Internationaler Seegerichtshof

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Sicht von der Elbe

Der Internationale Seegerichtshof (engl. International Tribunal for the Law of the Sea; franz. Tribunal international du droit de la mer) ist ein internationales Gericht, das auf der Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 mit Sitz in Hamburg im Stadtteil Nienstedten errichtet wurde. Seine 21 Richter werden von den Vertragsparteien gewählt. Er nahm 1996 seine Arbeit auf. Präsident ist der deutsche Völkerrechtler Rüdiger Wolfrum.

Während der Internationale Gerichtshof in Den Haag lediglich für Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig ist und in dieser Hinsicht eine Konkurrenz für seerechtliche Streitigkeiten darstellt, kann der ISGH unter bestimmten Voraussetzungen auch von Privatpersonen und Internationalen Organisationen angerufen werden. Er steht damit nicht nur den Vertragsparteien des Seerechtsübereinkommens offen. In der Tätigkeit des Tribunals hat diese Möglichkeit bislang allerdings keine Rolle gespielt.

Dem ISGH wurde mit der UN-Resolution 51/204 vom 17. Dezember 1996 Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen zugesprochen und garantiert ihm somit die Teilnahme an Sitzungen der Generalversammlung, wenn Themen behandelt werden, die den Seegerichtshof betreffen.

Das Gebäude wurde nach Entwürfen des Architekturbüros von Branca, München, in den Jahren 1997 bis 2000 errichtet; die Übergabe des Gebäudes erfolgte am 3. Juli 2000 durch Schlüsselübergabe an Kofi Annan, dem damaligen UN-Generalsekretär. Die Bausumme betrug 123 Mio DM (80 % übernahmen die Bundesrepublik, 20 % Hamburg, die Betriebskosten tragen die Vereinten Nationen). Beim Bau blieb die denkmalgeschütze Schröder’sche Villa erhalten und wurde in die Gesamtanlage einbezogen.

[Bearbeiten] Literatur

Christoph F. Bornhorn: Der Internationale Seegerichtshof. Flaggschiff oder Geisterschoner? Berlin 1999. ISBN 3980391159.
Moritz Karg: IGH vs. ISGH. Die Beziehung zwischen zwei völkerrechtlichen Streitbeilegungsorganen. Baden-Baden 2005. ISBN 3832914455.
Wasum-Rainer, Susanne / Schlegel, Daniela: The UNCLOS Dispute Settlement System: between Hamburg and The Hague, in: German Yearbook of International Law 48 (2006) S. 187–222.
Rah, Sicco / Wallrabenstein, Tilo: The International Tribunal for the Law of the Sea and Its Future, in: Ocean Yearbook 21 (2007), pp. 41–67.