Jiang Zemin

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Jiang Zemin 2002 in St. Petersberg
Jiang Zemin with Bill Clinton in 1999.
Jiang Zemin mit seiner Ehefrau Wang Yeping und George W. Bush mit seiner Ehefrau Laura Bush in Crawford, Texas in 2002.
Jiang Zemi und Heydar Aliyev auf einer Briefmarke Aserbaidschans zu seinem 90. Geburtstag

Jiang Zemin (chinesisch 江澤民 / 江泽民Pinyin Jiāng Zémín, W.-G. Chiang Tsê-min; * 17. August 1926 in Yangzhou, Jiangsu) ist ein chinesischer Politiker.

Jiang war Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) (1989–2002), Staatspräsident der Volksrepublik China (VRCh) (27. März 1993–15. März 2003) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) (1990–2004). Als Inhaber dieser drei Ämter folgte Jiang Deng Xiaoping in der Rolle des Paramount Leader der VRCh (1989–2002). Ab 2002 gab er seine Ämter und somit diese Rolle schrittweise an Hu Jintao ab.

Seine Idee des „Dreifachen Vertretens“ wurde auf dem XVI. Parteitag der KPCh zur Staatsdoktrin erhoben.

Werdegang[Bearbeiten]

Jiang Zemin wurde am 17. August 1926 in Yangzhou als Sohn einer Bäuerin und eines Schriftstellers und Elektrikers geboren. Er hatte vier Geschwister, wurde dann aber, einer chinesischen Tradition gemäß, von der Witwe seines Onkels nach dessen Tod im antijapanischen Krieg als neuer männlicher Familienvorstand adoptiert. Diesem Familienhintergrund als „Sohn eines Märtyrers“ wird oft eine große Bedeutung für seine spätere Politikerkarriere beigemessen.

Jiang ging bis 1943 in Yangzhou zur Schule und besuchte dann die Zentrale Universität in Nanjing. 1945 wechselte er für sein Ingenieursstudium auf die Universität in Shanghai (Jiaotong-Universität Shanghai). Ein Jahr später wurde er Mitglied der KPCh, ohne jedoch sofort eine politische Karriere anzustreben oder besonderen politischen Eifer zu zeigen. 1949 heiratete Jiang Zemin seine Schulfreundin Wang Yeping, von der er in den kommenden Jahrzehnten jedoch über längere Abschnitte hinweg räumlich getrennt lebte.

In den 50er Jahren arbeitete Jiang Zemin in der Changchun-Autofabrik, zu deren Vizedirektor er nach einem längeren Praktikum in der Moskauer Stalin-Automobilfabrik im Jahr 1956 ernannt wurde. Auch in den Wirren der Kulturrevolution bezog er politisch keine besondere Stellung, er war weder fanatischer Befürworter, noch sprach er sich gegen die Parteilinie aus. Gegen Ende der 60er Jahre konnten ihn wohl nur seine Verdienste als Vorantreiber der Industrialisierung des Landes und sein dennoch persönlich bescheidener Lebensstil vor der Verfolgung durch die Roten Garden bewahren. Den Stillstand seiner Karriere hingegen konnte er erst mit dem Besuch der Kaderschule des Ersten Ministeriums für Maschinenbau in den 1970er Jahren durchbrechen. Hier stieg er recht schnell ins außenpolitische Büro auf und wurde Verantwortlicher für die Reformen einer rumänischen Maschinenfabrik. Nach dem Erfolg dieser Reformen kehrte er nach China zurück und wurde 1974 Vizedirektor und zwei Jahre später Direktor des Büros für auswärtige Angelegenheiten seines Ministeriums.

Der Beginn der wirtschaftlichen Reformen unter Wang Daohan und Deng Xiaoping begeisterte Jiang Zemin und gab seiner Karriere eine neuen, nun auch politisch motivierten Schwung. Aufgrund seiner erfolgreichen Fürsprache für die Errichtung von ökonomischen Freihandelszonen in China stiegen seine Bekanntheit und sein Ansehen. Als Wang Daohan 1985 das Amt des Bürgermeisters von Shanghai niederlegte, wurde Jiang Zemin sein Nachfolger. In diesem Amt schaffte es Jiang Zemin mit einer konservativen, unradikalen Politik, es meist allen Beteiligten recht zu machen. So unterließ er es bei Studentenprotesten im Jahr 1986, größere Strafmaßnahmen gegen die Protestler einzuleiten, um so den Fokus der Presse von den Protesten zu nehmen. Seine Strategie glückte, aber von nun an nahm er sich selbst des Einflusses der Presse an, den er als sehr hoch einschätzte. So wurde während seiner Amtszeit als Bürgermeister die Shanghaier Zeitungslandschaft soweit reorganisiert und damit eingeschüchtert, dass kaum noch negativ oder auch nur kritisch über die Regierung berichtet wurde.

1987 wurde Jiang Zemin in das Politbüro des ZK der KPCh aufgenommen und wurde zugleich Parteichef in Shanghai. Gemeinsam mit Zhu Rongji, seinem strengeren und wirtschaftlicher orientierten Nachfolger im Amt des Bürgermeisters von Shanghai, profitierte er von den nun greifenden Reformen, die ausländische Investitionen nach China und insbesondere nach Shanghai lockten.

Beim Aufkommen der Studentenunruhen Anfang 1989 entschied sich Jiang Zemin zwar gegen den Einsatz von Gewalt in Shanghai - laut Historikern wohl nicht zuletzt aus Sorge um die Beurteilung aus dem Ausland und der Geschichtsbücher - befürwortete aber öffentlich die Einführung des Kriegsrechts am 20. Mai 1989.

Nach dem Sturz Zhao Ziyangs wurde Jiang Zemin durch Deng Xiaoping und dank seiner vielfältigen Beziehungen in Parteikreisen zum Generalsekretär des ZK der Partei. Sein Beitrag zur Niederschlagung der Studentenunruhen war die Überzeugung des Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses (NVK), Wan Li, sich gegen eine Petition gegen die Ausrufung des Kriegsrechts zu wenden. Jiang Zemin unterstützte Zhu Rongji in der gewaltlosen Kontrolle der Unruhen in Shanghai.

Jiang Zemin brachte in den folgenden Jahren den Reformprozess und die Versöhnung mit den Studenten in Gang, zugleich beschränkte er die Presselandschaft weitreichend. Des Weiteren begründete er eine strenge Antikorruptionskampagne, die die Glaubwürdigkeit des chinesischen Regimes erhöhen sollte.

Im Januar 1990 wurde das Kriegsrecht aufgehoben. In den folgenden Jahren gelang es Jiang Zemin, sowohl die ökonomischen Reformen voranzutreiben als auch seinen eigenen Einfluss zu vergrößern und zu festigen. So stellte er 1992 nach einigem politischen Gerangel die VBA um, indem hunderte Offiziere und Kommandanten pensioniert oder versetzt wurden. Auf diese Art gewann er neben der Kontrolle über die Armee auch die Macht über beinah alle wichtigen politischen Organe. Lediglich die Außenpolitik wurde von seinem ehemals großen Rivalen, Ministerpräsident Li Peng kontrolliert. Nach der Festlegung, Ministerpräsidentenamt und Präsidialtätigkeit nicht in eine Hand zu geben, blieb es bei Jiang Zemin als Präsidenten und Li Peng als Premierminister.

In den Jahren ab 1994 sprechen Beobachter immer mehr von einer Diktatur Jiang Zemins. Innenpolitisch setzte dieser nun neben der wirtschaftlichen auch eine ideologische und politische Reform in Gang. So förderte er nicht nur Staatsbetriebe und Investitionen, sondern versuchte mit vielen Mitteln, die „traditionellen chinesischen Werte“ aufzuwerten und schränkte die Pressefreiheit weiter ein. Infolge der Ermordung eines Vizevorsitzenden des Nationalen Volkskomitees durch die Bewaffnete Volkspolizei (PAP), die eigentlich den Ausgleich zur VBA bilden sollte, rief Jiang Zemin eine große Kampagne gegen das Verbrechen ins Leben, in deren Verlauf innerhalb eines Jahres über 350.000 Menschen verhaftet und über 4.000 Menschen hingerichtet wurden. 1999 wurde Falun Gong auf seinen Befehl verboten.

1998 wurde Jiang mit 98 Prozent der Stimmen des Nationalparlaments als Staatspräsident und Vorsitzender der Militärkommission bestätigt. 2002 trat er von seinem Amt als Generalsekretär des ZK der KPCh und 2003 als Präsident der VRCh zurück, um einer neuen Generation Platz zu machen, namentlich seinem Nachfolger Hu Jintao. Im September 2004 legte Jiang Zemin auch seine militärischen Posten nieder. Seinen letzten offiziellen Posten als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission gab er im März 2005 auf.

Ein überraschendes Comeback inszenierte Jiang Zemin auf dem 18. Parteitag der KPCh im Dezember 2012. Er saß auf dem Podium an der Seite des regulär ausscheidenden Parteichefs Hu Jintao. Von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, analysierte das renommierte britische Nachrichtenmagazin "The Economist", dass Jiang mehr Gefolgsleute im mächtigen Ständigen Komitee des Politbüros platzieren konnte als Hu.[1]

Diese Einschätzung wird durch die Tatsache bekräftigt, dass der neue Parteichef Xi Jinping gleichzeitig vom Zentralkomitee, also noch vor Übergabe der Amtsgeschäfte als Staatspräsident von Hu Jintao im März 2013, zum Chef der Militärkommission des ZK der KPCh[2] und damit zum informellen Oberbefehlshaber der Streitkräfte gewählt wurde.[3] In der Vergangenheit hatten ehemalige Staatschefs dieses Amt noch mehrere Jahre nach ihrer Ablösung von der Parteispitze bekleidet.

Gedichte[Bearbeiten]

Jiang Zemin beschäftigte sich wie Mao Zedong mit Lyrik.[4]

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

  • Bericht auf dem XV. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. (in: Beijing Rundschau, Ausgabe 40/1997)
  • „Harmonie ist das oberste Gebot.“ Chinas Staatspräsident Jiang Zemin über die soziale Krise und den Zwang zu weiteren Wirtschaftsreformen, über die Verfolgung von Dissidenten und Gläubigen sowie die Mitarbeit seines Landes in der Anti-Terror-Koalition. (in: Der Spiegel, Ausgabe 15/2002, S. 158—161)
  • Selected Works of Jiang Zemin. [„Ausgewählte Werke Jiang Zemins (englische Ausgabe)“] (2 Bände) Foreign Languages Press, Beijing 2009/2010, ISBN 9787119060248/ISBN 9787119060255

Literatur[Bearbeiten]

  • Robert Lawrence Kuhn, The Man Who Changed China. The Life and Legacy of Jiang Zemin. Crown Publishers, 2005. ISBN 1-4000-5474-5 (Rezension: [1])
  • Hung-mao Tien/Yun-han Chu, China Under Jiang Zemin. Lynne Rienner Publishers, 2000. ISBN 1-55587-844-X
  • Bruce Gilley, Tiger on the Brink. Jiang Zemin and China’s New Elite. University of California Press, 1998. ISBN 0-520-21395-5

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Jiang Zemin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen[Bearbeiten]

  1. Habemus Papam! - China reveals its new leaders The Economist, 15. November 2012
  2. China ABC: Xi Jinping Radio China International
  3. «Prinzling» Xi Jinping führt Partei und Militär in China Handelsblatt, 15. November 2012
  4. siehe: Der Spiegel, Ausgabe 13/1999, S. 296 und Der Spiegel, Ausgabe 18/2001, S. 224
Vorgänger Amt Nachfolger
Zhao Ziyang Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
1989–2002
Hu Jintao
Yang Shangkun Staatspräsident der Volksrepublik China
1993–2003
Hu Jintao