Kaukasuskrieg 2008

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Kaukasuskrieg 2008
Verlauf des Kaukasuskriegs 2008
Verlauf des Kaukasuskriegs 2008
Datum 7. August 2008 bis 16. August 2008[1]
Ort Georgien
Ausgang georgische Niederlage
Folgen Anerkennung von Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten durch Russland am 26. August 2008.[2]
Konfliktparteien
SudossetienSüdossetien Südossetien
RusslandRussland Russland
AbchasienAbchasien Abchasien
GeorgienGeorgien Georgien
Befehlshaber
SudossetienSüdossetienGenLt Anatoli Barankewitsch
AbchasienAbchasienOberst Alexander Melnik
Flag of the Ministry of Defence of the Russian Federation.svg GenLt Anatoli Chruljow

Flag of the Ministry of Defence of the Russian Federation.svg GenLt Wladimir Schamanow[3]
Flag of the Ministry of Defence of the Russian Federation.svg GenMaj Murat Kulachmetow
Naval Ensign of Russia.svg V.Adm. Alexander Klezkow
Flag of the Air Force of the Russian Federation.svg GenLt Igor Miroschnitschenko

Georgia. Standard of Chief of General Staff.svg BrigGen Sasa Gogawa[4]
Georgia. Main Military flag.svg BrigGen Mamuka Kuraschwili[5]
Naval Ensign of Georgia.svg KZS Bessik Schengelia
Georgian Air Force flag.svg Oberst Dawit Nairaschwili
Verluste
Russland: 67 Gefallene, 3 Vermisste und 283 Verwundete (Russische Angaben)
~400 Gefallene (Georgische Angaben)
~12 Gefangene
Südossetien: ~360 Tote insgesamt davon 162 Zivilisten.[6]
Abchasien: Insg. 1 Toter und 2 Verwundete[7]
Bewaffnete Kräfte:
171 Gefallene, 13 Vermisste und 1000 Verwundete (davon 11/3/227 Polizei)(georgische Angaben)

Ins. ~ 3000.(russische Angaben)
42 Gefangene
Zivilisten: 228 Tote und 547 Verwundete (georgische Angaben) und 3 getötete Journalisten.[6]

Nach Angaben des UNHCR sind 20.000 Zivilisten in Georgien auf der Flucht. Nach HRW sind aus Südossetien 24.000 Zivilisten (nach russischen Angaben 30.000) nach Russland geflohen.[8]
Es gibt keine genauen und von unabhängiger Seite bestätigten Berichte über die Stärke der involvierten Truppen. 162 südossetische Zivilisten wurden getötet.

Der Kaukasuskrieg 2008 (auch als Georgienkrieg oder Kaukasischer Fünftagekrieg bezeichnet) war ein bewaffneter militärischer Konflikt im Kaukasus zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie den international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite. Der Konflikt wurde auf georgischem Staatsgebiet ausgetragen. Die offenen Kampfhandlungen zwischen Soldaten der georgischen Armee und südossetischen Milizverbänden begannen bereits im Juli 2008 und eskalierten in der Nacht zum 8. August, in der georgische Einheiten eine Offensive zur Rückgewinnung der Kontrolle über die ganze Region begannen. Daraufhin griffen aus dem Nordkaukasus russische Truppen ein, drängten die georgische Armee zurück und drangen bis ins georgische Kernland vor. Bis zum Waffenstillstand am 12. August wurden insgesamt etwa 850 Menschen getötet sowie 2500 bis 3000 Menschen verwundet.[6]

Hintergrund[Bearbeiten]

Auflösung der Sowjetunion[Bearbeiten]

Micheil Saakaschwili
Hauptartikel: Geschichte Südossetiens

Die Ethnien im Kaukasus unterscheiden sich stark sozial-kulturell und sozial-strukturell. Während einige Volksgruppen früh Staaten bildeten, verfügten andere nie über eine eigene Staatlichkeit. Immer wieder gab es durch Kriege verursachte bzw. durch Kriegsparteien erzwungene Wanderungen.

1918, als sich Georgien vom Russischen Reich lossagte, versuchten die Südosseten während der Oktoberrevolution den Bruch mit Tiflis. Es kam zum Georgisch-Südossetischen Konflikt von 1918 bis 1920, in dem südossetische Rebellen eine Loslösung von Georgien anstrebten. Kurz bevor Georgien 1921 von der Sowjetunion annektiert wurde, marschierten georgische Truppen in Zchinwali ein. Der ossetische Aufstand wurde brutal niedergeschlagen, zwischen 5.000 und 18.000 Osseten kamen ums Leben, etwa 20.000 wurden vertrieben. Viele Osseten sehen diese Ereignisse als von Georgiern verübten Genozid an ihrem Volk an. Als ganz Georgien von der Sowjetunion annektiert wurde, wurde Südossetien 1922 als Autonome Oblast in der georgische Sowjetrepublik eingegliedert.[9] Während der Zeit des Stalinismus kam es zu weitreichenden Repressalien gegen die ossetische Bevölkerung in Südossetien; die ossetische Sprache wurde in Südossetien zeitweise zwingend in georgischer Schrift geschrieben und ossetische Schulen geschlossen. Seit den 1920er-Jahren sank der ossetische Bevölkerungsanteil in der Region, während die Zahl der Georgier stetig stieg. 1989 waren nur noch knapp zwei Drittel der Bevölkerung Osseten, während der Anteil der Georgier etwa 29 % betrug. Die restlichen etwa fünf Prozent setzten sich insbesondere aus Russen und Armeniern zusammen. Während der Zeit der Sowjetunion waren die Beziehungen zwischen Osseten und Georgiern weitgehend friedlich.

1985 begann Gorbatschow Glasnost und Perestroika und erklärte die Breschnew-Doktrin für beendet. Ab 1989 strebte Südossetien eine Erweiterung seines Autonomiestatus’ zur Autonomen Republik an; 1990 sagte es sich von Georgien los. Im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion sagten sich einige Sowjetrepubliken vom Unionsverbund los.[10]

Im Herbst 1991 wurde die Südossetische Demokratische Sowjetrepublik ausgerufen, die sich um russische Anerkennung bemühte. Georgien beanspruchte das Gebiet weiterhin; es hob als Antwort auf die Unabhängigkeitserklärung alle Autonomierechte der Region auf und versuchte Südossetien militärisch zurückzuerobern. Im darauffolgenden Bürgerkrieg starben geschätzt 1500 Menschen.[9] 100.000 Südosseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien (ethnische Entmischung). In diese Auseinandersetzungen griff Russland ein; es trennte die Kontrahenten. Im Juni 1992 unterzeichneten Russland und Georgien ein Waffenstillstandsabkommen zur Aufstellung einer GUS-Friedenstruppe für Südossetien, für die russische, ossetische und georgische Soldaten abgestellt wurden. Russland und Georgien zogen daraufhin ihre regulären Truppen aus Südossetien zurück. Südossetien verblieb ab dann lange Zeit in einem Status der De-facto-Unabhängigkeit.

Im September 2004 legte der damals neue georgische Präsident Micheil Saakaschwili vor der UN-Generalversammlung einen Plan vor, der unter anderem Südossetien und Abchasien wieder in Georgien eingliedern sollte. Die beide abtrünnigen Gebiete lehnten den Plan ab. Nach der Errichtung eines Kontrollpunktes an der Transkaukasischen Fernstraße durch Georgien verschlechterten sich die Beziehungen deutlich. Wiederholt kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Einheiten. Ein im Juli 2004 in Moskau unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen konnte die Region nicht dauerhaft befrieden.

Am 20. September 2005 beschoss die georgische Armee die südossetische Hauptstadt Zchinwali mit Granatwerfern. Der ehemalige georgiesche Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili erklärte, daß Georgien noch 2005 eine Militäroperation zur Rückeroberung Südossetiens und Abchasiens geplant habe.[11] Ende 2006 führten beide Seiten konkurrierende Volksabstimmungen und Präsidentschaftswahlen durch, an denen die Gegenseite nicht teilnehmen konnte. Während die Osseten nahezu einheitlich für eine Unabhängigkeit stimmten, sprachen sich die südossetischen Georgier genauso geschlossen für eine Wiedervereinigung aus. Der Europarat nannte das südossetische Referendum „ungerecht, unnötig und nicht hilfreich“, während das russische Außenministerium erklärte: „Ob man es mag oder nicht, wir haben es hier mit der freien Meinungsäußerung des Volkes von Südossetien zu tun, die durch demokratische Prozeduren zustande kam.“[9]

Geopolitischer Hintergrund[Bearbeiten]

Die Republiken des Kaukasus

Für Russland gilt die Kaukasusregion als „Nahes Ausland“, in dem es für sich Sicherheitsinteressen reklamiert. Während es seit Jahren die teilweise bewaffneten Unabhängigkeitsbewegungen in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan ablehnt, unterstützte es schon früh die Sezessionisten in Südossetien und Abchasien finanziell, militärisch und personell, wenn auch eine formelle Anerkennung als unabhängige Staaten mit Blick auf die eigenen Minderheiten zunächst vermieden wurde. Russland bot den Südosseten kostenlose medizinische Versorgung und Schulbildung, die Einwohner konnten zudem russische Mobilfunknetze benutzen.[9]

Südossetien und Abchasien waren seit Anfang der 1990er Jahre de facto unabhängig, auch wenn dies bis 2008 von keinem souveränen Staat weltweit anerkannt wurde.

Die Mehrheit der Südosseten (85 %) und Abchasier nutzte die Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung von ehemaligen Bürgern der Sowjetunion und nahm die russische Staatsbürgerschaft an. Moskau fühlte sich dadurch in seiner Ansicht bestätigt, es müsse im Kaukasus seine Staatsbürger schützen.[12] Die vereinfachte Einbürgerung war zeitweilig ausgesetzt; sie ist seit 2005 wieder möglich,[13] nachdem von einigen Beobachtern zwischenzeitlich massive Kritik am russischen Einbürgerungsgesetz von 2002 geäußert wurde.[14] Die Vergabe von Staatsbürgerschaften in umstrittenen Gebieten durch einen der Konfliktpartner gilt als völkerrechtlich umstritten.

Die Vereinigten Staaten sehen Georgien und Aserbaidschan, die beide zur Koalition der Willigen gehörten, als einen wichtigen Brückenkopf in der bis nach Zentralasien und Iran angrenzenden Region. In den letzten Jahren ließen die Vereinigten Staaten Georgien moderne Militärausrüstung zukommen und investierten in die Ausbildung georgischer Soldaten. Im Zeitraum von 2003 bis 2008 hatte Georgien zudem seinen Verteidigungsetat von 18 auf 900 Millionen Dollar gesteigert.[15] Darüber hinaus hatten mehrere NATO-Staaten den Wunsch, Georgien vom Standard des IPAP (Individual Partnership Action Plan) zu MAP (Membership Action Plan) aufzuwerten, der direkten Vorstufe eines NATO-Beitritts. Dies wurde am 3. April 2008 auf dem NATO-Gipfel in Bukarest abgelehnt, Georgien aber grundsätzlich die Möglichkeit für einen NATO-Beitritt bestätigt.[12][16] Die Diskussionen über Südossetien führten – neben anderen Gründen – dazu, dass die NATO-Mitgliedsstaaten die Anpassung des KSE-Vertrags (AKSE) nicht ratifizierten. Russland setzte den KSE-Vertrag daraufhin am 14. Juli 2007 außer Kraft. Kurz nach dem NATO-Gipfel[17] baute Russland die Beziehungen mit Südossetien weiter aus.

Die Europäische Union unterzeichnete 2006 ein Nachbarschaftsabkommen mit Georgien, ähnlich jenen mit Armenien und Aserbaidschan. Dem Land soll dadurch der Zugang zum europäischen Binnenmarkt erleichtert werden.[9]

Russland sieht im amerikanischen Engagement in Georgien den Versuch, eine unipolare Welt unter der Führung der USA aufzubauen. Solch eine Welt hält Russland für instabil und konfliktanfällig.[18] Man kann den Kaukasus-Konflikt als die erste militärische Aktion, die sich gegen die „amerikanische Ausdehnungspolitik“ richtete, interpretieren. Russland forderte die USA auf, die »Realität einer postamerikanischen Welt« anzuerkennen.[19]

Eine im November 2007 im georgischen Parlament vorgestellte Risikoanalyse des georgischen Verteidigungsministeriums wies die Wahrscheinlichkeit einer großangelegten Invasion von Georgien durch andere Staaten als „extrem gering“ mit in Zukunft „sinkender Tendenz“ aus.[20]

Kriegsverlauf[Bearbeiten]

Weg in den Krieg[Bearbeiten]

Ausgangssituation in Georgien vor dem Krieg
Von Georgien kontrollierte Teile Südossetiens vor dem 8. August 2008
US-Botschafter John F. Tefft spricht zu georgischen Absolventen des II. Georgia SSOP-Programms

Am 21. April 2008 drang eine georgische Aufklärungsdrohne in den Luftraum über Abchasien ein und wurde über dem Schwarzen Meer von einem russischen Kampfflugzeug abgeschossen.[21] Der UN-Sicherheitsrat, der den russischen Abschuss bestätigte, betonte, der Abschuss der Drohne durch ein russisches Kampfflugzeug wie auch der Einsatz von Drohnen durch die georgische Seite verstießen gegen das Moskauer Abkommen von 1994, das nur die Präsenz von Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Abchasien erlaubte.[22]

Im Mai 2008 schickte Russland Eisenbahntruppen zur Erneuerung der Schienenwege nach Abchasien. Georgien nahm dies zum Anlass, seine Streitkräfte in erhöhte Gefechtsbereitschaft zu versetzen.

Im Juni 2008 meldete die OSZE nahezu täglich militärische Zusammenstöße in den Konfliktgebieten.[12] Die Chefin der OSZE-Mission für Georgien, Terhi Hakala, berichtete, dass OSZE-Beobachter angegriffen würden und die Konfliktparteien nicht miteinander sprächen.[23]

Die Tötung eines südossetischen Polizeichefs und ein Anschlag auf Dimitri Sanakojew[24], Chef der gegenüber Georgien loyalen „Gegenregierung“ in Südossetien, am 3. Juli 2008 führten für zwei Tage zu Granatgefechten. Die südossetische Regierung beschuldigte Georgien, seine Stellungen auszubauen. Am 9. Juli drang die russische Luftwaffe mehrfach in den georgischen Luftraum ein, „um die Heißsporne in Tiflis abzukühlen“.[25]

Am 15. Juli 2008 begannen russische Truppen der 58. Armee und der 4. Luftarmee mit etwa 8.000 Soldaten und 700 Fahrzeugen auf den Gebieten von Nordossetien, Tschetschenien, Inguschetien, Kabardino-Balkarien und Karatschai-Tscherkessien mit Militärmanövern.[26]

Am selben Tag begannen US-Truppen gemeinsam mit georgischen, armenischen, aserbeidschanischen und ukrainischen Truppen Militärmanöver bei Wasiani.[27]

Am 27. Juli 2008 wurden OSZE-Beobachter durch südossetische Truppen gehindert, Berichte über illegalen Stellungsbau nahe Chorbauli zu überprüfen.[28]

Am 31. Juli wurden sechs georgische Polizisten bei einem Bombenanschlag in Eredwi an der ossetischen Grenze verletzt. Hier führt die Straße von Georgien in den von Tiflis kontrollierten Teil Südossetiens.[12] Tags darauf brachen heftige Kämpfe zwischen georgischen Truppen und paramilitärischen Einheiten der südossetischen Regierung von Eduard Kokoity aus. Es gab auf beiden Seiten Tote und Verletzte. Südossetien gab den Verlust von drei eigenen Soldaten durch georgisches Scharfschützenfeuer bekannt.[29] Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, die Kämpfe begonnen zu haben.[30] Außerdem meldete die Regierung Kokoity die Ankunft von 300 Kämpfern aus Nordossetien, die die eigenen Milizen unterstützen wollen.[12]

Am 1. August wurden nach Angaben des südossetischen Präsidenten in Georgien 5000 Reservisten einberufen und mit einer allgemeinen Mobilmachung begonnen. Die südossetische Hauptstadt wurde in der Nacht zum 2. August 2008 von der georgischen Seite aus beschossen, wobei es sechs Tote gab.[31]

Am 2. August 2008 meldeten georgische Stellen den Beschuss des Dorfes Dwani durch südossetische Einheiten und erwiderten das Feuer.[29]

Die russische Regierung erlaubte ab 3. August die Evakuierung von südossetischen Zivilisten nach Nordossetien.[32] Vorwürfe Georgiens, russische Friedenstruppen hätten die Südosseten in den Kämpfen in den Vortagen unterstützt, wurden von Moskau zurückgewiesen. Die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete, dass russische Luftlandetruppen zu einem Einsatz in Südossetien bereitstünden. Südossetische Regierungsvertreter verweigerten ein georgisches Verhandlungsgesuch.[12]

Am 4. August sollen laut Presseberichten fünf Bataillone der russischen 58. Armee in die Nähe des Roki-Tunnels, der Nordossetien mit Südossetien verbindet, verlegt worden sein.[33]

Am 5. August 2008 teilte der südossetische Gesandte, Dmitri Medojew, in Moskau mit, dass Freiwillige, überwiegend aus Nordossetien, bereits Südossetien erreicht hätten. Russische Regionen im Nordkaukasus und Vertreter der Kosaken hätten ihre Bereitschaft bekundet, Südossetien zu unterstützen.[34][35]

Sporadische Kämpfe und Artillerieduelle hielten die nächsten Tage an.[36][37] Am 7. August verlegte Georgien Panzer, Artillerie und Truppen an die Grenze. Das georgische Innenministerium gab bekannt, dass bis zum 7. August bei den Kämpfen zehn georgische Soldaten getötet worden seien.[38][39]

Am 7. August sollen, laut georgischen Angaben, südossetische Einheiten georgische Soldaten und Dörfer in Südossetien angegriffen haben. Die georgische Seite behauptete den Verlust eines Schützenpanzers nahe Awnewi.[12][40] Am Nachmittag (gegen 16 Uhr Ortszeit) sprach das südossetische Verteidigungsministerium von einem Beschuss der Stadt „durch Unbekannte“ aus Richtung georgischer Dörfer.[41] Die in Zchinwali angesetzten Friedensgespräche kamen nicht zustande, denn die südossetische Delegation und der russische Botschafter Juri Popow erschienen nicht.[42]

Daraufhin verkündete gegen 19:10 Uhr Ortszeit der georgische Präsident in einer Fernsehansprache die sofortige Bereitschaft seiner Regierung für Friedensgespräche jeder Art, für eine vollständige Autonomie Südossetiens und eine Generalamnestie.[43][44] Er kündigte zudem eine einseitige Waffenruhe für die georgischen Streitkräfte in Südossetien an.[45] Als einzige Reaktion berichteten georgische Stellen von verstärktem Beschuss der georgischen Dörfer in Südossetien gegen 22:30 Uhr Ortszeit. Beobachter der OSZE in Zchinwali dagegen registrierten keinen nächtlichen Beschuss georgischer Dörfer.[46] Man sehe sich deshalb gezwungen, „angemessene Maßnahmen“ zu ergreifen.[47] Der georgische Präsident erklärte später, dass zu diesem Zeitpunkt russische Schützenpanzer durch den Roki-Tunnel von Nord- nach Südossetien unterwegs gewesen seien. Er habe nur eine Möglichkeit gesehen den Konvoi zu stoppen, nämlich durch Artilleriefeuer.[48]

In den Tagen vor dem Krieg zog Georgien große Truppenverbände in der nur wenige Kilometer von Südossetien entfernten Stadt Gori zusammen. Gegen 24:00 Uhr Ortszeit sollen nach georgischen Berichten südossetische Truppen einen Angriff auf die nahe Zchinwali stationierten georgischen Soldaten begonnen haben. Es sollen zehn Georgier getötet worden sein. Auch seien in der Nacht Artillerie, Panzer und RPGs illegal nach Südossetien gebracht worden. Von der südossetischen und russischen Seite wurde argumentiert, dass Saakaschwili den einseitigen Waffenstillstand nur ausrief, um den Gegner in Sicherheit zu wiegen.[49] Laut den Südosseten war die Nacht vor dem Angriff der Georgier ruhig.[50]

Nach Darstellung des US-amerikanischen Sicherheitsexperten Richard Clarke gab es Cyber-Angriffe gegen Georgien, die mit dem Vorrücken russischer Truppen koordiniert waren.[51]

Georgische Offensive[Bearbeiten]

Zerstörungen in Zchinwali nach dem georgischen Artilleriebeschuss
Angegriffene Kaserne russischer Friedenstruppen in Zchinwali

Am 8. August um 0:53 Uhr Ortszeit (am 7. August um 20:53 Uhr UTC) berichtete eine russische Agentur, dass georgische Kräfte am Vorabend aus den Grenzsiedlungen Nikosi und Ergneti Zchinwali mit Mörsern beschossen und dabei auch die als Flüchtlingsroute dienende Straße in Richtung Russland ins Visier genommen hätten.[52]

Nach dem nächtlichen Beschuss der Hauptstadt Südossetiens mit Haubitzen, BM-21 Grad und LAR-160 Mehrfachraketenwerfern sowie Mörsern drang die georgische Armee mit Kampfpanzern und Transportpanzern in Richtung Zchinwali vor. Die georgischen Streitkräfte rückten in einer Formation eines umgekehrten Dreiecks auf Zchinwali vor, mit der 3. und 4. Brigade an beiden vorderen Enden und der Artillerie im Hintergrund. Die 2. Brigade blieb in Reserve.[53] Trotz der südossetischen Gegenwehr kontrollierte die georgische Armee am Ende des Tages einen großen Teil der Stadt. Bereits am frühen Morgen hatte der georgische Wiedervereinigungsminister Temur Jakobaschwili erklärt, die Stadt sei nahezu eingeschlossen und zwei Drittel Südossetiens werde von Georgien kontrolliert.[54] Laut georgischen Angaben war die Stadt um 14:30 „zu 100 Prozent unter georgischer Kontrolle“. Danach sei ein dreistündiger Waffenstillstand ausgerufen worden, damit Verwundete versorgt werden und Flüchtlinge die Stadt verlassen konnten.[55] Nach südossetischen und russischen Angaben wurden durch die georgische Offensive 30000 Zivilisten vertrieben. Die Zahl der getöteten südossetischen Zivilisten wurde von Russland zunächst auf über 2000 beziffert, dann auf 1400 reduziert.[56] Im Dezember korrigierte Russland die Anzahl auf 162.[57]

Kurze Zeit darauf gab Georgien bekannt, auch die Kontrolle über die Dörfer Snauri, Sarabuk, Chetagurow, Atoci, Kwemo Okona, Dmenisi, Muguti und Didmucha erlangt zu haben. Die südossetischen Truppen seien geflohen.[58]

Während der georgischen Offensive wurden auch russische Friedenstruppen angegriffen, die in Zchinwali seit 1992 mit einem GUS-Mandat zusammen mit georgischen Truppen stationiert waren, allein am ersten Tag wurden 15 russische Friedenssoldaten getötet.[59]

Russisches und abchasisches Eingreifen[Bearbeiten]

Ausgebranntes Gebäude in Gori
Teile einer russischen 9M723-Rakete in einem Wohnzimmer in Gori
Zerstörte georgische Militärbasis nahe Gori

Um 5:30 Uhr Ortszeit durchquerte nach georgischen Angaben ein russischer Konvoi mit 150 Panzern den Roki-Tunnel und stieß auf der Transkaukasischen Fernstraße in Richtung Zchinwali vor.[60] Daraufhin versuchten georgische Einheiten, die Kurta-Brücke wenige Kilometer nördlich der südossetischen Hauptstadt zu sprengen, was aber nach georgischen Angaben durch den Angriff russischer Truppen um 6:00 Uhr verhindert wurde, so dass die strategisch wichtige Brücke nur beschädigt wurde und die georgischen Truppen sich zurückziehen mussten.[42] Andere Augenzeugen berichteten, dass die Russen erst einige Stunden nach 6:00 Uhr angegriffen hätten. Beobachter des Institute for War and Peace Reporting konnten keine zerstörten Brücken im Gebiet um Kurta finden. Es scheint, dass die russischen Truppen bestens über die starken georgischen Truppenbewegungen vor und bei Ausbruch des Krieges informiert waren und sehr schnell reagieren konnten.[49]

Russland beantragte um 8:00 Uhr eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats unter Beteiligung Georgiens, die zwei Stunden später abgehalten wurde. Die Teilnehmer konnten sich aber nicht auf einen gemeinsamen Aufruf zur Einstellung der Feindseligkeiten einigen.[61]

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hielt sich am 8. August wegen der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Peking auf und machte bei seiner Rückkehr einen Zwischenstopp im Kaukasus. Putin verurteilte das georgische Vorgehen als aggressive Maßnahme, die Russland zur Vergeltung veranlasse.[62]

Das offizielle Eingreifen Russlands in den Krieg um die abtrünnige georgische Region begründete die russische Regierung unter anderem mit dem Schutz der dortigen und der in Abchasien lebenden Bevölkerung vor der Gewalt der georgischen Truppen.[63] Ministerpräsident Putin warf Georgien vor, an den Osseten Völkermord zu begehen,[64] diese Behauptung wurde aber von der Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (IIFFMCG) widerlegt.[65] Nach georgischen Angaben begannen um 16:30 am Freitag russische Bombardierungen im georgischen Kernland,[66] was von russischer Seite für diesen Zeitpunkt bestritten wurde.[67]

Der abchasische Präsident Sergei Bagapsch berief eine Sondersitzung des nationalen Sicherheitsrats ein, der die Verlegung von Truppen an die georgische Grenze sowie die Entsendung von 1000 Kriegsfreiwilligen nach Südossetien beschloss.

Bereits wenige Stunden nach der georgischen Meldung über die Einnahme der südossetischen Hauptstadt Zchinwali begann mobile russische Artillerie aus dem Gebiet um die Stadt Dschawa mit dem heftigem Beschuss vermuteter georgischer Positionen in der georgischen Enklave Kurta und von georgischen Stellungen in Zchinwali.[68][69]

Die russische 58. Armee besetzte gegen 18:20 Ortszeit nördliche Teile von Zchinwali. Auch rund 200 Kriegsfreiwillige aus Nordossetien trafen in Südossetien ein.[70]

Am 9. August rief die georgische Regierung das Kriegsrecht aus.[71] Georgien meldete Angriffe der russischen Luftwaffe auf insgesamt 15 georgische Städte,[72] darunter auf Poti[73] und verschiedene Gemeinden im oberen Kodori-Tal.[74] Auch die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline soll nach Angaben des georgischen Premierministers Lado Gurgenidse bombardiert, wenn auch nicht getroffen worden sein.[75] Der Mehrheitseigentümer des Pipeline-Konsortiums BP bestätigte diese Angriffe nicht.[76] Daneben bombardierten um 10:00 Ortszeit vier Tupolew Tu-22M3 den Flughafen Kopitnari. Die Bomber waren zuvor auf der Luftwaffenbasis Mosdok gestartet und führten je 27 FAB-250 Bomben mit.[77]

Soldaten des russischen 234. Luftlande-Regiments aus Pskow marschierten am 9. August gegen Mittag in Zchinwali ein. Zusätzlich verlegte Russland Einheiten der 98. Luftlandedivision (217. oder 229. Luftlande-Regiment) aus Iwanowo sowie Spezialeinheiten des 45. Aufklärungsregiments nach Südossetien. Rund 12 georgische Panzer sollen am Südrand von Zchinwali zerstört worden sein.[70] Am 11. August trafen russische Fallschirmjäger in Abchasien ein.

Rund 2000 georgische Soldaten, die als Teil der Koalitionsstreitkräfte in der irakischen Provinz Diyala und in Bagdad stationiert waren, wurden am 11. August durch eine US-amerikanische Luftbrücke nach Georgien zurückgeflogen.[78]

Bei einem Angriff auf Gori am Morgen des 12. August wurde der niederländische Kameramann Stan Storimans getötet, ein weiterer Kollege wurde verletzt; insgesamt sollen fünf Menschen gestorben sein.[79][80] Nach verschiedenen Berichten haben russische Kampfflugzeuge die Stadt bombardiert.[81][82] Von Experten der UNO ausgewertete Satellitenfotos stellten jedoch nur geringe Schäden in Gori fest.[83]

Am 12. August drangen abchasische und russische Truppen in den georgischen Verwaltungsbezirk Ober-Abchasien im oberen Kodori-Tal vor und besetzten die Verwaltungshauptstadt Tschchalta.[84][85][86]

Rückzug der georgischen Truppen[Bearbeiten]

Georgische Soldaten in Tiflis bei ihrer Rückkehr von der Front
Georgisches Panzerwrack in Zchinwali

Georgien gab am 10. August 2008 bekannt, seine Truppen aus Südossetien zurückgezogen zu haben.[87]

Präsident Saakaschwili musste einen Besuch in der Stadt Gori mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner, der als Vermittler nach Georgien gereist war, aufgrund eines befürchteten russischen Luftangriffs am Abend des 11. August abbrechen.[88] Mit der Offensive in der Umgebung von Gori erreichte die russische Führung eine Unterbrechung der Hauptverbindung von Tiflis in den Westen des Landes, womit georgische Truppen in Abchasien und in der Stadt Senaki eingekesselt waren und das Land praktisch in zwei Hälften geteilt wurde.[89]

Augenzeugenberichten und Aufnahmen zufolge war der Rückzug der georgischen Truppen eher eine Flucht unter massenweiser Zurücklassung von Kriegsgerät.[90][91] Gori, Senaki, Poti und andere georgische Städte wurden ohne Gegenwehr den russischen Streitkräften überlassen. Zeitungsberichten zufolge verlief die Flucht aus Gori am Abend des 11. August in Panik und Unordnung.[88]

Am Abend des 11. August zogen sich die russischen Truppen wieder aus der Stadt Senaki zurück, in der sie die Offensive einer georgischen Infanteriebrigade verhindern sollten.[92] Am 12. August ordnete der russische Präsident Dmitri Medwedew die Einstellung der Kampfhandlungen in Georgien an. Die Operation im Südkaukasus sei abgeschlossen, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax.[92]

Am 13. August kontrollierten trotz gegenteiliger Ankündigungen immer noch russische Streitkräfte die Stadt Gori. Auch die georgische Hafenstadt Poti und andere Orte außerhalb der umstrittenen Republiken blieben bis zum 13. September von Russen besetzt, darunter der Kolchi-Militärflugplatz bei Senaki. Präsident Saakaschwili kündigte zwischenzeitlich den Austritt Georgiens aus der GUS an.[93][94]

Als Resultat der Kämpfe waren die 1. und 2. georgische Infanteriebrigade, das unabhängige georgische Panzerbataillon mit Hauptquartier in Gori sowie ein Großteil der georgischen Artillerie nicht länger einsatzbereit.[95] Auch die zwölf georgischen Jagdbomber wurden noch am Boden zerstört sowie auch alle acht Schiffe der georgischen Marine.[96]

Ungeachtet des Waffenstillstandes hat nach russischen Angaben die georgische Luftwaffe unbemannte Aufklärungsflüge über Südossetien fortgesetzt.[97] Nach Angaben des russischen Generalstabs wurde am 27. August ein georgisches unbemanntes Aufklärungsflugzeug über Südossetien abgeschossen.[98][99]

Seeblockade gegen Georgien[Bearbeiten]

Die russische Schwarzmeerflotte hat russischen Medienberichten zufolge ab dem 9. August mit sieben Kriegsschiffen eine Seeblockade gegen Georgien errichtet. Dadurch sollten Lieferungen von Waffen und anderem Kriegsmaterial verhindert werden, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das russische Marinekommando. Laut Nachrichtenagentur RIA Nowosti erreichten Kriegsschiffe im Schwarzen Meer die Grenze der georgischen Gewässer.[100] Russische Schiffe liefen abchasische Häfen an.[101] Nach russischen Angaben wurde ein georgisches Schnellboot versenkt, welches zuvor das Feuer eröffnet haben soll.[102]

Am 14. August drangen vorgeschobene Einheiten der russischen Armee, mit Panzern und Infanterie in die georgische Hafenstadt Poti ein und zerstörten mehrere Schiffe der georgischen Marine und Küstenwache an ihren Liegeplätzen.[103]

Krieg im Internet[Bearbeiten]

Schon am 8. August 2008 bei Kriegsausbruch waren die Internetseiten der südossetischen De-facto-Regierung nicht mehr erreichbar, zudem blockierte Georgiens Regierung alle russischen Internetseiten der Endung. ru, was aber nur vorübergehend erfolgreich war, und machte den Empfang aller russischen Fernsehsender in Georgien unmöglich.[104] Mutmaßlich russische Hacker legten die Webserver einiger georgischer Regierungsstellen für einige Tage lahm, die Seite des georgischen Außenministeriums war davon jedoch nicht betroffen.[105]

Kriegsfolgen[Bearbeiten]

EU-Friedensplan und Reaktionen des Auslands[Bearbeiten]

Condoleezza Rice bei einem Solidaritätsbesuch mit Micheil Saakaschwili

Georgien und Russland unterzeichneten am 15. und 16. August 2008 einen Friedensplan, den sogenannten Sechs-Punkte-Plan, für Transkaukasien. Vermittelt wurde er durch den Vorsitzenden des Europäischen Rats, den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der unter anderem vorsieht, dass die russischen Friedenstruppen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, bis internationale Mechanismen vereinbart sind. Diese waren für Russland die Begründung, Soldaten in sogenannten „Pufferzonen“ solange im georgischen Kernland zu belassen, bis eine internationale Mission dieses Gebiet besetzt und damit die Konfliktparteien trennt. Russland hätte aus dieser Sicht den Sechs-Punkte-Plan streng einhalten müssen und erklärte, es würde ihn auch als Basis für eine zukünftige Resolution des UN-Sicherheitsrats sehen.[106]

Die Mitgliedsstaaten der NATO und der Europäischen Union drängten Russland am 19. August 2008 erneut zu einem sofortigen Abzug aus Georgien. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erklärte bei einem Krisentreffen in Brüssel: „Die Zukunft unserer Beziehungen wird davon abhängen, welche Schritte Russland unternimmt, um das Abzugsversprechen einzulösen, das Präsident Medwedew gegeben hat“. Zuvor wurden die direkten Kontakte im NATO-Russland-Rat bis auf weiteres ausgesetzt. Außerdem wurde die Einsetzung einer NATO-Georgien-Kommission („NATO Georgia Commission“) beschlossen, die die Aufnahme Georgiens in die NATO vorbereiten helfen soll.[107] Der russische Präsident Dmitri Medwedew gab unterdessen einen Truppenabzug bis zum 22. August bekannt.[108]

Vor der NATO hatte bereits Schweden die militärische Zusammenarbeit mit Russland eingestellt. Die Liberale Volkspartei fordert einen Beitritt des Landes zur NATO und eine Beteiligung der schwedischen Luftwaffe an den NATO-Flugpatrouillen über den baltischen Staaten. Auch Finnlands Außenminister Alexander Stubb fordert, über einen Beitritt zur NATO nachzudenken.[109]

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) plant mit Zustimmung Russlands und Georgiens die Anzahl von Beobachtern um 100 zu erhöhen. Derzeit sind rund 200 OSZE-Mitarbeiter in Georgien stationiert.

Am 8. September 2008 unterzeichnete Präsident Medwedew nach Verhandlungen mit dem amtierenden Ratspräsidenten der Europäischen Union Sarkozy Zusatzvereinbarungen zum Sechs-Punkte-Plan. Diese regeln den Abzug der russischen Friedenstruppen aus dem Kerngebiet Georgiens bis Mitte Oktober, internationale Kontrollmechanismen sowie Beginn und Inhalte der internationalen Gespräche über die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in der Region.

Die Europäische Union hat eine Garantie für den Gewaltverzicht der georgischen Seiten gegenüber Abchasien und Südossetien übernommen. Sie wird rund 300 Beobachter in der Region stationieren. Die ersten Patrouillen der EU-Mission begannen am 1. Oktober 2008, dabei traten allerdings Probleme bei der Kontrolle der Sicherheitszone um Südossetien auf. Russland hatte zuvor zugesichert, bis zum 10. Oktober alle Soldaten aus der Sicherheitszone abzuziehen.[110] Am 8. Oktober bestätigte die georgische Seite, dass Russland alle Truppen aus den Pufferzonen um Südossetien und Abchasien abgezogen hat.[111]

Flüchtlingsströme aus Südossetien[Bearbeiten]

Die Kriegshandlungen führten zu Flüchtlingsströmen aus Südossetien.

Nach Schätzungen des UNHCR waren 158.000 Zivilisten in Georgien und Südossetien auf der Flucht. Davon sind 30.000 Zivilisten aus Südossetien nach Russland geflohen.[112]

Die Vertreibung der georgischen Bevölkerung aus Südossetien und die Zerstörung von zuvor von Georgiern bewohnten Dörfern wird von der Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (IIFFMCG) als Ethnische Säuberung eingestuft.[86][113] Deutsche Reporter bestätigten die Zerstörung georgischer Dörfer in Südossetien.[114] Kartiert werden die Zerstörungen im Auftrag der Vereinten Nationen von UNOSAT. Das Gebiet zwischen Kechwi und Zchinwali ist am stärksten betroffen.[115]

Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Kaukasuskrieg[Bearbeiten]

Georgische Flüchtlinge fordern Hilfe vor dem Parlament in Tiflis

Der Bericht der Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (IIFFMCG), erstellt unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini, schreibt beiden Seiten Verletzungen des internationalen Rechts während des Kaukasus-Konflikts zu. Die Zuordnung zu den Konfliktparteien ist aufgrund der teilweise identischen Ausrüstung oft unmöglich.[65]

Im Oktober 2008 berichtete die BBC von Anschuldigungen, dass georgische Soldaten beim Artilleriebeschuss von Zchinwali den Tod von Zivilisten in Kauf nahmen und bei der Erstürmung der Stadt wahllos auf Wohnhäuser und zivile Autos schossen.[116] Vorwürfe, dass Granaten in Keller geworfen worden seien, in denen sich Zivilisten versteckten[117][118], konnten nicht von unabhängiger Seite bestätigt werden.

Nach dem Rückzug der georgischen Truppen aus Südossetien wurden georgische Einwohner aus Zchinwali und Umgebung von russischen und südossetischen Truppen zu Aufräumarbeiten gezwungen.[119]

Es kam in den Siedlungen der georgischen Einwohner Südossetiens zu Plünderungen und Brandstiftungen, deren genauer Umfang nicht klar ist.[120] Von der UNO veröffentlichte Satellitenfotos belegen jedoch das Aufflammen zahlreicher Feuer in den Dörfern der georgischen Enklaven um Zchinwali zwischen dem 12. und 19. August 2008 – zu einem Zeitpunkt also, zu dem sich schon seit mindestens zwei Tagen keine georgischen Truppen mehr in dem Gebiet aufhielten.[83] Eine abschließende Bewertung der Ereignisse war ohne eine umfassende Untersuchung am Boden zur damaligen Zeit nicht möglich.

Südossetiens Präsident Eduard Kokoity teilte der russischen Presse gegenüber am 15. August mit, dass es georgischen Zivilisten, die geflohen waren, nicht erlaubt werde, in ihre Siedlungen in Südossetien zurückzukehren. Die Georgier, die sich noch in Südossetien aufhielten, könnten das Gebiet jederzeit durch einen „humanitären Korridor“ verlassen.[121]

Am 26. August teilte der Generalsekretär der Vereinten Nationen mit, dass es vermehrt Berichte über Plünderungen, Raub, Morde und Vertreibungen auf georgischem Gebiet gebe. Dies sei eine Folge von fehlender Strafverfolgung in dem Bereich zwischen der Grenze Südossetiens und der Außengrenze der von Russland besetzten Sicherheitszone in Georgien.[122] Auch Südossetiens Präsident berichtete von „Brigantentum“ in diesem „Niemandsland“.[123]

Militärische Folgen[Bearbeiten]

Beladung einer US-Transportmaschine in Ramstein am 13. August, die Hilfsgüter nach Georgien transportierte
Der U.S. Coast Guard Cutter Dallas und die USS McFaul auf dem Weg nach Georgien im Schwarzen Meer

Während des jahrelangen Konflikts um Südossetien, vor dem Ausbruch des Krieges im August 2008, wurden zahlreiche Landminen verlegt.[124] In Südossetien und Abchasien kam es nach Recherchen des ICBL zwischen 2001 und 2007 zu 383 Verletzten und Toten durch Landminen bei allen beteiligten Parteien.[124] Nach georgischen Angaben explodierte am 24. August 2008 nahe Gori ein mit Öl beladener Zug, der auf eine Mine gefahren sei.[125] Menschenrechtsorganisationen, insbesondere Human Rights Watch, warfen der russischen Seite auch den Einsatz von Streubomben vor,[126] zogen dies allerdings später zurück,[127] nachdem Georgiens Verteidigungsministerium seinerseits offiziell den Einsatz von eigenen Streubomben gegen mehrere Ziele in Südossetien zugab.[128]

Russland hielt seine Truppen bis in den Oktober 2008 auf dem Territorium „Kerngeorgiens“. Sie bildeten eine 20 Kilometer breite russische Pufferzone um Südossetien und Abchasien.[129] Durch die Pufferzone verliefen die Eisenbahn von Ost- nach Westgeorgien und nördlich von Gori die wichtigste Verbindungsstraße Georgiens zur Hafenstadt Poti. Dort und an dieser Straße in Teklati und Senaki hatte Russland Kontrollpunkte und Stützpunkte errichtet. Russland kündigte zunächst an, in der Zone 2600 Soldaten zu stationieren; 2142 vor Abchasien und 452 vor Südossetien.[130] Als Begründung wurde erklärt, man wolle georgische Waffentransporte und Sabotageakte verhindern. Zudem drohte der russische Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn, sollten die USA Georgien wieder aufrüsten, würde man die russischen Friedenstruppen weiter verstärken. Tausende Einwohner Potis demonstrierten gegen die Anwesenheit der russischen Soldaten in der Stadt.

In der Operation Assured Delivery wurden ab dem 13. August von der amerikanischen Ramstein Air Base in Deutschland mit Transportflugzeugen Hilfsgüter nach Tiflis geflogen.[131] Am 25. August erreichte der amerikanische Zerstörer USS McFaul den georgischen Hafen Batumi.[132] Er brachte zusammen mit weiteren amerikanischen Kriegsschiffen, wie beispielsweise dem Kommandoschiff USS Mount Whitney (LCC-20), Hilfsgüter nach Georgien.

Russland bezeichnete dies als einen Versuch der NATO, ihre Stellung in Georgien auszubauen.[132] und kritisierte die aus seiner Sicht zunehmende Zahl an NATO-Schiffen im Schwarzen Meer.[133] Gemeint waren vier Fregatten der Standing NATO Maritime Group 1, die nach Angaben der NATO nahe Rumänien und Bulgarien an einem lange geplanten Manöver teilnahmen.[134]

In abchasischen Sochumi legten Ende August der Lenkwaffenkreuzer Moskwa und die Flugkörperkorvette Ivanovets (954) der russischen Marine an.[135] Moskau erklärte am 29. August außerdem, Russland wolle in Abchasien und Südossetien Militärbasen errichten. Laut der südossetischen Regierung sind entsprechende Verträge in Vorbereitung.[136][137]

Als 2009 der von der Europäischen Union in Auftrag gegebenen Untersuchungsbericht zum Kaukasuskrieg 2008 veröffentlicht wurde, wurden in ihm die meisten georgischen Behauptungen widerlegt. Dies führte zu einem Imageverlust der georgischen Regierung. Der Spiegel sprach davon, dass der einstige Hoffnungsträger Saakaschwili nun öffentlich als „Lügner und Brandstifter“ dastehe.[138] Die AG Friedensforschung der Universität Kassel schrieb auf ihrer Website, Georgien sei als Aggressor festgestellt worden.[139] NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte jedoch, dass die Schuldfrage in dem Konflikt keine Rolle für Georgiens NATO-Beitrittsperspektiven spiele.[140]

Wirtschaftliche Folgen[Bearbeiten]

Während die EU mit Geldern den Wiederaufbau und die Stabilisierung Georgiens anstrebte,[141] verlor der russische Rubel kurzzeitig an Wert. Einige Investoren verloren aufgrund des Kaukasus-Konflikts das Vertrauen in Russland und zogen ihr Kapital ab.[142][143][144] Die wirtschaftliche Entwicklung Russlands wurde durch den Konflikt jedoch nur marginal beeinflusst, eine wesentlich größere Rolle spielte die internationale Finanzkrise.[145]

Russland ließ sowohl Abchasien als auch Südossetien seit 2008 großzügige Finanzhilfen zukommen, die zur wirtschaftlichen Erholung der Region maßgeblich beitragen. In Abchasien führte die Anerkennung der Unabhängigkeit zu einer starken Wiederbelebung des Tourismus.[146][147]

Standpunkte der Konfliktparteien[Bearbeiten]

Georgische Proteste gegen den Krieg, vor der russischen Botschaft in Tiflis

Nach den Worten des georgischen Generals Mamuka Kuraschwili wollte Georgien mit seinem militärischen Vorstoß die „verfassungsgemäße Ordnung“ in der abtrünnigen Region wiederherstellen. Ziel der georgischen Truppen sei es nicht, Zchinwali zu besetzen, sondern man wolle die „Stellungen der Separatisten zerstören“.[148] Zwischenzeitlich wurde von georgischer Seite behauptet, die Offensive diene dazu, eine russische Invasion abzuwehren, was jedoch schnell bezweifelt wurde[149][150] Der Ende 2012 gewählte georgische Regierungschef Bidsina Iwanischwili warf Ende 2012 der damaligen georgischen Regierung unter Micheil Saakaschwili vor, durch ihre militärischen Aktionen in Südossetien bewusst eine Reaktion Russlands provoziert zu haben.[151]

Feierlichkeiten in Zchinwali nach dem Ende der Kampfhandlungen

Nach Aussage des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew beschützen die russischen Truppen die Zivilpersonen in Südossetien. Die Intervention Russlands diene unter anderem dazu, russische Staatsangehörige vor den georgischen Truppen zu schützen.[152] Die russische Armee agiere weiterhin als Folge des Mandates, das sie von der internationalen Gemeinschaft bekommen habe, und setze so den Schutz der Friedensmission in der umstrittenen Region durch. Alleine in den ersten beiden Tagen des Konflikts sollen 12 Angehörige der russischen Friedenstruppen durch georgischen Beschuss ums Leben gekommen, sowie mehr als 50 verletzt worden sein.[153]

Die südossetische Regierung erklärte, die georgische Armee habe eine brutale Bombardierung und Invasion des Landes begonnen[154], während die russischen Truppen schließlich zur Unterstützung Südossetiens eingetroffen seien. Südossetiens Regierung wies auch den Begriff „Separatismus“ für die eigenen Absichten zurück, da man nach eigener Angabe von Anfang an abgelehnt habe, Teil des unabhängigen Georgiens zu sein. Man sei daher nie ein Teil Georgiens gewesen.[155]

Eduard Kokoity, der südossetische Präsident, erklärte im September 2008, sein Land habe Interesse an einem Beitritt zur Russischen Föderation.[156] In Russland leben in der autonomen Republik Nordossetien-Alanien, die an Südossetien angrenzt, fast eine halbe Million Osseten.

Untersuchungen zum Kaukasuskrieg[Bearbeiten]

Südossetische Demonstranten in Den Haag

Am 9. September wandte sich Georgien an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag (IGH) mit dem Vorwurf, Russland habe in Südossetien und Abchasien gegen das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1965 verstoßen. Die Vorwürfe reichen bis zu den Vertreibungen von Georgiern aus Abchasien und Südossetien in den 1990ern zurück. Russland argumentiert, dass eventuelle Verstöße nur von Georgiern, Abchasen und Osseten begangen worden seien. Außerdem gelte die Konvention nicht extraterritoral, sondern nur für Verfolgungen innerhalb eines Landes.[157]

Russland seinerseits hatte mehrfach angekündigt den Internationalen Gerichtshof anzurufen. Mitte August hatte ein russisches Ermittlungskomitee Beweise in Südossetien gesammelt.[158] Am 10. September legte das Ermittlungskomitee in Moskau seinen Bericht vor. Es hatte 2500 Personen befragt, um Beweise für den behaupteten Völkermord an den Südosseten zu sammeln. Die Süddeutsche Zeitung meldet, dass statt der bisher angegebenen 2000 Toten das Komitee nun von 134 zivilen Opfern berichtet.[159] Am 24. September listete das Komitee auf seiner Webseite die Namen von 364 zivilen Opfern auf.[160] Der südossetische Generalstaatsanwalt Taimuras Chugajew sprach am 10. September von vorläufig 1692 Toten.[161]

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat durch eine Entscheidung im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes am 15. Oktober 2008 in dem Konflikt beide Seiten zur Wahrung der vertraglichen Pflichten aus dem Anti-Rassendiskriminierung-Übereinkommen ermahnt.[162][163] Die Entscheidung hat wegen ihres vorläufigen Sicherungscharakters nichts zur Klärung der Schuldfrage beigetragen, war dennoch wegen eines Sondervotums durch immerhin sieben der 15 Richter höchst umstritten. Zum einen legte die Entscheidung beiden Parteien keine Maßnahmen auf, zu denen sie nicht bereits direkt aufgrund des Anti-Rassendiskriminierung-Übereinkommens verpflichtet gewesen wären, zum anderen hielten die abweichenden Richter die Streitfrage nicht für eine Frage der Rassendiskriminierung, sondern für eine Territorialstreitigkeit und verneinten auch die für eine vorläufige Sicherungsanordnung notwendige Dringlichkeit, da zu diesem Zeitpunkt die Situation durch den Einsatz von EU-, UN-, sowie OSZE-Beobachtern bereits hinreichend gesichert gewesen sei.[164]

Am 1. April 2011 entschied der IGH dann, dass er in dem Streitfall nicht zuständig sei, weil Russland und Georgien sich nicht um eine Verhandlungslösung ihres Disputs bemüht hätten, bevor die Klage eingereicht wurde.[165]

Bericht der Europäischen Union[Bearbeiten]

Die im Auftrag der Europäischen Union tätige Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (IIFFMCG) legte im September 2009 ihren Bericht zum Kaukasus-Konflikt vor. Darin wurde die georgische Behauptung eines russischen Einmarsches nach Südossetien vor dem 8. August 2008 widerlegt.[166] Ebenso wurde der Angriff Georgiens auf Südossetien und dort stationierte russische Friedenstruppen als Verstoß gegen internationales Recht[167] eingestuft. Russlands Intervention auf südossetischem Gebiet sei durch das Völkerrecht gedeckt gewesen.[168] Georgien habe den Konflikt ausgelöst. Andererseits wurde aber auch der Einmarsch russischer Truppen in georgisches Gebiet außerhalb Südossetiens als nicht von internationalem Recht gedeckt beurteilt und als unverhältnismäßig bezeichnet.[169] Hierbei wird die Besetzung Ober-Abchasiens durch russische und abchasische Truppen ausdrücklich eingeschlossen.[86] Nicht geklärt werden konnte die Rolle der 150 zum damaligen Zeitpunkt in Georgien stationierten US-amerikanischen Militärberater.[170]

Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien[Bearbeiten]

Präsident Medwedew bei einem Treffen mit Sergei Bagapsch und Eduard Kokoity am 14. August 2008
Abchasische und südossetische Vertretung in Tiraspol, Transnistrien

Jahrelang waren Südossetien und Abchasien zunächst nur von den, mit ihnen in der Gemeinschaft nicht anerkannter Staaten zusammengeschlossenen De-facto-Regimen, Transnistrien und Nagorny Karabach anerkannt worden.

Am 25. August 2008 sprachen sich der russische Föderationsrat und die Duma ohne Gegenstimme für die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien aus.[171] Dieser Aufforderung kam Präsident Medwedew am Tag darauf nach und unterzeichnete die Anerkennung der Unabhängigkeit für beide Republiken.[172] Russland verwies dabei auf Parallelen zum Kosovo.[173]

Am 27. August 2008 verurteilten die G-7-Staaten die Anerkennung der Konfliktregionen und erklärten: Russland habe damit „sein Engagement für Frieden und Sicherheit im Kaukasus in Frage gestellt“.[174]

Georgien brach am 29. August die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab und beorderte sein Botschaftspersonal aus Moskau zurück. Eine EU-Delegation unter Leitung der belgischen Senatorin Anne-Marie Lizin bestätigte am selben Tag die von den russischen Streitkräften eingerichtete Pufferzone von mindestens 18 Kilometern außerhalb von Abchasien und Südossetien auf dem Kerngebiet Georgiens. Auf einem Sondergipfel in Brüssel am 1. September verurteilten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die russische Anerkennung von Südossetien und Abchasien. Die EU forderte außerdem andere Staaten dazu auf, die Anerkennung für diese georgischen Gebiete zu verweigern.[175]

Am 5. September folgte die zweite Anerkennung von Abchasien und Südossetien durch Nicaragua[176][177] Mehrere zentralasiatische Staaten und die Volksrepublik China erklärten bereits einige Tage zuvor im Rahmen der Konferenz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) 2008 in Duschanbe die Anerkennungspolitik Russlands nicht unterstützen zu wollen.[178][179] Die SOZ unterstützt aber „die aktive Rolle Russlands in den Friedenseinsätzen“ und den von der französischen EU-Ratspräsidentschaft vermittelten Sechs-Punkte-Plan.[180] In der russischen Presse vermerkte man das Auftreten Medwedews in Duschanbe als diplomatischen Fehlschlag.[181] Weißrussland hat trotz gegenteiliger Aussagen ihres Präsidenten bisher die beiden abtrünnigen Republiken nicht anerkannt.

Der Präsident Südossetiens, Eduard Kokoity, erklärte am 11. September 2008 auf einer Tagung, dass Südossetien nicht unabhängig bleiben sondern der Russischen Föderation beitreten wolle.[182] Kokoity hatte bereits zuvor den Beitritt gefordert. Im Mai hatte er erklärt: „Unser größtes Ziel ist die Vereinigung mit Russland.“ Am 12. August wiederholte Kokoity den Anschlusswunsch.[159] Georgien hatte schon zuvor Befürchtungen geäußert, dass die Anerkennung der beiden Republiken durch Russland nur ein erster Schritt Richtung Annexion sei.[132] Nachdem sich diese Aussage über Nachrichtenagenturen verbreitet hatte, sah sich Russlands Außenminister Lawrow zu einem Dementi veranlasst. Kokoity verlautbarte, seine Äußerungen seien „offensichtlich missverstanden“ worden.[183] Über die Valdai-Club-Tagung und die Kokoity-Äußerungen veröffentlichte Kommersant einen Hintergrundbericht.[184]

Bislang wurden sowohl Abchasien als auch Südossetien nach Russland und Nicaragua noch von Venezuela am 10. September 2009[185] und von Nauru am 15. Dezember 2009[186] anerkannt. Im Fall von Abchasien folgten 2011 noch Tuvalu[187] und Vanuatu.[188], die allerdings 2013[189] bzw. 2014[190] ihre Anerkennungen wieder zurückzogen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Ronald D. Asmus: A Little War that Shock the World. Georgia, Russia, and the Future of the West. Palgrave Macmillan, New York 2010, ISBN 978-0-230-61773-5
  • Svante E. Cornell, S. Frederick Starr (Hrsg.): The Guns of August 2008 – Russia's War in Georgia. M. E. Sharpe, London 2009, ISBN 978-0-7656-2508-3.
  • Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia: IIFFMCG Report Vol. 1 (pdf, 3,7 MB), Vol. 2 (pdf, 31,2 MB), Vol. 3 (pdf, 24,8 MB); 30. September 2009.
  • Erich Reiter (Hrsg.): Die Sezessionskonflikte in Georgien. (Schriftenreihe zur internationalen Politik, Band 1) Böhlau, Wien/Köln/Weimar 2009, ISBN 978-3-205-78325-1

Filme[Bearbeiten]

2009 wurde in Russland der Film Olympus Inferno ausgestrahlt.[191] 2011 wurde ein amerikanischer Spielfilm veröffentlicht, der den Namen 5 Days of War trägt. Im Februar 2012 kam in Russland der Film Awgust Wosmowo („August des Jahres ’08“) in die Kinos, der realen Hintergrund mit Fantasy-Elementen verknüpft. Produzent Fjodor Bondartschuk.[192][193][194]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Kaukasus-Konflikt 2008 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  • Jens Berger: Das Interview. spiegelfechter.com, 31. August 2008, abgerufen am 2. Juli 2014 (Kritische Betrachtung des Interviews des Moskauer ARD-Studioleiters Thomas Roth mit Wladimir Putin am 29. August 2008 in der Tagesschau).
  • verschiedene: Analysen, Chroniken, Tabellen und Grafiken zum Kauskasuskrieg. In: Russlandanalysen Nr. 169. Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, 19. September 2008, S. 2–19, abgerufen am 2. Juli 2014 (PDF; 457 kB).
  • Wolfgang Richter: Militärische Anfangsoperationen während des Georgienkriegs im August 2008. In: Russlandanalysen Nr. 193. Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, 4. Dezember 2009, S. 26–31, abgerufen am 2. Juli 2014 (PDF; 691 kB, Militärische Analyse des Kauskasuskrieges).
  • Civilians in the aftermath of war. The Georgia-Russia conflict one year on. Amnesty International, 8. Juni 2009, abgerufen am 2. Juli 2014 (Pdf, 3,44MB, englisch).

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Homepage des russischen Präsidenten: President of Russia Dmitry Medvedev signed a plan to resolve the Georgian-South Ossetian conflict, based on the six principles previously agreed on, 16. August 2008
  2. Homepage des russischen Präsidenten: Statement by President of Russia Dmitry Medvedev, 26. August 2008
  3. ITAR-TASS: Russia's symbolic move: Vladimir Samanov to lead peace keeping troops in Abkhazia, 12. August 2008
  4. Ministry of Defense of Georgia: Chief of Joint Staff of the Armed Forces of Georgia (Version vom 9. Dezember 2011 im Internet Archive), abgerufen am 2. April 2008.
  5. Medianews: Blasts occur in conflict zone, 12. Juni 2008
  6. a b c IIFFMCG Report: Vol. 2, S. 223.
  7. Pilar Bonet: Guerra en el Cáucaso Rusia interviene en el Cáucaso para quedarse y controlar su espacio vital. In: El País vom 17. August 2008 (abgerufen 2. März 2011).
  8. Associated Press: Georgian army moves to retake South Ossetia (Artikel nicht mehr verfügbar)
  9. a b c d e THOMAS KUNZE: Krieg um Südossetien: NATO und EU zwischen Russland und GeorgienKonrad-Adenauer-Stiftung, 12. August 2008
  10. m 11. März 1990 erklärten zunächst Litauen, am 9. April 1991 Georgien sowie am 20. und 21. August 1991 Estland und Lettland ihre Unabhängigkeit von der UdSSR. Es folgten am 24., 25., 27. und 31. August 1991 Weißrussland, Ukraine, Moldawien und Kirgisistan, am 1., 9. und 21. September 1991 Usbekistan, Tadschikistan und Armenien, am 18. und 27. Oktober 1991 Aserbaidschan und Turkmenistan sowie am 16. Dezember 1991 Kasachstan.
  11. Saakashvili „planned S. Ossetia invasion". Reuters, 14. September 2008, abgerufen am 9. Oktober 2008 (englisch).
  12. a b c d e f g Süddeutsche Zeitung, 12. August 2008, Spirale der Eskalation
  13. Translated News: Erleichterte Einbürgerung
  14. Neue Gesetze zu Staatsbürgerschaft und Ausländerstatus
  15. Welt online: Russland will UN-Waffenembargo gegen Georgien, 9. September 2008
  16. NATO’s relations with Georgia
  17. Nato-Gipfel in Bukarest
  18. W. Putin: Das unipolare Modell ist für die heutige Welt unannehmbar. 43. Münchner Sicherheitskonferenz
  19. Junge Welt: Für eine multipolare Welt, 3. September 2008
  20. Verteidigungsministerium von Georgien: Strategic Defence Review IV 2007. (PDF; 15,0 MB) mod.gov.ge. Stand, 28. August 2008
  21. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatRussia says rebels downed plane. 22. April 2008, abgerufen am 11. März 2014 – BBC-Artikel mit dem Film der Drohne.
  22. UN News Center: Georgia: UN says Russian air force shot down aircraft over Abkhazia, Nachricht vom 27. Mai 2008, abgerufen am 30. Mai 2008 (englisch)
  23. Pavel Felgenhauer, Eurasia Daily Monitor, 7. August 2008
  24. Three Injured in Attack on Georgian Convoy in S.Ossetia. Civil Georgia. 3. Juli 2008
  25. Georgia looks for strong response to Russian flyover. In: Georgiandaily. 14. Juli 2008, abgerufen am 19. Dezember 2010.
  26. Russia begins active stage of Caucasus 2008 military exercise, RIA Novosti, 15. August 2008
  27. US Army, Security cooperation exercise Immediate Response 2008. 17. Juli 2008, abgerufen am 1. Juli 2014 (englisch).
  28. Interfax, 26. Juli 2008: Aircraft Spotted Over Georgian-Ossetian Conflict Zone (Version vom 27. August 2008 im Internet Archive) („…during the monitoring, the South Ossetian side did not allow a group of military observers to enter the site of alleged fortification work“)
  29. a b businessneweurope: Georgian troops enter Tshkinvali after ceasefire collapses PDF – 11. August 2008
  30. BBC: South Ossetia evacuates children, 2. August 2008
  31. RIA Nowosti vom 5. August 2008
  32. Вывезли из-под огня. В Россию прибывают беженцы из Южной Осетии. Perwy kanal, 3. August 2008.
  33. Talking Through Gritted Teeth. BBC Monitoring, 6. August 2008
  34. „В Южную Осетию уже прибывают добровольцы“, Interfax, Agenturmeldung auf Russisch
  35. "Volunteers arriving in South Ossetia – president's envoy“ (Version vom 28. August 2008 im Internet Archive), Interfax, Agenturmeldung auf English (im Google Cache)
  36. Georgia Says its Armoured Vehicle Blown Up, Civil Georgia, 7. August 2008.
  37. Georgia reports 'large-scale battles' in rebel region (englisch) Agence France-Presse. 7. August 2008. Archiviert vom Original am 12. August 2008. Abgerufen am 12. August 2008.
  38. Heavy fighting in South Ossetia (englisch) British Broadcasting Corporation. 8. August 2008. Abgerufen am 12. August 2008.
  39. The Raw Story – Georgia, rebel region to hold talks after clashes: report. Abgerufen am 9. August 2008.
  40. [1] Georgisches Innenministerium, Today in the village of „Avnevi“ the armored vehicle owned by Peacekeeping Forces of Georgia has been exploded by Ossetian separatists in the conflict zone of South Ossetia.
  41. Цхинвали подвергся артобстрелу, заявляет Миноброны Южной Осетии, RIA Novosti, 7. August 2008
  42. a b [2] How a flat tyre took the Caucasus to war
  43. Saakashvili Appeals for Peace in Televised Address, Civil Georgia, 7. August 2008
  44. [3] THE GOALS BEHIND MOSCOW’S PROXY OFFENSIVE IN SOUTH OSSETIA
  45. [4] Protokoll der UN-Sicherheitsratssitzung 5951
  46. http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2008/08/16/AR2008081600502_pf.html
  47. [5] Statement of the Government of Georgia regarding the situation in the South Ossetia region of Georgia
  48. [6] n-tv.de 10. August 2008: Wie der Krieg begann: Saakaschwilis Version
  49. a b [7] Institute for war and peace reporting: How the georgian war began
  50. Russland-Aktuell: Saakaschwili spielt im Pulverfass mit dem Feuer, 8. August 2008
  51. Klaus Scherer (Journalist): Angriffe aus dem Internet (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[8] [9] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung – ARD, 26. Jan. 2011; s. auch dediz. Artikel in WP-en
  52. Грузинская сторона обстреливает дорогу, которая ведет из Цхинвали в РФ, RIA Novosti, 8. August 2008
  53. Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 209 vom 6. September 2008, S. 6.
  54. Tskhinvali almost surrounded – Georgian official (englisch=) ITAR-TASS. 8. August 2008. Archiviert vom Original am 13. August 2008. Abgerufen am 7. Januar 2011.
  55. Ministry Of Foreign Affairs Of Georgia: Timeline by 12th of August 20:30
  56. Lenta.ru: У Грузии обнаружили 170 пленных осетин, 20. August 2008
  57. Welt Online: ebd., 24. Dezember 2008
  58. [10] Georgia gains control over 12 villages in conflict zone, 8. August 2008, medianews.ge
  59. Lenta.ru: В Цхинвали погибли еще три российских миротворца, 9. August 2008
  60. [11] Georgisches Außenministerium, Zeitablauf
  61. Security Council Report: Council Meetings, 12. August 2008
  62. AFP: Georgia surrounds capital in rebel province (englisch) afp.google.com. Archiviert vom Original am 13. August 2008. Abgerufen am 7. Januar 2011.
  63. Заявление в связи с ситуацией в Южной Осетии – Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation in Verbindung mit der Situation in Süd-Ossetien (ru)
  64. Mr Putin described the actions of Georgian soldiers as genocide against the South Ossetian people
  65. a b Report der Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (PDF; 3,8 MB) S. 26.
  66. Russia accused Georgia of genocide against the South Ossetian people
  67. Putin kündigt Vergeltung für tote russische Soldaten an, Spiegel-Online, 8. August 2008
  68. smr.gov.ge
  69. [12] washingtonpost.com, „A Two-Sided Descent Into Full-Scale War“
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