Herkunftsbezeichnung

Herkunftsbezeichnungen (auch: Herkunftsangaben oder „mit EU-Qualitätssiegel geschützt“) von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln sind Produktnamen, die eine direkte geografische Zuordnung ermöglichen, wie bei Schwarzwälder Schinken, oder die fest einer Region zuzuordnen sind, wie bei Sherry.

Verwendung in der Europäischen Union

Herkunftsbezeichnungen sind häufig Gegenstand von Streitfällen und finden daher bei der Europäischen Union besondere Beachtung. So erließ der Rat der Europäischen Union erstmals 1992 Regeln „zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“.

Mit der Schaffung eines Gemeinschaftszeichens hat die EU daraufhin eine unter internationalen Organisationen einzigartige Anstrengung unternommen, regional bedeutsame und traditionelle Produkte vor Nachahmung zu schützen. Die Gemeinschaftszeichen nach Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2082/1992 sind „Bescheinigungen besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln“ – also Bescheinigungen der Ursprungsbezeichnungen. Zuerst wurde in einem „grafischen Handbuch“ im Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 1848/1993 das Aussehen des Gemeinschaftszeichens für „Garantiert traditionelle Spezialitäten“ festgelegt. Erst 2006 folgten die Zeichen für „Geschützte Ursprungsbezeichnung“ und „Geschützte geographische Angabe“, deren Aussehen im Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 festgelegt wurde.

Nach Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/1992 sind mit dem Gemeinschaftszeichen versehene „eingetragene Bezeichnungen“ rechtlich geschützt vor jedem Missbrauch des Namens oder Nachahmung, selbst wenn der richtige Herkunftsort angegeben ist oder wenn die Benennung in übersetzter Form oder begleitet ist von Zusätzen wie „nach …er Art“ oder „Typ“.

Nationalstaatliche Vorbilder dafür sind beispielsweise das AOC-Siegel in der Schweiz und Frankreich, die DOP-, DOC- und DOCG-Siegel in Italien oder das DAC-Siegel in Österreich. Der erste internationale Vorläufer war 1951 die Konvention von Stresa, die erste internationale Vereinbarung über Käsenamen, an der sich die sieben Länder Österreich, Dänemark, Frankreich, Italien, Norwegen, Schweden und Schweiz beteiligten.

Unterschieden werden bei Vergabe des EU-Gemeinschaftszeichens drei Stufen, bei denen die Strenge schrittweise abnimmt.

Geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U., engl. PDO)

Das EU-Gemeinschaftszeichen für Produkte mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.).

„Oscypki“ g.U. (geräucherte Schafskäse) aus der polnischen Tatra

Die Geschützte Ursprungsbezeichnung besagt, dass Erzeugung, Verarbeitung und Herstellung eines Produkts in einem bestimmten geographischen Gebiet nach einem anerkannten und festgelegten Verfahren erfolgen. Hierzu zählt beispielsweise der Parmaschinken, der nach neueren Urteilen sogar in der Region Parma geschnitten werden muss. Produkte mit geschützter Ursprungsbezeichnung sind beispielsweise Feta- und Manouri-Käse aus Griechenland, alle italienischen DOP-Käse und andere DOP-Produkte, AOC-Produkte wie Käse, Weine und Champagner aus Frankreich, allgemein verschiedene Weine, Oliven, Schinken, Würste und sogar einige regionale Brot-Sorten.

Andere Sprachen:

• englisch protected designation of origin (PDO)
• französisch appellation d’origine protégée (AOP)
• griechisch προστατευόμενη ονομασία προέλευσης (ΠΟΠ)
• italienisch denominazione di origine protetta (DOP)
• polnisch chroniona nazwa pochodzenia (CNP)
• spanisch denominación de origen protegida (DOP)

Grundlage für die Verwendung des Gemeinschaftszeichens war die Verordnung (EG) Nr. 1898/2006. Das dort festgelegte blau-gelbe g.U.-Zeichen hatte bis auf die Beschriftung dasselbe Aussehen wie das g.g.A.-Zeichen. Um „den Verbrauchern die Unterscheidung zwischen geschützter geografischer Angabe und geschützter Ursprungsbezeichnung zu erleichtern“, wurde deshalb mit der Verordnung (EG) Nr. 628/2008 ein neues g.U.-Zeichen eingeführt, das nun eine rot-gelbe Farbgebung hat. Das alte Zeichen konnte noch bis zum 1. Mai 2010 verwendet werden.

Geschützte geografische Angabe (g.g.A., engl. PGI)

Das EU-Gemeinschaftszeichen für Produkte mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.).

Südtiroler Apfel g. g. A.

Für Geschützte geografische Angaben (g.g.A.) ist es ausreichend, wenn eine der Herstellungsstufen (Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung) in einem bestimmten Herkunftsgebiet stattfand. Maßgeblich geregelt ist die Vergabe des Gemeinschaftszeichens ebenfalls durch die Verordnung (EG) Nr. 628/2008.

Andere Sprachen:

• englisch protected geographical indication (PGI)
• französisch indication géographique protégée (IGP)
• griechisch προστατευόμενη γεωγραφική ένδειξη (ΠΓΕ)
• italienisch indicazione geografica protetta (IGP)
• polnisch chronione oznaczenie geograficzne (COG)
• spanisch indicación geográfica protegida (IGP)
• slowakisch chránené zemepisné označenie (CZO)
• ungarisch oltalom alatt állo földrajzi jelzés (OFJ)
• tschechisch chráněné zeměpisné označeni (CZO)

Garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S., engl. TSG)

Das EU-Gemeinschaftszeichen für Produkte, die als garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.) ausgezeichnet werden.

Die garantiert traditionelle Spezialität bezeichnet keine geographische Herkunft, sondern nur eine traditionelle Zusammensetzung oder ein traditionelles Herstellungsverfahren des Produkts. Zu dieser Kategorie gehören beispielsweise der Mozzarella oder der Serrano-Schinken. Bisher gibt es keine deutschen Produkte, die in dieser Kategorie Schutz genießen (Stand: April 2010). Die Verwendung des Gemeinschaftszeichens wird geregelt nach der Verordnung (EWG) Nr. 1848/1993.

Andere Sprachen:

• englisch traditional speciality guaranteed (TSG)
• französisch spécialité traditionnelle garantie (STG)
• griechisch εγγυημένο παραδοσιακό ιδιότυπο προϊόν (ΕΠΙΠ) [früher: ειδικό παραδοσιακό προϊόν εγγυημένο (ΕΠΠΕ)]
• italienisch specialità tradizionale garantita (STG)
• polnisch gwarantowana tradycyjna specjalność (GTS)
• spanisch especialidad tradicional garantizada (ETG)
• tschechisch zaručená tradiční specialita (ZTS)
• ungarisch hagyományos különleges termék (HKT)
• slowakisch zaručená tradičná špecialita (ZTS)

Europäisches Register

Die geschützten Bezeichnungen werden in das europäische Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben, kurz „EU-Qualitätsregister“, eingetragen, welches durch die Europäische Kommission geführt wird. Die Europäische Kommission führt in ihrem Bereich „Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung“ die „DOOR“-Liste der beantragten, veröffentlichten und registrierten geschützten Bezeichnungen.

Deutsche geschützte Produkte

Regelungsübersicht

Geografische Herkunftsangaben werden in Deutschland durch das Markengesetz geschützt. Im 6. Teil des Markengesetzes wird der Schutz der geographischen Herkunftsangaben geregelt, welcher in drei Abschnitte unterteilt ist. Abschnitt 1 enthält die allgemeinen Schutzvorschriften (§§ 126–129). Abschnitt 2 enthält Vorschriften zur Umsetzung der Verordnung (EWG) Nr. 2081/1992 (§§ 130–136). Der 3. Abschnitt enthält Regelungen über die Kompetenz, Rechtsverordnungen zu erlassen, die dem Schutz einzelner geographischer Herkunftsangaben dienen, sowie Verfahrensregelungen bei Anträgen und Einsprüchen nach der Verordnung (EWG) 2081/92 und Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung (§§ 137–139). Weitere Vorschriften, die den Schutz von geographischen Herkunftsangaben betreffen, wie Straf- und Bußgeldvorschriften, sind im 8. Teil des MarkenG (§§ 143–151) zu finden.

Anmerkung

Die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 ersetzt die Verordnung (EWG) Nr. 2081/1992, die bisher diesen Bereich geregelt hat. Die nach der Verordnung Nr. 2081/1992 eingetragenen Bezeichnungen werden in das neue System übergeleitet und gelten als nach der Verordnung Nr. 510/2006 geschützt.

Deutsche g.U.-Produkte

Stand Dezember 2011 (teils Stand Februar 2012)

Käse

• Allgäuer Bergkäse
• Allgäuer Emmentaler
• Altenburger Ziegenkäse
• Odenwälder Frühstückskäse

Frisches Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse)

• Diepholzer Moorschnucke
• Lüneburger Heidschnucke

Wässer

Bad Hersfelder Naturquelle Bad Pyrmonter Birresborner Bissinger Auerquelle Blankenburger Wiesenquelle Caldener Mineralbrunnen

Ensinger Mineralquelle Felsenquelle Beiseförth Göppinger Quelle Graf Meinhard Quelle Gießen Haaner Felsenquelle Haltern Quelle

Katlenburger Burgbergquelle Leißlinger Mineralbrunnen Rhenser Mineralbrunnen Rilchinger Amandus Quelle Rilchinger Gräfin Mariannen-Quelle Schwollener Sprudel

Siegsdorfer Petrusquelle Steinsieker Mineralwasser Vesalia Quelle Wernigeröder Mineralbrunnen Wildenrath Quelle

Sonstiges

• Spalter Hopfen

Deutsche g.g.A.-Produkte

Stand Februar 2011

Frisches Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse)

• Schwäbisch-Hällisches Qualitätsschweinefleisch

Fleischerzeugnisse

Ammerländer Dielenrauchschinken/Ammerländer Katenschinken Ammerländer Schinken/Ammerländer Knochenschinken Greußener Salami Halberstädter Würstchen Hofer Rindfleischwurst

Holsteiner Katenschinken (seit 31. Januar 2012) Nürnberger Bratwürste/Nürnberger Rostbratwürste Schwarzwälder Schinken Schwäbische Maultaschen oder Schwäbische Suppenmaultaschen Thüringer Leberwurst

Thüringer Rostbratwurst Thüringer Rotwurst Bayerisches Rindfleisch

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

• Bayerischer Meerrettich / Bayerischer Kren
• Spreewälder Gurken, Spreewälder Meerrettich
• Lüneburger Heidekartoffel(n)
• Salate, Gurken, Feldsalat und Tomaten von der Insel Reichenau
• Schrobenhausener Spargel
• Rheinisches Zuckerrübenkraut/Rheinischer Zuckerrübensirup/Rheinisches Rübenkraut (seit 6. Juli 2012)
• Filderkraut/Filderspitzkraut (seit 19. Oktober 2012)

Backwaren

• Aachener Printen
• Lübecker Marzipan
• Meißner Fummel
• Nürnberger Lebkuchen
• Dresdner Stollen
• Bremer Klaben
• Salzwedeler Baumkuchen

Frische Fische, Weich-und Schalentiere sowie deren Erzeugnisse

• Oberpfälzer Karpfen, Schwarzwaldforelle, Holsteiner Karpfen, Fränkischer Karpfen

Teigwaren

• Schwäbische Spätzle, Schwäbische Knöpfle

Biere

Bayerisches Bier Bremer Bier Dortmunder Bier Gögginger Bier (von der EU im Februar 2011 gestrichen - war nur noch eine Marke der Schussenrieder Brauerei)

Hofer Bier Kölsch Kulmbacher Bier Mainfranken-Bier

Münchner Bier Reuther Bier Rieser Weizenbier Wernesgrüner Bier

Öle und andere Fette

• Lausitzer Leinöl

Österreichische g.g.A.- und g.U.-Produkte

Stand Februar 2013

Käse

• Gailtaler Almkäse (g.U.), Tiroler Almkäse / Tiroler Alpkäse (g.U.), Tiroler Bergkäse (g.U.), Tiroler Graukäse (g.U.), Vorarlberger Alpkäse (g.U.), Vorarlberger Bergkäse (g.U.)

Fleischerzeugnisse

• Gailtaler Speck (g.g.A.), Tiroler Speck (g.g.A.)

Obst und Gemüse

• Marchfeldspargel (g.g.A.), Wachauer Marille (g.U.), Waldviertler Graumohn (g.U.), Steirischer Kren (g.g.A.)

Öle und andere Fette

• Steirisches Kürbiskernöl (g.g.A.)

Getränke

• Mostviertler Birnmost (g.g.A.)

Polnische g.g.A.- und g.U.-Produkte

• Bryndza Podhalańska (Brimsen)

Slowakische g.g.A.- und g.U.-Produkte

• Vinohradnícka oblasť Tokaj, (Wein aus der Region Tokaj) - siehe Tokajer. Diese Herkunftsbezeichnung wurde von Ungarn, das ebenfalls auf diese Bezeichnung Anspruch erhebt, beinsprucht. Das wurde vom Gericht jedoch abgewiesen.
• Slovenská bryndza (Brimsen)

Tschechische g.g.A.- und g.U.-Produkte

• Budějovické pivo (Budweiser Bier)
• Budějovický měšťanský var (Budweiser Bürgerbräu)
• Českobudějovické pivo (Böhmisch Budweiser Bier)
• Hořické trubičky (Höritzer Röllchen)
• Špekáček eine in Tschechien verbreitete Speckwurst
• Karlovarské oplatky und Karlovarské trojhránky, deutsche Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“, bis 2016 darf der Begriff „Karlsbader Oblaten“ aber für Waffeln verwendet werden, die der Spezifikation für „Karlovarské oplatky“ nicht entsprechen.
• Karlovarský suchar (Karlsbader Zwieback)
• Lomnické suchary (Lomnitzer Zwieback)
• Nošovické kysané zelí (Noschowitzer Sauerkraut)
• Pardubický perník (Pardubitzer Lebkuchen)
• Pohořelický kapr (Pohrlitzer Karpfen)
• Štramberské uši (Stramberger Ohren)
• Žatecký chmel (Saazer Hopfen)

Ungarische g.g.A.- ,g.U.- und g.t.S. Produkte

Stand Januar 2009

Fleischerzeugnisse

• Szegedi szalámi: Salami aus Szeged

• Tepertős pogácsa Grammelpogatscherl (g.t.S.)

Geschützte Herkunftsbezeichnungen in der Schweiz

In der Schweiz gibt es zwei geschützte Herkunftsbezeichnungen: Appellation d’Origine Contrôlée (geschützte Ursprungsbezeichnung) und Indication géographique protégée (geschützte geografische Angabe). Beide sind offizielle, staatlich geschützte Bezeichnungen, die von einer unabhängigen Zertifizierungsstelle kontrolliert werden. Für jedes Produkt gibt es ein exaktes Pflichtenheft, mit dem Qualität und regionstypische Eigenschaften sicherstellt sind.

Die beiden Herkunftsbezeichnungen werden in der Schweiz von der Schweizerischen Vereinigung der AOC-IGP vertreten. Die Organisation verfolgt folgende Ziele:

• Den Schweizer Konsumenten die Grundlagen von AOC und IGP zu erklären
• Den Produzenten je ein Logo AOC- und IGP-Logo anzubieten
• Alle von den geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben profitierenden Branchenorganisationen in einem Forum zu vereinigen
• Wahrnehmung der Interessenvertretung der Branchen innerhalb der AOC-IGP-Politik

Appellation d’Origine Contrôlée (AOC)

Appellation d’Origine Contrôlée darf nur für Qualitätsprodukte verwendet werden, die im Ursprungsgebiet erzeugt, verarbeitet und veredelt worden sind. AOC-Produkte der Schweiz sind

• Tête de Moine-Fromage de Bellelay AOC
• Dmassine AOC
• Cardon épineux genevois AOC (Kardy aus Genf)
• Greyerzer AOC
• Vacherin fribourgeois AOC
• Emmentaler AOC
• Berner Alpkäse AOC
• Berner Hobelkäse AOC
• Formaggio d’alpe ticinese AOC
• Eau-de-vie de poire du Valais Walliser Birnengeist
• Walliser Roggenbrot AOC
• Munder Safran AOC
• Abricotine AOC Walliser Aprikosengeist
• Vacherin Mont-d’Or AOC
• Rheintaler Ribelmais AOC
• Raclette du Valais AOC
• Sbrinz AOC
• Poire à Botzi AOC (Freiburger Birnensorte)
• L'Etivaz AOC
• Werdenberger Sauerkäse, Liechtensteiner Sauerkäse und Bloderkäse (AOC)

Indication géographique protégée (IGP)

Die geschützte geografische Angabe (IGP, Indication géographique protégée) dient zur Auszeichnung von traditionellen und typischen Spezialitäten einer klar definierten Region. Ein Produkt muss im Herkunftsgebiet entweder erzeugt, verarbeitet oder veredelt werden. Beispielsweise darf das Fleisch für eine IGP-Wurst auch von Tieren stammen, die ausserhalb der Region aufgezogen wurden.

• Bündnerfleisch IGP
• Longeole IGP, Saucisson aus Genf
• Saucisse aux choux vaudoise IGP, Waadtländer Kohlwurst
• Saucisse d’Ajoie IGP, Wurst aus der Ajoie
• Saucisson neuchâtelois IGP und Saucisse neuchâteloise IGP, Neuenburger Saucisson
• Saucisson vaudois IGP Waadtländer Saucisson
• St. Galler Kalbsbratwurst IGP
• Glarner Kalberwurst IGP
• Walliser Trockenfleisch IGP

Kandidaten für AOC oder IGP

Folgende landwirtschaftlichen Erzeugnisse haben einen Antrag zur Registrierung als AOC oder IGP gestellt:

AOC-Kandidaten

• Boutefas (Schweinefleischwurst aus der Waadt)
• Bündner Bergkäse
• Glarner Alpkäse
• Huile de noix vaudoise
• Zuger Kirsch / Rigi Kirsch
• Jambon de la Borne (in Räucherkammer getrockneter Beinschinken aus dem Kanton Freiburg oder dem Broyegebiet)
• Bois du Jura (Holz aus dem Jura-Bogen)

IGP-Kandidaten

• Absinth aus dem Val de Travers
• Appenzeller Mostbröckli
• Appenzeller Pantli
• Appenzeller Siedwurst
• Café de Colombia
• Zuger Kirschtorte

Die offiziellen Qualitätszeichen AOC oder IGP sind landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit einer engen und traditionellen Verbindung zu ihrem Ursprungsgebiet vorbehalten.

Herkunftsbezeichnungen Non-Food

Herkunftsbezeichnungen haben sich auch im Non-Food Bereich als Recht etabliert und werden von Gerichten in der gesamten EU anerkannt.

Parfum, Duftwasser

• Echt Kölnisch Wasser (Original Eau de Cologne) aus Köln
• Original Eau de Cologne unter Nr.39978180.3 eingetragene Marke beim DPMA
• Echt Kölnisch Wasser unter Nr. 39978178.1 eingetragene Marke beim DPMA

Weblinks

• Geschützte Herkunftsbezeichnungen in der EU
• Datenbank der geschützten Produkte
• Bundesverband der Verbraucherzentralen
• Hersteller von tierischen Produkten über das EWG-Kennzeichen finden
• Website der AOC-IGP-Vereinigung
• EU-Regionalportal mit Informationen zu geschützten Produkten in den einzelnen Bundesländern.

Einzelnachweise

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!