Internationales Umweltabkommen

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Ein internationales Umweltabkommen ist ein Übereinkommen zwischen zwei oder mehr Staaten im Bereich der Umwelt. Abkommen zwischen zwei Staaten werden als bilaterale, Abkommen zwischen drei und mehr Staaten für gewöhnlich als multilaterale Umweltabkommen (engl. Multilateral Environmental Agreement, MEA) bezeichnet. Der räumliche Gültigkeitsbereich multilateraler Umweltabkommen kann sehr unterschiedlich sein. Während bei UN-initiierten Umweltabkommen (z. B. Biodiversitäts-Konvention) in der Regel weltweit alle Staaten Vertragspartei werden können, sind andere internationale Umweltabkommen regional ausgerichtet (z. B. für Europa die Berner Konvention). Staaten sowie internationale Organisationen können solche Abkommen unterzeichnen und somit Vertragspartei eines internationalen Umweltabkommens werden. Staatenverbünde wie z. B. die Europäische Union haben ebenfalls die Möglichkeit, Vertragspartei eines internationalen Umweltabkommens zu werden.

Internationale Umweltabkommen werden häufig im Umfeld der Vereinten Nationen ausgehandelt. Sie sind völkerrechtlich verbindlich und sollen auf internationaler Ebene einen verbesserten Umweltschutz durchsetzen helfen, der auf nationaler Ebene allein nicht möglich wäre. Die UN-Konferenzen über die Umwelt des Menschen (UNCHE) in Stockholm 1972 und über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro 1992 gelten als Meilensteine der globalen Umweltpolitik und haben eine große Bedeutung für das Zustandekommen zahlreicher internationaler Umweltabkommen. Liste internationaler Umweltabkommen

Bilaterale Umweltabkommen[Bearbeiten]

In bilateralen Umweltabkommen regeln zwei Staaten ihre intendierte Zusammenarbeit im Umweltbereich entweder auf Regierungs- oder auf Ressortebene zwischen den Umweltministerien. Ein Beispiel ist das deutsch-russische Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes vom 28. Mai 1992[1], deren Umsetzung eine Leitgruppe mit diversen Arbeitsgruppen koordiniert[2].

Bilaterale Umweltabkommen Deutschlands[Bearbeiten]

Seit der Einrichtung eines eigenständigen Bundesumweltministeriums 1986 hat Deutschland eine Vielzahl bilateraler Abkommen mit vielen Partnerstaaten in Europa und auch in anderen Regionen der Welt geschlossen.

Multilaterale Umweltabkommen[Bearbeiten]

Die Zahl multilateraler Umweltabkommen, hier im Zeitverlauf von 1911 bis 2010 dargestellt, stieg von den 1950ern bis zu den 1980ern allmählich und in den 1990ern dann sprunghaft an. In den 2000er Jahren sind nur noch wenige neue Verträge und ergänzende Protokolle hinzugekommen. Stattdessen beschlossen die jeweiligen Vertragsstaaten vor allem Änderungen bestehender Abkommen.

Derzeit existieren über 1000 multilaterale Umweltabkommen, darunter fast 500 zwischenstaatliche Verträge („klassische“ Umweltabkommen), knapp 400 Änderungsabkommen und beinahe 200 Protokolle.[3]

Zu den bekanntesten „klassischen“ Umweltabkommen gehört die Klimarahmenkonvention (UNFCCC), die Biodiversitäts-Konvention (CBD), das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht und das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD).

Zu den bedeutendsten Protokollen zählen unter anderem das Kyoto-Protokoll, welches seit 1997 die UNFCCC ergänzt, das Montreal-Protokoll der multilateralen Ozonpolitik und schließlich das Cartagena-Protokoll sowie das Nagoya-Protokoll zum Schutz der Artenvielfalt.

Bekannte Änderungsabkommen sind besonders die nachfolgenden Verschärfungen des Montreal-Protokolls von London 1990, Kopenhagen 1992, Montreal 1997 und schließlich Peking 1999.[4]

Wichtige MEAs[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. BGBl II, Nr. 46 vom 23. Dezember 1992, S. 1240-1244
  2. Zusammenarbeit mit Russland. Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Abgerufen am 17. April 2012
  3. Ronald B. Mitchell, International Environmental Agreements Database Project, (Version 2010.3), 2002-2011, Website.
  4. UNEP Ozone Secretariat: Evolution of the Montreal Protocol - Status of Ratification, Stand vom 1. März 2012