Janine Wissler

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Janine Wissler (2013)

Janine Wissler (* 23. Mai 1981 in Langen, Hessen) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke), seit 2008 Abgeordnete des Hessischen Landtags und seit 2014 stellvertretende Parteivorsitzende. Ebenso ist sie seit 2009 neben Willi van Ooyen Fraktionsvorsitzende.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Wissler studierte bis 2012 Politikwissenschaften an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main und arbeitete von 2005 bis 2008 als Teilzeitbeschäftigte im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Werner Dreibus.

Politik[Bearbeiten]

Seit 2004 war Wissler in der WASG aktiv. Nach deren Verschmelzung mit der PDS zur Partei Die Linke im Juni 2007 wurde sie Mitglied des Parteivorstands sowie Mitglied des hessischen Landesvorstandes. Bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 wurde sie über die Landesliste in den Hessischen Landtag gewählt, in den sie 2009 erneut einzog. Von 2008 bis 2009 war sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende, seit 2009 ist sie gemeinsam mit Willi van Ooyen Vorsitzende der Linksfraktion im Hessischen Landtag. Bei der Landtagswahl in Hessen 2013 trat sie im Wahlkreis Frankfurt am Main II an und zog über die Landesliste wieder in den Landtag ein.

Seit 2011 fungiert sie als Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main. 2012 kandidierte sie bei den Oberbürgermeisterwahlen in Frankfurt am Main und erhielt im ersten Wahlgang am 11. März 2012 3,8 % der Stimmen.[1]

Wissler wurde auf dem 4. Bundesparteitag im Mai 2014 zur stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei gewählt.

Neben ihrer Parteimitgliedschaft ist Wissler Mitglied von attac, ver.di und des trotzkistischen Netzwerks Marx21.

Politische Positionen und Ruf[Bearbeiten]

Nach Ansicht des damaligen Landesvorsitzenden der Partei, Ulrich Wilken, stehe Wissler für ein „klares linkes Profil für Frieden und soziale Gerechtigkeit“.[2] Auch bei Vertretern der anderen Landtagsfraktionen gilt sie als „verlässlich und untussig“ sowie „vergleichsweise konstruktiv“.[3] Innerparteilich gilt sie jedoch aufgrund ihrer „extremen Ideen“ als teilweise umstritten.[4]

Janine Wissler lehnt die soziale Marktwirtschaft als „unmenschliches, grausames System“ ab, ebenso die parlamentarische Demokratie. Das Einführen einer „klassenlosen Gesellschaft“ könne nicht durch „Parlamente und Regierungen“ geschehen. Man dürfe sich „nicht der Illusion hingeben,“ dass man die Gesellschaft über „Anträge und Reden im Parlament“ „aus den Angeln heben“ könne.[3] Die CDU-Fraktion betrachtete diese Aussagen als „besonders besorgniserregend“ und als Beleg für eine „in Teilen verfassungsfeindliche“ Partei. Es sei die „Abkehr von der parlamentarischen Demokratie“.[5]

Seitens der SPD wurde ihr „Geschichtsklitterung“ vorgeworfen, nachdem sie erklärt hatte, Sozialdemokraten hätten die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu verantworten.[4]

Außen- bzw. Verteidigungspolitisch spricht sie sich für einen NATO-Austritt der Bundesrepublik und einer Auflösung des Verteidigungsbündnisses aus. Auslandseinsätze werden von ihr kategorisch abgelehnt, auch wenn diese unter einem UNO-Mandat stünden, denn es gebe „keine ‚humanitären Interventionen‘“.[6]

Im Rahmen der Ausschreitungen während der Eröffnung des Neubaus der EZB am 18. März 2015, begleitete sie als parlamentarische Beobachterin die italienische „Regenbogen“-Gruppe, welche laut Polizei mutmaßlich für massive Ausschreitungen in der Innenstadt und gegen die 1. Polizeiwache verantwortlich ist, und bedauerte, dass es zu Gewalt gekommen war. [7]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatErgebnisse Oberbürgermeisterwahl 2012 Frankfurt. In: hr-online.de. Abgerufen am 14. Mai 2014.
  2. Janine Wissler tritt wieder an!, Pressemitteilung der hessischen Linkspartei vom 22. Januar 2013.
  3. a b Klassenkämpferin im Parlament, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. Mai 2014.
  4. a b Jungpolitikerin Wissler: Hessens linke Strippenzieherin, Spiegel Online vom 9. Oktober 2008.
  5. „Antisemitische Überzeugungen“, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14. Juni 2012.
  6. "Was wir fordern, ist nicht utopisch", T-Online.de vom 9. Mai 2014.
  7. Katharina Iskandar: Mit militanten Grüßen aus Genua. FAZ, 18. März 2015, abgerufen am 18. März 2015.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Janine Wissler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien