Hrvatski demokratski sabor Slavonije i Baranje

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Hrvatski demokratski sabor Slavonije i Baranje (HDSSB) (zu deutsch Kroatische demokratische Versammlung von Slawonien und Baranja) ist eine konservative Partei in der kroatischen Region Slawonien.

Geschichte[Bearbeiten]

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Die Gründungsinitiative kam von Branimir Glavaš, einem der ehemaligen Mitglieder der kroatischen Partei Hrvatska demokratska zajednica (HDZ) (zu deutsch: Kroatische Demokratische Gemeinschaft), nachdem er aus der HDZ wegen seines Konflikts mit dem Vorsitzenden der HDZ und dem Ministerpräsidenten, Ivo Sanader, hinsichtlich der «Viktor Lenac Affäre» und der Verteilung der Geldmittel aus dem Staatsvoranschlag ausgeschlossen worden ist. Glavaš war mit dem Entwicklungsprogramm für Slawonien nicht zufrieden. Er verlangte mehr Investitionen in die Wirtschaft dieser Region. Nach der Trennung mit der HDZ, wollte er eine Partei gründen, die sich für diese Ziele einsetzen sollte. Gleich begann er mit seiner Kampagne, die in Slawonien erfolgreich war. In der Zwischenzeit wurde Glavaš wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Ihm ist die Ermordung serbischer Zivilisten in Osijek im Jahr 1991 vorgeworfen worden. Nachdem das Parlament seine Abgeordnetenimmunität aufgehoben hatte, wurde er in Untersuchungshaft genommen. Glavaš bezeichnete das Verfahren gegen ihn als politisch motiviert.

Am 8. Oktober 2005 fand im kroatischen Nationaltheater in Osijek der Gründungskongress der HDSSB statt. Auf dem Kongress waren mehr als 850 Teilnehmer anwesend. Zum ersten Vorsitzenden der neu gegründeten Partei wurde Branimir Glavaš, ein Abgeordneter im kroatischen Parlament und einer der Gründer der Partei, gewählt und das Statut der Partei wurde verabschiedet. Die HDSSB wurde offiziell am 6. Mai 2006 als Partei registriert.

Struktur[Bearbeiten]

Seit der Gründung erfolgten mehrere Veränderungen in der Spitze der Partei. Der HDSSB-Vorsitzende ist heute Vladimir Šišljagić. Der Gründer der Partei Branimir Glavaš führt den Vorsitz des Vollzugsausschusses. Zu den weiteren Mitgliedern des Vollzugsausschusses gehören u.a. Krešimir Bubalo, der Gespan der Gespanschaft Osijek-Baranja (kroatisch: Osječko-baranjska županija) und Marko Dumančić, Jurist aus Osijek und Verteidiger von Branimir Glavaš in dem Verfahren gegen ihn. Die Partei hat auch ein Ehrengericht, dessen Vorsitzender Davor Brunčić ist und einen Aufsichtsausschuss, der aus fünf Mitgliedern besteht. Die Partei hat heute mehr als 25.000 Mitglieder, die meisten davon sind ehemalige Mitglieder der HDZ.

Programmatische Grundsätze[Bearbeiten]

In dem Statut der HDSSB steht, dass das Hauptziel der HDSSB das Fördern des Programms und der Entwicklung von Handlungskonzepten ist, die auf eine gleichmässige regionale Entwicklung gerichtet sind. Ihre anderen Ziele sind u.a.:

  • die Verbesserung der Perspektive, besonderes junger Menschen
  • die Dezentralisierung und Stärkung der lokalen Selbstverwaltung
  • die Modernisierung der Verwaltung
  • die Verminderung der Arbeitslosigkeit

Im außenpolitischen Teil des Programms setzt die HDSSB den Akzent auf die Einschliessung aller kroatischen Regionen in die Verstärkung der Mitarbeit mit Nachbarländern.

Wirken der Partei[Bearbeiten]

Abgeordneten[Bearbeiten]

Die HDSSB hat drei Vertreter im kroatischen Parlament: Branimir Glavaš, Ivan Drmić und Vladimir Šišljagić. Der Präsident des parlamentarischen Klubs der Abgeordneten der HDSSB ist Branimir Glavaš.

Wirkungsgebiet[Bearbeiten]

Die HDSSB wirkt in der kroatischen Region Slawonien und ihr Sitz ist in der größten Stadt dieser Region, Osijek. Die Partei hat ihre Bezirksverbände in fünf slawonischen Gespanschaften: Osijek-Baranja, Vukovar-Syrmien, Virovitica-Podravina, Požega-Slawonien und Brod-Posavina.

Koalitionen[Bearbeiten]

Die HDSSB koalierte mit der Kroatischen Partei des Rechts (Hrvatska stranka prava, HSP) nach den Lokalwahlen 2005 in Osijek. Dank dieser Koalition ist Anto Đapić, der HSP-Vorsitzende, zum Bürgermeister von Osijek gewählt worden. Branimir Glavaš ist zum Vorsitzenden des Stadtrats gewählt worden. Nach zwei Jahren brach diese Koalition auseinander. Die zwei Parteien gerieten in einen Konflikt über den Bau der Handballhalle für die Handball-Weltmeisterschaft, die 2009 in Kroatien stattfinden sollte. Die Vertreter dieser zwei Parteien konnten sich nämlich über die Finanzierung des Baus nicht einigen. Im September 2007 bot Đapić den Rücktritt an. Danach koalierte die HDSSB mit der Kroatischen Rentnerpartei (Hrvatska stranka umirovljenika, HSU) und der Kroatischen Sozial-Liberalen Partei (Hrvatska socijalno-liberalna stranka, HSLS). Der neue Bürgermeister wurde Zlatko Benašić, Mitglied der HSLS.

Parlamentswahlen 2007[Bearbeiten]

Die kroatischen Parlamentswahlen finden am 25. November statt. Gleichzeitig werden auch vorzeitige Lokalwahlen in Osijek abgehalten. Die HDSSB will ihre politische Kampagne nicht nur in Slawonien durchführen, sondern auch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb und in der kroatischen Diaspora. Der Träger der Wahlliste wird Branimir Glavaš sein.

Weblinks[Bearbeiten]

Quellenangabe[Bearbeiten]