Jerusalemgesetz

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Jerusalemgesetz

Das Jerusalemgesetz (hebräische offizielle Bezeichnung: חוק יסוד: ירושלים בירת ישראל Chok jesod: Jeruschalajim birat Jisra'el Grundgesetz: Jerusalem Hauptstadt Israels) ist ein israelisches Gesetz. Es wurde von der Knesset, dem israelischen Parlament, am 30. Juli 1980 verabschiedet und bezeichnet das vollständige und vereinigte Jerusalem als Hauptstadt Israels. Faktisch bedeutete dies die Annexion Ostjerusalems.

Am 20. August 1980 wurde in der Resolution 478 des UN-Sicherheitsrates das Jerusalemgesetz für null und nichtig ("null and void") erklärt. Daraufhin wurden sämtliche in Jerusalem verbliebenen Botschaften nach Tel Aviv verlegt.

Die Originalfassung ist im Sefer haChukkim (Gesetzbuch) Nr. 980 vom 23. Aw 5740 (5. August 1980), S. 186 veröffentlicht.

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