Brandanschläge auf Bahnanlagen im Oktober 2011

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Zu Brandanschlägen auf Bahnanlagen kam es im Großraum Berlin im Oktober 2011.

Anschläge und versuchte Brandanschläge[Bearbeiten]

Unbekannte hatten am 10. Oktober 2011 auf der Berlin-Hamburger Bahn nahe dem Bahnhof Finkenkrug im Havelland einen Kabelschacht in Brand gesetzt und dadurch Signalkabel zerstört. Das Feuer brach kurz vor 4 Uhr morgens aus. Zudem wurde am selben Tag in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs ein Brandsatz bei einem Trafohäuschen entdeckt, der aber nicht zündete. Am 11. Oktober 2011 fanden Bahnmitarbeiter auf dem Bahngelände in Berlin-Treptow Brandsätze und alarmierten die Polizei. Die Polizei ging davon aus, dass alle gefundenen Brandsätze gleichzeitig deponiert wurden und seitdem nach und nach entdeckt werden.

Bahnarbeiter fanden am 12. Oktober 2011 bei Streckenbegehungen im Ortsteil Staaken im Westen Berlins und im Ortsteil Schöneberg im Süden mehrere Brandsätze. Einer der Brandsätze war bereits abgebrannt. Insgesamt wurden 16 zeitgesteuerte Brandsätze identifiziert. Aufgrund der verursachten Schäden und den getroffenen polizeilichen Maßnahmen kam es zu erheblichen Einschränkungen des Bahnverkehrs im Großraum Berlin. Zunächst übernahm das LKA Berlin die Ermittlungen bis sich am selben Tag die Bundesanwaltschaft einschaltete und das Bundeskriminalamt mit den weiteren Ermittlungen beauftragte. Grund war der Verdacht auf "verfassungsfeindlichen Sabotage und anderer Straftaten".[1]

Die Deutsche Bahn setzte eine Belohnung von 100.000 Euro für Hinweise auf die Täter aus.

Hintergrund[Bearbeiten]

Zu dem Anschlag am 10. Oktober 2011 hatte sich eine linke Gruppierung namens "Hekla-Empfangskomitee – Initiative für mehr gesellschaftliche Eruptionen", eine deutsche links-militante Gruppe, deren Name sich an den im gleichen Zeitraum ausgebrochen Vulkan Hekla orientiert, bekannt.[2] In einem im Internet veröffentlichten Bekennerschreiben[3] hieß es, mit der Attacke werde gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und deutsche Waffenexporte protestiert. Die Gruppe forderte außerdem Freiheit für den inhaftierten US-Soldaten Bradley Manning, dem das US-Militär vorwirft, Interna an die Internet-Plattform Wikileaks weitergegeben zu haben. Mit dem Anschlag habe sie „diese Metropole in einem bescheidenen Umfang in den Pausenmodus umgeschaltet.“ Als Inspiration benennen sie einen fünf Monate zuvor erfolgten Anschlag auf Kabelanlagen der deutschen Bahn am Berliner Bahnhof Ostkreuz, in dessen Folge der Bahnverkehr im Osten Berlins, Internetdienste der Deutschen Bahn und das Mobilfunknetz von Vodafone zeitweise gestört waren.[4] Das Landeskriminalamt Brandenburg hielt das Bekennerschreiben nach einer vorläufigen Bewertung vom 12. Oktober 2011 für authentisch. Die propagierte Sabotage der „Funktionsfähigkeit der Metropolen” lehnt sich an das Manifest Der kommende Aufstand an.

Reaktionen[Bearbeiten]

Nach dem Brandanschlag und den danach gefundenen Brandsätzen wurde in der bundesdeutschen Politik über die Gefahr durch linksextremistische Gewalttäter diskutiert. SPD-Politiker Wiefelspütz sagte, es gehe nicht darum, die gefährlichen Brandsätze zu verharmlosen. Ein Vergleich etwa mit der RAF verbiete sich aber. Die Brandsätze an Bahnanlagen hätten mit Terrorismus nichts zu tun.

Der niedersächsische Verfassungsschutz teilte mit, die linksradikale Szene werde immer militanter. Ein besonders militanter Kern der Linksextremisten schrecke inzwischen nicht mehr davor zurück, bei Brandanschlägen auch Menschenleben konkret und unmittelbar zu gefährden.

Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) verurteilte die versuchten Brandstiftungen und nannte sie "verbrecherische terroristische Anschläge".[5]

In der linken Szene wurde das Pamphlet als unpolitisch kritisiert. Hekla wurde unter anderem vorgeworfen, unglaubwürdig zu sein, wenn man als antimilitaristische Gruppierung selbst zu Gewalt greife. Als ungeschickt wurde auch der Zeitpunkt des Sabotageakts genannt, da staatliche Institutionen durch die unerlaubte Anwendung eines „Staatstrojaners“ in der Öffentlichkeit ohnehin kritisch wahrgenommen würden.[6]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.tagesschau.de/inland/bahnbrandanschlaege104.html (Version vom 14. Oktober 2011 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt
  2. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790951,00.html
  3. Hekla-Presseerklärung zu den Brandanschlägen auf Bahn & Telekommunikation wegen 10 Jahre Afghanistan
  4. Sebastian Fischer: Nach dem Brandanschlag am Ostkreuz. Bahn rollt wieder, taz - die tageszeitung, 25. Mai 2011
  5. http://www.tagesschau.de/inland/bahnbrandanschlaege112.html (Version vom 17. Dezember 2011 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt
  6. Brandsätze in Berlin. Linke Szene spottet über Bekennerschreiben. In: Spiegel Online. 11. Oktober 2011. Abgerufen am 3. Dezember 2011.