Internationale Patentklassifikation

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Straßburger Abkommen über die internationale
Klassifikation der Erfindungspatente
Kurztitel: Straßburger Abkommen
Titel (engl.): Strasbourg Agreement Concerning the
International Patent Classification
Datum: 24. März 1971
Fundstelle:
Vertragstyp: Multinational
Rechtsmaterie: Gewerblicher Rechtsschutz / Klassifikationsabkommen
Unterzeichnung:
Ratifikation: 62 Staaten (15. Januar 2013)[1]
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung.

Die Internationale Patentklassifikation (offiziell: International Patent Classification, abgekürzt IPC) ist ein Hilfsmittel für die Patentrecherche. Mit ihr werden seit 1975 die technischen Inhalte von Patenten weltweit einheitlich klassifiziert. Verwendet wird die IPC von den Patentämtern in mehr als 100 Staaten, sowie dem Europäischen Patentamt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), von der das Straßburger Abkommen über die internationale Klassifikation der Erfindungspatente[2] durch die die Klassifikation geschaffen wurde auch verwaltet wird. Die IPC wird laufend der Entwicklung der Technik angepasst und wurde bis zur 8. Ausgabe (2006) alle fünf Jahre aktualisiert. Mit Beginn der 8. Ausgabe wurde das System reformiert und die Klassifikation in "Core" und "Advanced" aufgeteilt; letztere wurde häufiger revidiert als erstere. Seit 1. Januar 2011 ist diese Aufteilung wieder aufgehoben; die momentane Ausgabe ist IPC-2011.01.[3]

Das vollständige IPC-Symbol, ein Code aus Buchstaben und Ziffern, wird auch als IPC-Notation bezeichnet. Die IPC-Notation wird auf veröffentlichten Patentanmeldungen und erteilten Patenten angegeben und wird mit dem INID-Code 51 gekennzeichnet.

Um die Klassen noch genauer einteilen zu können und damit die Recherche zu erleichtern, existiert bei vielen Patent- und Markenämtern eine weitere Feineinteilung unterhalb der IPC. Die interne Feinklassifikation des Deutschen Patent- und Markenamts wird DEKLA genannt. Die Europäische Patentorganisation hat als Feineinteilung die Europäische Patentklassifikation geschaffen. Um die verschiedenen Feineinteilungen zu harmonisieren wurde wiederum ein Verband namens Trilateral gegründet dem die drei weltgrößten Organisationen für geistiges Eigentum, das Europäisches Patentamt, das US Patent and Trademark Office sowie das Japan Patent Office angehören.[4]

Klassifikation[Bearbeiten]

Die Klassifikation ist hierarchisch eingeteilt in Sektionen (Buchstabe), diese in Klassen (Ziffern) und Unterklassen (Buchstabe) und diese wiederum in ca. 70.000 Haupt- und Untergruppen (Ziffern). Die oberste Hierarchie bilden 8 Sektionen, welche die Technik in Bereiche einteilen.

IPC Sektion Technikbereich
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren, Transportieren
C Chemie, Hüttenwesen
D Textilien, Papier
E Bauwesen, Erdbohren, Bergbau
F Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen, Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Beispiele[Bearbeiten]

für vollständige IPC-Symbole:

  • Stabilisierungsflächen B64C5/00
  • Fahrradrahmen, rohrförmig B62K19/06

weitere Schutzrechts-Klassifikationen[Bearbeiten]

Einige Staaten benutzen vorrangig ihre eigene Patentklassifikation, so zum Beispiel die USA die USPC. Für andere Schutzbereiche des Geistigen Eigentums gibt es andere Klassifikationen: die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (Nizza-Klassifikation, siehe auch Markenklassifikation), die Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) und die Internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle Locarno-Klassifikation.

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/en/documents/pdf/strasbourg.pdf
  2. http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D'bgbl275s0283.pdf'%5D&wc=1&skin=WC
  3. International Patent Classification (Version 2011; PDF; 245 kB)
  4. http://www.trilateral.net/

Weblinks[Bearbeiten]

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