Grünliberale Partei

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Grünliberale Partei

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Gründungsdatum: 25. Juni 2004 (Kanton Zürich)
19. Juli 2007 (Nationale Partei)
Präsidium: Martin Bäumle
Vizepräsidium: Laurent Seydoux
Generalsekretärin: Sandra Gurtner-Oesch
Mitglieder: 3'800[1]
(Stand: 2014)
Frauenanteil: im Nationalrat: 33,3 %
im Ständerat: 50 %
(Stand: 2014)
Durchschnittsalter: im Nationalrat: 47
im Ständerat: 64
(Stand: 2013)
Wähleranteil: 5,4 %[2]
(Stand: Nationalratswahl 2011)
Nationalrat: 12 Sitze (6 %)
Ständerat: 2 Sitze (4,4 %)
Fraktion (BV): glp-Fraktion
Fraktionspräsidentin: Tiana Angelina Moser
Kantonale Parlamente: 85 Sitze (3,3 %)[3]
(Stand: März 2014)
Kantonale Regierungen: 0 Sitze[4]
(Stand: März 2014)
Parteigliederung: 18 Kantonalparteien
Website: www.grunliberale.ch

Die Grünliberale Partei Schweiz (glp; französisch Parti vert’libéral Suisse, pvl; italienisch Partito Verde Liberale svizzero, pvl; rätoromanisch Partida Verda-Liberala, pvl) ist eine politische Partei in der Schweiz. Zurzeit existieren 18 Kantonalparteien. Die Partei ist seit den Schweizer Parlamentswahlen 2011 mit zwölf Sitzen im Nationalrat und zwei Sitzen im Ständerat vertreten.

Geschichte[Bearbeiten]

Stimmenanteile der Grünliberalen 2011

Grünliberale Partei Kanton Zürich[Bearbeiten]

Die Grünliberale Partei Kanton Zürich entstand 2004 als Abspaltung von den Grünen Kanton Zürich, als Balthasar Glättli an Stelle von Martin Bäumle zum Präsidenten der Zürcher Grünen Partei gewählt wurde. Innerhalb eines Jahres traten knapp 300 Mitglieder der neuen Partei bei.

Die Grünliberalen waren anfangs mit Martin Bäumle im Nationalrat und bis Mai 2007 mit Verena Diener im Zürcher Regierungsrat vertreten. Beiden waren ursprünglich nicht als Mitglieder der Grünliberalen Partei gewählt, sondern sind von den Grünen übergetreten.

Anfangs 2006 traten die Grünliberalen erstmals in einigen Gemeinden mit eigenen Listen zu den Wahlen an. In den Städten Winterthur, Uster und Opfikon konnten die Grünliberalen mit je zwei Sitzen in das Gemeindeparlament einziehen, in der Stadt Zürich scheiterten sie dagegen an der 5-Prozent-Hürde (die Regel, wonach eine Partei in mindestens einem Wahlkreis mindestens 5% der Stimmen erhalten muss).

Bei den Kantonsratswahlen am 15. April 2007 konnte die glp einen Wahlerfolg erzielen und holte auf Anhieb zehn Sitze (von insgesamt 180). In der Folge wurde auch in anderen Kantonen die Gründung einer grünliberalen Partei angestrebt.

Auch nach der Gründung der nationalen Partei konnten die Grünliberalen im Kanton Zürich Wahlsiege verbuchen. Bei den Gemeinderatswahlen am 7. März 2010 konnten sie ins Zürcher Stadtparlament einziehen und wurden in den anderen Gemeindeparlamenten deutlich gestärkt.[5] Bei den Zürcher Kantonsratswahlen vom 3. April 2011 erreichten sie 10,3% Stimmenanteil und 19 Sitze (+9).

Nationale Partei[Bearbeiten]

Die Grünliberalen der Kantone Zürich und St. Gallen haben am 20. Juli 2007 offiziell eine nationale Partei gegründet. Die beiden Kantonalsektionen haben sich an den Schweizer Parlamentswahlen 2007 beteiligt. Bei den Nationalratswahlen gewann die glp 1,4 % der Stimmen und drei Nationalratssitze im Kanton Zürich. Die frühere Zürcher Regierungsrätin Verena Diener wurde zudem im zweiten Wahlgang in den Ständerat gewählt.

Für die 48. Legislaturperiode schloss sich die glp mit CVP und EVP des Nationalrates in einer gemeinsamen Fraktion zusammen.[6]

Nach Gründung der nationalen Partei wurden in den beiden folgenden Jahren in den meisten Deutschschweizer Kantonen Sektionen gegründet; im Jahr 2010 schliesslich auch in den französischsprachigen Kantonen Genf und Waadt. Die Grünliberalen traten zwischen 2007 und 2008 bei verschiedenen kantonalen Wahlen in der Deutschschweiz an und konnten dabei jeweils zwischen einem und sechs Sitzen in den Kantonsparlamenten gewinnen. Weitere Kantonsparlamentarier gewann die glp durch Übertritte aus anderen Parteien.

Nachdem der zuvor parteilose Urner Regierungsrat Markus Stadler am 20. Mai 2010 in den Ständerat gewählt wurde, entschied er sich, der glp beizutreten, die in Uri keine kantonale Sektion hat. Die glp verfügt damit über 2 Ständeräte.

Aus den Schweizer Parlamentswahlen 2011 ging die Grünliberale Partei gestärkt hervor. Sie erreichte bei den Nationalratswahlen 5,4 % der Stimmen und 12 Sitze, damit gewann sie neun Sitze hinzu. Erstmals konnte eine eigene Grünliberale Fraktion der Bundesversammlung gebildet werden. Die beiden Ständeräte wurden wieder gewählt.[7]

Politische Einordnung[Bearbeiten]

Die Grünliberalen sehen sich als Partei der politischen Mitte und stehen damit nicht links wie die Grüne Partei der Schweiz. Sie wollen eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik konsequent mit einer nachhaltigen Umweltpolitik verbinden. Differenzen zur Grünen Partei bestehen insbesondere in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen.

Organisation[Bearbeiten]

Die Grünliberale Partei Schweiz besteht zur Zeit (Stand April 2014) aus 18 Kantonalparteien. Sie sind die Mitglieder der nationalen Partei. Für Einzelpersonen aus Kantonen ohne Sektion besteht zudem die Möglichkeit einer direkten Mitgliedschaft bei der Grünliberalen Partei Schweiz.[8]

Delegiertenversammlung[Bearbeiten]

Das oberste Organ der Grünliberalen Partei Schweiz ist die Delegiertenversammlung. Sie setzt sich zusammen aus den Delegierten der Kantonalparteien, wobei jede Kantonalpartei Anspruch auf vier Delegierte hat, dazu kommen weitere Delegierte abhängig vom Wahlerfolg der jeweiligen Sektion. Weiter sind die National-, Stände- und Regierungsräte der Partei und die Mitglieder des nationalen Vorstandes stimmberechtigte Delegierte.[8] In der Regel finden vier Delegiertenversammlungen pro Jahr statt.

Vorstand[Bearbeiten]

Der Vorstand ist das leitende Organ der Partei. Jede Kantonalpartei hat Anrecht auf ein Mitglied im Vorstand, Parteien aus grösseren Kantonen auf zwei oder drei. Diese Mitglieder werden von der Delegiertenversammlung auf zwei Jahre gewählt[8], letztmals am 3. November 2012 in Bern. Ebenfalls und von Amtes wegen Mitglied des Vorstandes sind Partei- und Fraktionspräsidium sowie beratend die Parteisekretärin.[8]

Geschäftsleitung[Bearbeiten]

Die Geschäftsleitung, in den Statuten Ausschuss genannt, vertritt die Partei gegen aussen und führt die laufenden Geschäfte.[8] Sie setzt sich zur Zeit (Stand April 2014) wie folgt zusammen:[9]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Werner Seitz: Die Grünliberale Partei (GLP). Sind die Grünliberalen eine Rechtsabspaltung der Grünen? In: Die Parteien in Bewegung. Nachbarschaft und Konflikte. Verlag Neue Zürcher Zeitung, Zürich 2013, ISBN 978-3-03823-846-1, S. 123-155.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Der Bund kurz erklärt 2014. Schweizerische Bundeskanzlei, 28. Februar 2014, abgerufen am 22. April 2014 (PDF; 14821 kB).
  2. 26. Oktober 2011
  3. Mandatsverteilung. Bundesamt für Statistik, 30. März 2014, abgerufen am 22. April 2014 (html).
  4. Kantonale Regierungen. Bundesamt für Statistik, 30. März 2014, abgerufen am 22. April 2014 (html).
  5. NZZ: Grünliberale als Gewinner der Zürcher Gemeinderatswahlen
  6. Schweizer Fernsehen: Grünliberale und EVP bandeln mit CVP an
  7. NZZ: BDP und GLP als starke Kräfte der neuen Mitte
  8. a b c d e Statuten der Grünliberalen Partei Schweiz. Grünliberalen Partei Schweiz, 3. November 2012, abgerufen am 22. April 2014 (PDF).
  9. Vorstand. Grünliberalen Partei Schweiz, abgerufen am 22. April 2014 (html).