Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

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Содружество Независимых Государств
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
Flagge der GUS
Commonwealth of Independent States members.svg
  • Vollmitglied
  • teilnehmendes Mitglied
  • beigeordnetes Mitglied
  • ehemaliges Mitglied
  • Beobachter
Mitgliedstaaten Mitgliedstaaten
Arbeitssprache Russisch
Hauptquartier Minsk, Weißrussland
Executive Secretary Sergei Lebedew
Fläche 21.543.238 km²
Bevölkerung 268,59 Millionen
Gründung 21. Dezember 1991
Währung Jedes Land hat seine eigene Währung
Zeitzonen UTC +2 bis +12
Website www.cis.minsk.by

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (kurz GUS; russisch Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG), im russischen Sprachgebrauch Sodruschestwo) ist eine regionale internationale Organisation, in der sich verschiedene Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammengeschlossen haben. Die Gründung erfolgte am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter Russlands, Weißrusslands und der Ukraine. Sitz der GUS ist die weißrussische Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.

In der Europapolitik spricht man auch von Neue Unabhängige Staaten (NUS).[1] Der Begriff GUS wird oft benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Die Bezeichnung Gussen (statt Russen) wurde in den 1990er Jahren gelegentlich für Einwohner aller GUS-Staaten verwendet.[2]

Entwicklung[Bearbeiten]

Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders Kasachstan kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken.

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde im Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands und durch den Beitritt von acht weiteren, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordenen, Sowjetrepubliken gegründet.

Im Jahre 1993 erweiterte sich der Kreis der Mitglieder um Georgien, das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte. Seit Februar 2006 beteiligte sich der Kaukasus-Staat aber nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS. Infolge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien erklärte Georgien am 14. August 2008 seinen Austritt aus der GUS, der jedoch aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen erst am 18. August 2009 rechtsgültig wurde.[3]

Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.

Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa gleichzeitig zur Austrittserklärung Georgiens, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe,[4] der Präsident selbst hat sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.[5] Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Weißrussland) möglich.[6] Offiziell wolle die Ukraine jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.[7] Der Gründerstaat Ukraine ist laut dem ehemaligen Außenminister Ohrysko ein Teilnehmerstaat – kein Mitgliedstaat.[8]

Beim EU-Gipfel in Prag am 7. Mai 2009 haben die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft geschlossen. Russland hat gegen diesen Schritt Protest eingelegt.[9]

Gruppenfoto beim Treffen 2008 in Bischkek

In Folge der Krimkrise erklärte das Außenministerium der Ukraine am 19. März 2014, die Präsidentschaft der GUS, die sie aktuell innehat, mit sofortiger Wirkung ruhen zu lassen.[10] Am selben Tag beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine den vollständigen Rückzug der Ukraine aus der Organisation.[11]

Bedeutung[Bearbeiten]

In den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter sind seit Jahren nicht mehr vorgekommen. Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die GUAM oder die Russisch-Weißrussische Union gebildet.

Mitglieder[Bearbeiten]

Mitglieder
der
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
Hauptstadt
Bevölkerung
(Mio.)
Fläche
(km²)
ArmenienArmenien Armenien Jerewan 2,99 29.800
AserbaidschanAserbaidschan Aserbaidschan Baku 8,47 86.600
WeissrusslandWeißrussland Weißrussland Minsk 9,85 207.595
KasachstanKasachstan Kasachstan Astana 15,23 2.717.300
KirgisistanKirgisistan Kirgisistan Bischkek 5,08 198.500
MoldawienMoldawien Moldawien Chișinău 3,15 33.843
RusslandRussland Russland Moskau 142,40 17.075.400
TadschikistanTadschikistan Tadschikistan Duschanbe 7,32 143.100
TurkmenistanTurkmenistan Turkmenistan (beigeordnetes Mitglied) Aschgabat 5,04 488.100
UkraineUkraine Ukraine1 Kiew 46,30 603.700
UsbekistanUsbekistan Usbekistan Taschkent 26,49 447.400
GUSGUS GUS insgesamt2 Minsk 268,59 21.543.238
Zum Vergleich
SowjetunionSowjetunion Sowjetunion (1990/91) Moskau 289,94 22.402.223
1 Am 19. März 2014 beschloss die Ukraine den Austritt aus der GUS.
2 Ohne Turkmenistan, da dies nur beigeordnetes Mitglied ist.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Neue Unabhängige Staaten (NUS), de.euabc.com; vergl. auch „NUS-Staaten (Neue Unabhängige Staaten): siehe GUS-Staaten“, eufis.eu/eu-glossar
  2. „UdSSR-Erben suchen Weg aus der Krise“, Berliner Zeitung, 21. Oktober 1994 (Version vom 14. September 2009 im Internet Archive)
  3. NEWSru.com: Грузия официально уйдет из СНГ в августе 2009 года
  4. Pressemeldung „Juschtschenkos Sekretariat hält Ukraine für kein GUS-Mitglied“, RIA Novosti, 13. August 2008.
  5. „Ukrainische Parlamentarier wollen GUS-Abkommen aufkündigen“, RIA Novosti, 14. August 2008
  6. GUS-Statut
  7. „GUS ohne Georgien: Gut oder schlecht?“ RIA Novosti, 14. August 2008
  8. „Ukraine überprüft Teilnahme an GUS-Projekten“, RIA Novosti, 19. August 2008
  9. „Spannungen zwischen EU und Russland“, Euro News, 29. April 2009
  10. „Die Ukraine erwägt, wegen der Krimkrise die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen“, Spiegel online, 19. März 2014. Abfragedatum: 19. März 2014.
  11. „Украина выходит из СНГ“, Ukrajinska Prawda, 19. März 2014. Abfragedatum: 19. März 2014.