Georgien und die Europäische Union

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Georgien Europäische Union
Georgien und die EU in Europa
  • Europäische Union
  • Georgien

Georgien ist ein Staat im Kaukasus, der langfristig plant, der Europäischen Union beizutreten. Georgien ist Mitglied im Europarat. Es beteiligt sich an den EU-Programmen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und TRACECA.

Geschichte[Bearbeiten]

Georgien wurde 1991 unabhängig, vorher war es eine Unionsrepublik (Gliedstaat) der inzwischen aufgelösten Sowjetunion. Georgien strebt seit der Präsidentschaft Micheil Saakaschwilis eine enge Bindung an die EU an. Bei seiner ersten Rede vor dem Europäischen Parlament warb Saakaschwili für eine Beitrittsperspektive. Georgien sei historisch gesehen ein altes europäisches Land, das sich in den letzten drei Jahren von einem post-sowjetischen Chaos in eine marktwirtschaftliche Demokratie verwandelt habe, erklärte er 2006 in Straßburg.[1]

Der Kaukasuskrieg 2008 bremste die Annäherung an die Europäische Union. Präsident Saakaschwili gab der EU eine Mitschuld am Militärkonflikt, weil sie seine Warnungen vor einer russischen Truppenkonzentration an der georgischen Grenze nicht ernst genommen habe. Am 15. September 2008 fasste die EU den Beschluss eine Überwachungsmission nach Georgien zu entsenden. Zwei Wochen später startete die operative Phase der European Union Monitoring Mission (EUMM) für Georgien. Die Personalstärke von 350 Mitarbeitern im Hauptquartier und Stab sowie 200 Beobachtern wird von 22 EU-Mitgliedstaaten getragen.

Auch wenn der militärische Konflikt zwischen Georgien und Russland eine EU-Mitgliedschaft Georgiens in weite Ferne gerückt hat, ist die EU bemüht, die Beziehungen zu festigen. Im Mai 2009 gründete Brüssel zu diesem Zweck mit Georgien und fünf weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken die Östliche Partnerschaft.

Assoziierungsabkommen[Bearbeiten]

Im November 2013 unterzeichneten Georgien, Moldawien und die Ukraine im Rahmen der Östlichen Partnerschaft ein Assoziierungsabkommen mit der EU. Ein wirtschaftliches und politisches Assoziierungsabkommen zwischen Georgien und der EU wurde am 27. Juni 2014 in Brüssel abgeschlossen.

Ratifikation[Bearbeiten]

Georgia-European Union Association Agreement.svg
Unterzeichner Datum Institution Dafür Dagegen Enthaltungen Hinterlegt Nachweis
BelgienBelgien Belgien Senat
Abgeordnetenkammer
königliche Zustimmung
BulgarienBulgarien Bulgarien Nationalversammlung
Zustimmung des Präsidenten
DanemarkDänemark Dänemark Parlament
königliche Zustimmung
DeutschlandDeutschland Deutschland 19. Dezember 2014 Bundesrat angenommen [2]
Bundestag
Zustimmung des Präsidenten
EstlandEstland Estland Versammlung
Zustimmung des Präsidenten
Europaische UnionEuropäische Union Europäische Union und Euratom 18. Dezember 2014 Europäisches Parlament 490 76 57 [3]
Rat der Europäischen Union
FinnlandFinnland Finnland Parlament
Zustimmung des Präsidenten
FrankreichFrankreich Frankreich Senat
Nationalversammlung
Zustimmung des Präsidenten
GriechenlandGriechenland Griechenland Parlament
Ausfertigung des Präsidenten
Irland (Insel)Irischer Freistaat/Nordirland Irland Senat
Repräsentantenhaus
Zustimmung des Präsidenten
ItalienItalien Italien Senat
Abgeordnetenkammer
Zustimmung des Präsidenten
KroatienKroatien Kroatien Parlament
Zustimmung des Präsidenten
LettlandLettland Lettland Parlament
Zustimmung des Präsidenten
LitauenLitauen Litauen Parlament
Zustimmung des Präsidenten
LuxemburgLuxemburg Luxemburg Deputiertenkammer
Ausfertigung des Großfürsten
MaltaMalta Malta Parlament
NiederlandeNiederlande Niederlande Senat
Repräsentantenhaus
königliche Ausfertigung
OsterreichÖsterreich Österreich Bundesrat
Nationalrat
Zustimmung des Bundespräsidenten
PolenPolen Polen Senat
Repräsentantenhaus
Zustimmung des Präsidenten
PortugalPortugal Portugal Nationalversammlung
Zustimmung des Präsidenten
RumänienRumänien Rumänien Deputiertenkammer
Senat
Zustimmung des Präsidenten
SchwedenSchweden Schweden Parlament
SlowakeiSlowakei Slowakei Nationalrat
Zustimmung des Präsidenten
SlowenienSlowenien Slowenien Nationalversammlung
Zustimmung des Präsidenten
SpanienSpanien Spanien Senat
Deputiertenkongress
königliche Zustimmung
TschechienTschechien Tschechien Senat
Deputiertenkammer
Zustimmung des Präsidenten
UngarnUngarn Ungarn Nationalversammlung
Zustimmung des Präsidenten
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich House of Commons
House of Lords
königliche Zustimmung
Zypern RepublikRepublik Zypern Zypern Repräsentantenhaus
Zustimmung des Präsidenten

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. „Präsident Georgiens wirbt in Straßburg für EU-Annäherung“, Deutsche Welle, 16. November 2006.
  2. http://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2014/Plenarprotokoll-929.pdf?__blob=publicationFile&v=2
  3. European Parliament ratifies EU-Georgia association deal