständige UN-Eingreiftruppe, wie sie in Artikel 43 der UN-Charta vorgesehen ist. Es fehlt jedoch noch an den entsprechenden Abkommen hierzu.[7]

Menschenrechtsorganisationen sehen in der Stationierung von Friedenstruppen auch die Ursache für stark steigenden Frauenhandel zur Zwangsprostitution in den jeweiligen Regionen. So ist zum Beispiel der Kosovo seit Entsendung von internationalen friedenserhaltenden Kräften (KFOR) und Einrichtung der Übergangsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) zum Hauptziel für Frauen- und Mädchenhandel geworden. Die Zahl an registrierten Etablissements, in denen Frauen als Zwangsprostituierte arbeiten müssen, ist von 18 im Jahr 1999 auf über 200 Ende 2003 gestiegen. Verschärft wird diese Situation auch noch durch die Immunität der Soldaten, die sie im Falle von Menschenrechtsverletzungen vor gerichtlicher Verfolgung schützen. UNMIK hat das Problem mittlerweile erkannt und einige Maßnahmen gesetzt. So wurden unter anderem eine „schwarze Liste“ von rund 200 Bars und Nachtclubs erstellt, die UN-Mitarbeiter und Soldaten nicht besuchen dürfen. 2000 wurde auch eine UNMIK Spezialeinheit gegen Frauenhandel und Prostitution gegründet (TPIU) und im Januar 2001 erließ die UNMIK eine Richtlinie, die sowohl den Handel als auch den wissentlichen Sex mit gehandelten Frauen als strafbare Handlung festschreibt. Diese Maßnahmen werden zwar begrüßt, reichen jedoch aus Sicht der Menschenrechtsorganisationen noch nicht aus.[8]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Francisca Landshuter: Die Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Ein Sicherheitskonzept im Wandel, Berliner Studien zur Internationalen Politik und Gesellschaft Bd. 4, Weißensee Verlag Berlin, Berlin 2007, ISBN 978-3-89998-112-4.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Missionen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ranking of Military and Police Contributions to UN Operations (PDF; 33,5 kB) abgerufen am 16. April 2014
  2. Roland Buerk: The cream of UN peacekeepers. BBC NEWS, 18. Januar 2006. Abgerufen am 20. September 2009.
  3. Fatalities Year (PDF; 31,5 kB) abgerufen am 16. April 2014
  4. Fatalities by Nationality and Mission (PDF; 128,9 kB) abgerufen am 16. April 2014
  5. Comprehensive review of the whole question of peacekeeping operations in all their aspects In: Peacekeeping Resource Hub. 18. Januar 2008.
  6. Matthias Dembinski/Christian Förster: Die EU als Partnerin der Vereinten Nationen bei der Friedenssicherung. Zwischen universalen Normen und partikularen Interessen. (PDF; 272 kB) HSFK-Report 7/07, Frankfurt a.M.: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, 2007
  7. http://www.gfbv.it/3dossier/war/un-blau.html
  8. Serbien und Montenegro - hinsehen und handeln: Kosovo: Frauenhandel und Zwangsprostitution.. In: Amnesty International. Juni 2004.