House of Lords Appointments Commission

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Die House of Lords Appointments Commission ist eine nicht parteigebundene, gesetzlich geregelte, unabhängige Institution im Vereinigten Königreich. Die Kommission hat drei Aufgaben:

  • Personen für die Ernennung als Life Peer unabhängig von den politischen Parteien zu empfehlen.
  • Alle Personen zu beurteilen, deren Aufnahme in das House of Lords vorgeschlagen wurde, auch wenn dies durch eine politische Partei geschah.
  • Personen zu beurteilen, die für ihre politische Arbeit für einen Ehrentitel vorgeschlagen wurden, so wie alle die, die sehr spät in die Liste aufgenommen wurden.

Die Kommission wurde im Mai 2000 als Teil der House of Lords Reform eingerichtet. Die Kommission soll den Prozess der Berufung von neuen Mitgliedern des House of Lords allgemein besser verständlich und nachvollziehbar machen.

Mitglieder der Kommission[Bearbeiten]

Die Kommission hat parteilose Mitglieder genauso wie Mitglieder, die das House of Lords und die dort vertretenen drei großen Parteien vertreten.

"People’s peers"[Bearbeiten]

Die Kommission kann Vorschläge für die Ernennung von Life Peers machen, dazu hat sie sich selbst folgende Kriterien zur Beurteilung der Kandidaten gegeben:

  • nachweisbare Erfolge in ihrem Leben
  • die Fähigkeit, einen messbaren Beitrag zur Arbeit des House of Lords zu leisten
  • die Möglichkeit, Zeit für die Arbeit im House of Lords bereitzustellen
  • ein grundsätzliches Verständnis der Verfassung und der Rolle des House of Lords
  • Integrität und Unabhängigkeit
  • ein untadliges Leben in der Öffentlichkeit
  • Unabhängigkeit von jeder politischen Partei[1]

Die Kommission hat seit ihrer Gründung fünfzehnmal Vorschlaglisten mit insgesamt 59 Personen vorgelegt. Alle Vorgeschlagenen wurde für die Würde des Life Peers vorgeschlagen. Der Umstand, dass die vorgeschlagenen Personen weder dem Adel noch den politischen Parteien angehörten, hat britische Medien dazu veranlasst sie People’s Peers (deutsch etwa: Volksadlige) zu nennen. Diese Bezeichnung ist aber in keiner Weise offiziell. Die Schaffung der Kommission sollte allein dazu dienen, das Verfahren der Ernennung öffentlicher zu machen, die Vorschlagenden zu größerer Verantwortung anhalten und die Mitglieder des House of Lords zu besseren Repräsentanten der allgemeinen Bevölkerung zu machen, erklärte Premierminister Tony Blair. Die Auswahlliste kam jedoch bei der ersten Veröffentlichung 2001 in die Kritik diesem Anspruch nicht zu genügen.[2] Im März 2006 führten die Einwände der Kommission gegen Vorschläge Tony Blairs zum Cash for Peerages-Skandal als behauptet wurde, dass vorgeschlagenen Personen größere Geldzuwendungen an die Labour-Partei gemacht hätten und deswegen auf die Liste aufgenommen wurden.[3]

Berufungsvorschläge der Kommission[Bearbeiten]

Die folgenden Personen wurden durch die Kommission seit ihrer Einrichtung zur Aufnahme in das House of Lords vorgeschlagen[4]:

26. April 2001[Bearbeiten]

1. Mai 2004[Bearbeiten]

22. März 2005[Bearbeiten]

22. Juli 2005[Bearbeiten]

3. Mai 2006[Bearbeiten]

15. Februar 2007[Bearbeiten]

18. Oktober 2007[Bearbeiten]

18. April 2008[Bearbeiten]

September 2008[Bearbeiten]

13. Juli 2009[Bearbeiten]

5. Februar 2010[Bearbeiten]

5. Oktober 2010[Bearbeiten]

5. September 2011[Bearbeiten]

17. Mai 2012[Bearbeiten]

27. Februar 2013[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. House of Lords Appointment Commission Criteria Guiding the Assessment of Nominations for Non-Party Political Life Peers abgerufen am 6. April 2013.
  2. ‘People’s Peers’ under scrutiny BBC News 25. April 2002, abgerufen am 6. April 2013
  3. Timeline: Cash of honours BBC News 23. Oktober 2007, abgerufen am 6. April 2013
  4. House of Lords Appointments abgerufen am 6. April 2013

Weblinks[Bearbeiten]