Jüdisches Heim

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Jüdisches Heim
HaBajit haJehudi
הבית היהודי
Logo der Partei haBajit haJehudi
Parteivorsitzender Naftali Bennett
Partei­vorsitzender Naftali Bennett
Gründung 2008
Gründungs­ort Jerusalem
Haupt­sitz Jerusalem, Israel
Aus­richtung Religiöser Zionismus, Neo-Zionismus
Farbe(n) Orange

HaBajit haJehudi (hebräisch ‏הבית היהודי‎, deutsch „Jüdisches Heim“) ist eine nationalreligiöse[1][2][3] Partei in Israel. Gegenwärtig ist die Partei mit 12 Mandaten in der Knesset vertreten und zusammen mit dem Likud, Israel Beiteinu, Jesch Atid und Ha-Tnu'a in einer Koalition, die bis zu den Neuwahlen im März 2015 zusammen das Kabinett Netanjahu III bilden. Parteivorsitzender ist seit 2012 Naftali Bennett.

Beschreibung[Bearbeiten]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei entstand im November 2008 aus dem Zusammenschluss der Nationalreligiösen Partei (Mafdal) mit den bis dahin zur Nationalen Union (einem Bündnis rechter Parteien) gehörenden Parteien Moledet („Heimat“) und Tkuma („Wiedergeburt“).

Schon im Dezember 2008 spalteten sich beide Parteien aber wieder von der neuen Partei ab und kandidierten wieder im Rahmen der Nationalen Union bei der Knessetwahl 2009.[4] So war die Partei Jüdisches Heim vorerst faktisch nur die Nationalreligiöse Partei mit neuem Namen.

In Medienberichten wird die Partei oft als Interessenvertretung jüdischer Siedler in den israelisch besetzten Gebieten charakterisiert und als „Siedlerpartei“ bezeichnet.[5][6][7][8]

Knessetwahl 2009[Bearbeiten]

Die Partei errang 2009 bei den israelischen Parlamentswahlen zur Knesset 3 von 120 Sitzen.[9]

Bennett und die Knessetwahl 2013[Bearbeiten]

Wahlposter „Etwas Neues beginnt“ zu den Knessetwahlen 2013

Am 6. November 2012 wurde der erst kurz zuvor vom Likud übergetretene ehemalige IT-Unternehmer Naftali Bennett Parteivorsitzender.[10] Im Vorfeld der vorgezogenen Wahl zur Knesset am 22. Januar 2013 einigte sich die Partei mit den Parteien Moledet und Tkuma auf eine gemeinsame Liste.[11]

Die beiden übrigen bisher zur Nationalen Union gehören Parteien Eretz Jisra'el Shelanu und Hatikva treten hingegen als Otzma LeJisra'el („Stärke für Israel“) bei der Wahl an. Das Bündnis verfehlte jedoch den Einzug in die Knesset.

Die Partei erhielt 12 Mandate bei der Knessetwahl 2013 und konnte ihr Ergebnis von 7 auf 12 steigern. Neben Fragen der Sicherheit thematisierte Bennett auch innenpolitische Fragen und gewann viele junge Wähler.[12] Die Partei wurde dabei viertstärkste Kraft und galt als „Netanjahus Wunschkandidat“ für eine Koalition.[13] Am 15. März 2013 wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet, und am 18. März das Kabinett Netanjahu III vereidigt. Der Likud erhält neun Ministerposten, Israel Beiteinu vier, Jesch Atid fünf, Ha-Tnu'a zwei und das Jüdische Heim drei und den Vorsitz des politisch bedeutenden Finanzausschusses.[14]

Bennett wurde Minister für Wirtschaft und Handel und ist zugleich Minister für Religionsangelegenheiten sowie Minister für Diasporaangelegenheiten und Jerusalem. Bennett leitet zudem den Regierungsausschuss zur Reduzierung der Lebenshaltungskosten und zum Abbau der Wirtschaftskonzentration. Stellvertretender Minister für Religionsangelegenheiten wird Eli Ben-Dahan, Uri Ariel Minister für Wohnungs- und Bauwesen und Uri Orbach Minister für Seniorenangelegenheiten.[14]

Likud und Israel Beiteinu erhalten die außen- und sicherheitspolitisch zentralen Ämter, während das Jüdische Heim die Kontrolle über religiöse Institutionen erhält, was wichtig für die kulturelle Hegemonie sei. Zudem ist der Wohnungsbau wichtig für ihr Klientel der Siedlerbewegung.[14]

In den Koalitionsverhandlungen wurden zudem einzelne Abkommen vereinbart, die Jesch Atid, Ha-Tnu'a und das Jüdische Heim jeweils mit Likud Beiteinu geschlossen haben. Das Jüdische Heim forderte das „Grundgesetz: Israel als nationale Heimstätte des jüdischen Volkes“ um den jüdischen Charakter Israels zu betonen. Außerdem wurde festgeschrieben, dass der Status nationalreligiöser Institutionen per Gesetz durch besondere Finanzierung sowie besonderen Status geschützt wird. Auch im neun-köpfigen Sicherheitskabinett ist Bennett vertreten. Shas und Vereinigtes Thora-Judentum wurden dabei ausdrücklich auf Wunsch der Partei aus den Koalitionsverhandlungen insgesamt ausgeschlossen.[14]

Im September 2014 wurde die Parteiverfassung verändert. Bennett fällt damit nun das Recht zu, einen Kandidaten seiner Wahl von fünf auf die Parteiliste zu setzen und die Minister zu bestimmen. Einer von fünf Kandidaten ist ebenfalls Frauen vorbehalten. Ebenfalls in der traditionell national-religiösen Partei sind nun nicht religiöse Mitglieder erlaubt. Dagegen waren die Knesset-Abgeordneten Yoni Chetboun und Moti Yogev, die fürchteten, dass das religiöse Ethos verschwinden könnte.[15]

Abgeordnete[Bearbeiten]

Knesset Jahre Mandate Mitglieder
17 2006–2009 5 Uri Ariel, Eliyahu Gabai, Zvi Hendel, Zevulun Orlev, Nissan Slomiansky
18 2009–2013 3 Daniel Hershkowitz, Uri Orbach, Zevulun Orlev
19 2013– 12 Naftali Bennett, Uri Ariel, Nissan Slomiansky, Eli Ben-Dahan, Ayelet Schaked, Uri Orbach, Zvulun Kalfa, Avi Wortzman, Moti Yogev, Orit Strook, Yoni Chetboun, Shuli Mualem

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Michael Mertes, Evelyn Gaiser: Israelisch-palästinensische Verhandlungen. Die Stunde der Wahrheit rückt näher., Konrad-Adenauer-Stiftung, Februar 2014, S. 3.
  2. Inge Günther: Parlamentswahlen in Israel. Der Nonplusultra-Nationalist. Profil Online, 15. Januar 2013.
  3. Muriel Asseburg: Netanjahus Pyrrhus-Sieg macht keine Hoffnung auf Frieden. In: Der Tagesspiegel, 23. Januar 2013.
  4. Kobi Nahshoni: Jewish Home party dissolving, Ynetnews, 25. Dezember 2008
  5. Igal Avidan: Fest im Sattel. In: Das Parlament, Nr. 4–5/2013, 21. Januar 2013.
  6. Ulrike Putz: Politik-Posse in Israel – Netanjahu verzockt sich mit Palästinenser-Intrige, Spiegel Online, 28. Januar 2014
  7. Jörg Lau: Kein Land in Sicht. In: Die Zeit, Nr. 4/2013, 21. Januar 2013.
  8. Carolyn Höfchen: Israel – Druck von rechts. In: Arte Journal, 22. Januar 2013.
  9. Acher Ariel, Michal Shamir: The Elections in Israel 2009, Transaction Publishers, European Article Number: 9-781412-844321
  10. Ynetnews:Right-wing parties unite
  11. http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/161884
  12. Michael Mertes, Nadine Mensel: Wahlen in Israel 2013, Konrad-Adenauer-Stiftung, 24. Januar 2013
  13. Israel: Die Qual der Wahl, Euronews, 23. Januar 2013
  14. a b c d Michael Mertes, Nadine Mensel: Primat der Innenpolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung, 20. Januar 2013
  15. Lazar Berman: Jewish Home to call new primaries in coming months, Times of Israel, 9. November 2014

Weblinks[Bearbeiten]