Grigori Alexejewitsch Jawlinski

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Grigori Jawlinski (2011)

Grigori Alexejewitsch Jawlinski (russisch Григо́рий Алексе́евич Явли́нский; * 10. April 1952 in Lemberg, heute Ukraine) ist ein liberaler russischer Politiker und Wirtschaftswissenschaftler. Er war von 1993 bis 2008 Vorsitzender der Partei Jabloko und war mehrfach Präsidentschaftskandidat seiner Partei.

Biografie[Bearbeiten]

Jawlinski wuchs in Lemberg auf. Sein Vater war Pädagoge, seine Mutter Chemikerin. 1969 fuhr Jawlinski nach Moskau und nahm dort ein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Plechanow-Akademie für Wirtschaft mit Schwerpunkt Arbeitswirtschaft auf. 1973 schloss er es ab und arbeitete von da an als wissenschaftlicher Mitarbeiter, bis er 1976 an ein Forschungsinstitut für Steinkohlebergbau wechselte, wo er im Bereich Personalwesen tätig wurde. Von 1980 bis 1984 arbeitete Jawlinski als Leiter der Abteilung Schwerindustrie im staatlichen Forschungsinstitut für Arbeit und Soziales und von 1984 bis 1989 als Abteilungsleiter im sowjetischen staatlichen Komitee für Arbeit und Soziales. 1989 wurde er in den Ministerrat der UdSSR berufen, wo er an der Konzeption der Wirtschaftsreformen mitarbeitete.

Politische Karriere[Bearbeiten]

1990 erarbeitete Jawlinski gemeinsam mit einigen anderen Wirtschaftsexperten im Ministerrat ein Reformprogramm zur Liberalisierung der sowjetischen Wirtschaft, das den Namen 500 Tage erhielt. Dieses Programm wurde vom Parlament der RSFSR gebilligt, scheiterte jedoch am Obersten Sowjet der UdSSR, der auf ein konservativeres Wirtschaftsprogramm des Ministerratsvorsitzenden Nikolai Ryschkow setzte. Schließlich legte man sich auf Initiative des Staatschefs Michail Gorbatschow auf ein Kompromissprogramm fest, das Konzepte aus den beiden Programmen enthielt. Diesen Kompromiss lehnte Jawlinski jedoch ab und trat deswegen am 17. Oktober 1990 von seinem Posten im Ministerrat zurück.

Jawlinski trifft sich mit Menschen im Jahr 1997

Er gründete daraufhin ein Wirtschaftsforschungsinstitut, das 1991 ein weiteres Reformprogramm entwickelte, welches jedoch nicht realisiert wurde. Nach dem Augustputsch, bei dem Jawlinski Boris Jelzin unterstützte, ernannte Gorbatschow Jawlinski zum stellvertretenden Ministerpräsidenten, der für Reformen der mittlerweile fast völlig zum Erliegen gekommenen Wirtschaft der Sowjetunion zuständig war. Seine Arbeitsgruppe erarbeitete ein Konzept für einen einheitlichen Wirtschaftsraum der früheren Sowjetrepubliken, das jedoch von Boris Jelzin abgelehnt wurde. Nach der endgültigen Auflösung der Sowjetunion trat Jawlinski aus der Regierung zurück.

1992 schlug er erneut ein Liberalisierungsprogramm als Alternative der damaligen Wirtschaftsreformen unter Ministerpräsident Jegor Gaidar. Dieses wurde jedoch nur in der Oblast Nischni Nowgorod mit dem Gouverneur Boris Nemzow versuchsweise umgesetzt.

Während des Ersten Tschetschenienkrieges trat Jawlinski mehrfach gegen Jelzins Politik auf und versuchte mit Rebellenchef Dschochar Dudajew zu verhandeln. Im Jahr 2001 stellte er fest, im Grunde seines Herzens sei Putin ein Sowjetmensch und damit in guter Gesellschaft; alle Regierungschefs bis dann waren ehemalige Mitglieder des Zentralkomitees der KpdSU gewesen oder aber hohe Funktionäre des Geheimdienstes KGB: Das Unglück, das die Russen heimgesucht hatte, komme nicht von der NATO, nicht von den Amerikanern oder "den Juden". Es rühre von der eigenen Politischen Elite her. [1]

Im August 2014 beklagte er, die politische Führung fälle rein politische Entscheide ohne Rücksicht auf die Wirtschaft; das Ziel sei nurmehr der Erhalt des Systems mit seiner Korruption, den TV-Lügen und der Selbstbeweihräucherung. [2] Im 2015 schrieb er, der Krieg, welcher in der Ukraine offen geführt werde, werde faktisch in der ganzen ehemaligen Sowjetunion geführt.[3] In der Novaya Gazeta formulierte der Pazifist eine Analogie der letzten 5 Jahre des Zusammenbruchs der Sowjetunion mit den Ereignissen im Jahr 2014. Die Situation Russlands im 2014 mit seiner Rückwärtsorientierung nicht nur im politischen Sinne sondern - als Opfer der Politik - auch im wirtschaftlichen Sinne habe nicht die geringste positive Perspektive. Zwar verstehe die Wirtschaftswelt, dass sie mit diser Politik in die Krise komme, aber sie sei auf eine tödliche Weise mit der Regierungspolitik verbunden.[4]

Jabloko[Bearbeiten]

1993 gründete Jawlinski Jabloko, das anfangs als Wahlblock und später als politische Partei registriert wurde. Bei den Parlamentswahlen 1993 erhielt Jabloko 7,86 % der Stimmen.

Bei den Wahlen 1996 und 2000 kandidierte Jawlinski bei den Präsidentschaftswahlen, kam jedoch nicht über 7,4 % bzw. 5,8 % der Wählerstimmen hinaus. Die Partei Jabloko war in der Duma von 1993 bis 2003 vertreten. Bei den Wahlen 2003 verfehlte sie mit 4,3 % die Fünf-Prozent-Hürde, ebenso wie bei den Duma-Wahlen 2007, als Jabloko mit 1,7 % die auf 7 % heraufgesetzte Sperrklausel verfehlte.

Am 22. Juni 2008 trat Jawlinski als Vorsitzender der Partei zurück. Sein Nachfolger wurde Sergei Mitrochin, der bis dahin die Moskauer Regionalabteilung von Jabloko geleitet hatte. Bei den Duma-Wahlen 2011 verfehlte Jabloko mit 3,43 % die auf 7 % heraufgesetzte Sperrklausel erneut. Nichtsdestoweniger hat die Partei mehr bekommen, als auf den vorhergehenden Wahlen, was ihr die staatliche Finanzierung garantiert. Jabloko gelang es auch, die Abgeordneten in drei Regionen, einschließlich in die gesetzgebende Versammlung Sankt Petersburgs zu entsenden: hier hat die Partei 12,5 Prozent der Stimmen und 6 Mandate bekommen. Jawlinski, der auch die Parteiliste auf diesen Wahlen leitete, hat zugestimmt, die Jabloko-Fraktion in St. Petersburg zu leiten. Er hat das Abgeordnetenmandat am 14. Dezember 2011 bekommen.

Wahlkommission verhindert Kandidatur 2012

Nach der Ankündigung seiner Kandidatur zu den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 wurde ihm im Januar 2012 die Zulassung zur Präsidentenwahl verweigert, weil nach Angaben der russischen Wahlleitung rund 25 % der zwei Millionen Unterstützerunterschriften gefälscht gewesen seien.[5]

Sonstiges[Bearbeiten]

Jawlinski lebt in Moskau, ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Stegherr, Marc, Liesem, Kerstin: Die Medien in Osteuropa - Mediensysteme im Transformationsprozess, VS Verlag für Sozialwissenschaften, ISBN 978-3-531-17482-2, Seite 326
  2. Homepage von Jawlinski, 20. August 2014; "the economic potential of the present political system has been exhausted and there are no signs that the leaders of the country think about thorough economic reforms or at least steps towards them. Instead of this they adopt only "political" decisions targeted at one thing only: so that not to change anything, preserve the system of budget partitioning, kickbacks, budget stealing, TV lies and endless self-admiration."
  3. Homepage von Jawlinski,2. März 2015; "The war’s location is far broader than the area of military operations in east Ukraine. It covers the whole of Russia and the former USSR.
  4. Grigory YAVLINSKY: Economy cannot survive these political decisions, Novaya Gazeta, 9. Februar 2015; "This situation does not have even the least positive perspective. (...) The economy of our country was made a victim of policy."
  5. Moskau wirft Ashton Einmischung in Wahlprozess in Russland vor RIA Novosti am 2. Februar 2012.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Grigori Jawlinski – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien