Gemeinschaftliches Sortenamt

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Gemeinschaftliches Sortenamt
CPVO

Logo des CPVO
Englische Bezeichnung Community Plant Variety Office
Französische Bezeichnung Office communautaire des variétés végétales
Organisationsart Agentur der Europäischen Union
Status Einrichtung des europäischen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit
Sitz der Organe

Anger, Frankreich

Vorsitz Martin Ekvad
Gründung

27. Juli 1994

CPVO

Das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO, englisch Community Plant Variety Office) ist als Sortenamt eine Agentur der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Agentur wurde in Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94[1] etabliert. Am 27. April 1995 nahm es seine Arbeit auf; sein Sitz ist seit dem 6. Dezember 1996 in Angers, Frankreich.

Aufgabe des Gemeinschaftlichen Sortenamtes ist die Regelung des Sortenschutzes und die Vergabe von EU-weit geltenden gewerblichen Schutzrechten für Pflanzensorten.

Aufbau des CPVO[Bearbeiten]

Verwaltungsrat[Bearbeiten]

Der Verwaltungsrat setzt sich aus je einem Vertreter aus jedem Mitgliedsstaat und der Europäischen Kommission sowie deren Stellvertretern zusammen. Der Verwaltungsrat formuliert die Ziele und die wichtigsten Vorschriften, berät das CPVO und kontrolliert die Maßnahmen des Amtes sowie dessen Präsidenten.

Führung des CPVO[Bearbeiten]

Dem CPVO steht ein vom Rat der Europäischen Union bestellter Präsident vor. Dieser stellt den Haushaltsplan auf und sorgt für die Umsetzung der Aufgaben des CPVO im Rahmen der Gesetze der Europäischen Union. Er wird durch einen Vizepräsidenten unterstützt, der ihn bei Verhinderung vertritt. Außerdem überträgt der Präsident des CPVO einige seiner Aufgaben an den Vizepräsidenten. Derzeit (März 2013) stehen dem CPVO Martin Ekvad als Präsident und Carlos Godinho als Vizepräsident vor.

Interne Organisation[Bearbeiten]

Das CPVO besteht aus der Technischen Abteilung, der Finanz- und Verwaltungsabteilung und der Juristischen Abteilung. Neben diesen drei Hauptabteilungen gibt es noch zwei gleichrangige Servicegruppen: Das Personalwesen und der IT-Service.

Beschwerdekammer[Bearbeiten]

Die Beschwerdekammer nimmt Beschwerden über technische Entscheidungen des CPVO entgegen und befindet über sie. Dieser Kammer steht ein Vorsitzender und ein Stellvertreter vor. Derzeitige Vorsitzende ist die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Winkler. Die Vorsitzende und ihr Stellvertreter wählen nach einem genau festgelegten Verfahren weitere Mitglieder für den aktuell zu behandelnden Fall aus. Die Mitglieder der Beschwerdekammer sind unabhängig, jedoch sind ihre Entscheidungen beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg anfechtbar.

Übrige Organe[Bearbeiten]

Verschiedene Organe der Europäischen Union haben direkten oder indirekten Einfluss auf das Gemeinschaftliche Sortenamt: der Rat, die Europäische Kommission, der Europäische Rechnungshof und der Europäische Gerichtshof.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, 1. September 1994, abgerufen am 16. Juni 2013 (PDF; 3,01 MB, deutsch).

47.469517-0.548467Koordinaten: 47° 28′ 10″ N, 0° 32′ 54″ W