Südossetien

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Хуссар Ирыстон

Южная Осетия
სამხრეთი ოსეთი
Südossetien

Flagge Südossetiens
Wappen Südossetiens
Flagge Wappen
De‑facto‑Regime, Gebiet
ist völkerrechtlich Teil von
Georgien
Amtssprache Ossetisch, Russisch, Georgisch
Hauptstadt Zchinwali
Regierungsform Republik
Oberhaupt Präsident Leonid Tibilow
Regierungschef Premierminister Rostislaw Chugajew
Fläche 3885 km²
Einwohnerzahl 72.000[1]
Bevölkerungsdichte 19 Einwohner pro km²
Währung 1 Rubel = 100 Kopeken
Gründung 20. September 1990
Nationalhymne Uarson Iryston!
Zeitzone UTC +3
Abchasien Südossetien Georgien Aserbaidschan Armenien Usbekistan Turkmenistan Zypern Griechenland Republik Moldau Syrien Irak Iran Türkei Bulgarien Rumänien Ukraine Russland Kasachstan]]
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Abchasien Südossetien Türkei Armenien Aserbaidschan Russland Abchasien Mingrelien und Oberswanetien Gurien Adscharien Imeretien Ratscha-Letschchumi und Niederswanetien Innerkartlien Mzcheta-Mtianeti Samzche-Dschawachetien Niederkartlien Tiflis Kachetien]]
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Südossetien (ossetisch Хуссар Ирыстон/Chussar Iryston; russisch Южная Осетия/Juschnaja Ossetija; georgisch სამხრეთი ოსეთი/Samchreti Osseti) ist eine gebirgige Region unmittelbar südlich des Kamms des Großen Kaukasus.

Sie wird von den meisten Staaten als Teil Georgiens angesehen, ist de facto jedoch unabhängig und untersteht nicht der Zentralmacht in Tiflis. Vier Staaten erkennen derzeit die staatliche Souveränität Südossetiens an: Russland, Nicaragua, Venezuela und Nauru. Die Einwohnerzahl beträgt nach offiziellen Angaben etwa 72.000, die Fläche umfasst 3885 km².

Status[Bearbeiten]

Bereits kurz nach dem Ersten Weltkrieg und vor der Zugehörigkeit zur Sowjetunion hatte die damalige Demokratische Republik Georgien das heutige Südossetien für sich beansprucht. Nachdem die dortige Bevölkerung Widerstand dagegen leistete, kam es zu einem bis 1920 anhaltenden Krieg, in dem zehntausende Südosseten getötet und vertrieben wurden und Südossetien schließlich in Georgien eingegliedert wurde. Kurz darauf besetzte die Sowjetunion ganz Georgien und richtete auf dem Gebiet Südossetiens eine Autonome Oblast ein, die jedoch weiterhin der georgischen Sowjetrepublik zugerechnet wurde.

Diese Autonomie bestand bis 1990. Bereits vor der Auflösung der UdSSR erklärte sich das autonome Gebiet 1990 als Republik Südossetien (ossetisch Республикæ Хуссар Ирыстон/Respublika Chussar Iryston; russisch Республика Южная Осетия/Respublika Juschnaja Ossetija) für unabhängig von der Georgischen SSR. Dem vorangegangen war eine zunehmend minderheitenfeindliche Politik der Georgischen SSR, die auf eine baldige Loslösung von der Sowjetunion hinarbeitete, während man in Südossetien mehrheitlich einen Verbleib bei der UdSSR befürwortete.

Georgien beansprucht Südossetien bis heute weiterhin als Bestandteil seines Staatsgebiets und wird darin von den meisten Staaten und internationalen Organisationen unterstützt. Nach dem Kaukasuskrieg 2008 erkannten Russland und danach Nicaragua Südossetien sowie Abchasien als souveräne Staaten an. Im September 2009 folgte Venezuela[2] und im Dezember 2009 Nauru.[3] Zusammen mit Abchasien, Transnistrien und der Republik Bergkarabach bildet Südossetien die Gemeinschaft nicht anerkannter Staaten. Seit 2008 hat Georgien jegliche Souveränität über das Gebiet verloren, zuvor waren einzelne Landesteile unter georgischer Kontrolle.

Südossetien wird heute als De-facto-Regime angesehen.[4] Nachdem Russland die Unabhängigkeit des Landes anerkannte, betonten einige Kritiker, dass dieses ihrer Ansicht nach derzeit nur durch russische Militärpräsenz und finanzielle Hilfe überhaupt bestehe[5] und noch nicht ausreichend gefestigt sei.[6]

Geographie[Bearbeiten]

Die Hauptstadt ist Zchinwali. Das Gebiet grenzt im Norden an die zu Russland gehörende Republik Nordossetien-Alanien und liegt überwiegend auf dem Gebiet der georgischen Region Innerkartlien (Schida Kartli). Es umfasst eine Fläche von 3885 Quadratkilometern. Das südlich des Kaukasus-Hauptkamms gelegene, gebirgige Land liegt auf einer Höhe von 1.000 bis 4.000 Metern über dem Meeresspiegel. 1989 lebten in der Region 99.000 Einwohner, 2008 waren es etwa 75.000.

Schlucht in Südossetien

Bevölkerung[Bearbeiten]

Palmsonntagsprozession in Zchinwal
Südossetische Lesginka, ossetisch: silgä kaft/tymbyl kaft

Südossetien ist eine äußerst dünn besidelte Region. Bei der Volkszählung 1989 waren etwa zwei Drittel der Bevölkerung Südossetiens ethnische Osseten, 29 % waren Georgier, die restlichen knapp 5% setzten sich aus anderen Minderheiten zusammen, insbesondere aus Russen und Armeniern.[7] Die Gemeinde der südossetischen Bergjuden war bereits vor 1989 auf weniger als 400 Personen geschrumpft. Die letzte Volkszählung Südossetiens wurde noch in der Sowjetunion durchgeführt, seitdem existieren nur noch Schätzungen.

Seit Südossetien 1922 an die Georgische SSR angeschlossen worden war, hatten sich die Bevölkerungsverhältnisse leicht zugunsten der Georgier verändert, der Anteil der Osseten sank von über 70 % im Jahr 1922 auf 66,1 % im Jahr 1989. Zwischen 1918 und 1921 wurden tausende Osseten durch Truppen der Demokratischen Republik Georgien getötet oder vertrieben, weshalb der Anteil der Osseten vor 1918 noch einmal deutlich höher gewesen sein könnte.[8]

95 Prozent der Einwohner haben inzwischen zusätzlich die russische Staatsbürgerschaft angenommen und sind dadurch von der Visumsregelung Russlands ausgenommen, die etwa für georgische Staatsangehörige gilt. Im Zusammenhang mit dem Konflikt um Südossetien und dem damit verbundenen wirtschaftlichen Niedergang nahm die Einwohnerzahl nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stetig ab. Die genaue Bevölkerungszahl ist heute nicht bekannt. Eine Schätzung aus dem Jahr 2010 vermutete nur noch etwa 30.000 Menschen in Südossetien, davon etwa 2.500 Georgier.[9] Die südossetische Regierung gibt die Bevölkerungszahl dagegen mit etwa 72.000 an, die Nachrichtenagentur RIA Novosti schätzte die Einwohnerzahl sogar auf etwa 80.000[10].

Die Mehrheit der Bevölkerung ist christlich-orthodox, es gibt jedoch auch einige muslimische Osseten.

Quelle: Russisches Staatsarchiv für Wirtschaft[11]
Zensus 1926 Zensus 1939 Zensus 1959 Zensus 1970 Zensus 1979 Zensus 1989
Osseten 60.351 (69,1 %) 72.266 (68,1 %) 63.698 (65,8 %) 66.073 (66,5 %) 65.077 (66,4 %) 65.223 (66,2 %)
Georgier 23.538 (26,9 %) 27,525 (25,9 %) 26.584 (27,5 %) 28.125 (28,3 %) 28.187 (28,8 %) 28.544 (29,0 %)
Russen 157 (0,2 %) 2.111 (2,0 %) 2.380 (2,5 %) 1.574 (1,6 %) 2.046 (2,1 %) 2.128 (2,2 %)
Armenier 1.374 (1,6 %) 1.537 (1,4 %) 1.555 (1,6 %) 1.254 (1,3 %) 953 (1,0 %) 984 (1,0 %)
Juden 1.739 (2,0 %) 1.979 (1,9 %) 1.723 (1,8 %) 1.485 (1,5 %) 654 (0,7 %) 396 (0,4 %)
Andere 216 (0,2 %) 700 (0,7 %) 867 (0,9 %) 910 (0,9 %) 1.071 (1,1 %) 1.243 (1,3 %)
Gesamt 87.375 106.118 96.807 99.421 97.988 98.527

Sprachen[Bearbeiten]

Zweisprachiges Straßenschild (Ossetisch, Russisch) in Kwaissa

Die offiziellen Sprachen Südossetiens sind Ossetisch und Russisch. Bei einem Referendum aus dem Jahr 2011 stimmten etwa 83,5 % der Bevölkerung, Russisch, neben Ossetisch, zur Zweiten Staatssprache zu machen. Russisch war bereits zuvor eine offizielle Sprache, wurde durch diesen Schritt aber dem Ossetischen rechtlich gleichgestellt[12]. Dem Georgischen wird in einigen Regionen ebenfalls eine offizielle Stellung zugestanden. Die lokale Variante des Ossetischen ist das Ironische. Am verbreitetsten ist dabei der Kudarische Dialekt, weiter auch die Dialekte Ksanisch und Urstualisch. Die ironischen Dialekte Südossetiens weisen – im Gegensatz zum Ironischen Nordossetiens – zahlreiche Entlehnungen aus dem Georgischen auf. Nahezu die gesamte Bevölkerung beherrscht darüber hinaus das Russische, das eine Sonderrolle im öffentlichen Leben und in der Wirtschaft einnimmt. Die georgische Sprache ist hauptsächlich unter der georgischstämmigen Bevölkerung verbreitet und wird von Osseten meist nicht beherrscht.

Geschichte[Bearbeiten]

Ruine in Sgubir

Die iranischsprachigen Osseten, wohl direkte Nachfahren der Alanen, wanderten in der Antike aus Gebieten südlich des Don in den Kaukasus ein. Im Mittelalter hieß das heute unter anderem von Osseten besiedelte Gebiet südlich des Kaukasus-Hauptkamms Samatschablo und war im Besitz der georgischen Fürsten Matschabeli. Samatschablo gehörte zunächst zum Königreich Georgien, später zum georgischen Königreich Kachetien, dann zum Königreich Kartli-Kachetien.[13] Nach der Annexion Kartlien-Kachetiens durch Russland wurde es 1801 Teil des russischen Gouvernements Tiflis (russisch: Tiflisskaja Gubernija). 1842 wurde die russische Verwaltungseinheit Okrug Ossetien (Kreis Ossetien) gegründet, in der damals etwa 60.000 Osseten lebten.

Georgisch-Südossetischer Konflikt 1918–1920[Bearbeiten]

Landschaft in Südossetien

Nachdem das Russische Reich zerfiel, besetzte die neugegründete Demokratische Republik Georgien das heutige Südossetien. Die Selbstverwaltung der Region aus russischen Zeiten wurde aufgehoben, weshalb es zu Aufständen der Osseten gegen den georgischen Staat kam. Die Ereignisse führten zum sogenannten georgisch-südossetischen Konflikt von 1918–1920.

Die Auseinandersetzungen zwischen Osseten und Georgien eskalierten, bis 1920 kamen etwa 5.000 Osseten ums Leben[8] und mehr als 20.000 wurden vertrieben (anderen Angaben zufolge sogar 50.000[14]). Anschließend ließen sich viele Georgier in den entvölkerten Gebieten nieder.[15] Diese Ereignisse werden von Osseten heute als durch Georgier verübten Genozid an ihrem Volk gesehen[16].

Zugehörigkeit zur Sowjetunion[Bearbeiten]

Schon 1921 wurde die Demokratische Republik Georgien durch die Sowjetunion annektiert. Das Gebiet des heutigen Südossetiens wurde als Südossetisches Autonomes Gebiet am 20. April 1922 ein Teil der Georgischen SSR innerhalb der Sowjetunion. Im Autonomen Gebiet waren weitreichende kulturelle Sonderrechte für die ossetische Bevölkerung vorgesehen.

Insbesondere während der Zeit des Stalinismus kam es zu scharfen Repressionen gegen Osseten in Südossetien, so wurde dort etwa die Ossetische Sprache zwangsweise bis 1954 im georgischen Alphabet geschrieben[17], während in Nordossetien weiterhin das kyrillische Alphabet verwendet wurde. Im Zuge der Tauwetterperiode wurden viele Autonomierechte für Südossetien erneut wieder eingeführt.

Südossetisches Bergdorf

Georgisch-südossetischer Krieg[Bearbeiten]

Am 10. November 1989 beschloss der Oberste Sowjet des Bezirks die Gründung einer Südossetischen Autonomen Sowjetrepublik, was am 16. November vom Präsidium des Obersten Sowjets der Georgischen SSR für unwirksam erklärt wurde.[18] Es kam zum ersten Südossetien-Konflikt, der bis Januar 1990 dauerte. Georgische Nationalisten belagerten Zchinwali. Truppen des sowjetischen Innenministeriums versuchten, die verfeindeten Seiten zu trennen.

Am 20. September 1990 erklärte sich Südossetien als Demokratische Sowjetrepublik erneut unabhängig. Georgische Milizen marschierten in das Gebiet ein. In Zchinwali wurden von Georgiern Häuser angezündet. Russland entsandte Truppen, die auf Seiten der Südosseten eingriffen. Die Kämpfe forderten etwa 2000 Tote auf beiden Seiten. Etwa 100.000 Osseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien, zumeist nach Tiflis. Im Dezember 1990 wurde der Ausnahmezustand über Südossetien verhängt. Am 1. September 1991 benannte sich das Gebiet in Republik Südossetien um. Am 6. September 1991 brach Georgien unter Präsident Swiad Gamsachurdia die offiziellen Beziehungen zur Sowjetunion ab. Am 25. November 1991 hob der georgische Oberste Sowjet den Ausnahmezustand über Südossetien wieder auf und drei Tage später erklärte sich Südossetien erneut für unabhängig. Snaur Gassijew wurde vom südossetischen Obersten Sowjet zum Parlaments- und Ministerpräsidenten gewählt. Regierungschef wurde Oleg Tesejew. Südossetien umfasste 1991 rund 125.000 Einwohner, davon 66 Prozent Osseten und 29 Prozent Georgier. In einem Referendum über das Autonome Gebiet Südossetien sprachen sich am 19. Januar 1992 über 90 Prozent der Teilnehmer für die Unabhängigkeit von Georgien und den Anschluss an das zu Russland gehörende Nordossetien aus. Am 25. April 1992 wurden die ehemaligen Sondertruppen des sowjetischen Innenministeriums abgezogen, was zu heftigen Kämpfen zwischen südossetischen und georgischen Einheiten führte.[19]

Einsatz einer Friedenstruppe 1992[Bearbeiten]

Denkmal für die Opfer des georgisch-ossetischen Krieges 1992 in Zchinwali

Am 24. Juni 1992 unterzeichneten der russische Präsident Boris Jelzin und Georgiens Präsident Eduard Schewardnadse in Dagomys ein Waffenstillstandsabkommen und die Aufstellung einer 1500 Soldaten umfassenden Friedenstruppe, die aus Russen, Osseten und Georgiern besteht. Sie wird von einer Gemischten Kontrollkommission, in der Georgien, Russland, Süd- und Nordossetien vertreten sind, beaufsichtigt. Georgien zog daraufhin seine Truppen aus Südossetien ab.

Am 15. Mai 1993 unterzeichneten der russische Verteidigungsminister Gratschow und sein georgischer Amtskollege Karkaraschwili ein Abkommen über den vollständigen Abzug der russischen Truppen aus Georgien bis Ende 1995. Allerdings sicherten russische Truppen auf Bitten der georgischen Regierung unter Schewardnadse wichtige Bahn- und Hafenanlagen gegen Aufständische des ehemaligen Präsidenten Gamsachurdia in Westgeorgien und erhielten in einer Vereinbarung vom 3. Februar 1994 die Erlaubnis zur Errichtung von drei Militärstützpunkten in Georgien mit rund 20.000 Soldaten, die auch nach dem auslaufenden Abkommen stationiert bleiben konnten.

Am 27. August 1996 unterzeichneten Georgiens Präsident Schewardnadse und der Parlamentspräsident und spätere Präsident Südossetiens Ludwig Tschibirow nach einem Treffen in Wladikawkas eine Erklärung, nach welcher von beiden Seiten eine Lösung des Konflikts gemäß den „Prinzipien der territorialen Integrität und des Rechtes der Völker auf Selbstbestimmung“ angestrebt werde[20].

Drei-Stufen-Plan Saakaschwilis 2004[Bearbeiten]

Von Sezessionisten und Regierungstruppen kontrollierte Gebiete 2004

Die Regierung in Tiflis beabsichtigte nach offiziellen Angaben, Südossetien nach dem Modell des Machtwechsels in Adscharien wieder in Georgien einzugliedern. Präsident Micheil Saakaschwili legte am 22. September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Konflikte in Südossetien und Abchasien und Rückführung der Gebiete unter georgische Herrschaft vor. Die Regierungen von Südossetien und Abchasien wiesen den georgischen Plan zurück.

Im Mai 2004 errichtete Georgiens Regierung zehn Kilometer von Zchinwali entfernt an der von Russland kommenden Transkaukasischen Fernstraße einen Polizeikontrollpunkt und verlegte Spezialeinheiten und Truppen des Innenministeriums an den Kontrollpunkt, um das Gebiet zu isolieren. Südossetiens Regierung reagierte mit der Verhaftung von 50 georgischen Soldaten, die später wieder freigelassen wurden. Immer wieder kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Verbänden.

Waffenstillstandsbrüche[Bearbeiten]

Georgische Soldaten (2004)

Am 11. Juli 2004 verständigten sich Georgien und Südossetien auf einen Waffenstillstand, unterzeichneten vier Tage später in Moskau ein Protokoll, das eine Entmilitarisierung Südossetiens vorsah. Georgien sollte außer 500 Friedenssoldaten alle Einheiten abziehen, Südossetien abchasische und russische Truppen aus dem Land weisen. Am 5. November 2004 wurde die Entmilitarisierung vertraglich vereinbart.

Zu einem Ende der gewalttätigen Auseinandersetzungen kam es aber nicht. Am 20. September 2005 wurde die südossetische Hauptstadt Zchinwali von der georgischen Armee mit Mörsern beschossen. Georgiens Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse drohte gleichzeitig das im Juni 1992 geschlossene Waffenstillstandsabkommen von Dagomys zu kündigen. Sie machte dies von der Beendigung der Unterstützung der russischen Friedenstruppen in Südossetien nach dem 15. Juni 2006 abhängig. Die USA forderten von Russland, die südossetische Regierung nicht länger zu unterstützen. Andererseits verdeutlichten sie der georgischen Regierung zugleich, dass sie eine Gewalteskalation nicht mittragen würden.

Referendum im November 2006[Bearbeiten]

Am 12. November 2006 wurden in Südossetien Präsidentschaftswahlen und ein Referendum über die Unabhängigkeit von Georgien durchgeführt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission nahmen 52.000 Südosseten am Referendum teil. Als Ergebnis wurde eine 99-prozentige Zustimmung zur Unabhängigkeit und 96 Prozent Zustimmung für die Wiederwahl Präsident Kokoitys verkündet. Ethnischen Georgiern war die Teilnahme an der Wahl verwehrt worden.[21]

Die EU, der Europarat, die OSZE, die USA und die NATO verurteilten das Referendum, weil es die Spannungen in der Region steigere, statt sie zu verringern.[21] Lediglich Abchasien sowie die russischen Republiken Nordossetien-Alanien und Karatschai-Tscherkessien haben das Referendum vorbehaltlos unterstützt.[22] Russland bezeichnete das Referendum als „Ausdruck freien Willens“, das „berücksichtigt“ werden müsse.[23] Zwar betonten russische Politiker, Südossetien werde auch nach der Abstimmung nicht anerkannt oder aufgenommen,[24] allerdings hieß es gleichzeitig, dass die russische Position diesbezüglich von der Entwicklung der Situation im Kosovo abhängen würde. Falls die Weltgemeinschaft irgendwann die volle Unabhängigkeit des Kosovos akzeptiere, müssten auch die gleichen Maßstäbe für die nach Unabhängigkeit strebenden georgischen Regionen angelegt werden. Die Vereinigten Staaten unterstützten dagegen „die territoriale Integrität Georgiens und die friedliche Beilegung des separatistischen Konflikts in Südossetien“.[25]

Als Reaktion auf das Referendum wurden gleichzeitig in den von Georgien kontrollierten Teilen Südossetiens ein alternatives Referendum und Präsidentschaftswahlen abgehalten. Dabei ging es um die Frage, ob Südossetien mit Georgien in einer Föderation wiedervereint werden solle.[26] Nach Angaben der dortigen Wahlkommission nahmen 42.000 Südosseten an den Wahlen teil.[27] Über 94 % der dort lebenden Einwohner stimmten für eine Wiedervereinigung mit Georgien, ebenfalls über 94 % für den früheren südossetischen Premierminister Dmitri Sanakojew als Präsidenten.

Provisorische Verwaltung durch Georgien[Bearbeiten]

Als Konsequenz aus dem alternativen Referendum wurde für die unter georgischer Kontrolle stehenden Teile Südossetiens eine Alternative Regierung von Südossetien gebildet, die zunächst keinen offiziellen Status hatte. Am 13. April 2007 beschloss das georgische Parlament die Einrichtung der Provisorischen Verwaltung von Südossetien[28] mit Sitz in Kurta. Am 10. Mai 2007 wurde Dmitri Sanakojew zum Oberhaupt der Provisorischen Verwaltung von Südossetien ernannt.[29]

Erneute Eskalation 2008[Bearbeiten]

Südossetien mit Kennzeichnung der nach georgischen Angaben vor August 2008 von Georgien kontrollierten Gebiete
Südossetien mit Kennzeichnung der nach russischen Angaben vor August 2008 von Georgien kontrollierten Gebiete
Hauptartikel: Kaukasuskrieg 2008

Bereits im Mai 2008 hatte Georgien seine Streitkräfte in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt, als Russland Eisenbahntruppen in die abtrünnige Region Abchasien schickte. Meldungen, georgische Spezialkräfte hätten am 3. Juli 2008 einen südossetischen Polizeichef getötet, führten zu weiteren militärischen Auseinandersetzungen.[30] Daraufhin kündigte die südossetische Regierung unter Juri Morosow die Generalmobilmachung an.

In der Nacht auf den 5. Juli verkündete Georgiens stellvertretender Verteidigungsminister Batu Kutelia, die georgischen Streitkräfte würden nach der Drohung Südossetiens von erhöhter Gefechtsbereitschaft in erhöhte Gefechtsbereitschaft mit Mobilisierung der Reserve und der Nationalgarde versetzt. Bis zum 7. August 2008 stationierte Georgien 12.000 Soldaten und 75 Panzer an der Grenze zu Südossetien[31]. In Südossetien waren zu diesem Zeitpunkt etwa 1.000 russische Friedenstruppen sowie etwa 500 südossetische Milizen stationiert.[32]

Am 8. August begannen georgische Truppen mit der Invasion und Besetzung von Südossetien. Dabei wurden von georgischer Seite unter anderem auch Streubomben eingesetzt[33], viele Ortschaften, insbesondere auch die Hauptstadt Zchinwali erlitten schwere Zerstörungen. Georgien ordnete die Generalmobilmachung an und berichtete noch am selben Tag, bereits größere Teile Südossetiens unter seine Kontrolle gebracht zu haben.[34] In Zchinwali kam es zu schweren Gefechten zwischen der georgischen Armee auf der einen Seite sowie ossetischen Milizen und russischen Friedenstruppen auf der anderen Seite. Auch zahlreiche zivile Ziele wurden durch georgische Bombardierungen getroffen, die russische Regierung bezeichnete dies als versuchten Genozid[35].

Als Reaktion auf den Angriff auf die Hauptstadt Zchinwali und den Tod zahlreicher dort stationierter russischer Friedenstruppen[36] griff die russische Armee in den Konflikt ein. Russische Boden- und Luftlandetruppen rückten mit schwerem Gerät in Südossetien ein und stoppten die georgische Offensive. Die georgischen Truppen zogen sich daraufhin wieder aus der teilweise besetzten Hauptstadt zurück[37] und wurden wenig später vollständig aus Südossetien vertrieben.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew drohte mit Vergeltung, nachdem russische Medien bereits am 8. August den Tod zahlreicher russischer Friedenstruppler meldeten. Bald darauf bombardierte die russische Luftwaffe die militärische Stellungen in den nahegelegenen georgischen Städten Poti und Gori, wobei jedoch auch zivile Ziele getroffen wurden. Auch ein Militärflugplatz und eine Flugzeugfabrik nahe der georgischen Hauptstadt Tiflis wurden zerstört.[38] Ferner entsandte Russland Flotteneinheiten und weitere Truppen nach Abchasien, an dessen Grenze zum georgischen Kerngebiet ebenfalls Kämpfe ausbrachen. Trotz des andauernden russischen Aufmarsches rief Georgien eine einseitige Waffenruhe aus und zog seine Truppen bis zum 10. August vollständig aus Zchinwali zurück.[39]

Im Gegenzug verkündete der russische Präsident, dass die Kampfhandlungen bald beendet sein würden. Dennoch rückten russische Truppen auch auf georgisches Territorium außerhalb von Südossetien und Abchasien vor und zerstörten dort weiteres militärisches Gerät. Am 12. August gab Medwedew den Abschluss der Militäraktionen in Georgien bekannt.

Südossetische Zivilisten feiern das Ende des Kaukasuskriegs 2008

UNOSAT dokumentierte mit hochauflösenden Satellitenbildern seit dem 22. August 2008 die Situation um die südossetische Hauptstadt Zchinwali nach dem Waffenstillstand vom 10. August 2008.[40] Human Rights Watch interpretierte auf den Bildern zu sehende brennende Gebäude in mehreren bislang von Georgiern bewohnten Dörfern als ethnische Säuberungen.[41] Der Zerstörungsgrad zwischen Zchinwali und Kechwi liegt bei fünf Ortschaften zwischen 40 % und 50 %.[42]

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat in einem Urteil vom 15. Oktober 2008 in dem Konflikt alle Seiten zur Mäßigung ermahnt. Die von Georgien beantragte einseitige Verurteilung Russlands kam damit nicht zustande, die georgische Darstellung des Konflikts wurde weitgehend widerlegt.[43][44] Georgien hatte im Vorfeld behauptet, Russland hätte einseitig eine Invasion in Georgien begonnen[45].

Anerkennung der Unabhängigkeit[Bearbeiten]

Botschaft Südossetiens in Moskau

Am 26. August 2008 erklärte der russische Präsident Medwedew in einer Fernsehansprache, er erkenne – einem Beschluss des russischen Parlaments folgend – die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens an. Russland war somit der erste Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen, der offiziell diplomatische Beziehungen mit den beiden Gebieten aufgenommen hat. Medwedew bezeichnete seine Entscheidung als direkte Folge des vorangegangenen militärischen Konflikts, der es Südosseten und Abchasen unmöglich gemacht habe, weiterhin gemeinsam mit den Georgiern in einem Staat zu leben. Zugleich rief er andere Staaten auf, diesem Beispiel zu folgen.[46] Neben Russland hatten zuvor bereits die ebenfalls international nicht anerkannten Republiken Abchasien, Transnistrien und Bergkarabach die Unabhängigkeit Südossetiens anerkannt. Am 29. August 2008 erklärten der südossetische Parlamentspräsident Snaur Gassijew und andere führende Politiker Südossetiens, es sei mit Moskau eine Aufnahme ihres Gebietes in die Russische Föderation vereinbart worden, die in einigen Jahren vollzogen werden solle. Russland verneinte die Existenz einer solchen Abmachung.[47] Der südossetische Präsident Eduard Kokoity äußerte sich am 11. September 2008 widersprüchlich zu einer beabsichtigten Angliederung seines Landes an die Russische Föderation.[48]

Als zweites Land nach Russland erkannte Nicaragua am 5. September 2008 durch ein Präsidentendekret die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens an, nachdem Staatspräsident Daniel Ortega die Anerkennung auf einer offiziellen Veranstaltung vor der Armeeführung seines Landes am 2. September angekündigt hatte.[49] Ein Jahr später folgten Venezuela und Nauru. Tuvalu nahm zwar 2011 diplomatische Beziehungen zu Südossetien auf, unterzeichnete jedoch am 31. März 2014 ein Abkommen mit Georgien, in dem es dessen territoriale Integrität anerkannte.[50] Weitere internationale Anerkennungen von Abchasien und Südossetien blieben bisher (Stand Juni 2014) aus.

Politik[Bearbeiten]

Verfassung und Regierungsstrukturen[Bearbeiten]

Für Südossetien gibt es zwei konkurrierende Verwaltungs- und Regierungsstrukturen, die der Republik Südossetien sowie die der gegenüber Georgien loyalen Südossetischen Provisorischen Verwaltungsentität. Seit dem August 2008 kontrolliert jedoch die von Russland gestützte Republik Südossetien die gesamte Region und übt die Souveränität über das Land aus, zuvor waren kleinere Teile des Gebiets unter Kontrolle Georgiens.

Die Republik Südossetien hat eine eigene Verfassung, die Südossetische Verfassung, eigene Verwaltungsstrukturen und ein eigenes Militär.

Die politische Einordnung Südossetiens schwankt zwischen semipräsidentieller Republik und präsidentieller Republik. Es gibt mehrere größere Parteien, darunter die rechtskonservative Partei „Einheit“, die Kommunistische Partei Südossetiens und die linksliberale Volkspartei Südossetiens. Letztere drei Parteien sind auch im 34 Sitze umfassenden Südossetischen Parlament vertreten.

Staatschef der Republik war von 1993 bis 2001 der Geschichtsprofessor Ludwig Tschibirow (bis 1996 Parlamentspräsident, danach Präsident). 2002 und 2006 wurde Eduard Kokoity zum Präsidenten gewählt. Er strebte eine Vereinigung Süd- und Nordossetiens innerhalb Russlands an. Im August 2003 unterzeichnete er mit der russischen Republik Kabardino-Balkarien einen Freundschafts- und Kooperationsvertrag. Am 24. November 2003 bezeichnete Kokoity Südossetien als „russisches Territorium“.

Von 2008 bis 2009 war der ehemalige Präsident der russischen Bundessteuerbehörde in Nordossetien, Aslanbek Bulazew, Ministerpräsident der Republik, nachdem Kokoity das gesamte Kabinett unter dem Vorgänger Juri Morosow bereits im August 2008 entlassen hatte.

Am 31. Mai 2009 fanden die Parlamentswahlen für das fünfte Parlament statt. Sie waren die ersten nach der Anerkennung der Unabhängigkeit durch Russland und einige andere Staaten.

Die Präsidentschaftswahlen 2011 fanden am 13. November 2011 statt, die unabhängige Kandidatin Alla Dschiojewa konnte sich dabei überraschend durchsetzen. Nachdem die Wahlen durch das Oberste Gericht Südossetiens für ungültig erklärt wurden, gab es im April 2012 Neuwahlen. In diesen wurde in einer abschließenden Stichwahl der ebenfalls unabhängige Kandidat Leonid Tibilow zum neuen Präsidenten Südossetiens gewählt[51], Rostislaw Chugajew wurde Premierminister.

Verwaltungseinheiten[Bearbeiten]

Die Republik Südossetien ist in 4 Rajonen (Bezirke) geteilt[1]:

Name Bev. 1989[52] Bev. 2002[52]
Rajon Leningor 12.100 7.700
Rajon Zchinwal 23.500 18.700
Rajon Dsau 10.400 7.000
Rajon Snaur 10.200 8.000

Außenpolitik[Bearbeiten]

Südossetien unterhält nach eigenen Angaben diplomatische Beziehungen mit Russland, Nicaragua, Venezuela, Nauru, Tuvalu sowie mit Abchasien und Transnistrien[53] Botschaften betreibt das Land in Russland und Abchasien, des Weiteren existiert eine diplomatische Vertretung in Transnistrien.

Es existiert so gut wie keine Kommunikation mit der georgischen Regierung.

Zustimmung zur Unabhängigkeit[Bearbeiten]

Unabhängige Studien der University of Colorado Boulder haben ergeben, dass eine Mehrheit von über 80 % der Bewohner Südossetiens einen Beitritt zur Russischen Föderation wünscht und die aktuelle Unabhängigkeit nur als Zwischenschritt dazu sieht. Weniger als 20 % wünschen sich eine dauerhafte Unabhängigkeit des Landes[54]. Eine Wiedervereinigung mit Georgien unterstützten der Studie zufolge weniger als ein Prozent, es wurden jedoch ausschließlich ethnische Osseten befragt. Drei Viertel der Bevölkerung unterstützen einen dauerhaften Verbleib der russischen Truppen im Land[54].

Infrastruktur[Bearbeiten]

Straßennetz[Bearbeiten]

Das südossetische Straßennetz spiegelt die lange Zeit der engen Verbindungen mit Georgien wider. So sind in vielen Gebieten des Landes (so etwa im Ksanital) die Straßenverbindungen ins georgische Kernland besser als die in die Hauptstadt Zchinwali oder andere Teile Südossetiens. Einige Orte sind auf größeren Straßen ausschließlich über georgisches Kerngebiet zu erreichen (z. B. die Orte im Kwirilital im Westen Südossetiens). Erst seit Eröffnung des Roki-Tunnels im Jahre 1984 besteht eine direkte Verkehrsverbindung nach Russland. Als Transitland im Nord-Süd-Verkehr hatte und hat Südossetien (nicht zuletzt wegen der anhaltenden Konfliktsituation) geringe bis keine Bedeutung.

Eisenbahn[Bearbeiten]

Südossetien verfügt über kein eigenes Eisenbahnnetz. In der Hauptstadt Zchinwali endet eine Bahnstrecke aus dem georgischen Gori, auf der seit Jahren kein Verkehr mehr stattfindet. Jedoch gibt es Pläne Zchinwali an das Netz der Russischen Eisenbahnen anzubinden. Hierzu wäre eine 149 km lange, gänzlich neue Strecke von Zchinwali nach Wladikawkas in Nordossetien mit vier Tunneln zu bauen.[55]

Gasversorgung[Bearbeiten]

Nach dem Krieg im August 2008 wurde der Gastransport vom georgischen Kernland nach Südossetien eingestellt. Russland kritisierte das Vorgehen Georgiens mit dem Hinweis, dass Russland selbst während des Kriegs seine Gaslieferungen nach Georgien aufrechterhalten habe.[56] Seitens der russischen Gazprom wurden daraufhin Anstrengungen unternommen eine neue Gasleitung vom russischen Wladikawkas in Nordossetien nach Südossetien zu bauen, um diese Region vom georgischen Kernland unabhängig mit Gas beliefern zu können.[57] Die neue 162,3 Kilometer lange Leitung, deren Aufbau 15 Milliarden Rubeln (476 Millionen US-Dollar) kostete, wurde in 2009 geöffnet.[58] Sie wird durch die Gazprom-Tochtergesellschaft Gazprom Transgaz Stavropol betrieben.

Wirtschaft[Bearbeiten]

Südossetiens wichtigste Wirtschaftsfaktoren sind der Anbau von Getreide, Obst und Wein sowie der Gütertransport nach Russland. Währung ist der Russische Rubel. Die Ereignisse seit den 1990er-Jahren haben die Region wirtschaftlich stark geschwächt, so dass die Region bis heute eine hohe Arbeitslosenquote hat und das Produktionsniveau der lokalen Industrie weit unter dem Wert von 1989 liegt. In den letzten Jahren hat sich die wirtschaftliche Lage, auch durch russische Finanzhilfen, etwas verbessert[59].

Transithandel[Bearbeiten]

Südossetien ist ein wichtiger Marktplatz für den Transithandel von Gütern von Georgien nach Russland geworden. Am Roki-Tunnel, der die Grenze zu Russland bildet, werden lediglich 3 % Zoll erhoben, während es sonst an der georgisch-russischen Grenze 25 % sind.

Finanzhilfen aus dem Ausland[Bearbeiten]

Die Europäische Union finanzierte zwischen 1998 und 2008 verschiedene Projekte zum Wiederaufbau und zur Verbesserung der Infrastruktur in Südossetien[60] Nach dem Krieg 2008, der umfangreiche Zerstörungen mit sich brachte, begann Russland mit dem Transfer größerer Summen zum Zwecke des Wiederaufbaus. Von August 2008 bis Mai 2010 sind nach Angaben der russischen Regierung mehr als 26 Milliarden Rubel (etwa 700 Millionen Euro) russischer Finanzhilfe nach Südossetien geflossen.[61]

Tourismus[Bearbeiten]

Der Tourismus ist in Südossetien bislang nicht entwickelt, insbesondere gibt es kaum ausländische Gäste. Jedoch wurde ein staatliches Unternehmen zur Förderung des Tourismus in Südossetien eingerichtet, welches 15 Mitarbeiter hat und individuelle touristische Exkursionen anbietet[62]. Gemäß der Aussage der Leiterin des staatlichen Unternehmens, Eleonora Bedojewa, zählt die Entwicklung der Tourismusindustrie zu den „strategischen Zielen der wirtschaftlichen Entwicklung“ der Republik[63].

Die Einreise nach Südossetien aus Georgien ist nicht möglich. Die Einreise nach Südossetien aus der Russischen Föderation ist zwar – ein russisches Mehrfachvisum vorausgesetzt – problemlos möglich, wird von Georgien jedoch als illegaler Grenzübertritt betrachtet und mit Buße oder Haft bis zu 5 Jahren geahndet. Zwar besteht für Südossetien de facto keine Visumpflicht und es existiert kein südossetischer Stempel beim Grenzübertritt, jedoch kann der Aufenthalt in Südossetien durch die Stempel der Grenzwache der Russischen Föderation bei der Ein- und Wiederausreise nachgewiesen werden.

Kultur[Bearbeiten]

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Literatur[Bearbeiten]

  •  Silke Kleinhanß: Die Außenpolitik Georgiens. LIT, Münster 2008, ISBN 9783825808174.
  •  Mariam Lortkipanidse: Georgien und seine Autonomien. Kurzer Abriß der Geschichte Abchasiens, Atscharas und Südossetiens. In: Georgica. 15, Shaker, Aachen 1992, ISSN 0232-4490, S. 34–37.
  •  L.A. Karbelasvili: Jugo-Osetija. Tbilisi 1962.
  •  Tamaz Diasamidze: Regional Conflicts in Georgia – the Autonomous Oblast of South Ossetia, the Autonomous Republic of Abkhazia (1989–2002). The Collection of Political -Legal Acts. Regionalism Research Center, Tbilisi 2003.
  •  Helsinki Watch (Hrsg.): Bloodshed in the Caucasus: violations of humanitarian law and human rights in the Georgia-South Ossetia conflict. Human Rights Watch, New York 1992, ISBN 1-56432-058-8.
  •  Avtandil M. Mentesasvili: Trouble in the Caucasus. Nova Science Publ., New York 1995, ISBN 1-56072-177-4.
  •  Dennis Sammut, Nikola Cvetkovski: The Georgia-South Ossetia conflict. Verification Technology Information Centre, London 1996, ISBN 1-899548-06-8.
  •  Tim Potier: Conflict in Nagorno-Karabakh, Abkhazia and South Ossetia, a legal appraisal. Kluwer Law International, Den Haag 2001, ISBN 90-411-1477-7.
  •  Alexandre Kukhianidze, Alexandre Kupatadze, Roman Gotsiridze: Smuggling Through Abkhazia and Tskhinvali Region of Georgia. Transnational Crime and Corruption Center Georgia Office, Tbilisi 2004.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Südossetien – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikimedia-Atlas: Südossetien – geographische und historische Karten

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Южная Осетия – Грузия на Официальный сайт Президента Республики Южная Осетия (Russisch), abgerufen am 17. Oktober 2012
  2. russland.RU vom 11. September 2009: Venezuela erkennt Südossetien und Abchasien an
  3. net-tribune.DE vom 15. Dezember 2009: Pazifikstaat Nauru erkennt Abchasien und Südossetien an
  4. Spiegel Online: „Russland durfte Südossetien zu Hilfe eilen“, Interview mit Daniel-Erasmus Khan, 13. August 2008
  5. Urs Saxer: „Unabhängig werden ist nicht einfach“ in Neue Zürcher Zeitung, NZZ online, 2. September 2008
  6. die tageszeitung: "Georgien handelt rechtmäßig", Interview mit Andreas Zimmermann, 11. August 2008
  7. The Permanent Committee on Geographical Names for British Official Use. Georgia: a toponymic note concerning South Ossetia (PDF; 254 kB)
  8. a b Georgia: Avoiding War in South Ossetia. International Crisis Group, 26. November 2004, abgerufen am 13. August 2008 (PDF; 850 kB).
  9. NEWSru.com: Доклад о положении в Южной Осетии: Россия выделила на каждого жителя 28 тысяч долларов
  10. http://en.rian.ru/russia/20080811/115961365.html
  11. Russisches Staatsarchiv für Wirtschaft Webseite ethno-kavkaz.ru / «РГАЭ: Российский государственный архив экономики» Сайт Этнокавказ
  12. DFWatch.net: South Ossetia makes Russian a second state language
  13. Tim Potier: Conflict in Nagorno-Karabakh, Abkhazia, and South Ossetia: A Legal Appraisal. Kluwer Law International, Den Haag 2001, p. 139
  14. http://www.rferl.org/content/article/1072408.html
  15. Cornell, Svante E, Autonomy and Conflict: Ethnoterritoriality and Separatism in the South Caucasus – Case in Georgia. Department of Peace and Conflict Research, Report No. 61. 258 pp. Uppsala. ISBN 91-506-1600-5.
  16. http://www.newsru.com/world/02nov2006/genozid.html
  17. История письменности – Осетинский алфавит на грузинской основе
  18. Chronik der Ereignisse des georgisch-ossetischen Konflikts 1988–1994. RIA Novosti, 11. August 2008 (russisch)
  19.  Der Fischer Weltalmanach 1993. ISBN 3-596-19093-2, S. 64–66.
  20. Erklärung zu den Ergebnissen des Treffens <…> vom 27. August 1996. In: Webseite des Südossetischen Teils der Gemischten Kontrollkommission. 27. August 1996, abgerufen am 16. September 2008 (russisch): „〈…〉 принципов территориальной целостности государств и права народов на самоопределение〈…〉“
  21. a b Civil.ge – Daily News Online, 13. November 2006, CoE Secretary General Condemns South Ossetia Polls
  22. North Ossetian Leader Hails S.Ossetia Polls. In: Civil.Ge. 13. November 2006, abgerufen am 11. August 2008 (engl.).
  23. Russian MFA: S.Ossetia Polls Expression of Free Will. In: Civil.Ge. 14. November 2006, abgerufen am 11. August 2008 (engl.).
  24. Russian Press Skeptical about S.Ossetia Polls. In: Civil.Ge. 14. November 2006, abgerufen am 11. August 2008 (engl.).
  25. Bureau of European and Eurasian Affairs: The United States and the South Ossetian Conflict. In: U.S. Department of State. 31. März 2008, abgerufen am 11. August 2008 (engl.): „The United States supports the territorial integrity of Georgia and a peaceful resolution of the separatist conflict in South Ossetia.“
  26. Simultaneous Polls in S.Ossetia. In: Civil.Ge. 12. November 2006, abgerufen am 11. August 2008 (engl.).
  27. S.Ossetia Quiet After Rival Polls. In: Civil.Ge. 12. November 2006, abgerufen am 11. August 2008 (engl.).
  28. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatMPs Pass Draft Law on S. Ossetia with Final Hearing. In: Civil Georgia. Daily News Online, 13. April 2007, abgerufen am 17. Oktober 2012 (englisch).
  29. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatSanakoev Appointed as Head of S.Ossetia Administration. In: Civil Georgia. Daily News Online, 10. Mai 2007, abgerufen am 17. Oktober 2012 (englisch).
  30. tagesanzeiger.ch Südossetien ordnet nach Angriff Georgiens Mobilmachung an vom 4. Juli 2008
  31. Russia's rapid reaction International Institute for Strategic Studies
  32. Uwe Klussman auf Spiegel Online: Georgia's Murky Motives: Saakashvili under Pressure from EU Probe
  33. gusnews.net: Georgien gab zu Streubomben eingesetzt zu haben
  34. Georgien bringt Süddossetien unter Kontrolle, Süddeutsche Zeitung vom 8. August 2008
  35. The Hindu: Medvedev, Putin accuse Georgia of genocide
  36. Russland steht faktisch im Krieg mit Georgien, Russland-Aktuell, 8. August 2008
  37. Russland marschiert in Südossetien ein, Spiegel-Online, 8. August 2008
  38. Georgien erklärt einseitigen Waffenstillstand, FAZ, 9. August 2008
  39. Südossetien: Georgische Armee weicht zurück, FOCUS, 10. August 2008
  40. Satellitenbilder
  41. HRW (en:)
  42. Zerstörungen in Zchinwali (pdf)
  43. Pressemitteilung vom 15. Oktober 2008 (PDF; 93 kB), IGH
  44. Konferenz gescheitert, SZ abgerufen am 15. Oktober 2008
  45. Daily Mail Online: Georgia 'overrun' by Russian troops as full-scale ground invasion begins
  46. NEWSru.com: Медведев признал независимость Южной Осетии и Абхазии (26. August 2008)
  47. NEWSru.com: Спикер парламента ЮО раскрыл соглашение Медведева и Кокойты: РФ присоединит ЮО "в течение нескольких лет" (29. August 2008)
  48. NEWSru.com: Скандал в Сочи: Южная Осетия не может определиться, входить ли в состав РФ, Абхазия более последовательна (11. September 2008)
  49. The Earth Times: Nicaragua joins Russia in recognizing South Ossetia, Abkhazia (3. September 2008)
  50. Interpressnews: Tuvalu takes back recognition of independence of Abkhazia and so-called South Ossetia (31. März 2014)
  51. http://www.rferl.org/content/south_ossetia_election_caucasus_report/24542163.html
  52. a b Osteuropa, Band 58, Ausgaben 11-12, 2008, S. 104 Online
  53. Stimme Russlands: Leonid Tibilow: „Russland hat Südossetiens Volk vor dem Tod gerettet“
  54. a b http://www.washingtonpost.com/blogs/monkey-cage/wp/2014/03/20/how-people-in-south-ossetia-abkhazia-and-transnistria-feel-about-annexation-by-russia/
  55. Wedomosti: Грузия грозит РФ судом за строительство железной дороги Владикавказ-Цхинвали
  56. Russland-Aktuell Lawrow: Georgien soll Südossetien wieder Gas liefern
  57. ORF Gasprom: Georgien verhindert Gaslieferung an Südossetien
  58. New gas pipeline for S.Ossetia costs $476 mln – Gazprom
  59. Delyagin, Mikhail (2009-03). A Testing Ground for Modernization and a Showcase of Success. Russia in Global Affairsy
  60. Delgeo — Delegation of the European Union to Georgia, Liste von EU-Projekten (englisch/georgisch)
  61. NEWSru.com: Путин потребовал от президента Южной Осетии прекратить попытки убрать из республики присланного Москвой премьера
  62. http://minmol.org Tourismusagentur Südossetiens
  63. http://minmol.org/ru/news/id/115/ Interview mit Eleonora Bedojewa

42.347634444.0979465Koordinaten: 42° 20′ 51″ N, 44° 5′ 53″ O