Georgien und die Europäische Union

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Georgien Europäische Union
Georgien und die EU in Europa
  • Europäische Union
  • Georgien

Georgien ist ein Staat im Kaukasus, der langfristig plant, der Europäischen Union beizutreten. Georgien ist Mitglied im Europarat. Es beteiligt sich an den EU-Programmen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und TRACECA.

Geschichte[Bearbeiten]

Georgien wurde 1991 unabhängig, vorher war es eine Unionsrepublik (Gliedstaat) der inzwischen aufgelösten Sowjetunion. Georgien strebt seit der Präsidentschaft Micheil Saakaschwilis eine enge Bindung an die EU an. Bei seiner ersten Rede vor dem Europäischen Parlament warb Saakaschwili für eine Beitrittsperspektive. Georgien sei historisch gesehen ein altes europäisches Land, das sich in den letzten drei Jahren von einem post-sowjetischen Chaos in eine marktwirtschaftliche Demokratie verwandelt habe, erklärte er 2006 in Straßburg.[1]

Der Kaukasuskrieg 2008 bremste die Annäherung an die Europäische Union. Präsident Saakaschwili gab der EU eine Mitschuld am Militärkonflikt, weil sie seine Warnungen vor einer russischen Truppenkonzentration an der georgischen Grenze nicht ernst genommen habe. Am 15. September 2008 fasste die EU den Beschluss eine Überwachungsmission nach Georgien zu entsenden. Zwei Wochen später startete die operative Phase der European Union Monitoring Mission (EUMM) für Georgien. Die Personalstärke von 350 Mitarbeitern im Hauptquartier und Stab sowie 200 Beobachtern wird von 22 EU-Mitgliedstaaten getragen.

Auch wenn der militärische Konflikt zwischen Georgien und Russland eine EU-Mitgliedschaft Georgiens in weite Ferne gerückt hat, ist die EU bemüht, die Beziehungen zu festigen. Im Mai 2009 gründete Brüssel zu diesem Zweck mit Georgien und fünf weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken die Östliche Partnerschaft.

Im November 2013 unterzeichneten Georgien, Moldawien und die Ukraine im Rahmen der Östlichen Partnerschaft ein Assoziierungsabkommen mit der EU. Das wirtschaftliche und politische Assoziierungsabkommen wurde zwischen Georgien und der EU am 27. Juni 2014 in Brüssel geschlossen.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. „Präsident Georgiens wirbt in Straßburg für EU-Annäherung“, Deutsche Welle, 16. November 2006.