Joachim Zeller (Politiker)

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Joachim Zeller (2014)

Joachim Zeller (* 1. Juli 1952 in Oppeln, Polen) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Mitglied des Europäischen Parlaments.

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Zeller studierte an der Humboldt-Universität zu Berlin Slawistik. Von 1977 bis 1992 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universitätsbibliothek der Humboldt-Universität.

Politischer Werdegang[Bearbeiten]

Zeller ist seit 1990 Mitglied der CDU.

Von 1990 bis 1992 war er ehrenamtlich politisch tätig als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte. 1992 bis 1996 arbeitete er hauptamtlich als Bezirksstadtrat für Umwelt und Gesundheit. Ab Mai 1995 arbeitete er auch für Stadtplanung und Bauaufsicht im Bezirksamt Mitte. Von Februar 1996 bis 25. Oktober 2006 war er Bezirksbürgermeister im Bezirk Mitte. Seit dem 26. Oktober 2006 ist er stellvertretender Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Immobilien und Ordnungsamt. Bei der Europawahl 2009 wurde er in das Europäische Parlament gewählt und der Berliner Abgeordnete der CDU.

Von 2003 bis 2004 war er CDU-Landesvorsitzender in Berlin. Im Herbst 2008 wurde Zeller nach dem Rücktritt von Ingo Schmitt nochmals kommissarischer Vorsitzender.

Im November 2008 wurde Zeller zum Berliner CDU-Spitzenkandidat für die Europawahlen 2009 gewählt. Er setzte sich dabei gegen den ehemaligen Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus Friedbert Pflüger durch. Seit Anfang Februar 2009 ist Zeller Vorsitzender des Berliner CDU-Ortsverbandes Bernauer Straße.[1]

Zeller ist seit März 2010 CDU/EVP-Vertreter im Vorstand der überparteilichen Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament.[2]

EU-Parlamentarier[Bearbeiten]

Zeller ist Teil der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten).

Als Mitglied ist er im Ausschuss für regionale Entwicklung und in der Delegation im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Russland. Stellvertreter ist er im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, in der Delegation in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Kasachstan, EU-Kirgistan und EU-Usbekistan sowie für die Beziehungen zu Tadschikistan, Turkmenistan und der Mongolei sowie in der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST[3]

Sonstiges Engagement[Bearbeiten]

Zeller ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament.

Privates[Bearbeiten]

Zeller ist verwitwet und hat vier Kinder.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Als einer von 28 Abgeordneten des Parlaments wandte sich Zeller am 18. April 2012 (gegen eine Mehrheit von 580 Ja-Stimmen bei 74 Enthaltungen) gegen eine Resolution, die eine gesetzliche Grundlage zur Überwachung von Internet-Zensur durch autokratische Regimes und EU-Exportregelungen für Technologien, die der Internet-Zensur dienen, fordert.[4]

Als einer von nur zwei deutschen Abgeordneten stimmte Zeller in den vergangenen Jahren im Europaparlament stets gegen die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LSBTTIQ-Rechte). Er lehnte die „Resolution on joining a UN call for safeguarding the human rights of LGBT people in the world”ab, ebenso wie den „Report on fundamental rights in the EU, including LGBT rights”, den „Report on Human rights in the world 2013”, die „Resolution on the EU Citizenship Report 2010: Dismantling the obstacles to EU citizens’ rights”, die „Resolution on homophobia in Europe“ und den „Report on EU Roadmap against homophobia and discrimination on grounds of sexual orientation and gender identity”. [5]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Joachim Zeller – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Mitteilung der CDU Bernauer Straße [1]. Stand: 12. Februar 2009.
  2. Vgl.Europa-Union Deutschland#Parlamentarische Arbeit
  3. Website des Europäischen Parlaments
  4. Ryan Gallagher: Who Voted Against Restricting Sales of Spy Tech to Dictators? These European Politicians.. In: slate, 19. April 2012.
  5. Presse-Statement des LSVD Null Prozent für Zeller