Junge Liberale Österreich
Die JuLis – Junge Liberale Österreich sind eine eigenständige politische Partei in Österreich, eine Fraktion in der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) sowie Vollmitglied von IFLRY und LYMEC.
Die JuLis wurden 2009 gegründet und sind teilweise aus dem aufgelösten Liberalen Studentinnen und Studenten Forum - LSF hervorgegangen. Seit ihrem Antritt bei den Europawahlen 2009 haben sie sich vom Liberalen Forum distanziert und treten als unabhängige Bewegung „mit einem kompletten Parteiprogramm“ [1] auf, was sie zur jüngsten politischen Partei in Österreich macht. Die JuLis werden immer wieder als Jugendfraktion einer potentiellen Wirtschaftspartei genannt.[2][3]
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Bundesvorstand
Der amtierende Bundesvorstand wurde am V. Bundeskongress in Graz am 5. November 2011 gewählt und besteht aus[4]:
- Nikolaus Scherak (Bundesvorsitzender)
- Claudia Gamon (Stellvertretende Bundesvorsitzende für Marketing)
- Linus Waltenberger (Stellvertretender Bundesvorsitzender für Programmatik)
- Stefan Windberger (Stellvertretender Bundesvorsitzender für Internationales)
- Raimund Streitenberger (Bundesgeschäftsführer)
[Bearbeiten] Inhaltliche Ausrichtung
Die Jungen Liberalen sehen sich als Vertreter des Liberalismus unter den politischen Jugendorganisationen in Österreich. Als ihre Grundwerte geben die JuLis Freiheit und Verantwortung, Gleichheit und Vielfalt, Vernunft und Fortschritt, Offenheit und Toleranz, Solidarität sowie die europäische Gemeinschaft an.[5]
Der Schwerpunkt der Themen für die Hochschülerschaft liegt auf der Verbesserung von Lehre und Infrastruktur an Universitäten, der Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der ÖH, mehr Transparenz und dem Bekämpfen von Diskriminierung ausländischer Studenten. Weiters brachte das frühere LSF regelmäßig Anträge zu internationalen Themen ein, so hat im Dezember 2007 die Bundesvertretung auf LSF-Initiative beschlossen, in der European Students’ Union eine "No Visa-Campaign" zur Abschaffung der Visapflicht innerhalb Europas durchzuführen.
[Bearbeiten] Struktur
Seit ihrer Gründung 2009 untergliedern sich die JuLis neben dem Bundesverband in neun Landesverbände, die den Grenzen der Bundesländer entsprechen. Der bereits im Dezember 2008 gegründete Landesverband Tirol wurde auf diesem Bundesforum als erster Landesverband offiziell in die Organisation aufgenommen. Mit Anfang 2012 gibt es Landesverbände in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg, Steiermark und Kärnten.[6]
[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] 1993 bis 2008
Die Gründung der Jungen Liberalen erfolgte unter dem Namen Liberales StudentInnenforum zeitgleich mit dem Liberalen Forum 1993, nachdem sich das Liberale Forum aufgrund der zunehmend rechtspopulistischen Linie der FPÖ unter Jörg Haider von ebendieser abgespalten hat. Allein zur Wahl stand das LSF erstmals bei den ÖH-Wahlen im Jahre 1995, nachdem es 1993 noch eine Wahlplattform mit den dem moderaten Flügel zugehörigen Vereinten Grünen Österreichischen Studenten gegeben hatte. Darunter, dass das Liberale Forum seit 1999 nicht mehr mit einer Fraktion im Parlament vertreten ist, hat auch das LSF zu leiden - die Wahlergebnisse sanken seit 1999 kontinuierlich, ein Trend, der erst 2005 auf niedrigem Niveau vorübergehend gestoppt werden konnte. 2005 wurde die ÖH-Bundesvertretung nach neuem Wahlrecht gewählt und die BV-Direktwahl abgeschafft. Bei der ÖH-Wahl 2007 verlor das LSF alle Mandate auf Universitätsvertretungen und wurde in der Bundesvertretung erstmals seit Bestehen der Liberalen vom FPÖ-nahen Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) stimmenmäßig überholt.
[Bearbeiten] Seit 2009
Am Bundesforum des LSF im Januar 2009 wurden weitreichende Neuerungen beschlossen. Einerseits wurde das LSF, das bereits bei verschiedenen Anlässen unter dem Namen JuLis aufgetreten war endgültig in JuLis - Junge Liberale Österreich umbenannt, andererseits auch eine neue Verbandsstruktur geschaffen.
Am 20. April 2009 hat die Abgeordnete im Europäischen Parlament Karin Resetarits mitgeteilt, mit ihrer Unterstützungsunterschrift auf der Wahlliste der Jungen Liberalen deren Antritt zur Europawahl in Österreich 2009 zu ermöglichen. Vorangegangen waren Überlegungen des Liberalen Forums, selbst anzutreten - die angeblich lange zugesagte Unterschrift von Karin Resetarits gab diese dann aber überraschend den Jungen Liberalen; ausschlaggebend waren diesbezügliche Bemühungen der Julis-Vorsitzenden Alegra Raising. Dieser Antritt hat zu einer maßgeblichen Entfremdung der Julis von ihrer ehemaligen Mutterpartei LIF geführt, seither treten die Julis eigenständig auf.[7]Die Jungen Liberalen sind mit der mit Abstand jüngsten Liste aller acht antretenden Parteien zu den Europawahlen 2009 angetreten.[8] Spitzenkandidat war der in Graz lebende Kärntner Hannes Müllner.[8] Mit letztlich 0,7 Prozent der Stimmen (20.668 Wahlberechtigte) glückte der Einzug in das Europaparlament nicht.
Auch bei der ÖH-Wahl 2009 sind die Julis an zahlreichen Universitäten angetreten, darunter alle großen Universitäten mit Ausnahme der Universität Wien. An der Uni Wien scheiterten die Jungen Liberalen an formalen Gründen und konnten gar nicht kandidieren[9], auch der für einen Einzug in die ÖH-Bundesvertretung notwendige Listenverband wurde nicht zugelassen[10]. Die Julis waren demnach in der ÖH-Funktionsperiode von 2009 bis 2011 weder in Universitätsvertretungen noch in der Bundesvertretung der ÖH vertreten.
Am III. Bundeskongress in Wien am 30. und 31. Oktober 2010 kündigten die JuLis eine Kandidatur bei den ÖH-Wahlen 2011 an und beschlossen einstimmig ein "Liberales Hochschulprogramm".[11] Weiters wurde Nikolaus Scherak zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Bei den ÖH-Wahlen 2011 errangen die JuLis drei Mandate in der Bundesvertretung sowie mehrere Mandate in einzelnen Universitätsvertretungen (Universität Wien, Wirtschaftsuniversität Wien, Technische Universität Wien).[12]
[Bearbeiten] Ergebnisse der ÖH-Bundesvertretungswahlen
| LSF∗ und JuLis† bei den ÖH-Bundesvertretungswahlen | |||
|---|---|---|---|
| Jahr | Spitzenkandidat | Stimmen‡ | BV-Mandate |
| 1995 | Johannes Vetter | 8,8 % | 6 |
| 1997 | Udo Pappler | 10,4 % | 7 |
| 1999 | Andreas Putz | 9,9 % | 4 |
| 2001 | Michaela Köberl | 5,3 % | 2 |
| 2003 | Florian Schweitzer | 3,4 % | 1 |
| 2005 | Martin Ehrenhauser | 3,9 % | 1 |
| 2007 | Philipp Weingartshofer | 2,27 % | 1 |
| 2009 | Alegra-Isabel Raising | 1,7 % | 0 |
| 2011 | Claudia Gamon | 4,32 % | 3 |
| ∗ bis 2007 † ab 2009 ‡ Seit 2005 wird die Bundesvertretung nicht mehr direkt gewählt, die Prozentsätze ab da sind deshalb nur bedingt aussagekräftig. |
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[Bearbeiten] Weblinks
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Der Standard, 27. Mai 2011: „Wir wünschen uns eine liberale Partei im Nationalrat.“ Claudia Gamon über das gute Abschneiden der JuLis und das Erfolgsrezept Studiengebühren.
- ↑ Die Presse, 28. Mai 2011: Liberale Sehnsüchte
- ↑ Der Standard, 26. Mai 2011: Universitäten als Hoffnungsgebiet für Österreichs Liberale
- ↑ Junge Liberale Österreich, Pressemitteilung: JuLis bestätigen Bundesvorstand
- ↑ Grundsatzprogramm der JuLis
- ↑ Junge Liberale Österreich: Über uns
- ↑ LIF-Vertreter Ronald Pohoryles in seinem Blog: Warum das LIF nicht für die EP-Wahlen kandidiert, 27. April 2009
- ↑ a b http://www.bmi.gv.at/wahlen/EUW_09_parteien.asp
- ↑ Die Presse, 13.Mai 2009: ÖH-Wahl: Liberale scheitern an rechtlichen Hürden
- ↑ Liste zugelassener Listenverbände 2009, ohne Julis, PDF-Datei
- ↑ Das liberale Hochschulprogramm
- ↑ Ergebnisse der ÖH-Wahlen 2011
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