Gukhoe

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국회
Gukhoe
Südkoreanische Nationalversammlung
Emblem Parlamentsgebäude
Logo Gukhoe-Gebäude
Basisdaten
Sitz: Seoul
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 300
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 11. April 2012
Vorsitz: Parlamentspräsident
Jeong Ui-hwa (Unabh.)
2
5
130
158
130 158 
Sitzverteilung:
  • SP 158
  • NPAD 130
  • JP 5
  • Unabhängige 2
Website
www.assembly.go.kr
Koreanische Schreibweise
koreanisches Alphabet: 국회
chinesische Schriftzeichen: 國會
Revidierte Romanisierung: Gukhoe
McCune-Reischauer: Kukhoe

Die Gukhoe, die südkoreanische Nationalversammlung, ist das Einkammerparlament der Republik Korea. Sie hat 300 Mitglieder, die in einem Grabenwahlsystem mit zwei Stimmen bestimmt werden: 246 werden in Einmandatswahlkreisen in einfacher Mehrheitswahl direkt gewählt, die übrigen 54 Sitze werden in Verhältniswahl nach den für Parteilisten abgegebenen Stimmen vergeben, wobei eine Sperrklausel gilt: Verhältniswahlmandate gewinnen können nur Parteilisten, die mindestens drei Prozent der Stimmen oder fünf Direktmandate gewonnen haben.

Kompetenzen[Bearbeiten]

Die grundlegenden Bestimmungen für die Arbeit des Gukhoe werden in Kapitel III der Verfassung festgelegt. Danach ist es der einzige Träger der legislativen Gewalt und ratifiziert internationale Verträge. Es hat ferner das Recht, Untersuchungsausschüsse einzurichten, Misstrauensvoten gegen den Premierminister oder einzelne Minister im Staatsrat zu fällen und mit Zweidrittelmehrheit eine Amtsenthebung des Präsidenten zu veranlassen. Es kann nicht aufgelöst werden.

Das Gukhoe muss mindestens 200 Mitglieder umfassen, die auf vier Jahre gewählt werden; genaueres regelt das Wahlgesetz. Die Abgeordneten genießen Immunität und Indemnität.

Die reguläre Sitzungsperiode beträgt 100 Tage im Jahr. Außerordentliche Sitzungen von maximal 30 Tagen finden auf Wunsch des Präsidenten oder mindestens eines Viertels der Abgeordneten statt.

Gesetzgebung und Haushalt[Bearbeiten]

Das Initiativrecht für Gesetzentwürfe haben die Regierung oder mindestens zehn Abgeordnete. Vor der Beschlussfassung durchlaufen sie in der Regel einen der 17 ständigen Ausschüsse. Der Haushalt muss dem Gukhoe mindestens 90 Tage vor Beginn des Geschäftsjahres zur Beratung vorgelegt werden.

Verfassungsänderungen[Bearbeiten]

Vorschläge zu Verfassungsänderungen können vom Präsidenten oder einer Mehrheit der Abgeordneten initiiert werden. Stimmen mindestens zwei Drittel des Gukhoe zu, wird die Verfassungsänderung in einem Referendum dem Volk zur Abstimmung unterbreitet.

Letzte Wahl und aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten]

Nach der letzten Wahl vom 19. Dezember 2014 setzt sich die Nationalversammlung wie folgt zusammen:

Partei Ausrichtung Vorsitzender Sitze
Saenuri-Partei (SP), Saenuri-dang konservativ Kim Moo-sung 158
Neue Politik Allianz für Demokratie (NPAD) Saejungchi Minju Yeonhab liberal Moon Hee-sang 130
Gerechtigkeitspartei (Südkorea) (JP) Jungui-dang links Chun Ho-sun 5
Unabhängige 2
frei 5
Gesamt 300


Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]