Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (Deutschland)
| Internationale Humanitäre Hilfsorganisation | |
|---|---|
| satzungsmäßiger Zweck: | Weltweite humanitäre Hilfe bei Naturkatastrophen, Kriegen und anderen Katastrophen |
| Zweck nach Feststellung des Bundesinnenministeriums: | Unterstützung der Hamas und ihr nahestehender Organisationen |
| Vorsitz: | Mustafa Yoldas |
| Gründungsdatum: | 1998 |
| Sitz: | Frankfurt am Main |
| Website: | www.ihh.com archivierte Version: http://replay.web.archive.org/20090427021825/http://www.ihh.com |
Die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation - IHH ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Frankfurt am Main und wurde im Jahr 1998 unter dem Namen „IHH- Initiative Humanitäre Hilfsorganisation“ in Köln gegründet. Vorsitzender ist der Hamburger Arzt Mustafa Yoldas (Vorsitzender der Schura Hamburg und bekennendes Mitglied und Funktionär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs). Am 12. Juli 2010 wurde der Verein vom Bundesministerium des Innern verboten, da er „unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe bewusst und gezielt Organisationen unterstützt, die der Hamas zuzurechnen sind oder die ihrerseits die Hamas unterstützen“; er richte sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung im Sinne des Grundgesetzes.[1] Die sofortige Vollziehbarkeit des Verbots wurde im Juni 2011 unter Auflagen aufgehoben.[2]
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Organisation
Im Jahr 1995 wurde die erste IHH-Organisation in der Türkei gegründet. Hintergrund war der Krieg in Bosnien. Während des Krieges half die IHH nach eigenen Angaben Kriegsopfern und Flüchtlingen. Nach dem Bosnien-Krieg weitete die Organisation ihre Aktivitäten aus. Jedoch hat der IHH Verein aus Deutschland, außer der Namensgleichtheit im Akronym, nichts mit der IHH aus der Türkei zu tun. Jedoch haben beide Einrichtungen sich der Hilfe für Menschen verpflichtet.
Der Verein in Deutschland hatte zudem in Europa vier Vertretungen in den Ländern Belgien, Dänemark, Holland und Österreich und hatte zahlreiche Partnerorganisationen.[3]
Die IHH war eine nichtstaatliche Organisation (NGO). Sie war unabhängig und finanzierte ihre Arbeit ausschließlich durch Spenden und Fördermitgliedschaften.
[Bearbeiten] Kritik
Der IHH-Deutschland wurde eine zu starke Nähe zur Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs nachgesagt. Die IHH selbst betonte jedoch stets, dass sie „eine rein humanitäre, keine islamische Hilfsorganisation“ sei.[4]
[Bearbeiten] Verbotsverfahren
Am 12. Juli 2010 verbot der damalige Deutsche Innenminister die Organisation mit der Begründung, diese habe Millionenspenden an die radikalislamische Hamas getätigt. Die Behörden vollzogen das Verbot am selben Tag in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen, wobei sie unter anderem das Vermögen der IHH beschlagnahmten.[5] Der Vorstand der IHH klagte gegen das Verbot vor dem Bundesverwaltungsgericht. Das Gericht hob die sofortige Vollziehbarkeit des Vereinsverbots im Juni 2011 unter bestimmten Maßgaben auf. Dazu zählt das Verbot von Transfers in den Gazastreifen und das Westjordanland und ein monatlicher Bericht über Spenden und die erbrachten Hilfsleistungen.[2]
[Bearbeiten] Quellen
- ↑ Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 12. Juli 2010
- ↑ a b Bundesverwaltungsgericht Beschluss Az. 6 VR 4.10 vom 27. Juni 2011
- ↑ www.ihh.com archivierte Version vom 28. April 2009
- ↑ http://www.eed.de/ueberblick.archiv/one.ueberblick.article/ueberblick.html?entry=page.200303.130 überblick 03/2003, Seite 130]
- ↑ Frankfurter Rundschau: De Maizière verbietet Hamas-Spendenverein
[Bearbeiten] Weblinks
- IGMG.de IHH und IGMG verteilen Medikamente im Gazastreifen
- Islamische Zeitung Wiederaufbauhilfe bei Flutschäden
- Todays Zaman Turkish NGOs provide potable water to African nations
- ZAMAN Österreich über Engagement
- Verbotsverfügung des BMI über die IHH wird vom BVerwG nicht bestätigt – Parteien sollen sich auf einen Vergleich einigen
